Gesellschaft & Familie

Kristina Schröder: "Familie zuerst! Eltern können sich auf Unterstützung des Staates verlassen." "Monitor Familienleben 2011" belegt unverändert hohe Bedeutung der Familienpolitik für Menschen in Deutschland Eltern wollen ihre Kinder möglichst gut in ihrer Entwicklung unterstützen, gut für ihre Kinder sorgen können, ausreichend für sie Zeit haben und ein gutes unterstützendes Umfeld vorfinden. Das geht aus dem "Monitor ...

Nur Qualität schafft Perspektiven "In einigen Branchen werden Jugendliche mehr ausgenutzt als ausgebildet. Die an sich erfreuliche Tatsache, dass die Mehrheit der Auszubildenden mit ihrer Situation in den Betrieben zufrieden ist, darf nicht über die vielen Mängel hinwegtäuschen", so Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE, zum heute vorgestellten Ausbildungsreport der DGB-Jugend. Alpers ...

CDU-Bildungskonferenz in Wiesbaden - Heute Nachhilfe von Annette Schavan für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner Als "Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. "Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das unbeirrbar ideologische Festhalten am strikt gegliederten ...

Normenkontrollantrag betreffend die Regelung der Bezugszeit von Elterngeld – "Partnermonate" - unzulässig Elterngeld kann vom Tag der Geburt des Kindes bis zur Vollendung des 14. Lebensmonats bezogen werden. Jedoch darf gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) die Bezugszeit für einen Elternteil grundsätzlich nicht mehr als 12 Monate betragen, mindestens 2 Monate Elterngeld müssen vom anderen ...

Tausend Stellen weniger für Referendare - GRÜNE: Henzler kürzt am Unterricht und legt die Axt an die Lehrerausbildung Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Kultusministerin Henzler (FDP) vor, die Lehrerausbildung als "nächste Sparbüchse" entdeckt zu haben. Das Kultusministerium hat laut hr-info bestätigt, die Anzahl der Stellen für Referendare von 5.350 auf 4.350 verringern zu wollen. Dies sieht der Haushaltsentwurf ...

Bundesministerin Aigner reist nach Washington und New York Der Datenschutz im Internet, die Sicherung der Welternährung und die Zukunft der internationalen Agrarrohstoffmärkte stehen im Mittelpunkt der USA-Reise Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, wird vom 18. bis 21. September 2011 zu politischen Gesprächen nach Washington D.C. reisen. Themen der Reise sind unter anderem der ...

9 % internationale Studierende an deutschen Hochschulen WIESBADEN - Der Anteil von Studierenden aus dem Ausland lag in Deutschland im Jahr 2009 mit 9 % deutlich über dem OECD-Durchschnitt von 6 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es im Saarland (18 %), Berlin und Bremen (jeweils 13 %) die höchsten Anteile an ausländischen Studierenden, die ihre Hochschulzugangsberechtigung im Ausland erworben hatten. Dagegen ...

Gastgewerbeumsatz im Juli 2011 real um 1,0 % gestiegen WIESBADEN - Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Juli 2011 nominal 2,6 % und real 1,0 % mehr um als im Juli 2010. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat Juni 2011 der Umsatz im Gastgewerbe im Juli 2011 nach Kalender- und Saisonbereinigung nominal 0,4 % und real 0,7 % niedriger. Das Beherbergungsgewerbe erzielte ...

Vergabeaffäre - GRÜNE: Einflussnahme auf rechtswidrige Auftragsvergabe muss endlich aufgeklärt werden Auskunft über die Rolle des ehemaligen Innenministers und heutigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) bei der Digitalfunk-Auftragsvergabe an den CDU-Parteifreund aus Seligenstadt, Dr. Georgi, will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute im Parlament des Hessischen Landtags erhalten. Finanzminister Schäfer (CDU) ...

Deutschland und Tunesien vereinbaren Zusammenarbeit bei Aufbau der tunesischen Demokratie Deutschland wird den tunesischen Transformationsprozess auch in Zukunft unterstützen. Das wurde mit einer gemeinsamen Erklärung besiegelt, die heute Nachmittag in Tunis von Vertretern beider Staaten unterschrieben wurde. Den deutsch-tunesischen Transformationsdialog hatten Außenminister Westerwelle und sein tunesischer Amtskollege Mohamed Mouldi ...

REINEMUND: Steuerliche Förderung für energetische Gebäudesanierung darf nicht blockiert werden BERLIN. Zu der möglichen Anrufung des Vermittlungsausschusses durch die Bundesregierung erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Dass die Bundesregierung erwägt den Vermittlungsausschuss anzurufen, ist sehr zu begrüßen. Wir hoffen auf eine konstruktive ...

Hochschulen für Studierendenansturm fit machen - GRÜNE: Landespolitische Verantwortung wahrnehmen In der heutigen Debatte um steigende Studierendenzahlen hat die Landesfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) aufgefordert, endlich ihre landespolitische Verantwortung wahrzunehmen und die Hochschulen für den Studierendenansturm fit zu machen. "Die Hochschulen haben schon jetzt ihre ...

Internationale Sportfoerderung kommt bei Aussenminister Westerwelle nicht mehr vor Anlaesslich der Praesentation der Konzeption des Auswaertigen Amtes zur Auswaertigen Kultur- und Bildungspolitik erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Internationale Sportfoerderung Dagmar Freitag: Noch im vergangenen Jahr sonnte sich Aussenminister Guido Westerwelle im Glanze der unter dem frueheren Aussenminister ...

Abgabesatz der Kuenstlersozialversicherung bleibt stabil Anlaesslich des Inkrafttretens der neuen Kuenstlersozialabgabeverordnung erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Anette Kramme, der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krueger-Leissner: Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst die Festsetzung der Abgabe fuer die ...

Maltas Außenminister besucht Bundesaußenminister Westerwelle Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Mittwoch, 14. September, den Außenminister der Republik Malta, Tonio Borg, zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt. Hauptthemen der Begegnung sind aktuelle Fragen der Europapolitik sowie die Entwicklung in Nordafrika. Kontakt: Auswärtiges Amt Internetredaktion Werderscher Markt 1, 10117 ...

BRACHT-BENDT: Urteil macht Weg frei für Abschaffung starrer Altersgrenzen BERLIN. Aus Anlass des EU-Urteils, wonach Piloten nicht mit 60 Jahren in den Ruhestand geschickt werden dürfen, erklärt die Sprecherin für Senioren der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: Das Gerichtsurteil macht den Weg frei für eine überfällige Debatte über die Abschaffung starrer Altersgrenzen. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der ...

Kraft: Bildungsinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen! Zu der heute präsentierten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2011" erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft: Die Ergebnisse der aktuellen OECD-Studie machen wieder einmal deutlich: Investitionen in Bildung zahlen sich aus - nicht nur individuell, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt. Sie sind ...

Auf gutem Weg zur Bildungsrepublik Ziel ist zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung in 2015 Heute wird die neue OECD-Studie "Education at a Glance/Bildung auf einen Blick" veröffentlicht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg: "Nie wurde in Deutschland mehr Geld für Bildung ausgegeben. Allein 2012 steigt der ...

Beamtenbesoldung - GRÜNE: Dreistes Vorgehen von der CDU und FDP – Änderung der Beihilfe in der Anhörung der Landespersonalkommission Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft den Koalitionsfraktionen von CDU und FDP vor, den Beamtinnen und Beamten die Kürzung der Beihilfe verschweigen zu wollen. Innenminister Rhein (CDU) habe aber einen entsprechenden Vorschlag bereits in die Landespersonalkommission eingebracht. ...

Ausstellung im "Tränenpalast" erinnert an bedrückende Alltagserfahrung während der deutschen Teilung Anlässlich der morgigen Eröffnung der Dauerausstellung "GrenzErfahrungen. Alltag der deutschen Teilung" am ehemaligen Grenzbahnhof Friedrichstraße im sogenannten "Tränenpalast" durch Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die an diesem authentischen Ort besonders spürbare bedrückende ...