Gesellschaft & Familie

Dioxinbelastung in Sachsen-Anhalt: Dioxinbericht des Landes Sachsen-AnhaltDioxinbelastung immer noch zu hochDer umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dietmar Weihrich, kritisiert die vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt vorgeschlagenen Konsequenzen aus dem Dioxinbericht."Eine Verharmlosung des Dioxinproblems nützt niemandem. Als wesentlichstes Ergebnis des Dioxinberichtes ist ...

Zuschussrente straft kinderlose Arme"Die Zuschussrente ist eine mickrige Leistung, die auch noch mit erheblichen Zugangshürden versehen ist", kritisiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Referentenentwurf für ein "Alterssicherungsstärkungsgesetz". Yvonne Ploetz, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. ergänzt: "Ausgerechnet die, die am dringendsten vor Altersarmut geschützt werden müssten, ...

Niebel reist nach Mali: "Humanitäre Lage im Norden ist unerträglich"Ouagadougou - Von Burkina Faso aus bricht Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel heute im Rahmen seiner Westafrika-Reise zu einer kurzfristig angekündigten Reise nach Mali auf, in eines der ärmsten Länder der Welt. Der Sahelstaat durchläuft nach dem Putsch vom 22. März dieses Jahres derzeit die schwerste Krise seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1960. ...

Weniger ist auch beim Aufbau Ost nicht mehr"So richtig die von der Bundesregierung angekündigte zielgerichtete Förderung von innovativen Unternehmen in Ostdeutschland im Rahmen des Programms "Zwanzig20 - Partnerschaft für Innovation" ist, so wenig verfügt die Regierung über ein Konzept zum Aufbau Ost.", kommentiert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, die Ankündigung der Bundesregierung, ein 500 Mio Euro schweres ...

Bundesregierung kürzt erneut Mittel in der PräventionZur Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Anfrage zu Haushaltsmitteln im Bereich der Prävention erklärt die zuständige Berichterstatterin für Prävention der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:Die schwarz-gelbe Bundesregierung kürzt in 2013 die Haushaltsmittel bei den Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet von sexuell übertragbaren Krankheiten um 10 Prozent und auf dem ...

Antragsschrift beim Landesverfassungsgericht eingereicht: "Rückendeckung für die Arbeit der Opposition"MAGDEBURG/UM - "Wenn die Regierung Milliardensummen für Nahverkehrsleistungen ausgibt, muss das Parlament schauen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Um die Arbeit der Regierung zu kontrollieren, habe ich als Landtagsabgeordneter ein in der Verfassung niedergelegtes Informationsrecht gegenüber der Landesregierung. Die Landesregierung hat ...

Humanitäre Hilfe erreicht Aleppo in SyrienDas Rote Kreuz und der Syrische Rote Halbmond haben Flüchtlinge in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo mit Lebensmitteln, Hygieneartikel und Wasser versorgt. Die Hilfsgüter wurden von freiwilligen Helfern des Roten Halbmonds verteilt. Auf Grund der schwierigen Sicherheitslage erhalten allerdings oft Helfer in den umkämpften Gebieten keinen Zugang zu den Verletzten, um Erste Hilfe leisten zu ...

Der Deutsche Kinderhospizverein e.V. betreut Familien und Kinder, die mit der Diagnose einer unheilbaren und lebensverkürzenden Krankheit umgehen müssen. Dabei ist das Hauptanliegen, die Familien zu begleiten und unterstützend zur Seite zu stehen. Da Kinder der wichtigste Faktor einer Gesellschaft sind und da gerade Kinder im Mittelpunkt des Deutschen Kinderhospizvereins stehen, hat sich die S&K Gruppe schon vor Jahren entschieden, die Arbeit ...

Schuljahresbeginn: Gebrochene Versprechen und keine Perspektiven für Hessen SchulenDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Äußerungen der neuen Kultusministerin Beer zu ihrem ersten Schuljahresstart als "perspektiv- und orientierungslos". "Leider bringt auch die vierte Kultusministerin in vier Jahren keinen Aufbruch für Hessens Schulen. Die Ministerin ist neu, aber die Politik bleibt alt und die zentralen ...

Steigende Umsätze mit Musik-Downloads zeigen: Geschäftsmodelle im Netz funktionierenDie Umsätze der Musikindustrie mit Musik-Downloads aus dem Netz steigen stark, während die von Branchenvertretern oft postulierten Umsatzeinbrüche ausbleiben. Die Piratenpartei sieht sich damit in ihrer Forderung nach neuen Geschäftsmodellen für die digitale Welt bestätigt und fordert, die Kriminalisierung der Kunden zu beenden. Dies betrifft sowohl die ...

Whistleblowerschutz ist eine Chance für die Demokratie - PIRATEN sehen Vorgehen des US-Senats mit SorgeEin vom US-Senat verabschiedeter Gesetzesentwurf sieht eine Einschränkung im Umgang mit Pressekontakten für Mitarbeiter von Geheimdienstbehörden vor. Der Entwurf geht soweit, dass es sogar ehemaligen Mitarbeitern nicht gestattet ist, von Journalisten vorgelegtes Material einzuschätzen. Bei Gesetzesverstößen auf Seiten des Geheimdienstes ...

Teilnahme an der Gedenkveranstaltung in Nagasaki war große EhreAnstrengungen für eine atomwaffenfreie WeltZum Abschluss seiner Japan-Reise hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, an der Gedenkfeier für die Atomkatastrophe von Nagasaki vor 67 Jahren teilgenommen. Am heutigen Donnerstag legte er zum Gedenken an die weit über 100.000 Opfer des Atombomben-Abwurfs einen Blumenkranz nieder. Bei der Zeremonie war ...

Guter Zeitpunkt zum Wechsel Im Test der Stiftung Warentest haben 36 Anbieter ein sehr gut erhalten. Verglichen wurden insgesamt 200 Tarife im Bereich der Haftpflichtversicherung. Jedoch gibt es bereits unter den sehr gut bewerteten Tarifen ein extremes Preisgefälle. In Zahlen ausgedrückt bedeutet das einen Unterschied von bis zu 117 Euro. Nicht vernachlässigt werden dürfen allerdings noch die Anforderungen an eine neue ...

Nur wenn gar nicht mehr geht Vor drei Jahren hat die Bundesregierung die gesetzliche Berufsunfähigkeitsrente für junge Menschen abgeschafft. Anspruch haben nur noch die Jahrgänge bis 1961. Die staatliche Erwerbsminderungsrente gibt es auch nur für diejenigen, die gar keinen Beruf mehr ausüben können. Als zumutbare Tätigkeit zählt alles. Somit haben vor allem jüngere Menschen viel zu verlieren. Die Bundesregierung zahlt erst dann, wenn ...

Wo auch immer, wann auch immer, wie auch immer - immer wenn Menschen gegen Menschen Gewalt ausüben, weil sie einer Ideologie anhängen, gehen sie fehl. Warum? Das friedliche Nebeneinanderherleben ist in einer Familie möglich, in einem Ortsteil, in einem Staat und auf dem ganzen Planeten Erde. Warum fehlen so oft das NEIN zu Gewalt und das JA zur Liebe? Menschen handeln immer wieder gegen ihre eigenen Interessen und gegen die Interessen der ...

Gertrud Höhler bringt es auf den PunktDie Literaturprofessorin und Beraterin Helmut Kohls Gertrud Höhler schreibt in ihrem Buch 'Die Patin. Wie Angela Merkel Deutschland umbaut': 'Über Angela Merkels visionäres Profil wissen wir nichts. Sie arbeitet seit ihrem Auftreten an ihrer Flexibilität; wer sie auf eine Idee festlegen will, muss scheitern. Für sie hat sich die Abstinenz gegenüber Ideen und Visionen als Karriere-Treibsatz erwiesen. ...

Vereidigung des libyschen Parlaments ist wichtiger Schritt für demokratische ZukunftDeutschland wird den Aufbau staatlicher Strukturen in Libyen unterstützenAn diesem Mittwoch tritt zum ersten Mal der frei gewählte libysche Nationalkongress zusammen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Die heutige Vereidigung der 200 Mitglieder des libyschen Nationalkongresses ist ein weiterer ...

Spendenaufruf: Flüchtlinge Syrien und Nachbarländer Die Bündnispartner von Aktion Deutschland Hilft leisten in Syrien und den Nachbarländern dringend notwendige humanitäre Hilfe. Die Flüchtlinge müssen mit sauberem Trinkwasser, Nahrungsmitteln, medizinischer Hilfe und Dingen wie Decken und Schlafmatten versorgt werden. 10 Hilfsorganisationen von Aktion Deutschland Hilft sind derzeit für die Flüchtlinge im Einsatz und weitere ...

Friedrich verweigert Klartext "Wir dürfen weiter spekulieren, worin genau die Vertrauenskrise des Bundesinnenministers gegenüber der alten Führung der Bundespolizei begründet lag", fasst Ulla Jelpke das heutige Treffen von Hans-Peter Friedrich mit den Obleuten des Bundestags-Innenausschusses zusammen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Innenminister Friedrich hat zwar beteuert, seine Personalpolitik habe ...

Sportminister Boris Rhein: Gratulation an Timo Boll und an das gesamte Tischtennisteam zur Bronzemedaille Sportminister Boris Rhein gratuliert dem gesamten deutschen Tischtennisteam und insbesondere Timo Boll aus Erbach im Odenwald, ganz herzlich zum Gewinn der olympischen Bronzemedaille. Sportminister Boris Rhein: "Timo Boll hat es in seinem Einzel noch einmal spannend gemacht. Letztlich behielt der Odenwälder den Überblick, entschied ...