Gesellschaft & Familie

Nach ELENA-Aus auch weitere technologische Großprojekte stoppen "Die Erkenntnis der Bundesregierung, dass der elektronische Entgeltnachweis (ELENA) aus Datenschutzgründen nicht tragbar ist, kommt spät, aber sie kommt. Nun müssen weitere Entscheidungen folgen, um den Datenschutz tatsächlich zu stärken: Die schritt- und zwangsweise Einführung der Biometrie und von elektronischen ID-Karten, etwa im Gesundheitswesen, muss ein für ...

Zentrales elektronisches Personenstandsregister Innenminister Joachim Herrmann: "Zentrales elektronisches Personenstandsregister (ZEPR) soll noch vor 2014 eingerichtet werden – Betrieb durch Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) beabsichtigt" Der Ministerrat hat heute die weiteren Weichen zur Einrichtung und zum Betrieb eines zentralen elektronischen Personenstandsregisters (ZEPR) gestellt. Innenminister Joachim ...

Schlechte Arbeit boomt "Die Zahlen des statistischen Bundesamtes belegen, dass der so genannte Aufschwung am Arbeitsmarkt vor allem auf einem Boom schlechter Arbeit beruht. Immer mehr Menschen sind von Armut bedroht, obwohl sie Arbeit haben - und die Bundesregierung forciert diese Entwicklung sogar noch", stellt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, fest. Krellmann weiter: "Schwarz-Gelb macht ...

Überfälliges Aus für ELENA Zur Einstellung des elektronischen Einkommensnachweises ELENA erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mit dem Aus für die Datenkrake ELENA hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den längst überfälligen Schritt vollzogen, den Speicherwahn einzudämmen. Dass bei dieser Entscheidung nicht der Datenschutz die entscheidende Rolle gespielt hat, sondern lediglich die ...

BMBF fördert Gendoping-Forschungsprojekt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert das Projekt "Aktionsprogramm Gentechnologie im Leistungssport (AGIL)". Nach 2010 ist dies die zweite Förderung durch das BMBF für die Projektleiter Professorin Dr. Stefanie Schardien, Institut für Evangelische Theologie, und Professor Dr. Swen Körner, Institut für Sportwissenschaft. "Gendoping ist ein Thema, das die ...

Gröhe: Wir verneigen uns vor den Widerstandskämpfern Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Anlässlich des Jahrestages des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedenkt die CDU Deutschlands aller mutigen Frauen und Männer, die Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleistet haben. Wir verneigen uns vor ihrem ...

Neues VIG ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz Wettbewerb stärken, Markttransparenz erhöhen, Zugang zu Informationen erleichtern Das Bundeskabinett beschließt am (morgigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Reform des Verbraucherinformationsgesetzes. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist die umfangreichste und ...

Bundesaußenminister Westerwelle empfängt General Petraeus Erscheinungsdatum 19.07.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt heute den bisherigen ISAF-Kommandeur General David-Petraeus zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Hauptthema der Begegnung ist die Lage in Afghanistan vor dem Hintergrund der schrittweisen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Seite. General Petraeus hat gestern in Kabul das ...

PILTZ / KOLB: Kluge Konzepte für E-Government statt Datensammelwut (19.07.2011) BERLIN. Zur Entscheidung der Bundesregierung, den Elektronischen Entgeltnachweis ELENA zu stoppen, erklären die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz, und der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinrich Kolb: Die Chancen elektronischer Medien ...

BAföG-Statistik zeigt: Ausbildungsförderung hat Hochkonjunktur Schavan: "Verlässliche Weiterentwicklung zahlt sich aus" / Gesetzesnovelle lässt Zahl der Geförderten mit Zuwanderungsgeschichte weiter steigen Die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegte BAföG-Statistik 2010 zeigt: Die Erwartungen an die große BAföG-Novelle von 2008 haben sich erfüllt und durch die 2010 erfolgte 23. Novelle zur Stärkung des BAföG geführt. ...

Erreichbarkeit des Bundesverfassungsgerichts während und nach seinem Umzug Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts sowie ein Großteil des Personals einschließlich der Pressestelle werden aufgrund der bevorstehenden Grundsanierung des Gebäudeensembles am Schloßbezirk für voraussichtlich drei Jahre im Dienstsitz "Waldstadt" untergebracht sein (vgl. Pressemitteilung Nr. 38/2011 vom 21. Juni 2011). Der Umzug beginnt am ...

Beschäftigungszuwachs 2010 zu großen Teilen von Zeitarbeit getragen WIESBADEN - Die Zahl der atypisch Beschäftigten stieg im Jahr 2010 auf 7,84 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhte sie sich nach Ergebnissen des Mikrozensus gegenüber 2009 um 243 000 Personen. Die Zahl der abhängig Beschäftigten insgesamt nahm zwischen 2009 und 2010 um 322 000 auf 30,90 Millionen zu. Damit trug die atypische ...

BAföG-Statistik 2010: 916 000 Geförderte in Deutschland WIESBADEN - Im Jahr 2010 erhielten in Deutschland rund 916 000 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger somit im Vergleich zu 2009 um 43 000 beziehungsweise 5%. Unter den Geförderten waren knapp 324 000 Schülerinnen und Schüler sowie ...

Schäuble begrüßt positiven Abschluss des Hypo Real Estate-Beihilfeverfahrens durch die Europäische Kommission Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission haben heute die Beihilfen, die der Hypo Real Estate im Verlaufe der Finanzmarktkrise über den Bund und den SoFFin zugeflossen sind, abschließend genehmigt. Das Bundesministerium der Finanzen begrüßt den positiven Abschluss des Beihilfeverfahrens. Bundesminister der Finanzen Dr. ...

ELENA-Verfahren wird eingestellt Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens ...

WOLFF: BND-Affäre sorgfältig aufklären BERLIN. Zur Affäre um verschwundene Baupläne des BND-Neubaus in Berlin erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Die BND-Affäre um verschwundene Neubaupläne und eine etwaige Täuschung der Öffentlichkeit muss sorgfältig aufgeklärt werden. Die FDP-Bundestagsfraktion erwartet eine umfassende Information des Parlaments im ...

Pkw-Maut ist keine Loesung Anlaesslich der immer lauter werdenden Forderungen aus den Reihen der CSU nach Einfuehrung einer Pkw-Maut erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs: Alle Versuche der CSU mit diesem Thema in der Sommerpause verlorenen Boden gutzumachen, bleiben so durchschaubar wie falsch. Die von Herrn Seehofer geforderte Einfuehrung einer Pkw-Maut in Deutschland ist keine angemessene ...

Gudrun Kopp wür­digt Fort­schritte bei der Um­set­zung der WTO-Ini­tia­tive zur Ver­bin­dung von Han­del und Ent­wick­lungs­politik (Aid for Trade) Gudrun Kopp, Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tärin im Bundes­minis­terium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, nimmt heute (18. Juli) an der Drit­ten Über­prü­fungs­kon­fe­renz für han­dels­be­zogene Hilfe (Aid for Trade) der WTO in ...

Traumnoten und Preise für die nta-Absolventen 2011Nach zweijähriger Berufsausbildung erhielten am vergangenen Samstag81 Technische Assistentinnen und Assistenten der nta Isny ihre Abschlusszeugnisse. Wie immer wurden im Rahmen der Veranstaltung die jeweils Lehrgangsbesten mit von namhaften Firmen gestifteten Preisen ausgezeichnet. Genau 50 der Absolventen hatten ausbildungsbegleitend auch die Fachhochschulreife erworben.Zur Feierstunde ...

Söder: Bayern stärkt medizinische Versorgung im Chiemgau - 23,5 Millionen Euro für Um- und Neubau der Kinderklinik Aschau Die Orthopädische Kinderklinik Aschau im Chiemgau bietet Kindern eine medizinisch umfassende Versorgung auf hohem Niveau. "Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Neben der medizinischen Versorgung brauchen sie besondere Fürsorge und Pflege - umso mehr wenn sie mit einer Behinderung leben", sagte Dr. Markus Söder, ...