Gesellschaft & Familie

Mindestlohn in der Weiterbildung: SPD unterstuetzt die Gewerkschafts-Kampagne Zur Uebergabe der Unterstuetzerunterschriften aller SPD-Bundestagsabgeordneten zum "Weimarer Aufruf" an die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft "Fuer Mindestlohn in der Weiterbildung", erklaeren der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast: Schwarz-Gelb lehnt den Mindestlohn fuer ...

Modellprojekte Integration: Gute Ansätze - Flächendeckende Umsetzung schon jetzt notwendig Die heutige Pressekonferenz von Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) mit Vertretern der Modellregionen Integration hinterlässt bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen zwiespältigen Eindruck. "Wir begrüßen, dass die Modellregionen viele erfolgversprechende Integrationsprojekte auf den Weg gebracht haben. Allerdings stellt sich für ...

Bundesregierung verschliesst Augen vor dem Flop Luftverkehrsteuer Zur Ankuendigung der Bundesregierung, die Auswirkungen der Luftverkehrsteuer erst 2012 zu pruefen, erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Schlag auf Schlag kuendigten in den vergangenen Wochen Reiseunternehmen und Fluggesellschaften negative Konsequenzen aus der Luftverkehrsteuer an: Preiserhoehungen fuer Flugreisen, ...

Bundesentwicklungsminister Niebel hält Vortrag an Uni Hohenheim Auf Einladung des Tropenzentrums der Universität Hohenheim hielt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am 03.12.2010 einen Vortrag zum Thema "Neue Entwicklungspolitik". Die interessierte Öffentlichkeit war zum Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen. In seinem Vortrag ging Minister Niebel auf folgende Frage­stellungen ein: Wie soll die Entwicklungspolitik ...

Frauenquote in Aufsichtsraeten unverzichtbar Anlaesslich der aktuellen Debatte im Deutschen Bundestag zur Einfuehrung einer Quote fuer Frauen in Aufsichtsraeten erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Nur die gesetzliche Quote wird die Unternehmenskultur veraendern. Die gesetzliche Quote fuer Frauen in Aufsichtsraeten und ...

Bürgerschaftliches Engagement weiter fördern Internationaler Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember Mit dem Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember wird das bürgerschaftliche Engagement gewürdigt. Der 1985 von den Vereinten Nationen geschaffene Aktionstag trägt zur Anerkennung und Förderung des Ehrenamtes auch in Deutschland bei. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Schwarz-Gelb betreibt Existenzminimum-Dumping Zu den heute von Schwarz-Gelb im Bundestag beschlossenen neuen Hartz-IV-Regelleistungen erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Heute haben die Regierungsfraktionen im Bundestag den neuen Hartz-IV-Regelsatz beschlossen. Schwarz-Gelb nutzt Rechentricks und Abschläge um das Existenzminimum kleinzurechnen. Dabei geht es nicht nur um Tabak und Glücksspiele. Es ...

Anhörung Gesetz Metropolregion - GRÜNE CDU/FDP-Gesetzentwurf unzureichend Die gestrige Anhörung zum Gesetz über die Metropolregion Frankfurt Rhein-Main bestätigt die GRÜNEN in ihrer Kritik des Entwurfs der Regierungsfraktionen: "Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass der von CDU und FDP vorgesehene räumliche Zuschnitt nicht den realen funktionalen Gegebenheiten in der Region entspricht. Viele der Angehörten – insbesondere die ...

Asse-Untersuchungsausschuss klagt gegen Hessen: Staatskanzlei muss Transnuklear-Akten herausgeben Gestern hat der Asse-Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtags einstimmig , also auch mit den Stimmen von CDU und FDP, beschlossen, gegen die Hessische Landesregierung auf die Herausgabe der damaligen staatsanwaltlichen Ermittlungsakten aus dem Transnuklear-Atommüllschiebereien-Skandal aus den achtziger Jahren zu klagen. Diese ...

Bundesminister Westerwelle kondoliert aus Anlass der verheerenden Waldbrände in Israel Angesichts der zahlreichen Opfer bei den anhaltenden Waldbränden in Israel hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman ein Kondolenzschreiben übersandt. In dem Schreiben heißt es wörtlich: "Mit Erschütterung und großer Betroffenheit verfolgen wir die Nachrichten von den verheerenden ...

Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik Neue Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen Der Bundestag hat heute die neuen Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl ...

Fuer die SPD ist die Pressefreiheit ein hohes Gut Zur heutigen 1. Lesung der Entwuerfe der Regierung und der Fraktion der Gruenen zur Pressefreiheit erklaert die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Fuer die SPD ist die Pressefreiheit ist ein hohes Gut. Die Freiheit der Medien ist konstituierend fuer die freiheitliche demokratische Grundordnung und von besonderer Bedeutung fuer unseren ...

Kreditmediator: "Mosaiksteinchen" mit Kruemel-Wirkung Anlaesslich der Bilanz des Bundeswirtschaftsministers Bruederle zur Arbeit des Kreditmediators erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Der Kreditmediator der Bundesregierung war von Anfang an eine Fehlkonstruktion und muss abgeschafft werden. Das bestaetigt Bundeswirtschaftsminister Bruederle, der den Kreditmediator als "Mosaikstein fuer ...

Baustopp fuer Stuttgart 21 bis zum Ergebnis des Stresstests Zur heutigen Abstimmung ueber einen Bau- und Vergabestopp erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert weiterhin eine Volksabstimmung zum Grossprojekt "Stuttgart 21" und zur Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. Nur eine Volksabstimmung in Baden-Wuerttemberg kann die notwendige Legitimation schaffen. Eine ...

Aktive Lohnpolitik darf kein Sonntagsgerede bleiben Zu den Warnstreiks in der Entsorgungsbranche und der aktuellen Diskussion um eine aktive Lohnpolitik erklärt der Bundesvorsitzende der AGS, der Mittelstandsvereinigung in der SPD, Sven Kaerkes: Schon seit längerem fordert die AGS, über eine nachhaltige Steigerung der Löhne die Binnennachfrage anzukurbeln. Nachdem auch führende Wirtschaftsforscher mit Blick auf die Ungleichgewichte ...

Niebel tritt Gleichberechtigung mit Füßen "Bei der Reform der Gesellschaft für technische Entwicklungszusammenarbeit tritt die Regierung die Gleichberechtigung mit Füßen - das ist kein Neustart, sondern Politik von gestern", erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Personalpolitik Niebels bei der geplanten Fusion der staatlichen Entwicklungsorganisationen, die eine rein ...

DIE LINKE beantrag Sitzungsunterbrechung Dagmar Enkelmann: "Die Koalitionsmehrheit biegt sich nicht nur die Hartz Iv-Regelsätze zurecht, sondern nun auch noch das parlamentarische Verfahren. Frau von der Leyen hat ausweichlich der Anzeige im Sitzungssaal als Ministerin zum zweiten Mal das Wort in der Bundestagsdebatte ergriffen. Dann muss die Debatte neu eröffnet werden. DIE LINKE hat deshalb eine Sitzungsunterbrechung und die Eiberufung ...

Internetkostenfallen: 18 Monate Stillhaltefrist droht Zu der 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Verhinderung von Internetkostenfallen erklaeren die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss und die zustaendige Berichterstatterin Kerstin Tack: Schwarz-Gelb hat gestern den SPD-Vorschlag fuer eine "Button-Loesung" gegen Internet-Kostenfallen abgelehnt. Jetzt muessen deutsche Verbraucher weitere ...

Wort gehalten: 20 Jahre Kulturförderung für die Einheit Bund verlässlicher Partner für die Kultur in den Neuen Ländern Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit ist in dieser Woche in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten worden. Dazu erklären der kultur und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die Berichterstatterin Maria ...

Thüringen verfügt über reichliches Angebot an Wildbret aus heimischen Revieren Das Wildbret ist ein sehr gesundes und schmackhaftes Nahrungsmittel, welches nicht nur als kalorienarmer Festtagsbraten sehr beliebt ist. Wildbret wird das Fleisch von Rot-, Dam-, Muffel-, Schwarz- und Rehwild genannt. Dieses natürliche, fett- und cholesterinarme Nahrungsmittel ist reich an Mineralstoffen, Spurenelementen und liefert lebenswichtige ...