Gesellschaft & Familie

Apotheken kosten Kassen weniger als Mehrwertsteuer / Die Mythen über Apotheken Berlin - Wer glaubt, dass die Krankenkassen zu viel Geld für die Apotheken ausgeben, der irrt: Tatsächlich wendet die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nur 2,5 Prozent ihrer Gesamtausgaben für die Leistungen aller Apotheken auf. Das sind 4,46 Mrd. Euro und damit weniger als die 4,57 Mrd. Euro, die die Kassen als Mehrwertsteuer auf Arzneimittel an den ...

Verkehrsstaatssekretär Becker: "DB muss unverzüglich Müngstener Brücke sanieren, statt über Neubaupläne nachzudenken" Düsseldorf. Der parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium Horst Becker erwartet von der Bahn eine zügige Sanierung der Müngstener Brücke. "Statt über Neubaupläne nachzudenken, muss die DB AG die Brücke so ertüchtigen, dass sie dauerhaft für Personenzüge befahrbar ist", forderte Becker am Freitag ...

Dirk Nie­bel be­sucht Pro­jekte in Albanien Der Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Dirk Nie­bel, weiht heute ge­mein­sam mit dem al­ba­nischen Pre­mier­minister Berisha und dem monte­negri­nischen Premier­minister Luksic eine 400-Kilovolt-Über­tra­gungs­lei­tung zwischen Alba­nien und Mon­te­negro ein, die von der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit ...

Griechenland untergräbt europäisches Fundament Zum Bau eines Grabens an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das zynische Projekt einer Flüchtlingsabwehrfestung Europa soll nun offenbar um einen Burggraben erweitert werden. Mit dem Bau einer solchen Abwehranlage untergräbt die griechische Regierung eine menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik in ...

Huml und Hessel: "Klein-Eden" ist innovativer Beitrag zu Umwelt- und Klimaschutz Tropenhaus nutzt Abwärme / Staatssekretärinnen beim Spatenstich Das Umweltprojekt "Klein-Eden" beweist die Innovationskraft Oberfrankens. Dies betonten Umweltstaatssekretärin Melanie Huml und Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel heute beim Spatenstich: In Kleintettau (Landkreis Kronach) soll Abwärme eines örtlichen Industriebetriebs für die ...

Ostafrika: Ausgeweitete Hilfsaktionen dank großer Spendenbereitschaft Das Rote Kreuz hat diese Woche Lebensmittel für 162.000 Menschen im Zentrum und Süden Somalias verteilt. Gleichzeitig wurden zusätzliche Stationen für Not-Ernährung und Gesundheitsvorsorge eröffnet. Ziel ist es, 49.000 unterernährte Kinder und 24.000 schwangere Frauen im Landesinneren und Süden Somalias zu erreichen. "Ohne Spenden wäre es nicht möglich, die ...

Bundesligavereine starten SMS-Aktion für UNICEF-Nothilfe in Ostafrika Ab heute Abend "Gemeinsam gegen Hunger" Köln, den 5. August 2011. Angesichts der dramatischen Not der Kinder unterstützen Bundesligavereine jetzt die UNICEF-Nothilfe in Ostafrika. Zum Saisonauftakt rufen Clubs der Bundesliga und 2. Bundesliga in ihren Stadien zur Hilfe per SMS auf. Unter dem Motto "Gemeinsam gegen Hunger" wollen die Mannschaften ein Zeichen setzen, ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning: Menschenrechtsaktivist Beljazki muss freigelassen werden Am gestrigen Abend wurde der Menschenrechtler Ales Beljazki, Leiter der Menschenrechtsorganisation Viasna in Minsk, festgenommen. Wohnung und Sommerhaus von Ales Beljazki und das Büro von Viasna wurden durchsucht. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte dazu heute (05.08.): "Die Bundesregierung fordert die ...

Die Uhr schlaegt fuenf vor zwoelf in der Staatsfinanzierungskrise: Es braucht jetzt die grosse Loesung Anlaesslich der Staatsfinanzierungskrise erklaert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider: Mit der Schuldenkrise und ihren Auswirkungen in den USA hat die Staatsfinanzierungskrise eine neue, nun weltweite Dimension erreicht, die weit ueber Europa und die Euro-Staaten hinausgeht. Das Problem zu ...

KOPPELIN: Bezahlung für Einsätze der Polizei im Fußball prüfen BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Finanzierung von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen erklärt der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss Jürgen KOPPELIN: Der Haushaltsausschuss des Bundestages sollte sich bei der Beratung des Bundeshaushalts 2012 keine Denksperre auferlegen und eine Prüfung vornehmen, ob zukünftig der Einsatz von Polizeikräften, insbesondere der ...

Auswärtiges Amt behindert internationales Bewegungstreffen von Attac Ungerechtfertigte Visaverweigerungen für Teilnehmer aus Afrika Mit Visaverweigerungen behindert das Auswärtige Amt die Teilnahme von Aktivisten aus sozialen Bewegungen Westafrikas an der European Network Academy for Social Movements (ENA), die am Dienstag in Freiburg beginnt. So lehnte das deutsche Konsulat in Abidjan das Besuchsvisum für Raimund Yoro Bi Ta ab, ...

Konfliktparteien im Kosovo müssen sich einigen - Aufspaltung des Landes ist keine Lösung Wir brauchen eine politische Lösung des Grenzstreites Entgegen allen Ankündigungen wurde bisher keine Lösung im Streit um die Kontrolle der Grenzübergänge zwischen Serbien und dem Norden des Kosovo erzielt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Der Kosovo liegt in unserer ...

Einigung zu Freiwilligendiensten erzielt Näher am Ziel, keine Freiwilligen mehr abzuweisen Das Bundesfamilienministerium hat gestern mit den Wohlfahrtsverbänden einen Kompromiss hinsichtlich der Vermittlung von Plätzen in den Jugendfreiwilligendiensten und dem Bundesfreiwilligendienst erzielt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Peter ...

MEIERHOFER: Einlenken der Union beim Schiefergas erfreulich BERLIN. Zur heutigen Positionierung der Union beim Schiefergas erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Ich freue mich, wenn die Union die von der FDP vorgeschlagenen höheren Umweltstandards bei der Schiefergasförderung nun unterstützt. Der von mir bereits vor Monaten erarbeitete Entwurf sieht unter anderem eine ...

Vorwürfe gegen Delfinarium ConnyLand – Freizeitpark reagiert mit Gerichtsbeschluss Nach einer Inspektion des Delfinariums im Vergnügungspark ConnyLand in Lipperswil/Schweiz veröffentlichten die Meeresschutz-Organisationen Projekt Walschutzaktionen (ProWal) und das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) jetzt brisante Hintergrundinformationen mit Fakten und Fotos durch einen anonymen Informanten. Demnach soll ConnyLand den Tod von zwei ...

BERNSCHNEIDER: Weg frei für den Ausbau der Freiwilligendienste – Einigung mit Wohlfahrtsverbänden ist ein gutes Signal BERLIN. Zur erfolgten Einigung zwischen dem Bundesfamilienministerium und den Wohlfahrtsverbänden, eine Quote von drei Freiwilligen-dienstplätzen zu zwei Bundesfreiwilligendienstplätzen für dieses Jahr anzustreben, erklärt der Freiwilligendienst-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Die ...

Keine Toleranz für Intoleranz in Gera Zum Neonazi-Festival "Rock für Deutschland", das an diesem Wochenende in Gera stattfindet, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Mitorganisatorin der Gegendemonstrationen: "Zum neunten Mal findet in Gera die Neonazi-Veranstaltung ,Rock für Deutschland' statt. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich ...

Ramsauer organisiert Protest gegen eigene Vorschlaege Zur Diskussion ueber die Kuerzungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer in der Staedtebaufoerderung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Bundesverkehrsminister Ramsauer hat das Zeug zum politischen Geisterfahrer. Er torpediert seine eigenen Vorschlaege und ruft sogar noch zum Protest gegen die von ihm zu verantwortende Politik auf. So ...

Koalition demonstriert erneut Handlungsunfaehigkeit beim Datenschutz Anlaesslich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur "Stiftung Datenschutz", erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: Die Errichtung der Stiftung Datenschutz wurde in der Koalitionsvereinbarung gross angekuendigt. Nach knapp zwei Jahren schwarz-gelber Bundesregierung haetten ...

Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im Juni 2011 Die Erzeugung im Produzierenden Gewerbe ging im Juni vorläufigen Angaben zufolge [1] gegenüber dem Vormonat preis-, kalender- und saisonbereinigt [2] um 1,1% zurück. Im Mai hatte sie abwärts revidiert um 0,9% zugenommen. Im Bauhauptgewerbe wurde die Produktion deutlich stärker eingeschränkt (-4,5%) als in der Industrie (-0,9%). In den Bereichen der Investitions- und ...