Gesellschaft & Familie

Euroländer als Spielball der Finanzmärkte und Ratingagenturen Attac fordert koordinierte Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die Konzeptionslosigkeit der Regierungen der Eurozone, wie sie sich beim Krisentreffen der Eurogruppe erneut gezeigt hat. "So lange die europäischen Regierungen sich nicht auf ein schlüssiges Konzept zur Bekämpfung der Euro-Krise einigen ...

BMBF und Stiftung Lesen verschenken Bücher für benachteiligte Kinder Bildungsministerin Schavan: "Lesen hilft Kindern, die Welt besser zu verstehen." Bereits in der frühen Kindheit wird das Fundament dafür gelegt, wie gut ein Kind lesen lernt und ob es gerne liest. Sind Bücher selbstverständlicher Bestandteil der frühen Jahre? Lesen die Eltern regelmäßig vor? Beides ist in bildungsfernen Familien zu wenig der Fall. Das ...

Euro-Reform statt Euro-Crash "Die Bundesregierung ist verantwortlich, wenn der Rettungsschirm weiter aufgestockt werden muss. Die Kanzlerin schützt Banken und Spekulanten", so Michael Schlecht zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter: "Erst hat Deutschland mit seinen Billiglöhnen und Exportüberschüssen die EU-Partner in die Schuldenfalle getrieben. Dann hat Merkel mit ihrer ...

Blumen nehmen schon immer eine sehr wichtige Stellung im zwischenmenschlichen Bereich ein. Bedenkt man zum Beispiel nur Redewendungen wie: „Sag es durch die Blume“ oder „Lasst Blumen sprechen“ wird offensichtlich, dass diese wunderbaren Gewächse grundsätzlich mit schönen, angenehmen und verständnisvollen Begebenheiten, sowie auch mit Rücksichtnahme assoziiert werden. Man kann nicht immer bei Menschen sein, die einen bestimmten ...

DIE LINKE fordert sofortige Freilassung für Dogan Akhanli "DIE LINKE fordert die sofortige Freilassung von Dogan Akhanli. Der unfaire Prozess gegen Akhanli basiert auf einer konstruierten Anklage ohne Beweise", so Andrej Hunko zu dem am morgigen Mittwoch in Istanbul beginnenden Prozess gegen den deutsch-türkischen Schriftsteller und Menschenrechtler. Hunko, der für die Fraktion DIE LINKE als Beobachter am Prozess teilnimmt, ...

Bundesregierung beschließt Nachhaltigkeits-Programm für Bundesverwaltung "Nachhaltigkeit ist für die Bundesregierung nicht nur politisches Leitprinzip etwa für die Haushaltssanierung, sondern zugleich Maßstab für den Behördenalltag. Deshalb haben wir heute ein Maßnahmenprogramm beschlossen, um die Arbeit von Ministerien und weiteren Bundesbehörden nachhaltiger zu gestalten", erläuterte Bundesminister Ronald Pofalla als ...

Bundesminister Westerwelle zur Rauch-Ausstellung in Paris Heute (07.12.) eröffnet Bundesaußenminister Guido Westerwelle gemeinsam mit dem Maler Neo Rauch in Paris eine Ausstellung des Künstlers. Vor seiner Abreise sagte der Minister: "Das Bild Deutschlands in der Welt wird nicht allein von außenpolitischer Verlässlichkeit und unserer wirtschaftlichen Stärke geprägt. Unsere kulturelle Vielfalt ist ein Markenzeichen Deutschlands ...

§§ 90 und 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes teilweise verfassungswidrig Der Beschwerdeführer ist Universitätsprofessor an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Hamburg. Seine Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die §§ 90, 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG), die das Binnenverhältnis der Hochschulorgane auf Fakultätsebene regeln. Während § 90 HmbHG die Rechtsstellung und Aufgaben des Dekanats ...

Ersthelfer müssen keinen Schadenersatz fürchten Wer nach bestem Wissen und Gewissen Erste Hilfe leistet, muss bei Schäden in der Regel weder Schadenersatzforderungen noch strafrechtliche Konsequenzen fürchten. Darauf weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen im Rahmen ihrer Präventionskampagne "Risiko raus!" hin. "Solche Bedenken sollten niemanden davon abhalten, Erste Hilfe zu leisten und sich zum betrieblichen Ersthelfer ...

Zentrum für islamische Studien Joachim Herrmann an Bundesbildungsministerin Annette Schavan: "Bayern braucht Zentrum für islamische Studien an der Universität Erlangen-Nürnberg" Innenminister Joachim Herrmann hat sich in einem Schreiben an Bundesbildungsministerin Annette Schavan erneut für ein Zentrum für islamische Religionslehre an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ausgesprochen. "Wir brauchen auch in ...

Nacheheliche Solidarität kommt nicht aus der Mode (Bonn, den 07.12.2010) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte geschiedener Hausfrauen gestärkt und übereifrige Vorinstanzen in die Schranken gewiesen. Sie bekamen vom Gericht ein Prüfschema auf den Weg, wie im Scheidungsverfahren künftig mit dem nachehelichen Unterhalt umzugehen ist (Urteil vom 6.10.2010, Az.: XII ZR 202/08). "Geschiedene Ehefrauen, die die während einer lange ...

Bundesinnenminister schaltet die 115 in Dresden auf dem IT-Gipfel frei Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute auf dem IT-Gipfel in Dresden die einheitliche Behördenrufnummer 115 gewählt und so den neuen Bürgerservice getestet. Mit dem Anruf schaltete der Bundesinnenminister gemeinsam mit dem sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa, Dr. Jürgen Martens, und der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt ...

Mit Ski und Snowboard ist der Schwung hangaufwärts besonders kritisch (Zürich/Innsbruck, den 07.12.2010) Einst bestauntes Phänomen, gehören Snowboarder heute zum gewohnten Pistenbild. Spaß, Sport und Abenteuer stehen im Mittelpunkt dieser schnellen, oft artistischen Fortbewegungsmöglichkeit. Sobald jedoch etwas passiert, schwingen auch Haftungsfragen mit. Und da stellt sich schnell die Frage, ob es einen Unterschied macht, ob der ...

Bundesminister Westerwelle sagt Unterstützung für deutsche Wirtschaft in Brasilien zu Anlässlich einer Sitzung des "Brazil Board" des Bundesverbands der Deutschen Industrie im Auswärtigen Amt unterstrich Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute seine Bereitschaft, die Interessen der deutschen Wirtschaft in Brasilien aktiv zu unterstützen: "Brasilien ist ein wichtiger Wirtschaftspartner, der in jeder Hinsicht hohes ...

Afghanistan: Widerspruechliche Signale aus der Bundesregierung Zu den Ergebnissen einer repraesentativen Umfrage von WDR, ABC und BBC, nach der das Ansehen Deutschlands im Norden Afghanistans dramatisch gelitten hat, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Am Wochenende hatte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg noch ausgesprochen positiv zur Entwicklung in Afghanistan geaeussert und ...

Schamloser Abstauber Bruederle wieder unterwegs Zu den Aeusserungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle zur Entwicklung bei Hochtief erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Wenn es gelingen sollte, mit Hilfe eines Investors aus Katar die Uebernahme von Hochtief zu verhindern, ist Wirtschaftsminister Bruederle der Letzte, der sich dessen ruehmen sollte. Da gab es Andere, die mehr ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning gratuliert Preisträgern des Menschenrechtspreises der Helsinki-Gruppe Erscheinungsdatum 06.12.2010 Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, hat heute (06.12.) die Preisträger des Menschenrechtspreises der Moskauer Helsinki-Gruppe beglückwünscht: Zusatzinformationen "Ich gratuliere den Preisträgern sehr herzlich! Besonders haben mich ...

Bundesminister Westerwelle reist nach Paris und eröffnet Neo Rauch-Ausstellung im Palais Beauharnais Erscheinungsdatum 06.12.2010 Am morgigen Dienstag (07.12.) reist Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Paris. Gemeinsam mit dem deutschen Maler Neo Rauch wird er eine Ausstellung des Künstlers eröffnen. Drei Bilder des Künstlers werden ab morgen bis Mitte kommenden Jahres im Palais Beauharnais, der Residenz des deutschen ...

Weniger Wirtschaft und mehr Gesellschaft "Das Programm des fünften IT-Gipfels in Dresden macht wieder einmal deutlich, dass dieser für die Bundesregierung eine reine Lobbyveranstaltung von Industrie- und Wirtschaft darstellt", so Halina Wawzyniak, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages anlässlich des fünften IT-Gipfel der Bundesregierung am 7. Dezember 2010 ...

Bundesminister Westerwelle: Afghanistan-Umfrage bestätigt unsere Politik der Übergabe der Sicherheitsverantwortung Erscheinungsdatum 06.12.2010 Außenminister Westerwelle wertet das Ergebnis der von internationalen Medien in Auftrag gegebenen Umfrage zum Engagement der ISAF- und deutschen Truppen in Afghanistan als Bestätigung dafür, dass die Politik der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände mit aller ...