Gesellschaft & Familie

Keine Patente auf Embryonen oder embryonale Stammzellen Anlaesslich der Schlussberatung vor dem Europaeischen Gerichtshof am 10. Maerz 2011 zur Frage, ob man menschliche Embryonen beziehungsweise menschliche embryonale Stammzellen patentieren darf ("Bruestle-Patent"), erklaert der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel: Die Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen ist reine ...

Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel Berlin, 09.03.2011. Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière nimmt am Treffen der NATO- Verteidigungsminister teil, das vom 10. bis 11. März 2011 in Brüssel stattfindet. Am ersten Tag des Treffens wird der Minister durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt vertreten. Unter dem Vorsitz des NATO-Generalsekretärs Anders ...

Zeitvertragsgesetz hat sich bewährt HIS-Evaluationsbericht untersucht die Befristungspraxis für wissenschaftliche Mitarbeiter an Hochschulen Die 2007 eingeführten Befristungsvorschriften des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes haben sich grundsätzlich bewährt. Das Gesetz schafft Rechtssicherheit sowohl für die Hochschulen und Forschungsinstitute als auch für die befristet beschäftigten Wissenschaftler. Das zeigt der jetzt ...

Pressekonferenz: Deutsch-Polnisches Jubiläumsjahr Erscheinungsdatum 09.03.2011 2011 feiern Polen und Deutschland mit einem umfangreichen Veranstaltungs- und Festprogramm 20 Jahre freundschaftliche Entwicklung ihrer nachbarschaftlichen Beziehungen. Darüber informieren Staatsministerin Cornelia Pieper und der Botschafter der Republik Polen Marek Prawda am 10. März 2011 in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Hauptanlass ist der 20. ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning reist nach Tunesien Erscheinungsdatum 09.03.2011 Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, reist vom 09.03. bis zum 11.03. nach Tunesien. Am Donnerstag (10.03.) wird Markus Löning sich an der tunesisch-libyschen Grenze einen Überblick über die Situation in den Flüchtlingslagern verschaffen. In Tunis trifft er am Freitag (11.03.) mit ...

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für eine Amtshaftungsklage wegen menschenunwürdiger Haftunterbringung Der Beschwerdeführer beantragte Prozesskostenhilfe für eine Amtshaftungsklage gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen menschenunwürdiger Unterbringung in zwei Justizvollzugsanstalten, in denen er sich zunächst in Untersuchungshaft und später in Strafhaft befunden hatte. Er sei im Jahr ...

"Schuldner sollten frühzeitig das offene Gespräch mit den Gläubigern suchen": VEXCASH.com zeigt Wege aus der Schuldenfalle Berlin – Hier das teure Notebook für den Job, da eine Einbauküche für die neue Wohnung und dort eine ausufernde Handyrechnung, weil die Liebste für ein Jahr in den USA lebt: Der Schuldensack ist schnell geschnürt. So waren im vergangenen Jahr mehr als sechs Millionen Deutsche ab 18 Jahren überschuldet, was ...

Bildungsprogramme zur Integration in Ausbildung: 7% weniger Anfänger in 2010 WIESBADEN - Im Jahr 2010 haben rund 323 700 Personen ein Bildungsprogramm zur Integration in die Ausbildung im Übergangsbereich begonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, ging ihre Zahl damit im Vergleich zum Vorjahr um 7,0% zurück. Demgegenüber nahmen die Neuzugänge in höhere Bildungsbereiche ...

Opposition betreibt Wahlkampf an der Zapfsäule Zum heutigen "Benzin-Gipfel" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Das heutige Gespräch war ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen der Verbraucher in den Biokraftstoff E10 zu stärken. Es ist gut, dass Politik, Automobilindustrie und Kraftstoffbranche gemeinsam ihrer Verantwortung gerecht werden wollen und sich klar zur Einführung des Biosprits bekannt ...

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen wiederholten gewaltsamen Kindesmissbrauchs Der 46 Jahre alte Angeklagte war im Januar 2007 nach Verbüßung einer elfjährigen Freiheitsstrafe wegen Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern aus der Haft entlassen worden. Er zog in eine Hochhaus-Siedlung nach Berlin. Entgegen der ihm gerichtlich erteilten Weisung, sich von Kinderspielplätzen fern zu halten, hielt er sich in den Jahren 2008 und ...

Ärzte ohne Grenzen dementiert die angebliche Entführung eines Mitarbeiters in Libyen Berlin, 8. März 2011. Ärzte ohne Grenzen dementiert Informationen, nach denen ein Arzt, der für die Organisation arbeitet, am 8. März in Bengasi entführt worden sei. Keiner der Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen in Libyen ist entführt worden. Die Teams von Ärzte ohne Grenzen, die sich seit dem 24. Februar in Bengasi aufhalten, unterstützen ...

Anlaufstellen für weibliche Gewaltopfer schaffen: Auswärtiges Amt unterstützt Ausbildung von Polizistinnen in Pakistan mit 1,8 Millionen Euro Mit der Unterstützung des Auswärtigen Amts ist in Lahore die erste Polizeiausbildungsschule für Polizistinnen in Pakistan eröffnet worden. Ziel des seit Juni 2009 vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes ist eine effektivere Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen durch die nationale Polizei ...

Urteil im Mobbing-Prozess vor dem Landgericht Frankfurt - GRÜNE: Innenminister muss Konsequenzen ziehen Eine zügige Entscheidung nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung und umgehende strukturelle Änderungen in der Führungskultur der hessischen Polizei erwartet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Innenminister Boris Rhein (CDU) nach dessen heutigen Äußerungen zu den Konsequenzen aus dem gestrigen ...

Röttgen in der Lobbyfalle "Die Bundesregierung versteht sich als Lobby der Mineralöl- und Autoindustrie und nicht der Verbraucher", so Gesine Lötzsch zum Benzin-Gipfel. Die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE weiter: E10 ist ein Beitrag dazu, Menschen in Entwicklungsländern das tägliche Brot zu nehmen. Die Lebensmittelpreise steigen weltweit dramatisch an, weil immer mehr Agrarkonzerne ihre Ackerflächen nicht mehr für die ...

Ursula Heinen-Esser: Für eine europäische Zukunftsperspektive der Alpenregion Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, hat anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Alpenkonvention eine positive Bilanz gezogen. Sie hob die Zusammenarbeit der Alpenstaaten auf allen Gebieten hervor, die für eine nachhaltige Entwicklung der Hochgebirgsregion und den Schutz des sensiblen Ökosystems Alpen ...

Frauen fördern ohne Männer zu diskriminieren BMBF-Gutachten: Kriterien zur Frauenförderung müssen transparent, nachprüfbar und in sich diskriminierungsfrei sein Wer Frauen fördert, darf Männer nicht diskriminieren. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat dazu das Gutachten "Rechtliche Grundlagen für Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit in der Wissenschaft" veröffentlicht. Es beleuchtet die ...

Schikanierung von Journalisten in der Türkei beenden Zur Verhaftung kritischer Journalisten in der Türkei erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die laufenden Ermittlungen zur Ergenekon-Gruppe und ihren Putschplänen müssen konsequent durchgeführt werden. Dabei müssen auch die Verantwortlichen für den Mord an Hrant Dink und mögliche Hintermänner der Tat vor Gericht gebracht ...

Freiwillige Rentenbeiträge: Frist läuft ab Der Countdown läuft: Wer freiwillig in der gesetzlichen Rentenversicherung ist und für 2010 noch keine Beiträge gezahlt hat, kann das bis Ende März nachholen. Dies kann wichtig sein, um den Versicherungsschutz für eine Erwerbsminderungsrente zu sichern oder die Wartezeit für eine Altersrente zu erfüllen. Hierauf hat jetzt die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover ...

NRW startet breite Diskussion über Zukunft der Kommunalfinanzen - Kommunalminister Jäger: Gutachten zum Stärkungspakt Stadtfinanzen übergeben Kommunalminister Ralf Jäger und Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans haben heute (08.03.) einen breiten Diskussionsprozess zur Stärkung der Kommunalfinanzen gestartet. Grundlage hierfür soll das finanzwissenschaftliche Gutachten der Professoren Dr. Martin Junkernheinrich (Technische ...

Podimata- und Joly-Report: Zentrale Attac-Forderungen finden Mehrheit im EU-Parlament Finanztransaktionssteuer in Europa muss jetzt kommen! Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt, dass sich das Europaparlament am heutigen Dienstag mit großer Mehrheit für eine Finanztransaktionssteuer in der EU ausgesprochen hat. "Das lange Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt. Das ist ein echter Durchbruch", sagte Detlev von Larcher, ...