Gesellschaft & Familie

DJIR-SARAI: Diplomatische Bemühungen dürfen nicht aufgegeben werden BERLIN. Zum Rücktritt des Syrien-Gesandten der UN und der Arabischen Liga, Kofi Annan, erklärt der Vorsitzende der AG Außenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Der Rücktritt Kofi Annans ist ein schwerer Rückschlag für alle Friedensbemühungen in Syrien. Sein Plan für eine Waffenruhe und einen politischen Neuanfang des Landes scheiterte an der ...

Lammert würdigt verstorbene Liselotte Funke: "Große Verdienste um den Deutschen Bundestag, die Demokratie und Deutschland" In seiner Kondolenz würdigt Bundestagspräsident Norbert Lammert die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Liselotte Funke. In seinem Schreiben heißt es: Walter Scheel nannte Liselotte Funcke einmal "eine geborene Politikerin", und das war sie in der Tat. In ihrer langen politi­schen Karriere hat ...

Bundesverfassungsgericht stützt die Haltung NRWs bei der Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) begrüßt, dass die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig ist. "Wir fühlen uns durch das Urteil bestätigt, denn wir haben in NRW bereits Anfang ...

Liselotte Funcke – eine Vorreiterin der Integration Anlässlich des Todes von Liselotte Funcke erklärt die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz: Mit dem stolzen Alter von 94 Jahren konnte Liselotte Funcke auf einen beachtlichen Lebensweg zurückschauen, der, wie sie selbst einst sagte, geprägt war von ‚Abenteuern‘. Eines dieser Abenteuer verlangt mir im Besonderen den höchsten Respekt ab: ihre ...

Sommertour des Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir durch Hessen Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, nutzt dieses Jahr die letzte Woche der hessischen Schulferien für eine Sommertour durch Hessen. Die diesjährige Tour wird ihn zu vielen interessanten Gastgebern und Orten führen, wobei vor allem die Themen Wirtschaft, Mobilität und Energieeffizienz im Fokus stehen werden. Als erster Termin der Tour ...

DÖRING beklagt Obstruktion der Gewerkschaft ver.di in der Krise FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu aktuellen Forderungen des ver.di-Vorsitzenden FRANK BSIRSKE nach einer Vermögensabgabe und der Wiedereinführung der Vermögensteuer: "FRANK BSIRSKES Griff in die verstaubte Umverteilungsleier ist ein ...

Annan-Rücktritt: Russland und China hätten sich ihre Krokodilstränen sparen können Zum Rückzug des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen und Mittleren Osten Günter Gloser: Russland und China sind in der Syrien-Frage im Weltsicherheitsrat die Blockierer gewesen. Nun bedauern sie den Rückzug Kofi Annans mit Krokodilstränen. Hätten Reden und Handeln ...

Wowereits Rentenplan ist eine Mogelpackung "Die Rentenpläne der SPD sind eine Mogelpackung: Mit 8,50 Euro Mindestlohn lässt sich nach 40 Jahren Berufstätigkeit keine armutsfreie Rente erreichen. Wer Altersarmut vermeiden will, braucht beides: gute Löhne und ein gutes Rentenniveau", kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Aussage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, ...

Inakzeptabel: Fünf Millionen werden ausgeschlossen Zu Meldungen, wonach Union, FDP, SPD und Grüne noch vor Ende des Monats Gespräche über ein neues Wahlrecht beginnen wollen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Nachdem das Bundesverfassungsgericht in der vergangenen Woche das bestehende Wahlrecht kassiert hatte und so der Demokratie zum Sieg verhalf, währte die Hoffnung auf eine All-Parteien-Lösung nur ...

Joachim Poß: Zivilgesellschaft gegen Vermögens- und Einkommenskonzentration: Politik muss handeln Zu Forderungen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen nach einer stärkeren Besteuerung des Reichtums in Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Forderung nach einer stärkeren Besteuerung des Reichtums in Deutschland von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Verbänden ...

Ohne Vermögenssteuer keine soziale Gerechtigkeit Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, begrüßt die Initiative "Umfairteilen" für die Einführung einer Vermögenssteuer und fordert ein Ende der Blockade gegen höhere Reichensteuern im Bundestag. Er erklärt: Das ist die richtige Initiative zur richtigen Zeit. Der Reichtum von wenigen führt zur Armut von vielen. Es gibt eine breite gesellschaftliche Mehrheit für die ...

Wolfgang Gehrcke: EU und damit auch Bundesregierung haben im Syrien-Konflikt versagt "Auch nachdem der UN-Sonderbeauftragte Kofi Annan angekündigt hat, seine Mission nicht fortzuführen, bleibt es doch dabei, dass ausschließlich eine politische Lösung anzustreben ist. Kofi Annans Schritt muss alle aufrütteln, Druck auf alle Seiten des Konflikts in Syrien auszuüben, die Gewalt endlich einzustellen", erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied ...

Überschwemmungen in Nordkorea Welthungerhilfe: Die Menschen brauchen unsere Unterstützung (03.08.2012) "Die Flutopfer in Nordkorea brauchen unsere Unterstützung, alleine können sie die Situation nicht bewältigen", so Katja Richter, Regionalkoordinatorin der Welthungerhilfe in Nordkorea. Im Juli kam es nach heftigen Unwettern mit starken Regenfällen zu Überschwemmungen und Erdrutschen in verschiedenen Provinzen. 62.000 Nordkoreaner ...

(München) Der größte Teil der deutschen Singles flirtet im Internet und sucht bei Partnervermittlungen und Dating-Portalen nach dem Liebesglück. So haben sich bereits mehrere Millionen Paare in Deutschland gefunden. Besonders beliebt sind unter den Singles Online Dating-Portale, die zwanglose und unverbindliche Flirts ermöglichen. Ein Premium-Anbieter aus diesem Segment ist eDates (http://www.facebook.com/eDatesDE). Partnersuche im Internet ...

Freundschaft mit Japan wichtiger Eckpfeiler der deutschen Außenpolitik Fraktionsvorsitzender trifft Mitglieder der japanischen Regierung Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren nach Japan reisen. Er wird begleitet von der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt und dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Philipp Mißfelder. Zu der Reise erklärt ...

Bündnis Umfairteilen: Zivilgesellschaft fordert stärkere Besteuerung von Reichtum und ruft zu bundesweitem Aktionstag am 29. September auf Eine stärkere Besteuerung großer Vermögen zur Finanzierung des Sozialstaats und notwendiger Reformen fordert das Bündnis "Umfairteilen – Reichtum besteuern!", das heute von Attac, ver.di und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband in Berlin vorgestellt wurde. Erstmalig manifestiert sich damit eine ...

Partnersuche per Online Dating ist in der Gesellschaft angekommen Die Partnersuche im Internet ist längst kein Tabuthema mehr. Immer mehr Singles in Deutschland setzen auf Online Dating-Portale wie eDates (München) Der größte Teil der deutschen Singles flirtet im Internet und sucht bei Partnervermittlungen und Dating-Portalen nach dem Liebesglück. So haben sich bereits mehrere Millionen Paare in Deutschland gefunden. Besonders ...

UNICEF: Mehr als die Hälfte der syrischen Flüchtlinge sind Kinder Nach dem Rückzug von Kofi Annan droht weitere Verschärfung der Lage der Kinder Köln, den 3.8.2012. Immer mehr Kinder leiden nach Angaben von UNICEF unter den Folgen der Kämpfe in Syrien. Mehr als jeder zweite Flüchtling in dem Konflikt ist ein Kind oder Jugendlicher. UNICEF ruft angesichts der Eskalation der Gewalt alle Konfliktparteien erneut dazu auf, die ...

Neues Kindergartenjahr startet - Qualifizierte Schulvorbereitung hat Premiere, Versorgungsgrad für Kinder ab drei Jahren hessenweit bei über 100 Prozent Staatssekretärin Petra Müller-Klepper: "Qualifizierte Schulvorbereitung ermöglicht mehr Chancengleichheit – für jedes Kind ab drei Jahren steht ein Kindergartenplatz zur Verfügung" Das neue Kindergartenjahr, das in diesen Tagen startet, wartet mit einer Premiere auf: Hessenweit ...

BRÜDERLE-Interview für die "Rhein-Zeitung" Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Rhein-Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte RENA LEHMANN: Frage: EZB-Chef Mario Draghi will alles tun, um den Euro zu retten. Wie weit darf die EZB dabei gehen? BRÜDERLE: Die EZB agiert unabhängig. In den europäischen Verträgen ist festgelegt, dass sie der ...