Gesellschaft & Familie

Söder: Bund muss mehr in Alpen und Watt investieren - Sensible Naturräume vom Klimawandel am stärksten betroffen Nationalparkabkommen zwischen "Multimar Wattforum" und "Haus der Berge" Die Alpen und das Wattenmeer sind besonders vom Klimawandel betroffen. Bayern fordert für diese sensiblen Regionen mehr Mittel von Bund und EU, um die Folgen des Klimawandels einzudämmen. Das betonte Dr. Markus Söder, Umweltminister, bei einem Besuch ...

Kranzniederlegung zum Todestag von Hanns Seidel Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der feierlichen Kranzniederlegung anlässlich des 50. Todestags von Ministerpräsident Hanns Seidel: "Eine Integrationsfigur von besonderem Format" "Hanns Seidel war eine Integrationsfigur von besonderem Format; ein Politiker der nicht polarisierte, sondern immer bemüht war, Gräben zu überbrücken und die Geschlossenheit aller demokratischen ...

Schuljahresbeginn und Halbzeitbilanz von Kultusministerin Henzler: Verlorene Jahre für Hessens Schulen DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben den Schuljahresbeginn am kommenden Montag zum Anlass genommen, auch eine Halbzeitbilanz der bisherigen Arbeit von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) zu ziehen. "Wie schon die vergangenen Schuljahre beginnt auch das neue Schuljahr, ohne dass auch nur ein einziges Wahlversprechen von Schwarz-Gelb ...

Kampf gegen Familienarmut ist dringliche sozial- und familienpolitische Aufgabe Zu dem Bericht "Wie leben Kinder in Deutschland" erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Deutschland ist das kinderaermste Land in Europa und jedes sechste Kind lebt in Armut. Dies ist erschreckend und zeigt, in welcher sozialen Schieflage unsere Gesellschaft ist. Familien in Deutschland brauchen dringend mehr ...

Bundesregierung ist Europas Totengräber "Die Bundesregierung wird in der Euro-Krise mit ihrer Mischung aus Arroganz und Besserwisserei zum Totengräber Europas", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zum Verhalten der Bundesregierung in der aktuellen Zuspitzung der Euro-Krise. "Während der Kommissionspräsident und inzwischen sogar die EZB die Gefahr der Lage erkannt haben, steht die ...

Friedrich muss bei NPD-Verbot Farbe bekennen "Bundesinnenminister Friedrich soll klar sagen, ob er ein NPD-Verbot will oder nicht", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Zu Berichten, denen zufolge das Innenministerium an einer länderoffenen Arbeitsgruppe zum NPD-Verbot teilnehmen werde, erklärt Jelpke weiter: "Die Bedingungen sind klar: Wer ein NPD-Verbot will, muss die V-Leute des ...

Finanzämter wenden schärfere Regeln für umsatzsteuerliche Organschaft an (Zürich/Rothenburg o.d.T., den 05.08.2011) Unternehmen, die über sogenannte Organschaften ihre Umsatzsteuerbelastung optimieren, haben dringenden Handlungsbedarf. "Spätestens ab dem Jahr 2012 übernimmt auch die Finanzverwaltung die neue, verschärfte Position des Bundesfinanzhofes (BFH)", warnt Steuerberater Otto Schöller von der Kanzlei Jakoby Dr. Baumhof in ...

Erwin Teufel vertritt Forderungen der ÖDP "Familienpolitik, Elterngeldreform, Bewahrung der Schöpfung und Finanztransaktionssteuer – alles ÖDP-Ziele" "Erwin Teufel vertritt Forderungen der ÖDP", so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. Erwin Teufel, CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg zwischen 1991 und 2005, hielt am 2. August 2011 eine bemerkenswerte Rede mit scharfer Kritik an der heutigen Politik seiner Partei. ...

Europäisches Kulturerbe-Siegel erstmals in Deutschland Deutsche Stätten bedeutsam für Geschichte der Europäischen Union Die Gedenkstätte Deutsche Teilung in Marienborn, das Grenzdenkmal Hötensleben und die Villa Schöningen werden heute mit der Gedenkplakette des Europäischen Kulturerbe-Siegels ausgezeichnet. Am morgigen Freitag wird an der Glienicker Brücke, die Berlin und Potsdam verbindet, die entsprechende Plakette ...

Elterntelefon des Hessischen Kultusministeriums zum Schuljahresbeginn 2011/2012 Zum Start des neuen Schuljahres bietet das Hessische Kultusministerium in Zusammenarbeit mit den 15 Staatlichen Schulämtern wieder ein "Elterntelefon" an. In den ersten zwei Schulwochen - also von Montag, 8. August 2011, bis Freitag, 19. August 2011 - stehen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kultusministeriums und der Staatlichen Schulämter werktags von 9 ...

Dirk Niebel zu Alba­nien­reise aufgebrochen Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Nie­bel, ist heute zu einem zwei­tägigen Be­such in Albanien eingetroffen. Dirk Niebel: "Albanien hat in den letzten 20 Jah­ren eine be­ein­druckende Ent­wick­lung voll­zogen, des­halb ist die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Alba­nien an­spruchs­voll. Deutsch­land ...

KURTH: Linke nährt Ressentiments und Revanchismus bei Mauerbeurteilung (04.08.2011) BERLIN. Zu Medienberichten über eine aktuelle Forsa-Umfrage, nach der insbesondere viele Linke-Wähler den Bau der Mauer nach wie vor für richtig halten, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH: Die hohe Zahl der Mauerbaubefürworter innerhalb der Anhängerschaft der Linken spricht ...

Familienpolitik setzt Rahmenbedingungen für eine kinderfreundliche Gesellschaft Beruf und Kinder besser miteinander in Einklang bringen Das Statistische Bundesamt hat am Mittwoch die Studie "Wie leben Kinder in Deutschland?" vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "In Anbetracht des immer weiter sinkenden Anteils der Minderjährigen an der Gesamtbevölkerung muss es ...

Außenminister Guido Westerwelle schlägt Einsetzung eines Sondergesandten der Vereinten Nationen für Syrien vor Erscheinungsdatum 04.08.2011 Nach der gestrigen Erklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erklärte Bundesminister Westerwelle heute (04.08.): "Die Erklärung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Alle Mitglieder des Sicherheitsrates stimmen darin überein, ...

Massive Aufstockung der Hilfe für Ostafrika "Eine sofortige massive Aufstockung der Hilfsmittel für Ostafrika ist jetzt dringend geboten. Dafür muss sich die Bundesregierung endlich einsetzen", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der sich ausweitenden Hungerkatastrophe in Ostafrika, wo allein 3,6 Millionen Somaliern der Hungertod droht und ...

Staatsminister Hoyer reist nach Südostasien Erscheinungsdatum 04.08.2011 Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, beginnt am heutigen Mittwoch (03.08.) eine Reise auf die Philippinen, nach Indonesien und Malaysia. Staatsminister Werner Hoyer erklärte hierzu heute in Berlin: "Unsere Beziehungen zu den Ländern Südostasiens sind freundschaftlich und vertrauensvoll. Wir müssen aber weiter daran arbeiten, den Austausch ...

Kindergrundsicherung einführen Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, wiederholt in der Debatte über die Bekämpfung der grassierenden Kinderarmut die Forderung ihrer Partei nach Einführung einer Kindergrundsicherung. Sie erklärt: Die skandalös hohe Zahl der von Armut betroffenen Kinder verweist auf einen dringenden politischen Handlungsbedarf: Es muss endlich eine eigenständige und diskriminierungsfreie ...

Erklärung des UN-Sicherheitsrates ist wichtiges Signal gegen Gewalteskalation in Syrien "Die Präsidentielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien ist in ihrer Ausgewogenheit ein wichtiges Signal gegen die Eskalation der Gewalt in Syrien. Alle beteiligten Konfliktseiten müssen auf Gewalt verzichten. Das gilt im besonderen Maße für die Inhaber der staatlichen Gewalt", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE ...

Arbeits- und Sozialminister Schneider liefert neue Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets: "Wir müssen so viele Familien wie möglich erreichen" Düsseldorf, 04.08.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Damit möglichst viele Familien ihnen zustehende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten, stellt Nordrhein-Westfalens ...

Halbzeitbilanz von Schwarz-Gelb: Nichts erreicht – nichts mehr vor Zur Mitte der Legislaturperiode hat die GRÜNE Landtagsfraktion eine Bilanz der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung gezogen. "Egal ob in der Umwelt-, Bildungs-, Sozial- oder Wirtschaftspolitik - nirgends hat diese Regierung in den ersten zweieinhalb Jahren ihrer Amtszeit nennenswerte Akzente gesetzt", kommentiert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ...