Gesellschaft & Familie

Wahlsieg von Tusk bietet vielfaeltige Chancen Zum Wahlausgang der polnischen Parlamentswahlen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Zum ersten Mal in der postkommunistischen Aera Polens wurde eine Regierung in ihrem Amt bestaetigt. Damit setzt sich fort, was sich bereits in anderen mittelosteuropaeischen Transformationsstaaten in juengster Vergangenheit angedeutet hat: Ein Prozess der ...

Merkel zoegert und laviert Zu den Beratungen der Bundeskanzlerin Merkel mit dem franzoesischen Staatspraesidenten Sarkozy erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Monatelang haben die europaeischen Staats- und Regierungschefs mit den europaeischen Rettungsschirmen Zeit gekauft, ohne diese zur Entwicklung eines Gesamtkonzepts zur Stabilisierung der Eurozone zu nutzen. Die Bundesregierung hat das ...

65 Jahre Polizei in Bayern Innenminister Herrmann beim Festakt ''65 Jahre Polizei in Bayern'': "Moderne und zukunftsfähige Dienstleistungsbehörde – leistungsstark und effizient" "Unsere Bayerische Polizei hat sich in den letzten 65 Jahren zu einer äußerst leistungsstarken und effizienten Organisation entwickelt. Aus einer Polizei mit Schutzleuten, die am Anfang nur zu Fuß und später mit Fahrrad als Dienstfahrzeug ausgestattet ...

CDU gratuliert Horst Seehofer Zur Wiederwahl von Horst Seehofer als Parteivorsitzender der CSU erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands gratuliert Horst Seehofer herzlich zu seiner überzeugenden Wiederwahl als Vorsitzender der CSU. Wir freuen uns auf die weiterhin enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünschen ihm gutes Gelingen, viel Kraft und Gottes Segen. Deutschland und ...

Inlandstourismus im August 2011: 2 % mehr Gästeübernachtungen WIESBADEN -Im August 2011 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 47,6 Millionen Gästeübernachtungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 2 % gegenüber August 2010. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1 % auf 7,7 ...

"Wir. Dienen. Deutschland." geht online Berlin, 10.10.2011, Presse- und Informationsstab BMVg. Am 10. Oktober 2011 startet mit der Internetseite www.wirdienendeutschland.de der digitale Teil der Gesamtkampagne "Wir. Dienen. Deutschland.". Damit geht die Bundeswehr in mehrfacher Hinsicht neue Wege. Der Internetnutzer erhält auf der neuen Website Informationen zur Kernbotschaft der Bundeswehr in Bildergalerien und Videos, bei denen auch ...

Die alternative Dating-Plattform www.Gleichklang.de hat soeben mit großformatigen Anzeigen in Hannovers Stadtmagazinen eine besondere Werbeaktion für Hannover gestartet. Ergänzt wird die Hannover-Aktion durch Plakate in mehr als 100 Gaststätten, sowie eine ab Anfang November beginnende stadtweite Außenplakatierung. Zusätzlich werden im November alle hannoveranischen Haushalte einen Flyer erhalten, der über das Portal informiert, welches ...

Grünes Licht für Nachwuchs im Landesdienst Die Finanzverwaltung NRW erteilt bereits jetzt erste Zusagen für das Ausbildungsjahr 2012. Einem entsprechenden Beschluss der Landesregierung ist der Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig gefolgt. "Frühzeitige Zusagen sorgen dafür, dass der Landesdienst im Wettbewerb um qualifizierte Nachwuchskräfte interessant bleibt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Die Erfahrungen haben ...

Internationale Klimaschutzkonferenz im Auswärtigen Amt Die Folgen von Klimaveränderungen bedrohen in vielen Regionen Frieden und Stabilität. Nicht zuletzt auf deutsche Initiative haben der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und die EU die außen- und sicherheitspolitische Relevanz des Klimawandels nachdrücklich unterstrichen. Um das neue internationale Momentum zu nutzen, veranstaltet das Auswärtige Amt in Kooperation mit dem ...

Studie "Integrationspotenziale in kleinen Städten und Landkreisen" veröffentlicht Am heutigen Freitag hat die Schader-Stiftung nach mehr als zweijähriger Forschungsarbeit ihre Studie "Integrationspotenziale in kleinen Städten und Landkreisen" veröffentlicht. Den Rahmen für diesen Anlass bot die Abschlusskonferenz "Zuwanderer im ländlichen Raum –Integrationspotenziale und Perspektiven" im Umweltforum in Berlin, an der etwa 300 ...

Justizminister Kutschaty: "Richtungsweisende Entscheidung aus Karlsruhe" Justizminister Kutschaty hat die am Donnerstag ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung als "richtungweisend" begrüßt. "Das Urteil weist uns den Weg für eine grundrechtskonforme Unterbringung derjenigen Straftäter, die weiterhin hochgefährlich und psychisch gestört sind. Genau diesen Weg wollen wir beschreiten", erklärte ...

Minister Schneider: Bund nimmt Auftrag des Antidiskriminierungsgesetzes offenbar nicht ernst Kritik an Kürzungen des Bundes bei Antidiskriminierungsarbeit Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Der Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Guntram Schneider, hat mit Unverständnis auf Presseberichte reagiert, nach denen die Bundesregierung ...

Minister Schneider: Ein Mindestlohn ist durchaus mit liberalen Grundsätzen vereinbar Arbeitsminister begrüßt Vorschläge der FDP zum Mindestlohn Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt, dass die FDP ihre generelle Ablehnung eines Mindestlohnes offenbar überdenken will. "Der Mindestlohn unterstreicht die Würde des arbeitenden ...

Bundestagsvizepräsident Thierse reist nach Malaysia und Indonesien Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist in der Zeit zwischen dem 7. und 17. Oktober nach Malaysia und Indonesien. Er wird von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (CDU/ CSU) und Jens Ackermann (FDP) begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit Vertretern aus Politik, Medien, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Religionen über die aktuelle politische ...

Nobelpreis zeigt Bedeutung von Frauen für Demokratie und Friede (New York, 7. Oktober 2011) – Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2011 an drei Frauen, Ellen Johnson Sirleaf, Leymah Gbowee und Tawakkul Karman, ist eine Anerkennung dafür, dass Demokratie und dauerhafter Friede nicht ohne uneingeschränkte Beteiligungsrechte von Frauen erreicht werden können, so Human Rights Watch. Zudem verdeutlicht die Auszeichnung, vor welch ...

Lammert besucht schwedisches Parlament Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht auf Einladung seines Amtskollegen, dem Präsidenten des schwedischen Parlamentes Per Westerberg, vom 10.bis 12. Oktober 2011 Schweden. Im Vordergrund der Begegnungen stehen aktuelle europäische Fragestellungen. Dazu trifft er mit schwedischen Abgeordneten aller Fraktionen, Finanzminister Anders Borg und der EU-Ministerin Birgitta Ohlsson zusammen. Zudem ...

Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE) vom 09. bis 16. Oktober 2011 in die Republik Kongo und nach Cote d’Ivoire ...

SPD-Bundestagsfraktion prueft Klage gegen Gigaliner Zu den aktuellen Meldungen zum moeglichen Start eines Feldversuchs mit Gigalinern auf deutschen Strassen erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den sofortigen Stopp aller Vorbereitungen fuer den Feldversuch mit Gigalinern. Die Haelfte der Bundeslaender wollen keine Monstertrucks auf ihren Strassen haben. ...

Ferner: SPD-Frauen gratulieren den Friedensnobelpreisträgerinnen Heute wurde in Oslo bekannt gegeben, dass drei Frauenrechtlerinnen mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet werden. Der Preis wurde der Präsidentin von Liberia, Ellen Johnson-Sirleaf, der liberianische Menschenrechtlerin Leymah Gbowee und Tawakkul Karman aus dem Jemen zuerkannt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer ...

Jahreshöchststand bei rechtsextremen Straftaten Zur aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Standardfrage erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Laut Bundesministerium des Inneren wurden im August 2011 bundesweit 1.230 rechtsextrem motivierte Straftaten, darunter 49 Gewalttaten registriert. Damit hat die Straftatstatistik einen neuen Jahreshöchststand erreicht. In absoluten ...