Gesellschaft & Familie

Militärische Ehren für einen verdienten Soldaten Berlin, 17.10.2011. Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière wird am Mittwoch, den 19. Oktober 2011, Generalleutnant Roland Kather nach 43 Dienstjahren mit einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand verabschieden. Generalleutnant Kather war zuletzt "Deutscher Militärischer Vertreter in den Militärausschüssen der NATO und der EU" in Brüssel. Der Große Zapfenstreich ...

Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Schröder: Für eine verbesserte Kommunikation rund um Risiken, Katastrophen und Krisen Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern Dr. Ole Schröder hat heute anlässlich einer Fachtagung erklärt, die Risikokommunikationsstrukturen weiter auszubauen. In seiner Eröffnungsrede auf dem gemeinsam mit dem Forschungsforum Öffentliche Sicherheit der Freien Universität ...

Preis­ge­krönter Film "Wind und Nebel" in Bonn – Start einer Deutsch­land-Tour Der Film "Bad O Meh – Wind und Nebel", der im Februar den Ber­li­nale-Son­der­preis "Cinema fair­bindet" ge­won­nen hat, star­tet eine Deutsch­land-Tour. Be­ginn ist der 18. Oktober, 19:00 Uhr, in Bonn. Dort prä­sen­tiert die Kine­ma­thek in Zu­sam­men­arbeit mit dem Bun­des­minis­terium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit ...

Bundesrat richtet 10. Treffen der Deutsch-Russischen-Freundschaftsgruppen in Potsdam aus Die Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des Russischen Föderationsrates treffen sich vom 17. bis 20. Oktober 2011 in Potsdam. Die deutsche Delegation leitet der Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck, der seit Februar 2010 Vorsitzender der deutschen Gruppe ist. Den Vorsitz der Freundschaftsgruppe des russischen Föderationsrates hat ...

Fair Play Preis des Deutschen Sports in Dresden verliehen Fußball-Profi Gerald Asamoah, Paralympics-Siegerin Katrin Green, Ehrenamtlerin Heike Schmidt und der Deutsche Frisbeesport-Verband sind die Gewinner des diesjährigen Fair Play Preises des Deutschen Sports, den das Bundesministerium des Innern und der Deutsche Olympische Sportbund am Freitag Abend in Dresden gemeinsam verliehen haben. Die Preisübergabe fand anlässlich des ...

Armutsrisiko bei Migranten höher WIESBADEN -2010 waren in Deutschland 26 % der Menschen mit Migrationshintergrund armutsgefährdet. Damit war ihr Armutsrisiko mehr als doppelt so hoch wie das der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund (12 %). Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Armut am 17. Oktober mit. Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund umfasst sowohl Deutsche ...

Mindestsicherungsquote im Osten Deutschlands weiter rückläufig WIESBADEN -Im Osten Deutschlands sind immer weniger Menschen auf existenzsichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung der Armut mitteilt, lag in den neuen Ländern (einschließlich Berlin) Ende 2009 die Quote der Empfänger sozialer Mindestsicherung bei 14,5 % und damit auf ...

KURTH: Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes ist richtig BERLIN. Zur Kritik des ehemaligen Leiters der Stasi-Unterlagenbehörde Joachim Gauck an der jüngsten Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH: Die FDP-Bundestagsfraktion teilt ausdrücklich nicht die Auffassung von Joachim Gauck. Es geht eben nicht um die Jagd nach Tätern, ...

Arbeitsmarktreform faellt in Laenderkammer durch Zur Entscheidung des Bundesrates, die Reform der Arbeitslosenfoerderung vorerst zu stoppen, erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast: Wir begruessen die Entscheidung des Bundesrates ausdruecklich. Das Gesetz ist nicht nur handwerklich schlecht gemacht, sondern es verschaerft ...

Deutliche Kritik an europäischen Vorschlägen zur Energieeffizienz Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Förderung der Energieeffizienz in der EU sehr kritisch Stellung genommen. Die Bundesregierung solle dafür Sorge tragen, dass der Richtlinienvorschlag grundlegend überarbeitet wird. Der Bundesrat begrüßt zwar den Ansatz, bei Energieverbrauch und Energieerzeugung ...

Reform der Arbeitsmarktpolitik geht in den Vermittlungsausschuss Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Das Gesetz, mit dem der Bundestag die Rechtsgrundlagen der aktiven Arbeitsmarktpolitik optimieren möchte, bedarf aus Sicht der Länder in einigen Punkten der Überarbeitung und Verbesserung. So dürfe der Gründungszuschuss, bei dem es ...

Bundesrat billigt acht Gesetze Der Bundesrat hat heute mehrere Gesetze aus dem Bundestag gebilligt. Diese sehen unter anderem die Änderung des Wahlrechts vor, um den Effekt des "negativen Stimmengewichts" zu beseitigen; außerdem einen neuen Rechtsbehelf bei überlangen Gerichtsverfahren, die Umsetzung der neu gefassten Ökodesignrichtlinie sowie Änderungen im Güterkraftverkehrsgesetz. Zugestimmt hat die Länderkammer auch drei ...

Fachtagung Finanzierung von Fernstraßen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Die Straße ist und bleibt der wichtigste Verkehrsträger in Europa - enormer Bedarf an Neu- und Ausbaumaßnahmen – chronische Unterfinanzierung beenden" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich auf einer Fachtagung der Bayern-Südtirol-Gesellschaft zum Thema ''Finanzierung von Fernstraßen'' für eine dauerhafte, deutliche und beständige ...

Zukunftsweisende Familienpolitik geht anders "Die Koalitionsdebatte um das Betreuungsgeld ist geprägt von ideologischen Scheuklappen. Eine Politik zum Wohle der Kinder ist damit zum Scheitern verurteilt", kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Koalitionsstreitereien um die geplante Einführung eines Betreuungsgeldes. Golze weiter: "Die CSU beharrt ...

Bundesrat stoppt Reform der Arbeitsmarktförderung / Bischoff: Chance für Kurskorrektur eröffnet Die vom Bund geplante Reform der Arbeitsmarktförderung wird nun voraussichtlich doch noch einmal überarbeitet. Der Bundesrat hat am Freitag die Pläne vorerst gestoppt und die Anrufung des Vermittlungsausschusses beschlossen. Sachsen-Anhalts Arbeitsminister Norbert Bischoff begrüßte das Votum und erklärte in Magdeburg: "Die Berliner ...

Attac beim Internationalen Aktionstag in Berlin: Anhörung zur Krise und Kundgebung vor Kanzleramt Krisenanhörung: - Samstag, 15. Oktober, 10 bis 16.45 Uhr - Grips-Theater, Altonaer Straße 22, Berlin Pressekonferenz: - Samstag, 15. Oktober, 17 Uhr - Foyer, Grips-Theater, Altonaer Straße 22, Berlin Abschlusskundgebung: - Samstag, 15. Oktober, 17.00 Uhr - Kanzleramt, Willi Brandt Straße 1, Berlin Das globalisierungskritische ...

Passagiere muessen nach ueberhoehten Sicheheitsgebuehren entschaedigt werden Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage zum aussergerichtlichen Vergleich der Bundesrepublik Deutschland und den Luftverkehrsunternehmen zu ueberhoehten Luftsicherheitsgebuehren erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Entschaedigung fuer Flugpassagiere, die von den ...

Bundesrat will Schutz von Verbrauchern noch weiter ausbauen Die Länder haben heute zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung den Schutz der Verbraucher vor Kosten- bzw. Abo-Fallen im Internet verbessern will. Sie fordern, die neuen Schutzvorschriften auch auf Unternehmer auszudehnen, da auch diese Opfer unseriöser Geschäftsmodelle - wie Kosten- und Abo-Fallen - sein können. Zudem wollen sie im Zusammenhang ...

Bundesrat stimmt verbessertem Rechtsschutz in Gerichtsverfahren zu Die Länder haben heute dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren zugestimmt. Es kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden. Das Gesetz schafft einen Rechtsbehelf bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Vorgesehen ist eine Kombination aus ...

Bundesrat setzt sich für Tierheime ein Die Länder setzen sich für klare Regelungen im Zusammenhang mit der Betreuung und Unterbringung herrenloser Tiere ein. Mit einer heute gefassten Entschließung fordern sie die Bundesregierung auf, in diesem Bereich eindeutige gesetzliche Grundlagen zu schaffen, die auch Zweifelsfälle einschließen. Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass die Betreuung und Unterbringung "aufgefundener ...