Gesellschaft & Familie

De Maizière besucht Einsatzkontingente der Deutschen Marine im Mittelmeer Berlin, 13.07.2011. Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière besucht am 14. Juli 2011 Einsatzkontingente der Deutschen Marine im Mittelmeer. In Limassol auf Zypern wird sich der Minister über die aktuelle Lage bei den Operationen UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) und OAE (Operation Active Endeavour) informieren. Derzeit beteiligt sich ...

EU-Fischerei: Reform auf dem Trockenen WWF: Kommissionsvorschlag unzureichend / Jetzt sind EU-Parlament und Mitgliedstaaten gefordert Hamburg/Brüssel - Der heute von der EU-Kommission vorgelegte Reformvorschlag vollzieht nach Ansicht des WWF nicht den benötigten Kurswechsel für Europas Fischerei. Die Umweltstiftung fordert daher die Mitgliedstaaten und das Parlament der EU auf, ein klares Regelwerk mit verbindlichen Zeitvorgaben ...

Ausbau der Rüstungskooperation mit Israel kein Schritt für den Frieden "Die Bundesregierung hat aus den breiten Protesten gegen die Panzerlieferung an Saudi Arabien nichts gelernt. Sie ist bereit, den Konfliktherd Nahost mit weiteren Rüstungsgeschäften anzuheizen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung von Verteidigungsminister De Maiziere, die Rüstungszusammenarbeit mit ...

Bundesfachausschuss fordert vernetzte nationale Sicherheitsstrategie Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Bundesfachausschuss Innenpolitik und Integration der CDU Deutschlands hat bei seiner jüngsten Sitzung die Entwicklung einer vernetzten nationalen Sicherheitsstrategie gefordert. "In dieser müssen sämtliche für die Nationale Sicherheit relevanten Themen beleuchtet werden", betonte der Ausschussvorsitzende, ...

Remmel: "Landesregierung stärkt Tierrechte" Kabinett bringt umfassendes Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine in den Landtag ein – NRW wird Vorreiter beim Tierschutz Nordrhein-Westfalen forciert den Tierschutz und wird dem Landtag jetzt ein umfassendes Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine in NRW zuleiten. "Unser Land wird mit dem neuen Verbandsklagerecht bundesweit Maßstäbe setzen", sagte ...

Südsudan braucht Friedenslösungen ohne Militär "Wenn die Bundesregierung es ernst meint mit der friedlichen Entwicklung des Südsudan, sollte Westerwelle auf mehr zivile Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit setzen, statt auf Militär und Unterstützung autoritärer Eliten wie der SPLA", so Heike Hänsel anlässlich der heutigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates, unter Vorsitz des deutschen Außenministers, zum Aufnahmegesuch des Südsudan ...

FDP-Bilanz - Die Geister, die wir nicht riefen "Die FDP zeigt sich weiter orientierungslos", erklären die Vorsitzenden der NRW-GRÜNEN, Sven Lehmann und Monika Düker, zur Bilanz der FDP-Spitzen, Bahr und Papke, ein Jahr nach Regierungsverlust der Liberalen. "Nach dem Motto: ‚Hartnäckigkeit zahlt sich irgendwann aus’ bleibt die FDP konsequent bei ihrem Kurs der Klientel-Politik. Sie stellt sich weder den Herausforderungen des ...

Kein Geld fuer attraktive Streitkraefte - Regierung lehnt Unterausschuss ab Zur Finanzierung der Bundeswehrreform erklaert der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Nach der eingebrachten Kabinettsvorlage fuer den Verteidigungshaushalt 2012 steht fest, dass am Einsparziel von 8,3 Milliarden Euro formal festgehalten wird. Das es dennoch "nicht so dick" fuer den Etat kommt, liegt an einem Trick: Die ...

Klage gegen das Land Hessen - Poschs ideologische Verbohrtheit gegen die Umweltzone Anlässlich der Klage einer Wiesbadener Bürgerin und der Deutschen Umwelthilfe gegen den Einspruch von Verkehrsminister Posch (FDP) zur Einführung einer Umweltzone in Wiesbaden fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung erneut auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben. "Solange die Landesregierung kein Konzept vorlegt, wie der ...

Merkels sogenannte "Partnerschaft mit Afrika" ist Schönfärberei * Attac kritisiert Rohstoffjagd Anlässlich der Reise der Bundeskanzlerin wirft das globalisierungskritische Netzwerk Attac der Bundesregierung Schönfärberei und Egoismus vor. Roland Süß vom Attac Koordinierungskreis: "Ginge es Merkel tatsächlich um die Beseitigung von Hunger und Armut in Afrika, müsste sie sowohl die Exportsubventionen von Lebensmitteln abschaffen, ...

Polizeitage 2011 ''Polizeitage 2011'' in München - Innenstaatssekretär Eck: "Kooperation mit Wirtschaftsunternehmen und privaten Sicherheitsdiensten notwendig" Anlässlich der heutigen Eröffnung der ''Polizeitage 2011'' betonte Innenstaatssekretär Gerhard Eck in München, dass er besonders auf das Know-how der Sicherheitswirtschaft setze und sich die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit von Polizei und privatem Sicherheitsdiensten ...

Bundesregierung spielt beim Kormoranmanagement auf Zeit "Wenn die Bundesregierung ihr Schneckentempo beibehält, wird es in absehbarer Zeit kein bundesweites Kormoranmanagement geben. Einen Grund für das zögerliche Vorgehen gibt es nicht. Es liegen ausreichend Daten und Fakten auf dem Tisch. Und es wäre unverantwortlich, dieses Problem nach dem Motto 'keine Fische - keine Kormorane' dem Lauf der Natur zu überlassen", erklärt Jan Korte, ...

LINKE greift Vorschlag der baden-württembergischen Landesregierung für Föderalismusreform III auf "Die Linke wird den Vorschlag der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg für die Einberufung einer Föderalismuskommission III nutzen, um die Debatte um notwenigen Reformen in den Bund-Länder-Beziehungen auch auf parlamentarischer Ebene voranzutreiben", erklärt Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken. ...

Auswärtiges Amt fördert Projekte zum Schutz vor Minen und Blindgängermunition im Osten Libyens Erscheinungsdatum 13.07.2011 Minen und Blindgängermunition in den ehemaligen Kampfgebieten im Osten Libyens sind eine erhebliche Gefahr für die dort lebende Bevölkerung. Bislang sind bereits über 50 Menschen durch Unfälle mit Blindgängermunition betroffen. Die Bundesregierung will ihren Beitrag dazu leisten, diese Gefahr zu beseitigen ...

Mehr Inobhutnahmen durch Jugendämter im Jahr 2010 WIESBADEN - Im Jahr 2010 haben die Jugendämter in Deutschland 36 300 Kinder und Jugendliche in Obhut genommen. Das waren rund 2 600 (+ 8%) mehr als 2009. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die Zahl der Inobhutnahmen damit um 42% höher als noch vor fünf Jahren. Eine Inobhutnahme ist eine kurzfristige Maßnahme der Jugendämter zum Schutz von Kindern und ...

Wenn man keine Lust zum Kochen hat, kurzfristig Besuch ins Haus kommt oder man nicht viel zum Kochen im Kühlschrank hat, nimmt man gerne mal den Pizza Bringdienst in Anspruch und bestellt sich ein italienisches Gericht nach Wunsch nach Hause, und das schnell und einfach. Ein Anruf genügt, die Bestellung wird durchgegeben und kurze Zeit später stehen die frischen Gerichte zu Hause auf dem Tisch. Das ist nicht nur in der Großstadt möglich, ...

Kabinett billigt Tariftreuegesetz. Voigtsberger: "Klares Zeichen gegen Sozialdumping und für faire Löhne setzen!" Düsseldorf. Die Landesregierung hat am Dienstag (12. Juli) den Gesetzentwurf zum "Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen" gebilligt und ihn beim Landtag eingebracht. Zuvor wurden die kommunalen Spitzenverbände angehört. "Das Tariftreuegesetz soll ein klares Zeichen gegen Sozialdumping und für faire Löhne ...

Bundesverteidigungsminister de Maizière zu militärpolitischen Gesprächen in Israel Berlin, 11.07.2011, Presse- und Informationsstab BMVg. Der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière reist vom 12. bis 14. Juli 2011 nach Israel. Erste Station der Reise wird am Dienstag Tel Aviv sein. Im israelischen Verteidigungsministerium führt der Minister mit seinem Amtskollegen Ehud Barak Gespräche über bilaterale Themen sowie die ...

Wissenschaftsministerin Schulze begrüßt Landesrechnungshofbericht zum Thema "Stiftungsprofessuren" Zu dem am 11.07.2011 vorgelegten Landesrechnungshofbericht erklärt die Wissenschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze: Die Zusammenarbeit zwischen unseren Hochschulen und der Wirtschaft ist und bleibt wichtig. Insbesondere zur Finanzierung innovativer Entwicklungen sind Stiftungsprofessuren ein gutes und ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Wir wollen eine starke Personalvertretung an den Hochschulen im Land Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte nach ihrem Treffen mit Vertreterinnen von Verdi und GEW: "Wir wollen eine starke Personalvertretung an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen." Der erste wichtige Schritt sei mit dem geplanten Inkrafttreten des neuen Landespersonalvertretungsgesetzes Mitte Juli erfolgreich abgeschlossen. ...