Energiewende - GRÜNE: Wirtschaftsminister Rentsch erzählt Unfug

  • Pressemitteilung der Firma , 09.08.2012
Pressemitteilung vom: 09.08.2012 von der Firma aus Wiesbaden

Kurzfassung: Als "absoluten Unfug" bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Äußerungen von Wirtschaftsminister Rentsch notfalls Naturschutzvorschriften für die Energiewende lockern zu müssen. "Wenn man von einem Thema keine Ahnung hat, ...

[ - 09.08.2012] Energiewende - GRÜNE: Wirtschaftsminister Rentsch erzählt Unfug


Als "absoluten Unfug" bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Äußerungen von Wirtschaftsminister Rentsch notfalls Naturschutzvorschriften für die Energiewende lockern zu müssen. "Wenn man von einem Thema keine Ahnung hat, sollte man auch die Finger davon lassen. Weder der Naturschutz noch der Tierschutz stehen im Widerspruch zur Energiewende", erklärt die natur- und tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann.

"Wirtschaftsminister Rentsch unternimmt mit diesem Vorschlag offenkundig den Versuch, es seinem Bundesparteivorsitzenden gleich zu tun und mittels populistischer Parolen Energiewende und Naturschutz gegeneinander auszuspielen. Durch Wiederholungen wird Falsches aber nicht richtig und Rentsch hätte gut daran getan, nicht Rößlers Vorschlag blind zu übernehmen, sondern auch die fachkundigen Reaktionen des Wirtschaftsstaatssekretärs Kapferer zu beachten, der dazu erklärte, dass Energiewende und Naturschutz sehr wohl vereinbar sind", so Hammann.

Bundeswirtschaftsminister Rößler hatte zuvor ebenfalls die These vertreten, dass der Naturschutz den Netzausbau behindere und daher europäische Umweltvorgaben außer Kraft gesetzt werden sollten. Dem widersprach dessen eigener Staatsekretär Stefan Kapferer und wies zudem darauf hin, dass das Wirtschaftsministerium in Brüssel keinerlei Gespräche führe, um die bestehenden Naturschutzregeln zu ändern und die EU-Richtlinie sogar ein effektives Mittel sei, um mögliche Interessenkonflikte zu lösen (Berichterstattung Frankfurter Rundschau online vom 8. August 2012).


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