Gesellschaft & Familie

Exzellenzinitiative: Erfolgsgeschichte geht in die naechste Runde Zur den Ergebnissen der ersten Runde der Exzellenzinitiative II erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Die Exzellenzinitiative hat die in sie gesetzten Erwartungen mehr als erfuellt. Nach nunmehr gut fuenf Jahren der Exzellenzfoerderung der universitaeren Spitzenforschung ist ein Epochenwechsel fuer die ...

Bürger diskutieren über neue Technologien Bundesforschungsministerium eröffnet Bürgerdialog Zukunftstechnologien / Schavan: "Eine neue Kultur des Zuhörens" Das Bundesministerium für Bildung und Forschung schafft ein Forum für den Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Wissenschaft und Politik. Im Bürgerdialog Zukunftstechnologien, den das BMBF heute eröffnet, werden Chancen und mögliche Risiken von Zukunftstechnologien ...

Libyen: Humanitäre Hilfe, keine militärische Intervention Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus, erklärt zu den aktuellen Vorgängen in Libyen: Die Entwicklungen in Libyen geben weiterhin Grund zu größter Sorge: Gaddafis Clan setzt weiterhin auf Gewalt, um die brüchige Macht zu erhalten. Die Situation droht zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren. Der politische und diplomatische Druck auf das Gaddafi-Regime wurde ...

Minister Voigtsberger: "Karneval ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und eine tolle Werbung für Nordrhein-Westfalen" Düsseldorf. Der Karneval in NRW sorgt auch in diesem Jahr wieder für Millionenumsätze in vielen Branchen – von der Gastronomie und das Hotelgewerbe über Einzelhandel, Taxi-Unternehmen und Kostümhandel bis zu "Kamelle"-Herstellern. Allein in den beiden Karnevalshochburgen Köln und Düsseldorf werden in jeder ...

Universitäten Bochum und Köln haben erfolgreich erste Etappe auf dem Weg zur Elitehochschule gemeistert Wissenschaftsministerin Svenja Schulze wünscht allen acht nordrhein-westfälischen Universitäten viel Erfolg, die sich mit ihren Antragsskizzen in der Vorauswahl behaupten konnten. "Ein besonders toller Erfolg ist es für die Universitäten Bochum und Köln. Sie haben sich mit ihrer Antragsskizze erfolgreich im bundesweiten Rennen um ...

Entschädigung von Missbrauchsopfern reicht bei weitem nicht aus "Die Vorschläge der Bischofskonferenz zur Entschädigung von Missbrauchsopfern reichen bei weitem nicht aus", erklärt Raju Sharma, der religionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE zum Beschluss der Bischofskonferenz minderjährigen Opfer sexuellen Missbrauchs bis zu 5000 Euro Entschädigung zu zahlen. Sharma weiter: "Es ist anzuerkennen, dass sich die Kirchen nun ...

Kanzlerinnen-Dämmerung "Die Kanzlerin hat sich von einem Hochstapler blenden und verführen lassen. Ihre Urteilsfähigkeit hat sie verlassen. Etwas Schlimmeres kann einer Kanzlerin nicht passieren", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Umbildung der Bundesregierung. Gesine Lötzsch weiter: Die Minister kommen und gehen, doch die Kanzlerin bleibt. Diese Rechnung wird nicht mehr lange aufgehen. Die ...

Weiberfastnacht im Deutschen Bundestag Am Donnerstag, 3. März 2011, ab 16 Uhr ist es wieder soweit: Die Anhänger und Freunde närrischer Aktivitäten in der Verwaltung des Deutschen Bundestages starten an diesem Tag in die heiße Phase der fünften Jahreszeit. Der Personalrat der Bundestagsverwaltung lädt die Kolleginnen und Kollegen aus den Verwaltungen und den Abgeordnetenbüros in das Casino im Jakob-Kaiser-Haus zur Karnevalsparty ...

Dreyer: Weiterer Schritt auf dem Weg zum Abbau von Benachteiligungen Mainz - Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes sind unterschiedliche Versicherungstarife für Frauen und Männer unzulässig, die Versicherungen müssen ab Dezember 2012 gleiche Tarife für Frauen und Männer anbieten. "Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Abbau von Benachteiligungen zwischen Frauen und Männern", unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer ...

Merkel versagt beim Management der Staatsschuldenprobleme im Euro-Raum Bundeskanzlerin Merkel findet fuer ihre Vorschlaege im Kreise der Staats- und Regierungschefs keine Mitstreiter. Hierzu erklaeren die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss und Axel Schaefer: Die Zeiten, in denen die Mitgliedslaender der EU fruehzeitig in Konzepte und Ueberlegungen der Bundesregierung einbezogen wurden und ...

Libyen vom UN-Menschenrechtsrat suspendiert Zum Ausschluss Libyens aus dem UN-Menschenrechtsrat erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser: Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst, dass die UN-Vollversammlung Libyen aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgeschlossen hat. Den Ausschluss hatte der Rat selbst empfohlen und damit ein wichtiges menschenrechtspolitisches Zeichen gesetzt. Viel zu selten ...

HOMBURGER gratuliert Friedrich und de Maizière (02.03.2011) BERLIN. Zur Kabinettsumbildung erklärt die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER: Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Hans-Peter Friedrich zu seinem neuen Amt als Bundesinnenminister und Thomas de Maizière zu seinem Amt als neuen Bundesverteidigungsminister. Wir wünschen beiden viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Die rasche ...

Merkel soll sich an die eigene Nase fassen "Die Union kann sich künftig alle Debatten über Leitkultur und Werte schenken. Die Unions-Führung hat als selbsternannte Hüterin von Anstand und Moral gründlich versagt", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, zum Umgang von Kanzlerin und Union mit Plagiatsaffäre und Guttenberg-Rücktritt. "Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollte sich ...

Sorge über radikalislamistische Entwicklung in Pakistan Der zweite religiös motivierte politische Mord in Pakistan in nur kurzer Zeit Am heutigen Mittwochmorgen wurde in Pakistan der christliche Minister für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, ermordet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Andreas Schockenhoff: "Die Ermordung von Minister Shahbaz Bhatti ist ein schockierender und gravierender ...

Thomas de Maizière ist eine hervorragende Wahl Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung Zur Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Wir begrüßen die Berufung des bisherigen Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière, zum neuen Bundesminister der Verteidigung. ...

Mord an Shahbaz Bhatti - Religionsfreiheit und religiöse Toleranz bleiben oberstes Gebot Menschenverachtende Ideologie der Islamisten Am heutigen Mittwochmorgen wurde der christliche Minister für Minderheiten Pakistans, Shahbaz Bhatti, von Islamisten ermordet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Tod von Shahbaz Bhatti zeigt die ...

Dem Speicherwahn ein Ende setzen Zum ersten Jahrestag des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die anlasslose Speicherung aller digitalen Kommunikationsverbindungen von 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern verfassungswidrig ...

Menschenrechtsbeauftragter bestürzt über die Ermordung des pakistanischen Ministers für Minderheiten Erscheinungsdatum 02.03.2011 Zur Ermordung des pakistanischen Ministers für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, erklärte der Beauftragte für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, heute (02.03.): Zusatzinformationen "Mit großer Bestürzung habe ich von dem hinterhältigen Mord an Minister Shahbaz Bhatti erfahren. Ich habe ihn als ...

Ehrlichkeit ist Trumpf! - Guttenberg-Rücktritt ist Sieg für die Wissenschaft Zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt Sven Lehmann und Monika Düker, Landesvorsitzender der NRW-GRÜNEN: "Der lange überfällige Rücktritt von zu Guttenberg ist ein Sieg für die Wissenschaft und eine schwere Niederlage für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Herumeiern in der Plagiatsaffäre hat sich gerächt. ...

LINK: Eine europäische Perspektive für die Ukraine gibt es nur mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie (02.03.2011) BERLIN. Zum Besuch von Bundesaußenminister Westerwelle in der Ukraine erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Internationale Politik der FDP-Bundestagsfraktion Michael Link: Der Besuch des Bundesaußenministers in Kiew sendet ein wichtiges Signal: Obwohl die Weltöffentlichkeit derzeit gebannt auf die arabische Welt ...