Gesellschaft & Familie

U3-Platzausbau in Hessen geht voran: Stadt Laubach bietet Betreuungsplätze für 35 Prozent der unter Dreijährigen an Sozialminister Stefan Grüttner besucht Kindertageseinrichtung im Kreis Gießen - "Ausbau der Kinderbetreuung wichtiger Bestandteil aktivierender Sozialpolitik" Hessen ist beim Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U3) auf einem guten Weg. Das betonte der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute ...

Reinholz: Größere Landwirtschaftsbetriebe dürfen nicht benachteiligt werden Europäische Kommission legte erste Entwürfe für künftige Agrarpolitik vor Die Europäische Kommission hat heute die konkreten Verhandlungen zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union ab 2014 eröffnet. Die Entwürfe für insgesamt sieben Verordnungen wurden vorgelegt. "Damit wird eine sehr weitreichende Reform eingeleitet, die auch ...

Angekündigte Freilassung von Gilad Shalit ist erfreuliche Nachricht Zügig verhandeln, Vereinbarungen schnell umsetzen Im Zuge eines Gefangenenaustausches zwischen Israel und Hamas soll der Soldat Gilat Shalit (25) freigelassen und nach Israel zurückgebracht werden. Darauf einigten sich am Dienstagabend die israelische Führung und Hamas-Vertreter. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp ...

Migrantenkinder, Frauen, frühkindliche Betreuung: In Deutschland schlummern noch viele ungenutzte Potentiale In Deutschland bleiben viele Potentiale ungenutzt. Wenn es um die Bildungschancen von Migrantenkindern, um Fehlanreize durch das Ehegattensplitting oder um die Kinderbetreuung geht, werden bislang, zeigt der neue Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), viele Chancen verschenkt. Dabei könnten ...

Interview von Hermann Gröhe in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stephan Löwenstein. FAZ: Herr Gröhe, auf dem nächsten CDU-Parteitag soll ein europapolitisches Papier beschlossen werden. Eine Revision der bisherigen Beschlusslage? Gröhe: ...

Gefangenenaustausch Israel-Palästina: Verhandeln lohnt sich "Das Übereinkommen zum Gefangenenaustausch beweist eines: Verhandeln lohnt sich. Die Vereinbarung sollte jetzt dazu führen, dass ernsthafte Verhandlungen über den Frieden im Nahen Osten wieder aufgenommen werden. Ernsthafte Verhandlungen erfordern, dass die gegenseitigen Positionen transparent gemacht und Provokationen, die den Verhandlungsgegenstand belasten können, ...

Banken müssen ihre Ignoranz aufgeben Zu den Einlassungen des Präsidenten des Bundesverbandes deutscher Banken, Andreas Schmitz, in der Rheinischen Post, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion Joachim Poß: Schmitz sollte bei seinem Eintreten für die Interessen der Banken nicht überziehen. Mit seinen Einlassungen liegt Schmitz so meilenweit daneben, dass seine Darstellung schon ins Lächerliche kippt. ...

Sirenen-Probealarm Warnung der Bevölkerung – Probealarm der Sirenenanlagen in weiten Teilen Bayerns am 19. Oktober 2011 ab 11.00 Uhr Mit einem Heulton von einer Minute Dauer wird am Mittwoch, den 19. Oktober 2011 ab 11.00 Uhr wieder in weiten Teilen Bayerns die Auslösung des Sirenenwarnsystems geprobt. Der Heulton soll die Bevölkerung bei schwerwiegenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit veranlassen, ihre Rundfunkgeräte ...

1% der Steuerpflichtigen zahlt 25 % der Einkommensteuer WIESBADEN -1 % der erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen in Deutschland erzielte im Jahr 2007 Einkünfte von mehr als 172 000 Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entfielen laut Einkommensteuerstatistik auf diese 383 000 Steuerpflichtigen 13,1 % der Einkünfte und 25,0 % der festgesetzten Lohn- und Einkommensteuer. Die Hälfte der insgesamt 38,4 ...

Rede Außenminister Guido Westerwelles anlässlich der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse -- es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr geehrter Herr Präsident Grimsson, lieber Herr Kollege Össur Skarphéðinsson, lieber Jörg-Uwe Hahn, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Boos, sehr geehrter Herr Professor Honnefelder, Exzellenzen, meine Damen und Herren, es ist mir eine persönliche Freude, auch in diesem ...

Yasuni-Regenwald: Niebels Kritik an Italien ist peinlich Zur Kritik von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel an der Unterstuetzung Italiens fuer den UN-Fonds zum Schutz des Yasuni-Regenwaldes in Ecuador erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Niebels Attacke auf Italien ist peinlich und beschaemend fuer Deutschland. Schliesslich hatte Deutschland sich nach einem parteiuebergreifenden ...

Sigmar Gabriel gratuliert Berthold Huber Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert Berthold Huber zur erneuten Wahl zum 1. Vorsitzenden der IG Metall mit folgendem Schreiben: Im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch persönlich, gratuliere ich Dir sehr herzlich zu Deiner erneuten Wahl zum 1. Vorsitzenden der IG Metall. Für die große Herausforderung als Vorsitzender ...

NRW-Landkreise aktiv für Breitbandnetze der nächsten Generation - BreitbandConsulting.NRW unterstützt Ausbau Düsseldorf. "Ohne gezielte Breitbandstrategien der Landkreise in Nordrhein-Westfalen wird der Ausbau hoch leistungsfähiger Glasfasernetze den ländlichen Raum nicht erreichen. Die Landesregierung wird die Kreise hierbei über die bereits laufenden Förderprogramme hinaus unterstützen", sagte Wirtschftsminister Harry K. ...

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit ACHTUNG! Anmeldung unbedingt notwendig! Zeit: Mittwoch, 19. Oktober 2011, 14 bis 19.30 Uhr Ort: Bundesministerium der Finanzen, Matthias-Erzberger-Saal, Wilhelmstr. 97, 10117 Berlin Öffentliche Anhörung zu dem 1.Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung ...

Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 In der Sitzung will die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität beschließen. Beide Tagesordnungspunkte waren in der Sitzung am 4. Juli 2011 vertagt worden. In dieser Sitzung ...

Öffentliche Anhörung des Verteidigungsausschusses Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Sitzungssaal 3 S 001 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz-EinsatzVVerbG) BT-Drucksache 17/7143 Die Liste der Sachverständigen: Deutscher ...

Bundesgerichtshof entscheidet zurHaftungsbefreiung im KFZ-Mietvertrag Die Klägerin ist eine Kraftfahrzeugvermieterin. Im Juni 2008 verursachte der Beklagte einen Verkehrsunfall mit einem PKW, den die Klägerin an die Arbeitgeberin des Beklagten vermietet hatte. Der Beklagte führte das Fahrzeug nach einem Streit mit seiner Ehefrau und einem Kneipenbesuch erheblich alkoholisiert und mit überhöhter Geschwindigkeit. Er kam deshalb nach ...

Abkom­men über Finan­zielle Zusam­men­arbeit zwischen der Bun­des­re­gie­rung und Viet­nam unter­schrieben Im Beisein der Bundes­kanzlerin Dr. Angela Merkel und des vietna­me­sischen Premier­ministers Dung wurde heute das Abkom­men über Finan­zielle Zu­sam­men­arbeit zwi­schen der Bun­des­regierung und Vietnam vom deutschen Bot­schafter Herrn Claus Wunderlich und dem viet­name­sischen Vize-Finanz­minister Nguyen ...

Staatssekretär Beer­feltz gibt zehn Mil­lionen für die Arbeit des Inter­natio­nalen Komi­tees vom Roten Kreuz in Somalia frei Staats­sekretär Hans-Jürgen Beer­feltz hat in Ber­lin zehn Mil­lionen Euro für das Inter­natio­nale Komi­tee vom Roten Kreuz (IKRK) für Not­hilfe in Soma­lia frei­ge­geben. Sie sind Teil des bereits zu­ge­sagten Hilfs­pakets in Höhe von 151,5 Mil­lionen Euro. Staatssekretär Hans-Jürgen ...

Studiengebuehren sind abgewaehlt Anlaesslich der Berichterstattung zur Wirkung von Studiengebuehren erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Seit ueber einem Jahrzehnt streitet die Bildungspolitik um das Fuer und Wider von Studiengebuehren. Die letzten Verfechter in CDU/CSU oder FDP verdecken hinter dem Gerede von der Qualitaet der Lehre ihr wahres Motiv, naemlich an der ...