Gesellschaft & Familie

Rede von Staatsministerin Pieper bei Vorstellung des "Handbuchs der deutschen Presse im Ausland"es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Lindemannsehr geehrter Herr Akstinat,liebe Kollegen,meine Damen und Herren,die Internationale Medienhilfe, die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland und der Verein für Deutsche Kulturbeziehungen mit dem Ausland liefern mit dem Handbuch der deutschsprachigen Presse im Ausland, das das ...

Gesundheit ist wichtig. Aber auch mit dem Tod sollten sich Menschen frühzeitig befassen. Denn Verantwortung beginnt schon früh.Als Interessenvertreter der Bürger, Versicherten und Patienten weist die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) e.V. darauf hin, dass der Mensch sich frühzeitig seiner Verantwortung für seine Gesundheit, sein Leben und auch für seinen Tod bewusst werden muss. Die aktuelle Themenwoche der ARD ...

ÖDP widerspricht CDU-Forderung nach 3%-Hürde bei EU-WahlRoleff: "EU-Parlament lebt auch von neuen politischen Ideen""Die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Europawahlen - wie jetzt von der CDU gefordert - wäre ein Verlust an Demokratie", so Werner Roleff, Mitglied im neugewählten Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). "Denn das EU-Parlament lebt auch von neuen politischen Ideen, die oft erst durch Parteien wie die ...

Entwicklungsetat gekürzt - Schwarz-Gelb bricht KoalitionsvertragAnlässlich der Debatte zur 2./3. Lesung des entwicklungspolitischen Bundeshaushalts 2013, erklärt die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler:Die vom Haushaltsausschuss geplante Kürzung des Entwicklungsetats um 124 Millionen Euro ist ein fataler Rückschlag für die deutsche Entwicklungspolitik. Die SPD hat heute geschlossen ...

Unabhängigkeit des Rechnungshof wahren Antrag einstimmig angenommen GRÜNE: Gehen davon aus, dass sich Personalie Noll erledigt hat Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass ihr Antrag zur Wahrung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs einstimmig von den Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen wurde. "Mit dieser Entscheidung gehen wir davon aus, dass sich damit auch die Absicht der FDP-Fraktion erledigt hat, den ...

Gute Kinderbetreuung ist notwendig für gleiche Chancen für alle KinderDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert endlich eine qualitativ gute und ausreichende Kinderbetreuung für Hessen. "Die Landesregierung hat vor allem den quantitativen und qualitativen Ausbau eines frühkindlichen Bildungs- und Betreuungsangebots für Kinder unter drei Jahren verschlafen. Zur Umsetzung des Rechtsanspruchs im August nächsten Jahres fehlen ...

Bei Vidensus® dem Portal für mediale Lebensberatung im deutschsprachigen Raum können ratsuchende Kunden seit 2009 online sowie über die Service-Nummern 02421 3884525 aus über 150 qualifizierten Beraterinnen und Beratern wählen. Neben den bekannten TOP-Beratern wie zum Beispiel Anadi, Sonnenstrahl, Condorkeks und Alena suchen immer mehr namhafte Beraterinnen und Berater den Weg zu Vidensus® um dort Ihre Dienste in einem familären Umfeld ...

Koalition investiert in die Pflege des deutschen Kulturerbes im östlichen EuropaKulturförderung wird auf 21 Millionen Euro erhöhtDer Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch in 2./3. Lesung den Haushalt 2013 des für Kultur zuständigen Bundeskanzleramtes beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:"Die Koalition investiert mit ...

Schwarz-Gelb vergreift sich an den Rücklagen der GKVZur Verabschiedung des Haushalts des Bundesgesundheitsministeriums durch den Deutschen Bundestag erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und Ewald Schurer:Die schwarz-gelbe Koalition kürzt weiter bei den Zukunftsaufgaben und lässt die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen für ihre politischen Kuhhandel bezahlen. Schon im dritten Jahr in Folge ...

Wool.rec: Gutachten bringen unterschiedliche Ergebnisse bei Messung von Giftstoffen - GRÜNE fordern Aufklärung [bild 1]Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Puttrich (CDU) auf, hinsichtlich der Belastung des Geländes mit Giftstoffen um die Firma Wool.rec in Tiefenbach im Lahn-Dill-Kreis für Klarheit zu sorgen. Während das Regierungspräsidium (RP) Gießen nach Messung der Bodenproben Entwarnung gegeben hat ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning: Neue Führung in China muss sich an Achtung der Menschenrechte messen lassenAngesichts des Führungswechsels an der Spitze der Kommunistischen Partei Chinas erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (21.11.):Die Kommunistische Partei Chinas hat vor wenigen Tagen ihre neue Führung bestimmt. Der scheidende ...

Menschenrechtsbeauftragter fordert von Indien Moratorium für TodesstrafeDer Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, sagte heute (21.11.) in Berlin: Ich bin entsetzt darüber, dass Indien heute zum ersten Mal seit acht Jahren wieder einen Menschen hingerichtet hat.Ich appelliere an die indische Regierung, zum Moratorium zurück zu kehren und keine Menschen mehr zu exekutieren. Ich fordere Indien auf, die Todesstrafe aus ...

Außenminister Westerwelle verurteilt Anschlag in Tel AvivZum Gaza-Konflikt und zu dem Anschlag in Tel Aviv erklärte Außenminister Westerwelle heute: Der Gaza-Konflikt ist eine sehr große Gefahr für die gesamte Region.Ich verurteile den Anschlag in Tel Aviv. Wir fühlen mit den Opfern, wir fühlen mit den Familien. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung.Wir halten es für umso wichtiger, dass bald eine Waffenruhe erreicht wird und ...

Verbraucherpolitik verbessern und Marktwächter einführenZur Verabschiedung des Haushaltes des Bundesverbraucherministeriums erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß und die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack:Der Koalition ist die Verbraucherpolitik egal. Das zeigt sich am Haushalt des Verbraucherministeriums, das zeigt sich an der Konzeptionslosigkeit der Verbraucherministerin und das ...

Allianz für Kultur in DeutschlandEinzigartige Kulturlandschaft benötigt ein stabiles, bundesweites FundamentBei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag über den Etat des Bundeskanzleramtes 2013 wurde am heutigen Mittwoch auch über die Kulturpolitik debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss des ...

Sachsen-Anhalt-Monitor 2012: "Skepsis gegenüber dem Funktionieren der Demokratie"Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 "Mitten im Land. Blicke auf das Eigene und das Fremde" erklärt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel:"Die Ergebnisse des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 bekräftigen die seit Jahren vorliegenden Befunde: Rassismus und andere Formen ...

Stromsperren sind eine stille soziale Katastrophe"In kaum einem anderen Land sind die Verbraucherinnen und Verbraucher so schlecht vor einer Stromabklemmung geschützt wie in Deutschland", so Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der vorab veröffentlichten Zahlen aus dem Monitoring-Bericht 2012 der Bundesnetzagentur. Lay weiter:"Über 300.000 Stromsperren im Jahr 2011 sind eine soziale Katastrophe. Dabei ...

Staatssekretär Bleser: "Frühzeitig an die Hofnachfolge denken"Das Bundessozialgericht hat kürzlich in einem Urteil erneut bestätigt, dass die Hofabgabeklausel, wonach der Bezug einer Rente aus der Alterssicherung der Landwirte an die Abgabe des Hofes gekoppelt ist, mit dem Grundgesetz vereinbar ist.Damit bestätigt das Bundessozialgericht den Standpunkt des Bundeslandwirtschaftsministeriums, an der auch vom Berufsstand geforderten Regelung ...

Miese Bezahlung trotz guter Arbeit muss verboten werden"Ursula von der Leyen schaut tatenlos zu, wie immer mehr Beschäftigte in denNiedriglohnbereich abrutschen. Mittlerweile hat die Hälfte allerNiedriglöhner eine abgeschlossene Berufsausbildung. DIE LINKE sagt: WerVollzeit arbeitet, muss von seinem Lohn leben können", kommentiert JuttaKrellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung,aktuelle Zahlen des DGB, denen ...

Arbeitnehmer können ihre ELStAM-Daten überprüfenNach über 85 Jahren wird die Lohnsteuerkarte aus Pappe endgültig in den Ruhestand geschickt. Zum 1. Januar 2013 startet das elektronische Verfahren zur Abrechnung der Lohnsteuer. Es wird für schnellere Übermittlung und weniger bürokratischen Aufwand sorgen. Unter dem Namen "ELStAM" ("Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale") werden künftig alle Daten für den Lohnsteuerabzug wie etwa die ...