Gesellschaft & Familie

Nuklearwaffen in Pakistan bleiben SicherheitsrisikoSchutz ist von höchster Bedeutung für die internationale SicherheitMilitante Islamisten haben im pakistanischen Kamra versucht, einen Luftwaffenstützpunkt unter ihre Kontrolle zu bringen, in dem vermutlich auch Nuklearwaffen lagern. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Der Vorfall in Kamra zeigt erneut, welche Gefahren von ...

HOFF / PILTZ: Kein Freibrief für Bundeswehreinsätze im InnernBERLIN. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Innern erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:HOFF:Der Plenumsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts bedeutet keine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Innern über die ...

Halbjahresbericht Verfassungsschutz 2012 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Halbjahresbericht des Verfassungsschutzes 2012 vor: "Gefährliche Rechtsextremisten noch schärfer ins Visier nehmen - Neonaziszene zunehmend offensiv - Islamistischer Extremismus größte Bedrohung" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will den Rechtsextremismus noch intensiver bekämpfen. Bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das ...

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren sorgt nur teilweise für Klarheit in Bezug auf die Debatten der vergangenen Jahre. Angesichts des Passus, dass die Definition von ,Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes der Politik und den politischen Akteuren ...

Masterplan Museumsinsel stärkt die Kulturmetropole BerlinDiskussion über die Umgestaltung der Berliner MuseumslandschaftDerzeit gibt es eine breite öffentliche Diskussion über die Umgestaltung der Berliner Museumslandschaft. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):"Bei der öffentlichen Diskussion über die geplante Rückkehr der Gemäldegalerie auf die ...

Pussy Riot-Urteil: Schritt in die VergangenheitZur Verurteilung der drei Mitglieder der Moskauer Punkband Pussy Riot erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:Der Schuldspruch gegen die drei Musikerinnen Jekaterina Samuzewitsch, Nadja Tolokonnikowa und Maria Aljochina ist ein herber Rückschlag für alle Bemühungen, in Russland rechtsstaatliche Strukturen zu festigen.Wladimir Putin hatte seine erneute ...

Sigmar Gabriel zum 60. Todestag von Kurt SchumacherDer Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, würdigt den vor 60 Jahren verstorbenen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher mit folgenden Worten:Am 20. August 1952 verlor die SPD mit Kurt Schumacher ihren ersten Vorsitzenden nach dem Zweiten Weltkrieg, der zugleich einer der prägenden politischen Persönlichkeiten des demokratischen Neubeginns in Deutschland war. Kurt ...

Blasphemie-Straftatbestand in Deutschland abschaffen"Das Verfahren gegen die drei Musikerinnen der russischen Band Pussy Riot erhitzt die Gemüter, denn es zeigt, dass angesichts der sich immer weiter verschärfenden Unterdrückung der Opposition in Russland von einer 'lupenreinen Demokratie' keine Rede sein kann. Allerdings besteht auch in Deutschland Handlungsbedarf, was Sonderstraftatbestände im Zusammenhang mit Blasphemie angeht", so Raju ...

Frauen vor Gewalt schützen "Endlich liegt der erste Frauenhausbericht vor und dokumentiert, unter welchen prekären Bedingungen viele Hilfs- und Schutzeinrichtungen arbeiten müssen - Bund und Länder müssen jetzt aktiv werden", kommentiert die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Yvonne Ploetz, das langerwartete Gutachten. Jährlich suchen bis zu 17.000 Frauen in Frauenhäusern Schutz und finden in gut 750 Beratungsstellen ...

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den französischen Staatspräsidenten HollandeDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Donnerstag, dem 23. August 2012, den französischen Staatspräsidenten François Hollande um 19.00 Uhr im Bundeskanzleramt zu einem Arbeitsbesuch.Zentrale Themen ihrer Begegnung werden die Lage in der Eurozone sowie die Entwicklung in Syrien sein.Technischer ...

Grundlegende Entscheidung für die Sicherheit der BürgerPlenarentscheidung des BundesverfassungsgerichtsIn einem am heutigen Freitag veröffentlichten Beschluss hat das Plenum des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Bundeswehr auch bei Einsätzen im Inland in Ausnahmefällen militärische Mittel zur Abwehr von Gefahren einsetzen darf. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter ...

Ulm / Bremen, August - Das Fire Department New York (FDNY) ist die wohl bekannteste Feuerwehr der Welt. Und dazu eine, die über ein hoch komplexes Einsatzgebiet wacht. Wolkenkratzer, ein weit verzweigtes Tunnelsystem unter der Stadt, zahlreiche große Brücken, Gewässer, Flughäfen und weitläufige Parks sorgen jeden Tag für neue Herausforderungen. Einem Feuerwehrteam aus Deutschland winkt jetzt die einmalige Chance, die New Yorker Feuerwehr ...

Kleine Anfrage der GRÜNEN: Verdopplung der Sitzenbleiber bei G8 - GRÜNE: Wahlfreiheit und Veränderungen am G8 notwendigDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch die Ergebnisse ihrer Kleinen Anfrage [1] über die Anzahl der nicht versetzten Schülerinnen und Schüler in den Gymnasialzweigen G8 und G9 in ihrer Auffassung über die "grottenschlechte Umsetzung der Schulzeitverkürzung in Hessen" bestätigt. Die Antwort des ...

Wir wünschen unseren muslimischen Mitbürgern alles Gute zum Fest des FastenbrechensReligionen und religiöse Feiertage sind ein wichtiger Bestand unserer Kultur und des Lebensalltags in DeutschlandAn diesem Wochenende endet für die Muslime der Fastenmonat Ramadan. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:"Unseren muslimischen Mitbürgern wünschen wir alles Gute ...

Interview von Hermann Gröhe in der Rheinischen PostDie Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Rheinischen Post" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Eva Quadbeck.Rheinische Post: CDU-Mittelständler Josef Schlarmann sagt, in der CDU werde nicht mehr grundsätzlich diskutiert. Stimmt das?Gröhe: Nein. Die Debatten der vergangenen Monate über die Europa-, die Energie- oder ...

Namensbeitrag von Hermann Gröhe in der Berliner MorgenpostDie Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:In der "Berliner Morgenpost" (heutige Ausgabe) wurde folgender Namensbeitrag von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe anlässlich der Aktion "Eine Straße für Peter Fechter" veröffentlicht. Peter Fechter wurde heute vor 50 Jahren an der Berliner Mauer bei seinem Fluchtversuch erschossen:Praktisch betrachtet wäre es nur ein neu ...

Das Horoskop ist eben das wichtigste Hilfsmittel der Astrologie. Alleine die Sternenkonstellation verrät schon eine ganze Menge. Umso wichtiger ist es, bei allen Partnerhoroskopen, die jeweiligen Daten und Angaben so genau wie möglich zu bestimmen, ggf. genau zu ermitteln. Positive Aspekte genauso wie eventuelle Problemfelder einer Beziehung werden genauestens in einem Partnerhoroskop aufgezeigt, was wiederum eine positive Entwicklung nach ...

Wer wissen möchte, welche Katze am besten zu ihm passt, ob eine Wohnungskatze glücklicher ist als ein Freigänger und für welche Art der Haltung er sich entscheiden soll, für den gibt es im Katzenbuch zahlreiche Tipps, die das Zusammenleben mit dem Haustier erleichtern. Auch die Vorbereitungen, die zu treffen sind, wenn eine neue Katze ins Haus kommt, ist ein Thema, das oft brandaktuell ist. Sie erfahren des weiteren im Katzenbuch, wie Sie ...

Bundesgerichtshof bestätigt Freispruch in MordfallDer 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Verden vom 17. August 2011 verworfen, mit dem der Angeklagte vom Vorwurf freigesprochen wurde, am frühen Morgen des 23. August 1987 eine damals 16 Jahre alte Schülerin ermordet und ihre Leiche gefesselt auf dem Seitenstreifen eines Weges bei Ebersdorf zurückgelassen zu ...

Selbstanzeigen weiter möglichDas Finanzministerium NRW stellt klar:Die Regeln über die strafbefreiende Selbstanzeige gelten auch nach Datenankäufen. Auch nach vollzogenem Datenankauf können Steuerhinterzieher Straffreiheit erlangen, wenn sie sich den Finanzbehörden offenbaren. Der Datenankauf als solcher und die öffentliche Berichterstattung über mutmaßliche Ankäufe alleine schließen eine strafbefreiende Selbstanzeige nicht aus. ...