Gesellschaft & Familie

Staatssekretär Homann eröffnet Fachgespräch zur EU-Spielzeugrichtlinie "Für die Entwicklung unserer Kinder ist der Umgang mit Spielzeug besonders wichtig, weil er entscheidend die Persönlichkeit prägt. Und unsere Kinder sind nun einmal das wichtigste Kapital für die Zukunft, das wir in unserem Lande haben. Alleine schon aus diesem Grunde ist es selbstverständlich, dass Spielzeug sicher sein muss". Mit diesen Worten eröffnete ...

Transparency fordert von "Allianz zur Rohstoffsicherung" Sicherungsmechanismen gegen Korruption - Integrität als Markenzeichen deutscher Rohstoffpolitik empfohlen - Einbeziehung lokaler Zivilgesellschaft wesentlich Berlin, 16.11.2011 - Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland fordert von der "Allianz zur Rohstoffsicherung" ein klares Bekenntnis gegen Korruption und für entsprechende Sicherungsmechanismen. ...

Kostenexplosion bei der EEG-Umlage verhindern Energiepreise sind die größten Inflationstreiber Die vier Übertragungsnetzbetreiber haben ihre Prognose zur mittelfristigen Entwicklung der EEG-Umlage veröffentlicht. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Kosten für den Ausbau der ...

Sicherheitsbehörden müssen Hand in Hand arbeiten Verfassungsschutz effizienter gestalten Seit Ende letzter Woche ermitteln die Behörden im Zusammenhang mit einer rechtsterroristischen Zelle in Thüringen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter Clemens Binninger: "Es ist zu früh, abschließende Lehren aus den bisherigen ...

Bundestagsvizepraesident Wolfgang Thierse erhaelt Herzogin-Hedwig-von-Schlesien-Preis fuer deutsch-polnische Verstaendigung Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz erklaert: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepraesident Wolfgang Thierse wurde heute fuer seine Verdienste um die deutsch-polnischen Beziehungen mit dem Herzogin-Hedwig-von-Schlesien-Preis fuer deutsch-polnische Verstaendigung geehrt, der ...

Entschieden gegen Rechts Resolution des Bundesvorstandes und der Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung vom 15. November 2011: Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" zugeordnet werden, zeigen die Existenz ...

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU verabschiedet europapolitischen Placebo Zum europapolitischen Beschluss des CDU-Parteitags erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Es ist sehr zu bezweifeln, ob der europapolitische Beschluss des Parteitags der CDU ueber den Tag hinaus Beachtung finden wird. - Die Forderung nach einer Staerkung der europaeischen Institutionen widerspricht der ...

AG Bildung und Forschung CDU stolpert der Schulwirklichkeit entgegen Anlaesslich der Bildungsbeschluesse des CDU-Bundesparteitages erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Die Bildungsbeschluesse des CDU-Parteitages muessen enttaeuschen, zumindest wenn man Klarheit und Orientierung erwartet hat. Konflikte wurden mit schwammigen Kompromissformeln zugedeckt, angestaubte ...

HOMBURGER: Strukturdebatten sind keine Qualitätsdebatten Berlin. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER erklärt zu den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages zur Bildungspolitik: "Die CDU hat mit ihrem Parteitag die Chance verpasst, sich auf die Qualität der Schulen vor Ort zu konzentrieren und stattdessen die alte Leier der Endlosdebatte über Schulstrukturen gedreht. Wer Türschilder an den ...

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kuerzungen der Mittel gegen Rechtsextremismus durch Schwarz-Gelb ist Skandal Zu den Diskussionen im Zusammenhang mit der Rechts-Terroristischen Mordserie erklaert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Die jetzt bekannt gewordene Mordserie von rechtsextremistischen Terroristen macht deutlich, dass die Gefahr des Rechtsextremismus in Deutschland ...

Wege aus der Euro-Krise: Ursachen, Konsequenzen, Alternativen Freitag, 18. November 2011, 11.00 bis 17.30 Uhr Saalbau Gallus, Frankenallee 111, Frankfurt/Main Im Anschluss an die Veranstaltung ruft DIE LINKE unter dem Motto "Gegen die Diktatur der Finanzmärkte" zu einer Kundgebung im Bankenviertel auf (18.00 Uhr, Opernplatz) mit Oskar Lafontaine, Nadja Valavani (griechische Publizistin), Gregor Böckermann (Ordensleute für den ...

EU nur halbherzig gegen Rating-Agenturen "Die EU-Kommission kleckert, wo geklotzt werden muss. Ihre Vorschläge zur Begrenzung der Macht privater Rating-Agenturen sind völlig unzureichend", kommentiert Andrej Hunko, für DIE LINKE Mitglied im EU-Ausschuss des Bundestages, die Vorstellung von Maßnahmen zur Regulierung von Rating-Agenturen durch die EU-Kommission. "Die Macht der Rating-Agenturen muss gebrochen, die Staatsfinanzen müssen ...

"Sehr gute" Policen ab 240 Euro pro Jahr Bei einem Test von mehreren Hundert Tarifen von Unfallversicherungen vergab die Stiftung Warentest nur drei Mal das Qualitätsurteil "Sehr gut". Die Testsieger sind zwei Tarife der Swiss Life und einer der Interrisk. Die Ergebnisse sind in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest veröffentlicht. Männer in ungefährlichen Berufen zahlen für die Testsieger zwischen 236 und 333 Euro im ...

Niedrige Zinsen sichern für die Modernisierung Wer in einigen Jahren Geld für eine Modernisierung des Hauses benötigt, spart am besten schon jetzt mit einem Bausparvertrag. Denn damit lässt sich ein günstiges Darlehen für die Zukunft sichern. Die Zeitschrift Finanztest hat in ihrer Dezember-Ausgabe die Konditionen der Bausparkassen verglichen und zahlreiche gute Angebote gefunden. Ein Bausparer muss sich zwar viele Jahre lang mit ...

Einsicht mit halber Kehrtwende Die CDU ist von ihrer ursprünglichen Absicht abgerückt, eine allgemein verbindliche Lohnuntergrenze einzuführen, die sich am Branchenmindestlohn der Zeitarbeit orientiert. Nun soll eine Lohnuntergrenze in solchen Branchen festgelegt werden, in denen es keine Tarifverträge gibt. Damit geht die Partei nicht über die bestehenden Möglichkeiten hinaus, Lohnuntergrenzen einzuführen. In Branchen mit ...

Ortstermin des Petitionsausschusses in Ratzeburg Ort: Ratzeburg, Rathaus Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am 17. November in Ratzeburg einen Ortstermin durch. Unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition, in der der baldige Bau der Ortsumgehung Ratzeburg gefordert wird, die seit 30 Jahren in der Planung ...

Gudrun Kopp eröffnet ge­mein­sam mit dem Bot­schaf­ter der Slo­wa­kischen Re­pu­blik die Foto­aus­stel­lung "Slowaken helfen" im BMZ Berlin Die Parlamenta­rische Staats­sek­re­tä­rin im BMZ, Gudrun Kopp, hat heute gemeinsam mit S.E. Igor Slobodník, Bot­schaf­ter der Slowakischen Republik, die Fo­to­aus­stel­lung "Slowaken helfen der Welt" am Ber­liner Dienst­sitz des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für ...

Riester-Rente: 15 Millionen-Grenze fast erreicht 199.000 Neuverträge im 3. Quartal – krisenfeste Altersvorsorge weiter stark gefragt Zu den Riester-Abschlusszahlen für das dritte Quartal 2011 erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Auch im dritten Quartal, welches aufgrund der Ferienzeit traditionell abschlussschwächer ist, hält die Nachfrage nach staatlich geförderter Altersvorsorge in Form der Riester-Rente ...

EU nur halbherzig gegen Rating-Agenturen "Die EU-Kommission kleckert, wo geklotzt werden muss. Ihre Vorschläge zur Begrenzung der Macht privater Rating-Agenturen sind völlig unzureichend", kommentiert Andrej Hunko, für DIE LINKE Mitglied im EU-Ausschuss des Bundestages, die Vorstellung von Maßnahmen zur Regulierung von Rating-Agenturen durch die EU-Kommission. "Die Macht der Rating-Agenturen muss gebrochen, die Staatsfinanzen müssen ...

EU-Drogenbericht belegt Scheitern repressiver Drogenpolitik "Immer mehr synthetische Drogen und sogenannte "Legal Highs" gelangen auf den Drogenmarkt. Anreiz für diese Entwicklung ist auch die anhaltende Verbotspraxis. Kriminelle Netzwerke versuchen die Verbote der aktuellen Gesetzgebung zu umgehen, indem sie immer wieder neue Drogen entwickeln. Das Katz und Maus Spiel zwischen Gesetzgeber und Drogenproduzenten wird dadurch nicht ...