Gesellschaft & Familie

Milchpreise - GRÜNE fordern Puttrich auf, drohenden Preisverfall zu verhindern Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag fordert Landwirtschaftsministerin Puttrich auf, sich endlich dem Problem des Preisverfalls im Milchsektor anzunehmen. "Die Landesregierung muss die Milchbauern unterstützen und ein mögliches Höfesterben verhindern. Insbesondere die Regulierung der Milchmenge kann den weiteren Preissturz ...

Beförderung Kleins mehr als befremdlich "Dass der Bundeswehr-Offizier Georg Klein weiter reibungslos Karriere zu machen scheint, ist mehr als befremdlich, wenn man bedenkt, dass er für den völkerrechtswidrigen Befehl zum Bombenangriff von Kunduz am 4. September 2009 verantwortlich ist, dem wahrscheinlich weit über 100 Menschen zum Opfer gefallen sind", erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Paul Schäfer. ...

Gleiche Rechte für alle Paare Anlässlich der aktuellen Diskussion über die rechtliche Gleichstellung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Steuerrecht erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik und zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Christel Humme: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die völlige rechtliche Gleichstellung von ...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Kroatiens Innenminister Ranko Ostojic intensivieren polizeiliche Zusammenarbeit Herrmann zu Besuch in Split - Gemeinsame Erklärung unterzeichnet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Ranko Ostojic, Kroatiens Minister für Innere Angelegenheiten, haben heute in Kaštela bei Split eine gemeinsame Erklärung beider Länder über die internationale polizeiliche Zusammenarbeit unterzeichnet. ...

Schulpolitik mit Herz und Verstand - Hessen baut Lehrerversorgung weiter aus - 150 neue Stellen zum Schuljahresbeginn - rund 50.000 Schulanfänger star Zusätzliche Lehrerstellen "Hessens Schulen geht es so gut wie noch nie. Wir haben die beste Versorgung mit Lehrerstellen pro Schüler – noch nie war die Schüler-Lehrer-Relation so gut wie heute", so die Hessische Kultusministerin Nicola Beer. Mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 ...

Steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartner: Schäuble darf nicht länger blockieren Anlässlich der aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichbehandlung eingetragener Partnerschaften und der Initiative von dreizehn CDU-Abgeordneten zum Splitting-Vorteil erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding: Die umfassende, also auch steuerliche Gleichstellung eingetragener ...

Von der Leyen betreibt Etikettenschwindel im Kampf gegen Altersarmut "Die Alterssicherung wird nicht gestärkt, sondern geschwächt. Sinkende Beiträge führen zu sinkenden Renten und letztendlich zu steigender Altersarmut. Die Zuschussrente bleibt ein Etikettenschwindel im Kampf gegen Altersarmut. An ihren Zugangshürden werden die Meisten scheitern. Den Wenigen, die die Zuschussrente erhalten werden, wird sie kein Leben frei von Armut ...

Ansgar Dittmar: Union muss sich gesellschaftlicher Realität stellen Die unterschiedliche Behandlung von Lebenspartnern bei der Grunderwerbssteuer ist nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu beseitigen. Zudem haben sich 13 Unionsabgeordnete für die steuerliche Gleichstellung von Lebenspartnern mit Ehepartnern ausgesprochen. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD ...

Runder Tisch zur Wissenschaftspolitik "Unbehagen über aktuelle Antworten" Wie bewegt man Forscher dazu, sich vermehrt den Fragen der Zukunft zu stellen? Diese Frage stellt sich die neugegründete Plattform zur Wissenschaftspolitik Von Manfred Ronzheimer Opposition und Rebellentum hat es in deutschen Wissenschaftsgefilden immer gegeben, vom erbitterten Gelehrtenstreit bis zu politischen Institutsbesetzungen. Dabei handelt es sich in ...

Erosion des Bildungsangebots nimmt weiter ihren Lauf Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, MARIE LUISE VON HALEM, hat der brandenburgischen Landesregierung erneut vorgeworfen, nicht genügend Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. "SPD-Bildungsministerin Martina Münch bleibt hinter ihren eigenen Ankündigungen zurück und schafft es nicht, den Lehrerbedarf zu decken. Es ist ...

Bundeskanzlerin Merkel reist am 15.-16. August nach Kanada Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Mittwoch, dem 15. August 2012, für zwei Tage nach Kanada. Sie wird dort mit dem kanadischen Premierminister Stephen Harper zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Premierminister Harper am Donnerstag, dem 16.8. stehen die bilateralen Beziehungen, aktuelle ...

Rentsch: GEMA-Tarifreform ist ernste Gefahr für Musikveranstaltungen Hessens Wirtschaftsminister kritisiert scharfe Gebührenanhebung Als ernste Gefahr für Gaststätten und Musikveranstaltungen sieht Hessens Wirtschaftsminister Florian Rentsch die geplante Tarifreform der Musikverwertungsgesellschaft GEMA. In einem Schreiben an den GEMA-Vorstandsvorsitzenden Harals Heker kritisierte der Minister am Mittwoch die drastischen, nach ...

Gleichstellungspolitisches Armutszeugnis "Es ist ein gleichstellungspolitisches Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Koalition, dass sie sich von einigen 'Abweichlern' an den eigenen Koalitionsvertrag und die Verfassung erinnern lassen muss", erklärt Barbara Höll, lesben- und schwulenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Debatte um die steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren. Höll weiter: "Das ...

Deutschland vor der europäischen Weggabelung Zur Diskussion über die Vorschläge von Sigmar Gabriel zur Zukunft der EU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Die aggressiven Reaktionen von Schwarz-Gelb auf den europapolitischen Vorstoß des SPD-Vorsitzenden zeigen erneut, dass die SPD in ihrer Einschätzung der Schuldenkrise und der sich daraus ergebenen Konsequenzen richtig liegt. Die ...

Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen Alterseinkünfte müssen existenzsichernd sein Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Die weit überwiegende Zahl der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland ...

Betreuungsgeld konterkariert Erfolg des Elterngelds Anlässlich der Veröffentlichung einer DIW-Studie zu den Auswirkungen des Elterngelds erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Mütter kehren – nach einer Elternzeit im ersten Lebensjahr des Kindes - schneller in den Beruf zurück. Das gilt vor allem für Mütter mit niedrigem Einkommen und Mütter in Ostdeutschland. Diese frühere ...

Sportminister Boris Rhein: Gratulation an Dorothee Schneider und der gesamten Dressurmannschaft zur Silbermedaille Sportminister Boris Rhein gratuliert der gesamten Deutschen Dressurmannschaft und insbesondere Dorothee Schneider, die für den Dressurstall Frankfurt Schwarz-Gelb startet, ganz herzlich zum Gewinn der olympischen Silbermedaille. Sportminister Boris Rhein: "Die Dressurreiter sind eine Bank, was olympische Medaillen angeht. ...

Ungleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht verfassungswidrig Mit dem am 14. Dezember 2010 in Kraft getretenen Jahressteuergesetz 2010 hat der Gesetzgeber die eingetragenen Lebenspartner den Ehegatten hinsichtlich sämtlicher für sie geltenden grunderwerbsteuerlichen Befreiungen gleichgestellt. Diese Neufassung des Grunderwerbsteuergesetzes (GrEStG) gilt jedoch nicht rückwirkend, sondern ist ...

Martin Schulz: Söders Gerede ist unverantwortlich EU-Parlamentschef Martin Schulz kritisiert Bayerns Finanzminister Söder für dessen Griechenland-Sprüche scharf. Er mahnt, die Bevölkerungen in Europa nicht aus "innenpolitischem Kalkül" gegeneinander auszuspielen. In einem Gastbeitrag auf dem Online-Portal spd.de unterstützt Martin Schulz die Forderung von SPD-Chef Gabriel nach einer gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftspolitik in der ...

Was kochen und essen eigentlich Ärzte? Die Frage mag vor dem Hintergrund all der Gesundheits- und Ernährungsratgeber, von Schlankheits- und Fitnessdiäten, von angeblich gesunden und weniger gesunden Produkten, berechtigt erscheinen. Um die Antwort vorwegzunehmen: Nein, hier wird nicht streng Diät gekocht. Im Mittelpunkt des bei NiKROS erschienenen Buches "Besser leben - genussvoll kochen" steht auch nicht das aufwendige und stressige ...