Gesellschaft & Familie

LINDNER: FDP-Grundsatzkommission wertet internationale Erfahrungen aus FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Die Grundsatzkommission der FDP hat auf einer zweitägigen Klausursitzung in Potsdam bei ihrer Arbeit am neuen Grundsatzprogramm einen wichtigen Schritt voran gemacht. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte: "Wir haben mit internationalen Gästen die Rolle liberaler Parteien diskutiert und damit über unsere ...

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung weist zum Internationalen Frauentag am 8. März auf besondere Bedeutung der Frauengesundheit hin Köln - Noch nie haben so viele Frauen ein so hohes Alter erreicht wie heute. Die Lebenserwartung liegt für sie inzwischen bei 83 Jahren. Noch wichtiger als ein hohes Lebensalter ist allerdings für die Meisten von ihnen eine lange Gesundheit und damit verbunden eine hohe ...

Bundesratspräsidentin besucht Israel und Palästina Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft bereist vom 5. bis 9. März 2011 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Auf dem Programm der fünftägigen Reise stehen unter anderem zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. Zum Auftakt ihres Besuchs trifft die Bundesratspräsidentin am 6. März 2011 den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres. Im Anschluss legt Kraft ...

Bundeswehr verabschiedet am 10. März 2011 Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg mit einem Großen Zapfenstreich. Der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière wird am 10. März 2011 seinen Vorgänger im Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg, mit einem Großen Zapfenstreich ehren. Karl-Theodor zu Guttenberg war der 15. Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland und hatte dieses Amt seit dem 28. Oktober 2009 inne. Der ...

Merkels Krisenmechanismus verschärft die Krise "Die EU plant einen Krisenmechanismus, verschärft aber die Krise. Das ist vorsätzliche Enteignung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler", kommentiert Michael Schlecht anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker die Pläne der Bundesregierung zur Vorbereitung des EU-Gipfels. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter: "Merkel ...

Elke Ferner zum Internationalen Frauentag: Es liegen noch große Schritte vor uns Im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Das saß: Es handele sich um "die wuchtigste Demonstration für die Gleichberechtigung der Frau, die die Welt bis jetzt gesehen hat", schrieb die Sozialdemokratin Clara Zetkin 1911 in der ...

Menschenrechts¬beauftragter Löning zur neuesten Hinrichtungswelle in Taiwan Zu den jüngsten fünf Hinrichtungen in Taiwan erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (04.03.) in Berlin: "Ich verurteile die Hinrichtungen scharf. Taiwan habe ich immer als ein positives Beispiel für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angesehen. Umso schlimmer ist es, dass von Taiwan ...

Aufbau Ost darf nicht abgewertet werden Zur Übernahme der Aufbau-Ost-Koordinierung durch Christoph Bergner erklären Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Claudia Dalbert, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt: "Der Aufbau Ost verliert unter der Regierung Merkel erschreckend an Bedeutung. Dieses so wichtige Thema, das bis 2005 noch im Kanzleramt angesiedelt war, ist zur ...

Islam-Äußerung: Friedrich gießt Öl ins Feuer Zu der Äußerung des neuen Innenministers Hans-Peter Friedrich, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN: Kaum ist er im Amt, so brüskiert der neue Innenminister die Muslime in Deutschland. Wenn Friedrich von der "christlich-jüdischen Leitkultur" spricht, grenzt er bewusst Muslime aus. Es stünde dem ...

Akute Verschlechterung der Presse- und Meinungsfreiheit in China Chinesisches Regime bewegt sich rückwärts Aus Angst vor "Jasmin-Protesten" nach arabischem Vorbild schränkt die chinesische Regierung im Vorfeld der Jahrestagung des Volkskongresses die Pressefreiheit drastisch ein. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Seismograph für ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Kleist-Jahr 2011 Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in Frankfurt (Oder) gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und dem Oberbürgermeister Martin Wilke das Kleist-Jahr 2011 eröffnet. Staatsminister Bernd Neumann erklärte: "Anlässlich seines 200. Todestages engagiert sich der Bund finanziell in zahlreichen Projekten, die Heinrich von Kleist als ...

Regierung laesst Fragen zur Zukunft der deutschen Forschungslandschaft unbeantwortet Anlaesslich der Beantwortung der Grossen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur "Rolle des Bundes bei der Rettung der Universitaetslandschaft in Schleswig-Holstein und hierbei insbesondere der Universitaet Luebeck sowie Folgen fuer die Struktur der ausseruniversitaeren Forschung in Deutschland" erklaert der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der ...

Christean Wagner entdeckt das Internet - Erfreuliche Einsichten zu Kopiervorgängen zum Ende der Guttenberg-Woche Der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entdeckung des Internets durch seinen Namensvetter, den CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner. "Wie wir in seiner heutigen Pressekonferenz erfahren konnten, hat er jetzt auf der Datenautobahn den Blinker gesetzt und versucht links zu ...

Auch Rösler hat nichts gebracht und bleibt "Auch Philipp Rösler hat nichts gebracht und bleibt leider trotzdem", entgegnet Harald Weinberg auf Äußerungen des Bundesgesundheitsministers gegenüber der Süddeutschen Zeitung, die Praxisgebühr habe nicht die Beabsichtigte Wirkung gebracht, müsse aber dennoch bleiben. "So etwas darf aber nicht zur Regel werden. Natürlich geht es auch ohne Praxisgebühr - sogar besser", sagt der Obmann ...

E-10-Einführung nicht stoppen, aber Bürger umfassend informieren 93 Prozent aller Fahrzeuge können E 10 problemlos tanken Zur Diskussion um den Biokraftstoff E 10 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die Zulassung von E 10 geht auf eine Vereinbarung in der EU zurück. Wir leisten damit einen Beitrag zum Klimaschutz, denn Biokraftstoffe müssen mindestens 35 % Treibhausgase ...

Berufung gegen Urteil zum Egerer Stadtwald: Bundesregierung handelt konsequent für Vertriebene Interessen aller Beteiligten berücksichtigen Das Bundesministerium des Innern hat kürzlich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg zum "Egerer Stadtwald" beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Berufung eingelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten Klaus ...

Biokraftstoffe: Aufklaerung sofort Zu der aktuellen Entwicklung bei der Einfuehrung von Bioethanol/E10 als Beimischung zum Benzin erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die Bundesregierung und die Mineraloelkonzerne muessen endlich ihre Hausaufgaben machen. Umfassende Aufklaerung und kundennahe Informationen sind das Gebot der Stunde. Die Verbraucher sperren sich nicht gegen Biokraftstoffe im ...

Fehlstart für Friedrich "An die neue Verantwortung als Innenminister muss sich Hans-Peter Friedrich noch gewöhnen. Auch in Wahlkampfzeiten hat sich ein Bundesminister im Sinne der gesamten in der Bundesrepublik lebenden Bevölkerung zu verhalten und dazu gehören auch rund vier Millionen Muslime", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. "Was außerdem nichts Gutes ahnen lässt, ist der Verbleib der ...

KAUCH: Biokraftstoffe besser im Markt verankern Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, alle Akteure in Sachen E10-Kraftstoff an einen Tisch zu bekommen. Mineralöl-Wirtschaft und Automobilhersteller müssen aktiver als bisher aufklären, welche Automobil-Typen den Kraftstoff vertragen oder nicht. Bisher ist die Wirtschaft dieser Aufgabe nicht ausreichend nachgekommen. Wie ...

WOLFF: Islam gehört heute zu Deutschland BERLIN. Der FDP-Innenexperte Wolff hat der Aussage des neuen Innenministers Friedrich widersprochen, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Dazu erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Der Islam ist seit mehreren Generationen ein realer Teil Deutschlands. Wenn der neue Bundesinnenminister Friedrich erklärt, aus der ...