Gesellschaft & Familie

BERNSCHNEIDER: Weg frei für den Ausbau der Freiwilligendienste – Einigung mit Wohlfahrtsverbänden ist ein gutes Signal BERLIN. Zur erfolgten Einigung zwischen dem Bundesfamilienministerium und den Wohlfahrtsverbänden, eine Quote von drei Freiwilligen-dienstplätzen zu zwei Bundesfreiwilligendienstplätzen für dieses Jahr anzustreben, erklärt der Freiwilligendienst-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Die ...

Keine Toleranz für Intoleranz in Gera Zum Neonazi-Festival "Rock für Deutschland", das an diesem Wochenende in Gera stattfindet, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Mitorganisatorin der Gegendemonstrationen: "Zum neunten Mal findet in Gera die Neonazi-Veranstaltung ,Rock für Deutschland' statt. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich ...

Ramsauer organisiert Protest gegen eigene Vorschlaege Zur Diskussion ueber die Kuerzungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer in der Staedtebaufoerderung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Bundesverkehrsminister Ramsauer hat das Zeug zum politischen Geisterfahrer. Er torpediert seine eigenen Vorschlaege und ruft sogar noch zum Protest gegen die von ihm zu verantwortende Politik auf. So ...

Koalition demonstriert erneut Handlungsunfaehigkeit beim Datenschutz Anlaesslich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur "Stiftung Datenschutz", erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: Die Errichtung der Stiftung Datenschutz wurde in der Koalitionsvereinbarung gross angekuendigt. Nach knapp zwei Jahren schwarz-gelber Bundesregierung haetten ...

Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im Juni 2011 Die Erzeugung im Produzierenden Gewerbe ging im Juni vorläufigen Angaben zufolge [1] gegenüber dem Vormonat preis-, kalender- und saisonbereinigt [2] um 1,1% zurück. Im Mai hatte sie abwärts revidiert um 0,9% zugenommen. Im Bauhauptgewerbe wurde die Produktion deutlich stärker eingeschränkt (-4,5%) als in der Industrie (-0,9%). In den Bereichen der Investitions- und ...

Eine atomwaffenfreie Welt ist möglich und notwendig Anlässlich des 66. Jahrestages des Abwurfs von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August vor 66 Jahren brachten Hunderttausenden Tod und Leid. Bis heute leiden Menschen unter den Folgen. Mahnung und Erinnerung, Gedenken an die Opfer ...

Unkonventionelles Erdgas - Umweltschutz hat oberste Priorität Initaitive unmittelbar nach der Sommerpause In der Diskussion über die Förderung von "unkonventionellem Erdgas" ist die Forderung nach einer Verschärfung des Bergrechts laut geworden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Michael Paul: "Wir treten für eine weitere ...

Endlich CDS-Handel verbieten und Großbanken zerschlagen Ohne effektive Finanzmarkt-Regulierung droht nächste Wirtschaftskrise Aus Anlass der gegenwärtigen Talfahrt an den Börsen hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac erneut ein umgehendes Verbot von Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps /CDS) gefordert. "Dass nach der Krise von 2008 keine ernsthaften Konsequenzen aus dem gesellschaftsschädlichen Einfluss der ...

Staendige Task Force fuer Lebensmittelkrisen laengst ueberfaellig Zur Ankuendigung der Bundesregierung die Task Force EHEC zu einer staendigen Einrichtung auszubauen erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack: Zur Bekaempfung von Infektionen durch Lebensmittel ist auf Bundesebene ein staendig einsatzbereites Krisenzentrum einzurichten, dies haben wir bereits im Juni waehrend der EHEC-Krise ...

TÖREN: Verantwortungsvolle Debatte statt Vorverurteilungen BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um Ehrenmorde erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Das Thema "Ehrenmord" erfordert eine verantwortungsvolle, differenzierte und sensible Debatte. Das enorm gestiegene Medieninteresse nach der BKA-Studie zum Thema "Ehrenmord" lässt den Eindruck entstehen, als wären solche Taten im Islam geradezu ...

Interview von Hermann Gröhe mit dem Deutschlandfunk Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab heute dem Deutschlandfunk das folgende Interview. Die Fragen stellte Gerald Herter. Deutschlandfunk: Herr Gröhe, sind das nur kritische Einzelstimmen? Gröhe: Es sind gewichtige Stimmen, die wir ernst nehmen. Und es sind ja auch gewichtige Fragen, die uns umtreiben: die Mehrheitsfähigkeit ...

Söder: Bund muss mehr in Alpen und Watt investieren - Sensible Naturräume vom Klimawandel am stärksten betroffen Nationalparkabkommen zwischen "Multimar Wattforum" und "Haus der Berge" Die Alpen und das Wattenmeer sind besonders vom Klimawandel betroffen. Bayern fordert für diese sensiblen Regionen mehr Mittel von Bund und EU, um die Folgen des Klimawandels einzudämmen. Das betonte Dr. Markus Söder, Umweltminister, bei einem Besuch ...

Kranzniederlegung zum Todestag von Hanns Seidel Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der feierlichen Kranzniederlegung anlässlich des 50. Todestags von Ministerpräsident Hanns Seidel: "Eine Integrationsfigur von besonderem Format" "Hanns Seidel war eine Integrationsfigur von besonderem Format; ein Politiker der nicht polarisierte, sondern immer bemüht war, Gräben zu überbrücken und die Geschlossenheit aller demokratischen ...

Schuljahresbeginn und Halbzeitbilanz von Kultusministerin Henzler: Verlorene Jahre für Hessens Schulen DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben den Schuljahresbeginn am kommenden Montag zum Anlass genommen, auch eine Halbzeitbilanz der bisherigen Arbeit von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) zu ziehen. "Wie schon die vergangenen Schuljahre beginnt auch das neue Schuljahr, ohne dass auch nur ein einziges Wahlversprechen von Schwarz-Gelb ...

Kampf gegen Familienarmut ist dringliche sozial- und familienpolitische Aufgabe Zu dem Bericht "Wie leben Kinder in Deutschland" erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Deutschland ist das kinderaermste Land in Europa und jedes sechste Kind lebt in Armut. Dies ist erschreckend und zeigt, in welcher sozialen Schieflage unsere Gesellschaft ist. Familien in Deutschland brauchen dringend mehr ...

Bundesregierung ist Europas Totengräber "Die Bundesregierung wird in der Euro-Krise mit ihrer Mischung aus Arroganz und Besserwisserei zum Totengräber Europas", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zum Verhalten der Bundesregierung in der aktuellen Zuspitzung der Euro-Krise. "Während der Kommissionspräsident und inzwischen sogar die EZB die Gefahr der Lage erkannt haben, steht die ...

Friedrich muss bei NPD-Verbot Farbe bekennen "Bundesinnenminister Friedrich soll klar sagen, ob er ein NPD-Verbot will oder nicht", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Zu Berichten, denen zufolge das Innenministerium an einer länderoffenen Arbeitsgruppe zum NPD-Verbot teilnehmen werde, erklärt Jelpke weiter: "Die Bedingungen sind klar: Wer ein NPD-Verbot will, muss die V-Leute des ...

Finanzämter wenden schärfere Regeln für umsatzsteuerliche Organschaft an (Zürich/Rothenburg o.d.T., den 05.08.2011) Unternehmen, die über sogenannte Organschaften ihre Umsatzsteuerbelastung optimieren, haben dringenden Handlungsbedarf. "Spätestens ab dem Jahr 2012 übernimmt auch die Finanzverwaltung die neue, verschärfte Position des Bundesfinanzhofes (BFH)", warnt Steuerberater Otto Schöller von der Kanzlei Jakoby Dr. Baumhof in ...

Erwin Teufel vertritt Forderungen der ÖDP "Familienpolitik, Elterngeldreform, Bewahrung der Schöpfung und Finanztransaktionssteuer – alles ÖDP-Ziele" "Erwin Teufel vertritt Forderungen der ÖDP", so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. Erwin Teufel, CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg zwischen 1991 und 2005, hielt am 2. August 2011 eine bemerkenswerte Rede mit scharfer Kritik an der heutigen Politik seiner Partei. ...

Europäisches Kulturerbe-Siegel erstmals in Deutschland Deutsche Stätten bedeutsam für Geschichte der Europäischen Union Die Gedenkstätte Deutsche Teilung in Marienborn, das Grenzdenkmal Hötensleben und die Villa Schöningen werden heute mit der Gedenkplakette des Europäischen Kulturerbe-Siegels ausgezeichnet. Am morgigen Freitag wird an der Glienicker Brücke, die Berlin und Potsdam verbindet, die entsprechende Plakette ...