Gesellschaft & Familie

Kultur der Offenheit muss auch im Internet herrschen Mit der eigenen Identität an der offenen Gesellschaft teilnehmen Nach den Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zur Anonymität im Internet ist eine breite Diskussion über dieses Thema entbrannt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings: "Im Internet gibt es kein Recht auf Anonymität, es gibt aber ...

Steuerabkommen: Bundesfinanzminister zu Ablasshandel mit Schweiz bereit Zu dem angekuendigten deutsch-schweizerischen Steuerabkommen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die vom Bundesfinanzministerium fuer die Bundesregierung verhandelte Loesung fuer die deutsch-schweizerischen Steueraltfaelle ist nichts anderes als ein Ablasshandel: Wer ueber Jahre und Jahrzehnte bis heute mithilfe der ...

Bundesinnenministerium startet Modellprojekte für eine bürgernahe Verwaltung im demografischen Wandel Der demografische Wandel stiftet neue Allianzen. Bund, Länder und Kommunen erproben und entwickeln vor Ort gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger die Struktur und die Arbeitsweise der Verwaltung von morgen. Die Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, Cornelia Rogall-Grothe, hat heute in Berlin den Startschuss für zwei ...

Ministerpräsident Volker Bouffier begrüßt Fünftklässler der Herderschule Gießen 09.08.2011 - Pressemitteilung - Landesregierung feiert mit Eltern und Schülern Beginn des neuen Schuljahres Zu Beginn des neuen Schuljahres hat der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier die Einschulungsfeier der Herderschule in Gießen besucht. "Ich begrüße Euch ganz herzlich an Eurem ersten Schultag in der neuen Schule. Heute ist ein ...

Aus für Partikeltherapie in Marburg - GRÜNE: Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) auf, nach dem Aus für die Partikeltherapie-Anlage am Rhön-Klinikum in Marburg umgehend Konsequenzen zu ziehen. Diese Partikeltherapie sollte eine neue Art der Tumorbehandlung sein und war als zentraler Bestandteil im Privatisierungskonzept der ...

Außenminister Westerwelle zum 66. Jahrestag der Atombomben-Abwürfe auf Japan Aus Anlass des 66. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima (06.08.1945) und Nagasaki (09.08.1945) erklärte Bundesaußenminister Westerwelle heute (09.08.) in Berlin: "Die Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Japan vor 66 Jahren sind eine Mahnung von unveränderter Aktualität an uns alle, die Gefahren der Verbreitung von Atomwaffen nicht zu ...

Herrmann besucht Rumänien Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Rumänien – Grenzkontrollen und Polizeizusammenarbeit zentrale Themen Terminhinweis Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft heute in Bukarest seinen rumänischen Amtskollegen, den Minister für Verwaltung und Inneres, Constantin Traian Igas, zu Gesprächen über den Schengen-Beitritt Rumäniens und die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Bayern und ...

Globalisierungskritiker aus aller Welt kommen nach Freiburg Ab heute European Network Academy for Social Movements von Attac + Dienstag, 9. August, bis Sonntag, 14. August + Albert-Ludwigs-Universität, Freiburg Drei Jahre nach der erfolgreichen ersten europäischen Attac-Sommerakademie in Saarbrücken treiben die Globalisierungskritiker die internationale Vernetzung sozialer Bewegungen weiter voran: mit der European Network Academy ...

Zahl der Adoptionen im Jahr 2010 leicht gestiegen WIESBADEN -Die Zahl der Adoptionen in Deutschland ist - nach einem jahrelangen Rückgang - im Jahr 2010 erstmals leicht gestiegen und zwar um 3,4 % auf 4 021 Adoptionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Zahl der Adoptionen zwischen 2004 und 2009 um knapp ein Viertel (23 %) gesunken. Mehr als die Hälfte aller Adoptionen (2 184 Adoptionen beziehungsweise ...

Mehr Studienplaetze noetig - jetzt handeln Zur aktuellen Studie des HIS-Institutes fuer Hochschulforschung ueber das steigende Interesse am Studium erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Mit jeder neuen Zahl und mit jeder neuen Studie wird klarer, dass der Hochschulpakt erheblich aufgestockt werden muss. Bund und Laender duerfen nicht weiter zusehen, sondern muessen sofort ...

Dirk Nie­bel führt poli­tische Ge­spräche in Sarajewo Der Bun­des­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, hält sich heute zu poli­tischen Ge­sprächen in Sara­jewo auf. Er trifft unter anderem mit dem Staats­präsi­dium von Bosnien und Her­ze­go­wina und mit dem Hohen Reprä­sen­tanten der inter­natio­nalen Ge­mein­schaft, Valentin Inzko, zusammen. Dem ...

Gefährlicher Klarnamen-Unsinn "Innenminister Friedrich verbreitet seine vollkommen unrealistischen, totalitären Kontrollphantasien und deklariert sie als wichtige Konsequenz aus dem Massenmord in Norwegen. Das ist unlogisch und unpassend und daher scharf zurückzuweisen", erklärt Jan Korte, für die Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss des Bundestages und Datenschutzexperte seiner Fraktion, zu den Vorschlägen des Innenministers, in ...

Homo-Ehe - Bundesregierung verweigert sich der Gleichstellung "Die Bundesregierung verweigert sich hartnäckig der Gleichstellung der Homo-Ehe. Sie wartet einfach die nächsten Verfassungsgerichtsurteile ab und diskriminiert solange fleißig weiter", kommentiert Barbara Höll, Sprecherin für Lesben- und Schwulenpolitik der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "10 Jahre Lebenspartnerschaftsgesetz - ...

Ideenlos, konzeptlos - und jetzt auch noch stillos Zum neuen entwicklungspolitischen Konzept der Bundesregierung erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Die Entwicklungspolitik unter Dirk Niebel war bislang konzeptlos, ideenlos und mutlos. Jetzt gibt es zwar zumindest so etwas wie ein Konzeptpapier - die Ideen- und Mutlosigkeit aber bleibt. Wer sich von dem Papier Antworten auf die ...

CANEL: Die Lehrerausbildung gehört ins Zentrum der Aufmerksamkeit BERLIN. Zu den Klagen des Stifterverbandes über die mangelhafte Lehrerausbildung erklärt die Berichterstatterin für schulische Bildung der FDP-Bundestagsfraktion Sylvia CANEL: Die Klagen des Stifterverbandes legen den Finger in die Wunde und müssen ernst genommen werden. Die Lehrerausbildung ist die Achillesferse des Bildungssystems und gehört in das Zentrum der ...

Grundsätze unserer Rechtsordnung gelten auch im Internet Wer in einer Demokratie seine Meinung äußert, sollte dazu stehen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat in einem am Montag veröffentlichten Interview ein Ende der Anonymität im Internet gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl: "Was der Bundesinnenminister verlangt, ist selbstverständlich: Die ...

Hungersnot am Horn von Afrika: Auswärtiges Amt erhöht seine humanitäre Hilfe nochmals um 2,5 Millionen Euro Zur Lage am Horn von Afrika sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute in Berlin (05.08.): "Die schrecklichen Bilder, die uns täglich aus Äthiopien, Kenia und vor allem Somalia erreichen, erschüttern mich zutiefst. Die Menschen sind ...

Altenpflegeausbildung: Dringlicher Antrag - GRÜNE: Trickst die Landesregierung bei der Finanzierung? Eine solide Finanzierung der Altenpflegeausbildung fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Sozialminister Grüttner (CDU). Mit einem Dringlichen Berichtsantrag verlangen sie Auskunft über die Zukunft der Altenpflegeausbildung in Hessen in der Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses am Donnerstag dieser Woche. Nach ...

Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit! Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner heutigen Telefonschaltkonferenz folgende Erklärung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus verabschiedet: Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, ...

Jugendarmut – schon lange kein Randphänomen mehr Talkshow am 12. August um 18:00 Uhr im VHS-Zentrum Saarbrücken, Schlossplatz 2 mit Yvonne Ploetz, MdB der Fraktion DIE LINKE und Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag Zu Gast sind: Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaft an der Uni Köln, Klaus Farin, Schriftsteller und Leiter des Archivs der Jugendkulturen in ...