Gesellschaft & Familie

Sportminister Boris Rhein: 19 Hessen gehen bei Olympia auf Medaillenjagd Auch sechs hessische Polizisten sind in London am Start "Ich drücke unseren hessischen Olympioniken die Daumen. Die sieben Athletinnen und zwölf Athleten starten in mehr als zehn unterschiedlichen Disziplinen. Ich wünsche allen erfolgreiche und friedliche Spiele mit einzigartigen Erlebnissen", so Sportminister Boris Rhein kurz vor der Eröffnungsfeier der ...

Gregor Gysi kämpft weiter für die Seniorenbegegnungsstätte in der Pankower Stille Straße 10 Zu den Aktivitäten von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Erhalt der Seniorenbegegnungsstätte in der Pankower Stille Straße erklärt Michael Schlick, Pressesprecher der Fraktion: "Inzwischen hat der Architekt Franz Schmid gegenüber Gregor Gysi eingeschätzt, dass die vermeintlichen Sanierungskosten für das Objekt in der ...

Zwei Seiten einer Medaille Niedriglöhne Nach einer neuen Statistik des Statistischen Bundesamtes verdient jeder zehnte Arbeitnehmer weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Der – etwas anders definierte - Niedriglohnanteil liegt sogar bei über 20 Prozent. Dies ist jedoch weniger ein Grund zur Sorge, als vielmehr Resultat eines arbeitsmarktpolitischen Erfolges. Zwei Seiten einer Medaille: Im Zeitraum 1997 bis 2009 stieg nicht nur der ...

Deutschland kommt bei Verhandlungen in New York wichtige Rolle zu Verhandlungen um Waffenhandelskontrollvertrag vor dem Abschluss. Amnesty fordert Westerwelle auf, standhaft zu bleiben. 26. Juli 2012 - In diesen Stunden gehen die Verhandlungen um den ersten globalen Waffenhandelskontrollvertrag in die entscheidende Runde. Weniger als 48 Stunden bleiben den 192 in New York versammelten Staaten, um sich zu einigen. "In diesem ...

KITA für die Kinder von Zeissianern in Jena Eröffnung für Frühjahr 2013 geplant Carl Zeiss investiert 500.000 Euro in die Einrichtung einer KITA für Kinder der Mitarbeiter des Unternehmens in Jena. Die Kindertagesstätte soll in einem Gebäude im Hardenbergweg entstehen, das sich unmittelbar am Werksgelände befindet. Bis zur Eröffnung im Frühjahr 2013 wird das Haus komplett umgebaut und saniert. Betreiber wird das Deutsche Rote ...

Hungerlöhne verbieten "Die Bundesregierung muss Hungerlöhnen endlich Einhalt gebieten und umgehend einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringen", fordert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, angesichts neuer Daten des Statistischen Bundesamtes, denen zufolge jeder zehnte Beschäftigte in Deutschland weniger als 8,50 Euro in der Stunde verdient. Krellmann weiter: "Während die ...

Europäischer Sonderbeauftragter für Menschenrechte muss Maßstäbe setzen Effektivität und Sichtbarkeit der EU-Menschenrechtspolitik verstärken Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat den früheren griechischen Außenminister Stavros Lambrinidis zum neuen EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte ernannt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die Ernennung eines ...

Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften am 26. Juli 2012 in Kraft getreten Verbot 28 weiterer synthetischer Substanzen in das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen Berlin – Mit der in den wesentlichen Teilen heute in Kraft getretenen Sechsundzwanzigsten Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften werden ab sofort 28 neue psychoaktive Substanzen dem ...

Das Thema Demenz ist heute aktuell wie nie. Mittlerweile gibt es in Deutschland etwa 1,2 Millionen Betroffene. Laut Experten könnte sich die Zahl aufgrund des demografischen Wandels in 20 Jahren schon verdoppelt haben, denn mit zunehmendem Alter erhöht sich die Zahl der Erkrankungen.Durch das PNG erhalten Demenzkranke mit der Pflegestufe 0, zusätzlich zu dem bisherigen Be-treuungsgeld von 100 bzw. 200 Euro, nun auch Pflegegeld oder ...

Da laufend Menschen ihre Heimat in der begrenzten Bundesrepublik Deutschland verlassen, um das Potential ihres Lebens zu entfalten, betrifft die NEIN-BEWEGUNG Deutschland den gesamten deutschen Sprachraum. Und der ist recht groß: Deutsch ist die Muttersprache von etwa 105 Millionen Menschen weltweit. Um deutsche Sprache, deutsches Brauchtum und deutsche Kultur zu pflegen, bedarf es keiner Bundesrepublik. Sie ist ein viel zu teures Auslaufmodell ...

Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet - Branchenverzeichnis unwirksam Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird (§ 305c Abs. 1 BGB*). Die Klägerin ...

Ramsauer: Bürgerbeteiligung zum Ausbau des Brennerzulaufs beginnt noch dieses Jahr Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und seine österreichische Amtskollegin Doris Bures haben in ihrer Ressortvereinbarung am 15. Juni vereinbart, sich beim Ausbau der Brennerzuläufe eng abzustimmen. Von Anfang an soll die Planung mit einem Bürgerdialog begleitet werden. Ramsauer: "Die Bürger werden von Anfang an beteiligt. Dafür stellen wir zwei ...

Wohnprojektetag Bayern 2012 Wohnprojektetag Bayern 2012 in München Wohnungsbestand der Nachkriegszeit - Last oder Chance? Innenminister Joachim Herrmann: "Energetische Modernisierung stärker vorantreiben - Steuerliche Vergünstigungen für Eigentümer unerlässlich" Der Umgang mit den in die Jahre gekommenen Wohngebäuden der Nachkriegszeit und mit nicht mehr aktuellen Standards entsprechenden Wohnungen der 1970er Jahre ist derzeit ...

Neuer EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte unterstreicht hohen Stellenwert der Menschenrechte Stavros Lambrinidis tritt neu geschaffenes Amt an Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton ernennt erstmalig einen EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die ...

Politisch das falsche Signal: Berufung gegen Extremismus-Urteil Zum Fortgang der gerichtlichen Auseinandersetzung um die Extremismusklausel erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden zur Unrechtmäßigkeit der Extremismusklausel legt der Landkreis Osterzgebirge Berufung ein. Die erste Runde hatte das AKuBiZ ...

Mogel-Schinken und Schummel-Käse - GRÜNE: Täuschung des Verbrauchers muss endlich ein Ende haben Leider habe Verbraucherschutzministerin Puttrich das Problem von Mogel-Schinken und Schummel-Käse noch immer nicht im Griff, kritisiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich der aktuell bekanntgewordenen Zwischenergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung des Hessischen Ministeriums für Verbraucherschutz. "Die ...

Personalkonzept der Bayerischen Polizei Bayerische Polizei stärker denn je – Innenminister Joachim Herrmann stellt umfassendes Personalkonzept vor: "Für zunehmende Ruhestandszahlen und steigende Anforderungen bestens gewappnet – bereits für August 769 neue Polizisten den Dienststellen zugewiesen" "Die Bayerische Polizei ist stärker denn je." Mit diesen Worten hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sein umfassendes ...

RÖSLER: Wir freuen uns auf die Tage des olympischen Wettbewerbs FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende DR. PHILIPP RÖSLER erklärt zum Auftakt der Olympischen Spiele in London: "Wir Liberale freuen uns auf die Tage des olympischen Wettbewerbs in London: fair und die Völker verbindend, bei denen sich Leistung lohnt und das Dabeisein zählt, bei denen jede Anstrengung Beachtung findet. Britischer ...

Niedriglöhne sind weiblich - was tut Frau von der Leyen? Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt Zahlen zum Niedriglohn aus der aktuellen Verdiensterhebung 2010. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Nun ist es amtlich: Niedriglöhne sind weiblich. Wer jetzt einen Aufschrei der zuständigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen erwartet, kann lange ...

Damoklesschwert der Auslieferungshaft "Mit willkürlichen Interpolhaftbefehlen schränkt die Türkei die Bewegungsfreiheit von Exiloppositionellen in Europa ein", beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Unterstützung in Deutschland anerkannter Asylberechtigter in Auslieferungsverfahren im Ausland" (Drs. 17/10283). Jelpke weiter: "Immer ...