Gesellschaft & Familie

MEIERHOFER: Abfallanhörung bringt wichtige Erkenntnisse BERLIN. Zur heutigen Anhörung zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses und zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Die Anhörung hat für uns drei zentrale Erkenntnisse gebracht: Erstens stellt der Vorschlag bei der gewerblichen Sammlung eine ausgewogene Lösung dar. Hier wird ...

Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz! Anlässlich des morgigen Weltkindertages erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Kinder gehören in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft – und zwar nicht nur am Weltkindertag. Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten. Sie haben Anspruch auf Beteiligung, Förderung, Schutz und damit auf die ...

Jeder gegen Jeden im Polizeipräsidium Frankfurt? Polizeiführungskrise: GRÜNE fordern unabhängige Ermittlungen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert nach den erneuten Meldungen über die ehemalige Frankfurter Polizeivizepräsidentin Thurau eine unabhängige Aufklärung und die Vorlage eines neuen Polizeiführungskonzeptes bei der hessischen Polizei. Der Spiegel berichtete am Wochenende von öffentlich gewordenen ...

Vielstimmigkeit der Regierung fuehrt Pflegereform in eine Katastrophe Zu den chaotischen Zustaenden in der Koalition erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Minister Roesler hat 2011 zum "Jahr der Pflege" erklaert. Selten ist ein so gross angekuendigtes Projekt so klaeglich gescheitert. Die Regierung hatte vielfach angekuendigt, im Sommer ein Konzept zur Pflegereform ...

Gemeinsam mit den Kirchen werden wir den Christen in aller Welt beistehen Einsatz für verfolgte und bedrängte Christen auch Anliegen des Papstes Zum Auftakt des Deutschland-Besuchs von Papst Benedikt XVI. hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf einem Kongress zur Religionsfreiheit insbesondere der Lage bedrängter und verfolgter Christen in aller Welt gewidmet. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker ...

KAMP: Unternehmen müssen verstärkt um Auszubildende werben BERLIN. Ende August sind rund 50.000 betriebliche Ausbildungsstellen mehr als im Vorjahr gemeldet worden. Dazu erklärt der der Berichterstatter für berufliche Qualifizierung und Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner KAMP: Selten hatten Jugendliche eine bessere Chance, ihren Wunsch-Ausbildungsplatz zu bekommen. Die ...

DIE LINKE sagt JA zu Europa und NEIN zum Umgang von Schwarz-Gelb mit der Euro-Krise "Die Überwindung der Krisenprozesse in der Euro-Zone wird so lange scheitern, wie es nicht gelingt, das geeinte Europa vor allem als eine Sozialunion zu entwickeln", so der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, anlässlich der heutigen Anhörung im Haushaltsausschuss zur Änderung des Gesetzes zu Übernahme von ...

Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat Den eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen Die Piratenpartei zieht nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in ein deutsches Landesparlament ein, die CDU gewinnt Sitze hinzu. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die ...

Diskriminierende Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug abschaffen "Es ist menschenrechtswidrig, das eheliche Zusammenleben vom Bestehen eines Sprachtests abhängig zu machen. Dies umso mehr, da der Spracherwerb im Ausland häufig äußerst schwierig ist. Wer Sprachanforderungen im Ausland beim Ehegattennachzug aufrecht erhält, verstößt auch gegen das Grundrecht auf Familie. Die politischen Reaktionen auf die Kritik des türkischen ...

Bundesjustizministerin zu Gast beim BACDJ Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Bei der jüngsten Sitzung des Bundesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen (BACDJ) wurde Dr. Günter Krings einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt. Zudem war die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zu Gast beim Arbeitskreis. Gemeinsam diskutierten BACDJ und die Justizministerin über aktuelle ...

Der Mensch fängt nicht beim Doktor an Duales Berufsbildungssystem bietet viele Perspektiven Am Montag beginnt der 6. BIBB-Berufsbildungskongress. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer: "Der Mensch fängt nicht erst beim Doktor an. Auch Meister, Techniker oder Hebammen verfügen über eine hervorrage Ausbildung. Wegen ihrer ...

LUKSIC: Verschärfter Stabilitätspakt beendet politischen Kuhhandel BERLIN. Zur Einigung zwischen EU-Ministerrat und Europäischem Parlament beim so genannten "Sixpack" erklärt der FDP-Europaexperte und Berichterstatter für die Währungsunion im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC: Mit der Einigung zwischen den EU-Finanzministern und dem Europäischen Parlament wird endlich der Weg frei für einen Stabilitätspakt mit Biss. Damit die ...

CDU rettet FDP aus Pflege-Dilemma "Nachdem Gesundheitsminister Bahr offenbar Fracksausen bekommt und wieder einmal die Eckpunkte für die Pflegereform verschiebt, sattelt die CDU bereits das falsche Pferd. Die Idee, die private Altersversorgung für die Pflege ausbauen zu wollen, führt auf den Holzweg", kommentiert Kathrin Senger-Schäfer die Ränkespiele von Union und FDP zur zukünftigen Finanzierung der Pflegversicherung. Die ...

EU-Papier entlarvt Merkels Biosprit-Pläne als Klimakiller und Bürgerabzocke "Jetzt bestätigt ein internes Papier der EU-Kommission, was DIE LINKE schon lange kritisiert: Die Biosprit-Strategie der Bundesregierung ist weder ökologisch noch wirtschaftlich. Merkels E10-Pläne entpuppen sich bei genauerem Hinsehen als Klimakiller und Bürgerabzocke. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ihre gescheiterte Biosprit-Beimischungspflicht im ...

Weltkindertag: IG BAU hilft Schulkindern in Tansania Frankfurt am Main – Mit dem Bau einer Volksschule verbessert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Zukunftschancen von derzeit 150 Kindern in Tansania. "Eine solide Bildung ist das Fundament für Entwicklung", sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Klaus Wiesehügel anlässlich des Weltkindertages (für die Red. 20. September 2011). "Wir wollen den Menschen in Tansania ...

Aufschwung ging an Beschäftigten vorbei "Der kurze Aufschwung der deutschen Exportwirtschaft ist an den Beschäftigten völlig vorbeigegangen. Während die Gewinne der DAX-Konzerne im letzten Jahr um 66 Prozent gestiegen sind, fiel der Anstieg der Reallöhne mit 0,6 Prozent mehr als mager aus", kommentiert Sahra Wagenknecht eine aktuelle Studie der EU-Behörde Eurofound. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann würdigt Engagement der Familie Berggruen anlässlich Richtfest beim Museum Berggruen Anlässlich des Richtfestes (am 20. September 2011) für den Erweiterungsbau des Museums Berggruen in Berlin-Charlottenburg würdigte Kulturstaatsminister Bernd Neumann das großzügige Engagement der Familie Berggruen für die Staatlichen Museen zu Berlin. Er erklärte hierzu: "Es verdient unseren Dank, dass die ...

Intensivierung der Ausbildung afghanischer Polizisten Das afghanische Innenministerium hat entschieden, dass die bisherige Dauer der Basisausbildung afghanischer Polizisten von sechs auf acht Wochen erhöht wird. Die zusätzlichen Stunden sollen insbesondere für die Behandlung von Themen wie Menschen- und Frauenrechte, Rechtsstaatlichkeit sowie das Versöhnungs- und Reintegrationsprogramm genutzt werden. Darüber hinaus konnte das seit ...

Bildungsministerin Schavan und BIBB-Präsident Esser sehen positive Entwicklung am Ausbildungsstellenmarkt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) rechnen trotz doppelter Abiturjahrgänge und der Aussetzung der Wehrpflicht in diesem Jahr mit einer aus Sicht der Jugendlichen weiter deutlich verbesserten Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt. Dies erklären ...

Umsetzung der Kinderrechte muss ueberall selbstverstaendlich sein Zum Weltkindertag am 20. September erklaert die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht: Kinderrechte muessen weiter gestaerkt und bekannter gemacht werden. Die Umsetzung von Kinderrechten muss ueberall in Deutschland selbstverstaendlich sein. Hier ist ein erheblich staerkeres Engagement der Bundesregierung dringend erforderlich. Zwar gab es bis ...