Gesellschaft & Familie

Elterntelefon des Hessischen Kultusministeriums zum Schuljahresbeginn 2011/2012 Zum Start des neuen Schuljahres bietet das Hessische Kultusministerium in Zusammenarbeit mit den 15 Staatlichen Schulämtern wieder ein "Elterntelefon" an. In den ersten zwei Schulwochen - also von Montag, 8. August 2011, bis Freitag, 19. August 2011 - stehen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kultusministeriums und der Staatlichen Schulämter werktags von 9 ...

Dirk Niebel zu Alba­nien­reise aufgebrochen Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Nie­bel, ist heute zu einem zwei­tägigen Be­such in Albanien eingetroffen. Dirk Niebel: "Albanien hat in den letzten 20 Jah­ren eine be­ein­druckende Ent­wick­lung voll­zogen, des­halb ist die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Alba­nien an­spruchs­voll. Deutsch­land ...

KURTH: Linke nährt Ressentiments und Revanchismus bei Mauerbeurteilung (04.08.2011) BERLIN. Zu Medienberichten über eine aktuelle Forsa-Umfrage, nach der insbesondere viele Linke-Wähler den Bau der Mauer nach wie vor für richtig halten, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH: Die hohe Zahl der Mauerbaubefürworter innerhalb der Anhängerschaft der Linken spricht ...

Familienpolitik setzt Rahmenbedingungen für eine kinderfreundliche Gesellschaft Beruf und Kinder besser miteinander in Einklang bringen Das Statistische Bundesamt hat am Mittwoch die Studie "Wie leben Kinder in Deutschland?" vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "In Anbetracht des immer weiter sinkenden Anteils der Minderjährigen an der Gesamtbevölkerung muss es ...

Außenminister Guido Westerwelle schlägt Einsetzung eines Sondergesandten der Vereinten Nationen für Syrien vor Erscheinungsdatum 04.08.2011 Nach der gestrigen Erklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erklärte Bundesminister Westerwelle heute (04.08.): "Die Erklärung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Alle Mitglieder des Sicherheitsrates stimmen darin überein, ...

Massive Aufstockung der Hilfe für Ostafrika "Eine sofortige massive Aufstockung der Hilfsmittel für Ostafrika ist jetzt dringend geboten. Dafür muss sich die Bundesregierung endlich einsetzen", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der sich ausweitenden Hungerkatastrophe in Ostafrika, wo allein 3,6 Millionen Somaliern der Hungertod droht und ...

Staatsminister Hoyer reist nach Südostasien Erscheinungsdatum 04.08.2011 Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, beginnt am heutigen Mittwoch (03.08.) eine Reise auf die Philippinen, nach Indonesien und Malaysia. Staatsminister Werner Hoyer erklärte hierzu heute in Berlin: "Unsere Beziehungen zu den Ländern Südostasiens sind freundschaftlich und vertrauensvoll. Wir müssen aber weiter daran arbeiten, den Austausch ...

Kindergrundsicherung einführen Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, wiederholt in der Debatte über die Bekämpfung der grassierenden Kinderarmut die Forderung ihrer Partei nach Einführung einer Kindergrundsicherung. Sie erklärt: Die skandalös hohe Zahl der von Armut betroffenen Kinder verweist auf einen dringenden politischen Handlungsbedarf: Es muss endlich eine eigenständige und diskriminierungsfreie ...

Erklärung des UN-Sicherheitsrates ist wichtiges Signal gegen Gewalteskalation in Syrien "Die Präsidentielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien ist in ihrer Ausgewogenheit ein wichtiges Signal gegen die Eskalation der Gewalt in Syrien. Alle beteiligten Konfliktseiten müssen auf Gewalt verzichten. Das gilt im besonderen Maße für die Inhaber der staatlichen Gewalt", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE ...

Arbeits- und Sozialminister Schneider liefert neue Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets: "Wir müssen so viele Familien wie möglich erreichen" Düsseldorf, 04.08.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Damit möglichst viele Familien ihnen zustehende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten, stellt Nordrhein-Westfalens ...

Halbzeitbilanz von Schwarz-Gelb: Nichts erreicht – nichts mehr vor Zur Mitte der Legislaturperiode hat die GRÜNE Landtagsfraktion eine Bilanz der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung gezogen. "Egal ob in der Umwelt-, Bildungs-, Sozial- oder Wirtschaftspolitik - nirgends hat diese Regierung in den ersten zweieinhalb Jahren ihrer Amtszeit nennenswerte Akzente gesetzt", kommentiert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ...

Schulausstattung bei Kinderzuschlag- und Wohngeldempfängern nur auf Antrag Zum Beginn des neuen Schul- und Kindergartenjahres macht der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner auf die umfangreichen Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets aufmerksam: "Die Chancen auf gute Bildung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, deshalb sollten alle Berechtigten die Möglichkeiten des Paketes ...

KAMP: Fehlender Fachkräftenachwuchs nur durch Stärkung des Sekundarschulzweigs zu beheben (04.08.2011) BERLIN. Angesichts des Umstandes, dass 60.000 Lehrstellen nicht besetzt werden können, fordert der Berufsbildungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Heiner KAMP: Der Mangel an Fachkräften stellt für unser Gemeinwesen ein genauso großes Problem dar, wie früher die Unterversorgung mit Ausbildungsplätzen. Derzeit greifen noch ...

Neuer Berliner Dienstsitz entsteht vis-à -vis zum Kanzleramt Bundesministerium für Bildung und Forschung zieht 2014 ans Kapelle-Ufer / Gebäude entsteht in Öffentlich-Privater Partnerschaft Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) erhält einen neuen Dienstsitz. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat nun den Zuschlag für den Bau des neuen Gebäudes erteilt. Den Auftrag erhält ein Konsortium unter der ...

Orban hat die Demokratie nicht verstanden Zu den Plaenen des ungarischen Ministerpraesidenten Victor Orban, seine Vorgaenger im Amt des Regierungschefs wegen der hohen Staatsverschuldung vor Gericht zu bringen, erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Der ungarische Ministerpraesident und seine Partei FIDESZ haben aus den juengsten Konflikten um das Mediengesetz und die neue ungarische Verfassung ...

Reform des Datenschutzrechts Joachim Herrmann ernennt ersten Präsidenten des Landesamtes für Datenschutzaufsicht: "Landesamt ist unabhängige zentrale Landesbehörde – Datenschutzaufsicht über Privatwirtschaft hat hohen Stellenwert – Vorabwiderspruchsrecht bei Microsoft Streetside jüngster Erfolg" Innenminister Joachim Herrmann hat heute Thomas Kranig zum ersten Präsidenten des Landesamtes für Datenschutzaufsicht ernannt: "Mit ...

Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. Prof. Dr. Hans Hugo Klein feiert seinen 75. Geburtstag Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans Hugo Klein vollendet am 5. August 2011 sein 75. Lebensjahr. Er gehörte dem Bundesverfassungsgericht als Mitglied des Zweiten Senats vom 20. Dezember 1989 bis zum 3. Mai 1996 an. Hans Hugo Klein studierte Rechtswissenschaften in Heidelberg und München. Nach dem Zweiten Juristischen ...

Deutsche Regelung zum Familiennachzug rechtswidrig Zur Stellungnahme der EU-Kommission an den europäischen Gerichtshof bezüglich des Familiennachzuges erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes und zuständig für Migrations- und Innenpolitik: Die EU-Kommission hält Sprachtests für rechtswidrig, wenn sie zur Voraussetzung für die Einreise von Familienangehörigen gemacht werden. Genau dies ist in Deutschland dank der ...

Schwesig: Familien erwarten konkretes Handeln von der Bundesregierung Zum heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Bericht über die Lebenslage von Kindern in der Bundesrepublik erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Deutschland ist das kinderärmste Land Europas. Die Ursachen hierfür sind vielfältig, aber veränderbar. Der Bericht ...

Dirk Niebel stellt entwicklungs­politische Konzeption des BMZ vor Heute hat Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Entwicklung, in Berlin das neue entwick­lungs­politische Konzept des BMZ vorgestellt. Das Papier erläutert die Leit­linien der deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit. Dirk Niebel: "Erstmals haben wir detailliert zu Papier gebracht, nach welchen Leit­linien wir unsere ...