Gesellschaft & Familie

Rüstungsexportdebatte versachlichenExporte deutscher Rüstungsunternehmen müssen höchste rechtliche Ansprüche erfüllenDer Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Donnerstag über den Rüstungsexportbericht 2011. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:"Der aktuelle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung lässt wieder einmal die mediale und politische Hysterie bei der ...

Die Drohnen drohen: Angriff auf Freiheit und Leben ziviler BürgerDie Bundeswehr plant bereits fest mit dem Einsatz bewaffneter Drohnen bei Auslandseinsätzen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Partei DIE LINKE hervor [1]. Gleichzeitig wird der Einsatz von Überwachungs-Drohnen in Deutschland schleichend ausgeweitet, obwohl Regelungen und Vorschriften für den sicheren Betrieb bisher fehlen. Die ...

Richter am Bundesgerichtshof Hans-Jürgen Schaal im Ruhestand Richter am Bundesgerichtshof Hans-Jürgen Schaal wird mit Ablauf des 31. Januar 2013 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Schaal wurde am 29. Dezember 1947 in Berlin geboren. Er trat nach Beendigung seiner juristischen Ausbildung 1975 in den Justizdienst des Landes Berlin ein. Verwendungen bei der Staatsanwaltschaft und beim Landgericht Berlin folgten ...

Ministerin Schulze und Ministerin Löhrmann vor Ort an der Hochschule in GelsenkirchenDas Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Fortund und das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilen mit:Noch bis zum 1. Februar 2013 finden an den nordrhein-westfälischen Hochschulen die "Wochen der Studienorientierung" mit Vorlesungen, Führungen und Workshops statt. Sie bieten Schülerinnen und Schülern Einblicke in Studienalltag und ...

Bildung gehört als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz"Der Bundesrat und die Bundesbildungsministerin dürfen jetzt - im Bewusstsein einer gemeinsamen Verantwortung für alle Bildungsbereiche - keine halben Sachen machen", erklärt Rosemarie Hein mit Blick auf das heutige Treffen von Ministerin Schavan mit den Ländern, das eine eventuelle Grundgesetzänderung zur Lockerung des Kooperationsverbots zum Thema hat. "Die Schwächen des ...

Peer Steinbrück reist zu politischen Gesprächen nach Irland, Großbritannien, Griechenland und in die NiederlandeDer Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, MdB, reist vom 03. bis 07. Februar 2013 zu politischen Gesprächen nach Dublin, London, Athen und Den Haag. In Dublin trifft Peer Steinbrück am 04. Februar 2013 unter anderem zu Gesprächen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister der Republik Irland und ...

Afghanistan: Keine Verlängerung des ISAF-MandatsAm kommenden Donnerstag, dem 31.01.2013, wird der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortführung des Einsatzes deutscher Soldaten im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan befinden. Die Piratenpartei Deutschland steht der erneuten Verlängerung des ISAF-Mandats kritisch gegenüber und begrüßt den mit der Kontingentverringerung einhergehenden Teilabzug der Bundeswehr aus ...

Netanjahu-Regierung zerrt Israel in einen verhängnisvollen Krieg"Israels Ministerpräsident Netanjahu demonstriert auch nach seiner Wahlniederlage, dass Israels Politik weiterhin von Unversöhnlichkeit und militärischer Gewalt gegenüber seinen arabischen Nachbarn geprägt sein soll", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der militärischen Angriffe auf syrisches Gebiet und syrische Einrichtungen. "Damit ...

Lastminute ist ein Begriff, der inzwischen zum Reisealltag gehört. Wir wollten wissen, ob sich die Schnäppchenangebote immer noch rentieren und haben 2,5 Millionen Lastminute-Angebote verglichen, um der Sache auf den Grund zu gehen. Es ist nicht einfach, bei den vielen Anbietern und Angeboten den Überblick zu behalten. Ein Preisvergleich ist aus diesem Grunde die clevere Alternative. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wer lastminute ...

Volk begehrt auf gegen Studiengebühren"Der positive Ausgang des Volksbegehrens gegen Studiengebühren ist ein großer Erfolg für die Studierenden und die Proteste der vergangenen Jahre. Mit diesem Votum steigt die Chance, dass Studiengebühren bald im gesamten Bundesgebiet Geschichte sind", erklärt Nicole Gohlke zum erfolgreichen Ausgang des Volksbegehrens gegen Studiengebühren. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ...

RWE Dea spendet Rettungswagen und Wolldecken in Ägypten RWE Dea übergibt Gesundheitsorganisation im ägyptischen Nildelta einen neuen RettungswagenZusätzlich verteilte das deutsche Öl- und Gasunternehmen aufgrund des plötzlichen Kälteeinbruchs insgesamt 1.000 Wolldecken an BedürftigeUm die medizinische Notfallversorgung im Regierungsbezirk Kafr El Sheikh zu verbessern, stellt RWE Dea der örtlichen Gesundheitseinrichtung in El Fairuz ...

Außenminister Westerwelle trifft Hohe Vertreterin Catherine AshtonAußenminister Westerwelle trifft morgen (01.02.) die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Lady Catherine Ashton zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt.Im Mittelpunkt des Gesprächs werden aktuelle Themen der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie die institutionelle Fortentwicklung des Europäischen Auswärtigen Diensts stehen. ...

Ein neues Bier mit echter Heidelberger Braugerste ist ab sofort im Handel der Metropolregion Rhein Neckar: Das Welde No 1 Premium Pils, eingebraut mit Braugerste ausschließlich aus dem Gewann des Landwirts Thomas Fießer am Stückerweg in Heidelberg.Schon seit einigen Jahren braut die WeldeBrauerei in Plankstadt einmal im Jahr ihr Welde No. 1 Premium Pils mit Gerstenmalz aus einer ganz speziellen Lage ein. Die besonders gut stehende Braugerste ...

Streupflicht im Winter an Feiertagen eingeschränktHauseigentümer und Besitzer von Privatgrundstücken müssen in den kalten Wintermonaten dafür sorgen, dass Gehwege zwischen 07.00 und 20.00 Uhr von Eis und Schnee befreit sind. Kommen sie ihrer Streu- und Räumpflicht nicht nach, können Passanten beispielsweise nach einem Sturz Haftungsansprüche geltend machen. An Sonn- und Feiertagen gilt diese allerdings erst ab 09.00 Uhr morgens (AZ VI ZR ...

Alltagskultur wird salonfähigBundesrepublik ist reich an HeimatkulturDer Kulturausschuss hat am gestrigen Mittwoch ein Fachgespräch zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes geführt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):"Die Volksmärchen in Deutschland, die Zunft der 170 Orgelbauer, das Niederdeutsche Theater, die ...

Fast eine Million Steuergelder für Münchner Kriegskonferenz"Die Leistungen der Bundesregierung für die von Rüstungslobbyisten organisierte 49. Münchner Sicherheitskonferenz nähern sich erneut der Millionengrenze. Diese großzügige Unterstützung der Kriegsprofiteure durch Steuergelder muss endlich ein Ende haben", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleinen ...

Studiengebühren: Bayerisches Volksbegehren setzt klares Signal für gerechtere BildungspolitikZum erfolgreichen Volksbegehren in Bayern für die Abschaffung von Studiengebühren erklären der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz und die zuständige Berichterstatterin Marianne Schieder:Dass die erforderlichen Unterschriften für das Volksbegehren in Bayern gegen Studiengebühren erreicht wurden, ist ...

Kloster Maulbronn auf Baden-Württemberg-MünzeStaatssekretär Werner Gatzer stellt 2-Euro-Gedenkmünze "Baden-Württemberg" im Bundeskanzleramt vorDas Bundesministerium der Finanzen gibt im Februar 2013 eine 2-Euro-Gedenkmünze "Baden-Württemberg" mit der Abbildung des Klosters Maulbronn heraus. Es ist die achte Münze einer Serie von insgesamt sechzehn 2-Euro-Gedenkmünzen mit prägnanten Wahrzeichen oder Bauwerken aller Länder der ...

(München) Online-Dating boomt, immer mehr Beziehungen entstehen im Internet. Neben ausgefallenen Flirt-Nachrichten und auffälligen Profilen bei Datingportalen wie eDates sind es vor allem die ersten Dates, die über die Entstehung einer Beziehung entscheiden. Mit Kreativität können Singles so gleich einen bleibenden Eindruck beim Partner hinterlassen.Dates müssen nicht immer in Cafés, Restaurants oder im kommunikationsarmen Kino ...

eDates: Mit ausgefallenen Dates in die Beziehung startenMit verrückten und außergewöhnlichen Dates können Singles gleich zu Beginn einer Beziehung beim Partner punktenOnline-Dating boomt, immer mehr Beziehungen entstehen im Internet. Neben ausgefallenen Flirt-Nachrichten und auffälligen Profilen bei Datingportalen wie eDates sind es vor allem die ersten Dates, die über die Entstehung einer Beziehung entscheiden. Mit Kreativität können ...