Gesellschaft & Familie

Es gibt keine nach­haltige Ent­wick­lung ohne nach­haltige wirt­schaft­liche Ent­wicklung Das Entwicklungs­politische Forum veranstaltet im Auftrag des BMZ am 15. und 16. September 2011, in Berlin im Europahaus das inter­nationale Politikforum "Inclusive Business and Effective Partnerships for Development". Zwei Themenkomplexe stehen bei der Veranstaltung im Mittel­punkt. Einerseits die Entwicklung innovativer ...

Bundesministerin Aigner tauft neues Forschungsschiff Bundesministerin Ilse Aigner hat am Donnerstag auf der Fassmer-Werft bei Bremen das modernste Fischereiforschungsschiff der Bundesrepublik Deutschland, die "Clupea", getauft. "Die Fischereiforschung ist ein wichtiger Beitrag zum aktiven Meeresschutz. Wir können nicht mehr fischen als die Meere hergeben. Weltweite Überfischung ist eine Bedrohungen für unser Ökosystem. Die ...

Union und FDP sind pflegepolitisch auf dem Holzweg "CDU, CSU und FDP sind pflegepolitisch auf dem Holzweg. Alle Ideen aus dem Regierungslager zur zukünftigen Finanzierung der Pflegeversicherung haben eines gemeinsam: Sie lösen die Ungerechtigkeit des Nebeneinanders von sozialer und privater Pflegversicherung nicht auf. Die bewährte Umlagefinanzierung in Frage zu stellen, hat mit gerechter und sicherer Finanzierung von Pflege nichts zu ...

HOMBURGER-Interview für die "Schwäbische Zeitung" Berlin. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER gab der "Schwäbischen Zeitung" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte HERBERT BECK: Frage: Ihr Parteichef Philipp Rösler hat mit seinen Äußerungen zu Griechenland und einem denkbaren Staatsbankrott auch die eigenen Reihen irritiert. Will die FDP auf Kosten des Euro ihr Profil ...

LINDNER: Steinmeier ist mehr Beamter als Parlamentarier Berlin. Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank-Walter Steinmeier, erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Wir müssten die schwierige Debatte um den Euro nicht führen, wenn Rot-Grün den Euro-Stabilitätspakt nicht aufgeweicht und Griechenland trotz großer Bedenken in den Euro geholt hätte. Den roten Schuldendemokraten fällt zur ...

Streichorgien in der Arbeitsmarktpolitik rückgängig machen Zu einer Studie der Bundesagentur für Arbeit, wonach bei sinkenden Arbeitslosenzahlen keineswegs weniger Geld für die Arbeitsmarktpolitik benötigt werde, erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die schwarz gelbe Bundesregierung sollte die Hinweise der Bundesagentur ernst nehmen. Wer wie das Haus von der Leyen meint, bei sinkenden ...

CDU und FDP lehnen GRÜNEN Antrag gegen die Streichung von 1000 Referendariatsstellen ab: Kommt die Streichung oder setzt sich doch noch die CDU durch? Mit "großer Verwunderung" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das ablehnende Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion zum dringlichen Entschließungsantrag der GRÜNEN zur geplanten Streichung von Referendariatsstellen reagiert. "Noch gestern hat Hans-Jürgen Irmer als ...

S-Bahn Frankfurt–Hanau vor dem Aus? GRÜNE: Opfer falscher Prioritätensetzung durch Posch Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Verkehrsminister Posch (FDP) vor, dass wegen falscher Prioritätensetzung das wichtige Projekt der nordmainischen S-Bahn von Frankfurt nach Hanau vor dem Aus steht. Heute wird darüber berichtet, dass diese S-Bahn-Linie wegen Kostensteigerungen auf der Kippe stünde. Eigentlich sollte der ...

Interview von Hermann Gröhe in der Märkischen Allgemeinen Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Märkischen Allgemeinen" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Dr. Joachim Riecker. Märkische Allgemeine: Herr Gröhe, was sagen Sie dazu, dass die Äußerungen von Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler zu einer möglichen Pleite von Griechenland ...

Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 19. September bis zum 25. September 2011 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende Montag, 19. September 2011 Bildtermin mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel um 11:45 Uhr, im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin findet am Montag, dem 19. September 2011, ein Bildtermin mit Klaus Wowereit und Sigmar ...

RÖSLER-Interview für den "Tagesspiegel" Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab dem "Tagesspiegel" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten ROBERT BIRNBAUM und ANTJE SIRLESCHTOV. Frage: Herr Rösler, traut der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister den Griechen noch zu, dass sie eine Staatspleite abwenden können? RÖSLER: Die Verantwortung dafür liegt in ...

LINDNER-Interview für die "Passauer Neue Presse" Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER gab der "Passauer Neuen Presse" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ANDREAS HERHOLZ: Frage: Herr Lindner, wie groß ist Ihre Sorge um die Zahlungsfähigkeit Griechenlands? LINDNER: Wir hoffen, dass Griechenland doch noch die vereinbarten Stabilitätsziele erreichen wird. Die Troika aus EU, EZB und IWF wird das ...

UNICEF: Jeden Tag sterben fast 21.000 Kinder Mehr Kinder überleben – aber nicht alle Familien können davon profitieren Köln, den 15.9.2011. Die Zahl der Todesfälle von Kindern unter fünf Jahren ist weltweit in den letzten 20 Jahren von mehr als 12 Millionen in 1990 auf 7.6 Millionen zurückgegangen. Kurz vor dem Weltkindertag am 20. September legt UNICEF gemeinsam mit anderen UN-Organisationen die neuesten Schätzungen zur ...

Einladung - Verleihung der Afghanistanspange Auslandseinsatz Bayerischer Polizeibeamter - Innenminister Joachim Herrmann verleiht ''Afghanistanspange''- Erinnerung an die Einladung Das Bayerische Staatsministerium des Innern erinnert freundlich an folgenden Termin: Innenminister Joachim Herrmann wird am Freitag, den 16. September 2011, um 13.30 Uhr, im Innenministerium, Sitzungssaal 111, Odeonsplatz 3 in München neun ...

Juli 2011: 3,3 % mehr Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe WIESBADEN - In Deutschland waren Ende Juli 2011 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten rund 5,1 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 163 400 Personen oder 3,3 % mehr als im Juli 2010. Damit setzte sich die Zunahme der Beschäftigtenzahl im ...

Auslandseinsatz Bayerischer Polizeibeamter - Innenminister Joachim Herrmann verleiht "Afghanistanspange" Einladung an die Presse Innenminister Joachim Herrmann wird am Freitag, den 16. September 2011, um 13.30 Uhr, im Innenministerium, Sitzungssaal 111, Odeonsplatz 3 in München neun Polizeibeamte aus Bayern, die bei der Aus- und Fortbildung der afghanischen Polizei unterstützt haben, mit der Afghanistanspange auszeichnen. Im ...

Hannelore Kraft zu Gast in Polen Auf Einladung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Bogdan Borusewicz, reist Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung einer Delegation am 16. September 2011 nach Warschau. Hier trifft sie zunächst mit dem polnischen Sejmmarschall Grzegorz Schetyna zu politischen Gesprächen zusammen. Im weiteren Verlauf des Tages ist ein Treffen mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski geplant. Im ...

Zehn Euro mehr machen noch keinen verfassungskonformen Regelsatz "Die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um zehn Euro ist zu begrüßen, die Betroffenen haben sie bitter nötig. Dieses Almosen ändert aber nichts daran, dass die Bundesregierung zu Jahresbeginn in verfassungswidriger Weise das menschenwürdige Existenzminimum kleingerechnet hat", erklärt Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und soziale Sicherung der Fraktion DIE ...

EU: Ramsauer stellt sich gegen eigene Kanzlerin Zur Aussage von Verkehrsminister Ramsauer zum Europaeischen Rettungsschirm erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Bei Bundesverkehrsminister Ramsauer liegen die Nerven blank. Anders ist der Angriff des Ministers gegen seine eigene Kanzlerin nicht zu erklaeren. In der Debatte um die Schuldenkrise einiger EU-Staaten hat die Bundeskanzlerin erst ...

REINEMUND: Mehr finanzieller Spielraum für kleine und mittlere Betriebe (14.09.2011) BERLIN. Zu den vom Kabinett beschlossenen Steuererleichterungen für kleine und mittlere Betriebe erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses Birgit REINEMUND: Mit diesem Beschluss kommt das Kabinett einer alten Forderung der FDP nach. Kleine und mittlere Betriebe können durch die geplante Entfristung auch künftig von den umsatzsteuerlichen ...