Gesellschaft & Familie

Ministerin Löhrmann und Ministerin Schulze: Bildungsinvestitionen der Landesregierung statt teurer Reparaturkosten OECD-Studie belegt: Bildung als Schwerpunktsetzung der Landesregierung richtig Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilen mit: Die aktuelle OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2011" und die jüngst vorgestellten Bildungsindikatoren im ...

Die EU ist mit ihrem Latein am Ende "Die Krise, in der sich Europa befindet, ist nicht mehr nur eine ökonomische, sondern zunehmend auch eine politische. Es ist ein Offenbarungseid, dass mit Italien die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone bei den Chinesen um Kredite bettelt", erklärt Michael Schlecht zu den Vorschlägen der EU-Kommission für eine europäische Finanzpolitik und zur Debatte über chinesische Kreditangebote an hoch ...

Familienministerin bleibt sich treu "Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bleibt sich treu und bietet auch nach der Baby-Pause keine Familienpolitik", konstatiert der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörn Wunderlich. "Die Pläne für die zweite Hälfte ihrer Amtszeit sind, zurückhaltend formuliert, bescheiden." Wunderlich weiter: "Auch alle demoskopische Unterstützung konnte nicht verdecken, dass die ...

Bündnis begrüßt SPD-Nein zum Steuerabkommen Kampagnenbündnis begrüßt voraussichtliche Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz durch die SPD-Länder / "SPD-Länder dürfen sich jetzt nicht mehr vom Kurs abbringen lassen" Berlin/Frankfurt am Main, 14.9.2011. Das Kampagnenbündnis "Kein Freibrief für Steuerbetrüger" begrüßt die Ankündigung der Bundesländer mit SPD-Regierungsbeteiligung, dem Steuerabkommen mit der Schweiz ...

DEUTSCHMANN: Koalition steht für Fortsetzung der Aufarbeitung des Stasi-Unrechts (14.09.2011) BERLIN. Zur ablehnenden Haltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des von der Koalition vorgelegten Novellierungsentwurfs des Stasi-Unterlagengesetzes, erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die FDP-Bundestagsfraktion hält an der Ausweitung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit für ...

CDU/CSU-Fraktion unterstützt Bundesfrauenministerium bei gleichstellungspolitischen Forderungen Einführung einer flexiblen Frauenquote in Unternehmen Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will ein Gesetz auf den Weg bringen, dessen Kernstück eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen darstellt. Dies verkündete sie heute auf einer Pressekonferenz anlässlich ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz. Dazu ...

Niederlande: Transgender-Gesetz verletzt Menschenrechte Pflicht zu irreversiblen Operationen soll aufgehoben werden September 13, 2011 (Amsterdam, 13. September 2011) – Das niederländische Zivilrecht verletzt die Menschenrechte von Transgender und muss unverzüglich geändert werden, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Die Regierung soll Artikel 28 des entsprechenden Gesetzbuches revidieren. Er zwingt ...

BA ohne Netz und doppelten Boden "Die Bundesregierung dilettiert munter weiter, vorausschauendes Krisenmanagement sieht anders aus, Merkel und Co. sind in keiner Weise auf den bevorstehenden Einbruch der Realwirtschaft vorbereitet", erklärt Ulrich Maurer angesichts der düsteren Wirtschaftsprognosen für das letzte Quartal dieses Jahres. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Bei der letzten Rezession 2008 ...

In diesem Jahr findet das 17. Forum Schnarchen | Schlafapnoe | Schlafstörungen wieder in Wuppertal statt.7 Dozenten und über 10 Aussteller unterstützen die Veranstaltung. In diesem Jahr auch dabei: Airnergy, die alternative Sauerstoff Therapie, die erste Technologie, die Atemluft verwertbarer macht, und keine Nebenwirkungen hat.Schnarchen kann nervend, störend aber auch tödlich sein!Schnarcherbehandlung - Schnarchbehandlung für ...

Minister Schneider dankt den Zuwanderinnen und Zuwanderern aus der Türkei Tagung zu 50 Jahren Anwerbeabkommen zwischen der Türkei und Deutschland Düsseldorf, 14.09.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Integrationsminister Guntram Schneider hat den aus der Türkei stammenden Zuwanderinnen und Zuwanderern für ihren Beitrag zum Aufbau des Landes gedankt: "Es war gut, ...

Aigner: Neuer Speiseplan für die Kantinen des Bundes – "Wir gehen bei gesunder Ernährung mit gutem Beispiel voran" Ab sofort sind alle Kantinen, Restaurants und Caféterias bei den Dienststellen des Bundes verpflichtet, bei der Betriebsverpflegung die Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) einzuhalten. Damit ist sichergestellt, dass in diesen Kantinen mindestens ein Menü angeboten wird, das ernährungsphysiologisch ...

Kristina Schröder: "Familie zuerst! Eltern können sich auf Unterstützung des Staates verlassen." "Monitor Familienleben 2011" belegt unverändert hohe Bedeutung der Familienpolitik für Menschen in Deutschland Eltern wollen ihre Kinder möglichst gut in ihrer Entwicklung unterstützen, gut für ihre Kinder sorgen können, ausreichend für sie Zeit haben und ein gutes unterstützendes Umfeld vorfinden. Das geht aus dem "Monitor ...

Nur Qualität schafft Perspektiven "In einigen Branchen werden Jugendliche mehr ausgenutzt als ausgebildet. Die an sich erfreuliche Tatsache, dass die Mehrheit der Auszubildenden mit ihrer Situation in den Betrieben zufrieden ist, darf nicht über die vielen Mängel hinwegtäuschen", so Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE, zum heute vorgestellten Ausbildungsreport der DGB-Jugend. Alpers ...

CDU-Bildungskonferenz in Wiesbaden - Heute Nachhilfe von Annette Schavan für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner Als "Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. "Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das unbeirrbar ideologische Festhalten am strikt gegliederten ...

Normenkontrollantrag betreffend die Regelung der Bezugszeit von Elterngeld – "Partnermonate" - unzulässig Elterngeld kann vom Tag der Geburt des Kindes bis zur Vollendung des 14. Lebensmonats bezogen werden. Jedoch darf gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) die Bezugszeit für einen Elternteil grundsätzlich nicht mehr als 12 Monate betragen, mindestens 2 Monate Elterngeld müssen vom anderen ...

Tausend Stellen weniger für Referendare - GRÜNE: Henzler kürzt am Unterricht und legt die Axt an die Lehrerausbildung Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Kultusministerin Henzler (FDP) vor, die Lehrerausbildung als "nächste Sparbüchse" entdeckt zu haben. Das Kultusministerium hat laut hr-info bestätigt, die Anzahl der Stellen für Referendare von 5.350 auf 4.350 verringern zu wollen. Dies sieht der Haushaltsentwurf ...

Bundesministerin Aigner reist nach Washington und New York Der Datenschutz im Internet, die Sicherung der Welternährung und die Zukunft der internationalen Agrarrohstoffmärkte stehen im Mittelpunkt der USA-Reise Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, wird vom 18. bis 21. September 2011 zu politischen Gesprächen nach Washington D.C. reisen. Themen der Reise sind unter anderem der ...

9 % internationale Studierende an deutschen Hochschulen WIESBADEN - Der Anteil von Studierenden aus dem Ausland lag in Deutschland im Jahr 2009 mit 9 % deutlich über dem OECD-Durchschnitt von 6 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es im Saarland (18 %), Berlin und Bremen (jeweils 13 %) die höchsten Anteile an ausländischen Studierenden, die ihre Hochschulzugangsberechtigung im Ausland erworben hatten. Dagegen ...

Gastgewerbeumsatz im Juli 2011 real um 1,0 % gestiegen WIESBADEN - Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Juli 2011 nominal 2,6 % und real 1,0 % mehr um als im Juli 2010. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat Juni 2011 der Umsatz im Gastgewerbe im Juli 2011 nach Kalender- und Saisonbereinigung nominal 0,4 % und real 0,7 % niedriger. Das Beherbergungsgewerbe erzielte ...

Vergabeaffäre - GRÜNE: Einflussnahme auf rechtswidrige Auftragsvergabe muss endlich aufgeklärt werden Auskunft über die Rolle des ehemaligen Innenministers und heutigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) bei der Digitalfunk-Auftragsvergabe an den CDU-Parteifreund aus Seligenstadt, Dr. Georgi, will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute im Parlament des Hessischen Landtags erhalten. Finanzminister Schäfer (CDU) ...