Gesellschaft & Familie

Lohnungerechtigkeit lässt den Osten ausbluten "Sag mir, wie hoch dein Lohn ist, und ich sage dir, wo du in Deutschland lebst", kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung, wonach Unterschiede von bis zu 33 Prozent zwischen Ost- und Westdeutschen für gleiche Arbeit auch noch 21 Jahre nach der Vereinigung bestehen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, für Frauen und ...

BND und Regierung unter Zugzwang "Am Debakel um die Baupläne der neuen BND-Zentrale zeigt sich: Beim BND und der Bundesregierung weiß die eine Hand nicht, was die andere macht", erklärt Wolfgang Neskovic, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Justiziar der Fraktion DIE LINKE, zur Diskussion um die geklauten Baupläne der neuen BND-Zentrale. "Viele Fragen müssen jetzt unverzüglich geklärt werden. Warum wird der Verlust ...

Putin ist der falsche Preisträger Zu seinem Austritt aus dem Kuratorium der Quadriga erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Quadriga-Preis sollte nach meinem Verständnis an Personen verliehen werden, die sich besonders um die Demokratie und ihre Förderung verdient gemacht haben. Frühere Preisträgerinnen und Preisträger sind Michail Gorbatschow, Bärbel Bohley und Václav Havel. Wladimir Putin ...

Kein Rabatt bei Menschenwürde "Die Bundesregierung ist nicht willens, den verfassungswidrigen Zustand bei den Sozialleistungen für Asylbewerber endlich zu beenden", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie reagiert damit auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage. Ulla Jelpke weiter: "Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind zu niedrig und damit verfassungswidrig. Sie ...

Ärzte ohne Grenzen: Spendenrekord nach Erdbeben in Haiti Libyen: Bundesregierung muss Schutz der Flüchtlinge gewährleisten Berlin, 12. Juli 2011. Die deutsche Sektion von Ärzte ohne Grenzen hat im vergangenen Jahr 89,4 Millionen Euro eingenommen und die Einnahmen damit im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. "Die Deutschen haben auf die Not in Haiti und Pakistan mit überwältigender Solidarität reagiert", bilanzierte der ...

Merkels Afrika-Politik auf Abwegen "Die Afrika-Politik der deutschen Bundesregierung ist eine Politik auf Abwegen. Statt Hunger und Armut zu bekämpfen, verfolgt die deutsche Regierung ausschließlich die eigenen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Dafür setzt sie Millionen Menschenleben aufs Spiel", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE ...

Justizminister Kutschaty: Vorbeugen, bevor das Jugendgericht aktiv wird - neuer Film für Rechtskunde-Unterricht präsentiert 11.07.2011 Düsseldorf / Wuppertal Einen neuen Film für den Rechtskundeunterricht an den Schulen in Nordrhein-Westfalen hat Justizminister Thomas Kutschaty heute (Montag, 11. Juli 2011) vorgestellt. Der Streifen mit dem Titel "Absturz" behandelt die Geschichte eines jungen Mannes, der wegen seines ...

Steigende Asylbewerberzahlen auch im ersten Halbjahr 2011 Im ersten Halbjahr 2011 wurden in Deutschland 20.609 Asylerstanträge gestellt. Damit kamen im Vergleich zum ersten Halbjahr des Vorjahres 5.030 Asylerstantragsteller (+ 32,3 Prozent) mehr nach Deutschland. Weiterhin steigende Tendenz hatten die afghanischen Asylanträge, sodass Afghanistan nunmehr stärkstes Herkunftsland ist. Wurden im 1. Halbjahr 2010 bereits 2.504 Erstanträge ...

Gefangener eine Woche nackt in Sicherheitszelle - GRÜNE fragen nach Hintergründen und Rechtsgrundlagen Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, einem ehemaligen Gefangenen aus Hessen ein Schmerzensgeld von 10.000 Euro zuzusprechen, will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Justizminister Hahn (FDP) wissen, ob es weitere Gefangene gab, die über mehrere Tage ohne Bekleidung in einer "Sicherheitszelle" sitzen ...

Landwirtschaft im Kampf gegen Hungerkrisen stärken BMBF startet Förderinitiative mit Schwerpunkt Afrika zur Welternährung / Schavan: "Deutschland muss hier international Verantwortung übernehmen" Noch in diesem Jahr überspringt die Weltbevölkerung voraussichtlich die Sieben-Milliarden-Marke, bis 2050 sagen Experten neun Milliarden Menschen auf der Erde voraus. Gleichzeitig lassen stets weniger ertragreiche Böden die ...

Leichter Rückgang der Bevölkerung in Deutschland im Jahr 2010 Wiesbaden - Ende 2010 betrug die Einwohnerzahl Deutschlands nach vorläufigen Ergebnissen 81,75 Millionen Menschen - das waren 51 000 Personen weniger als Ende 2009 (- 0,1%). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fiel der Bevölkerungsrückgang damit schwächer aus als 2009 (- 210 000) und 2008 (- 215 000). Die Entwicklung der Bevölkerung ergibt sich zum ...

Meister-BAföG 2010: Förderung steigt weiter Wiesbaden - Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von "Meister-BAföG" stieg im vergangenen Jahr um 5,6%. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten in Deutschland im Jahr 2010 etwa 166 000 Personen "Meister-BAföG"-Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz. Damit stiegen im dritten Jahr in Folge die Gefördertenzahlen und damit verbunden das ...

2010: 8% mehr wissenschaftliches Personal an Hochschulen Wiesbaden - Ende 2010 waren an deutschen Hochschulen und Hochschulkliniken nach vorläufigen Ergebnissen 324 000 Menschen als wissenschaftliches und künstlerisches Personal beschäftigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das fast 8% mehr als 2009. Dabei stieg die Zahl der hauptberuflich Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr um fast 6% auf 210 300 ...

Staatsminister Hoyer eröffnet Ausstellung zur tunesischen Revolution Erscheinungsdatum 11.07.2011 Mit ihrer friedlichen Revolution Anfang des Jahres gegen die Ben Ali-Diktatur haben die Menschen in Tunesien Geschichte geschrieben. Sie haben als erste in Nordafrika aus eigener Kraft die Tür zur Demokratie aufgestoßen. Eindringliche Bilder aus diesen Tagen des Umbruchs in Tunesien kommen jetzt auch nach Berlin. Das Auswärtige Amt zeigt ...

Rösler: Gute Aussichten für Auszubildende im neuen Ausbildungsjahr BMWi modernisiert 14 Ausbildungsberufe - "Medientechnologe Druckverarbeitung" neuer Ausbildungsberuf Datum: 11.7.2011 Betriebe aller Branchen suchen dringend Nachwuchs. Nach einer Unternehmensbefragung des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln vom Mai 2011 planen mehr als ein Viertel der ausbildenden Unternehmen, mehr Ausbildungsplätze als im Vorjahr ...

Panzerdeal ist verwerflich und rechtswidrig "Der Panzerdeal der schwarz-gelben Bundesregierung unter ausdrücklicher Verantwortung der Bundeskanzlerin, des Bundesaußenministers und des Verteidigungsministers ist moralisch verwerflich, sittenwidrig und ein klarer Bruch geltenden Rechts", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Verkaufs von 200 Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien. Gehrcke weiter: ...

Balingen, 11. Juli 2011 - Schon am frühen Samstagmorgen strömten unzählige Besucher auf das Werksgelände der Balinger Unternehmenszentrale. Ab 10 Uhr sollte dort mit dem ersten Bizerba Familientag der Wunsch vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Erfüllung gehen, ihren Angehörigen einmal zeigen zu können, wo man arbeitet, und was Bizerba so alles kann. Ein Wunsch, der von der Unternehmensführung begeistert aufgenommen und der ...

Bundesregierung missachtet sowjetische NS-Opfer "Den wohlfeilen Worten anlässlich des 70. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion folgen keine Taten: Eine Entschädigung für sowjetische Kriegsgefangene lehnt die Bundesregierung ab", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die Antwort auf eine Kleine Anfrage (17/6156). Jelpke weiter: "In der Bundestagsdebatte zum 70. Jahrestag ...

Arbeitsminister Schneider: "Arbeitslosigkeit und Leiharbeit können krank machen!" Leitfäden zur psychischen Gesundheit von Erwerbslosen und zur Gesundheitsförderung in der Leiharbeit vorgestellt Düsseldorf, 11.07.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Die Landesregierung will sich verstärkt um die Gesundheit von Erwerbslosen und Menschen in prekärer Beschäftigung ...

Stabilität und Frieden für den Sudan Deutscher Beitrag zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen Der Südsudan hat am 9. Juli 2011 seine Unabhängigkeit erklärt. Zuvor hatte der Deutsche Bundestag die Mandate für die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der VN-Friedensmissionen UNAMID und UNMISS verabschiedet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder: Seit dem 9. Juli 2011 ...