Gesellschaft & Familie

Ganz Europa zählt seine Einwohnerinnen und Einwohner WIESBADEN - Am 9. Mai 2011 wird in Deutschland erstmals seit der Wiedervereinigung eine Volkszählung stattfinden: der Zensus 2011. Mit dem Zensus 2011 ermitteln die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, wie viele Menschen in Deutschland leben und wie sie wohnen und arbeiten. Damit beteiligt sich Deutschland an einer EU-weiten Zensusrunde, die künftig alle zehn Jahre ...

Sigmar Gabriel gratuliert Olaf Scholz Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, mit folgendem Schreiben: Zu Deiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gratuliere ich Dir sehr herzlich. Die Hamburgerinnen und Hamburger wollen einen Senat, der mit Vernunft, Klarheit ...

10 Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte – Menschenrechtsbeauftragter Löning würdigt Wächterrolle des DIMR Erscheinungsdatum 07.03.2011 Zum 10. Jahrestag des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (07.03.): "Menschenrechte stehen im Zentrum deutscher Außenpolitik. Unsere Politik ...

Anerkennungsgesetz: Koalition feiert schon Beinahe-Vorlage eines Entwurfs Zur der Vorlage eines Referentenentwurfes zu einem Anerkennungsgesetz fuer auslaendische Qualifikationen erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Wie verzweifelt muss eine Koalition sein, wenn ihre Fachpolitiker bereits die ueberfaellige Vorlage eines Referentenentwurfes - also einer exekutiven ...

Bundeskanzlerin Merkel telefonierte mit dem estnischen Ministerpräsidenten Ansip Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Christoph Steegmans, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem estnischen Ministerpräsidenten Andrus Ansip telefoniert und ihm zum überzeugenden Wahlsieg in der Parlamentswahl am 6. März 2011 gratuliert. Beide Regierungschefs haben die Gelegenheit des Telefongespräches darüber ...

Staatssekretärin Bröcker: Mindestlohn muss kommen Sozial-Staatssekretärin Beate Bröcker hat anlässlich des Internationalen Frauentags ihre Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt. Bröcker erklärte in Magdeburg: "Ich halte es für einen Skandal, dass im Jahr 2011 in Deutschland eine Vollzeitbeschäftigung nicht in jedem Fall ausreicht, um von diesem Lohn auch wirklich in Würde leben zu können. Wenn es den ...

Schavan laesst Wissenschaftszug jetzt verschrotten Zum Umgang des Bundesbildungsministeriums mit Steuergeldern erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Gerade mal ein halbes Jahr rollte der Wissenschaftszug, fuer den sich Bundesministerin Schavan vom eigenen Ministerium als "Initiatorin" preisen liess, anno 2009 durch Deutschland. Um ein Vielfaches laenger stand der ...

Mitgebrachte Berufsabschlüsse müssen auf dem Arbeitsmarkt verwertbar sein Neue Lebensperspektive werden eröffnet Die Bundesregierung hat am Montag den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen vorgelegt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Mitgebrachte Berufsabschlüsse müssen auf dem Arbeitsmarkt verwertbar sein. Ärzte ...

100 Jahre Internationaler Frauentag und es gibt noch viel zu tun "Immer noch müssen Frauen heute weltweit um ihre demokratischen Rechte und um ihre Teilhabe an der Gesellschaft, um ein selbstbestimmtes und freies Leben kämpfen", so Cornelia Möhring anlässlich des 100.Internationalen Frauentages am 8. März. Möhring weiter: "Immer mehr Frauen sind erwerbstätig, können aber von ihrer Arbeit nicht leben: weil sie wegen fehlender ...

Nationaler Aktionsplan fuer Frieden und Sicherheit Anlaesslich des Internationalen Frauentages am 8. Maerz erklaeren der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich fuer einen Nationalen Aktionsplan zur UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden, Sicherheit" ein. Die wichtigsten Forderungen ...

Arbeitszeit verteilen statt Minijobs "Wir brauchen eine radikale Umverteilung der Arbeitszeit, anstatt Frauen in Minijobs und unterbezahlten Teilzeitstellen zu verdrängen" erklären Ulrike Zerhau und Gabi Ohler, zuständig für Frauen- und Gleichstellungspolitik im Parteivorstand der LINKEN. "Solange ein Großteil der berufstätigen Männer 40 Stunden plus X arbeiten und die Frauen auf einen Zuverdienst angewiesen sind, werden wir zu ...

Anhebung des EU-Ziels ist der richtige Schritt - Minderungsziel muss auf 30 Prozent steigen Anlaesslich der morgigen Entscheidung der EU-Kommissarin Conny Hedegaard, um wie viel die Europaeische Union bis zum Jahr 2020 den CO2-Ausstoss mindern soll, erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Europa muss sich entscheiden. Wollen wir die innovativste Region der Welt sein - ja oder nein? Wenn ja, ...

Außenminister Westerwelle besorgt über Eskalation der Gewalt in Côte d'Ivoire Erscheinungsdatum 07.03.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich sehr besorgt über die Eskalation der Gewalt in Côte d'Ivoire, die seit Ende letzten Jahres über 70.000 Ivorer veranlasst hat, das Land zu verlassen. Er rief alle Parteien auf, weitere gewaltsame Auseinandersetzungen umgehend zu beenden. Wörtlich erklärte er heute ...

Funktionell und schadstoffgeprüft Umstellung auf neue Uniformen bei der Polizei Baden-Württemberg läuft auf Hochtouren BÖNNIGHEIM (ri) Von den rund 25.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die in Baden-Württemberg ihren Dienst leisten, tragen etwa 20.000 eine Uniform. Diese werden seit Oktober 2010 mit der neuen blauen Polizeiuniform ausgestattet. Nach mehr als 30 Jahren verschwinden damit nach den grünen Einsatzfahrzeugen ...

Schwarz-gelbes Konsolidierungskonzept ist Makulatur - Schaeubles Budgetplaene nicht durchsetzbar Zu den Verhandlungen in der Bundesregierung ueber die Haushaltseckwerte 2012 bis 2015 erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Anlaesslich der derzeit laufenden Verhandlungen ueber die Budgeteckwerte fuer 2012 bis 2015 fuer die Etats der einzelnen Ressorts braut sich innerhalb der Bundesregierung eine ...

100. Internationaler Frauentag – Grund zum Feiern, Anlass zum Weiterstreiten Zum 100. Internationalen Frauentag erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied des Bundesvorstandes und Frauenpolitische Sprecherin, für den Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "100 Jahre Internationaler Frauentag sind wahrlich ein Grund zum Feiern. Mit Stolz blicken wir auf das Engagement der unzähligen Frauen, ...

Patient des Maßregelvollzugs missbrauchte Lockerungsstufe Ein Patient des Maßregelvollzugs in Bernburg hat am Sonntagnachmittag einen Parkausgang missbraucht und ist entwichen. Der 22-jährige war mit weiteren Patienten ohne Begleitung von Pflegepersonal in dem für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Parkgelände unterwegs. Er entfernte sich ohne Vorwarnung von der Gruppe. Die Polizei wurde umgehend informiert und leitete ...

Europa geht auch anders - solidarisch und stark Zur Verabschiedung einer gemeinsamen Erklaerung der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Europa am vergangenen Wochenende in Athen erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Die Erklaerung der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs zur Bewaeltigung der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa verdient Unterstuetzung. Diese kamen ...

Aussetzung der Wehrpflicht kann nicht mehr rueckgaengig gemacht werden Zu den Diskussionen um die Plaene zur Bundeswehrreform erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Die Aussage des CSU-Vorsitzenden Seehofer, "bei der Bundeswehrreform gibt es keinen Reformbedarf" zeigen nur, dass er keine Ahnung hat. Natuerlich kann die Aussetzung der Wehrpflicht nicht mehr rueckgaengig gemacht werden, wenn ...

BERNSCHNEIDER: Planungssicherheit für Träger und Einsatzstellen des neuen Bundesfreiwilligendienstes (07.03.2011) BERLIN. Zu den aktuellen Diskussionen um die Bundeswehrreform erklärt der Experte für Zivildienst der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: In der politischen Diskussion um die Bundeswehrreform darf keinesfalls der Eindruck entstehen, die Aussetzung des Wehr- und Zivildienstes könnte nicht wie geplant zum 1. Juli ...