Gesellschaft & Familie

Absurder Gegensatz von Erkenntnis und Handeln Zum Sonderbericht des Weltklimarats IPCC erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Es ist absurd. Das Jahr 2010 war das waermste Jahr seit der Temperaturmessung. Der aktuelle IPCC-Bericht zeigt die schon jetzt unabwendbaren dramatischen Auswirkungen des Klimawandels in allen Teilen der Welt. Gleichzeitig war das Jahr 2010 das mit dem hoechsten ...

DJIR-SARAI: ASEAN-Vorsitz erhöht Reformdruck auf Myanmar BERLIN. Zum ASEAN-Vorsitz 2014 für Myanmar erklärt der Asien-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Die Übergabe des ASEAN-Vorsitzes an Myanmar ist eine klare Würdigung der Demokratisierungsprozesse vor Ort. Wir wissen, dass Veränderungen nicht von heute auf morgen erreicht werden können. Deshalb ist es wichtig, die deutlichen Schritte des Landes schon heute ...

Absurder Gegensatz von Erkenntnis und Handeln Zum Sonderbericht des Weltklimarats IPCC erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Es ist absurd. Das Jahr 2010 war das waermste Jahr seit der Temperaturmessung. Der aktuelle IPCC-Bericht zeigt die schon jetzt unabwendbaren dramatischen Auswirkungen des Klimawandels in allen Teilen der Welt. Gleichzeitig war das Jahr 2010 das mit dem hoechsten ...

Keine Analyse, keine Strategie Nach aktuellen Informationen gehörten der Nazi-Terrorgruppe mehr als drei Rechtsextremisten aus verschiedenen Bundesländern an. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Damit ist auch die verbreitete Legende, es handele sich lediglich um eine abgeschottete Kleingruppe, hinfällig. Umso mehr stellt sich die Frage nach der Rolle des Verfassungsschutzes ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Wir wollen NRW zum Magneten für die besten Köpfe machen Festveranstaltung in Dortmund zu zehn Jahren "Graduate Schools" Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte im Vorfeld der heutigen Festveranstaltung zu zehn Jahren Graduiertenausbildung: "Die strukturierte Doktorandenausbildung ist ein Erfolgsmodell. Sie garantiert den Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern eine gute ...

Minister Schneider: Erfolgreiche Praxisbeispiele für eine vorbeugende kommunale Sozialpolitik Sozialminister stellt Handbuch "Moderne Sozialplanung" vor Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Bei der Eröffnung einer Fachtagung des Sozialministeriums in Düsseldorf stellte Sozialminister Guntram Schneider heute (18. November 2011) ein von seinem Haus in Auftrag gegebenes ...

Kinderkommission zum Tag der Kinderrechte am 20. November 2011 Vor 22 Jahren verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes. 192 Staaten mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Somalias haben in der Zwischenzeit diese Konvention, die allen Kindern auf der Welt in 54 Artikeln völkerrechtlich die gleichen verbindlichen Mindeststandards verbrieft, ratifiziert. Dennoch sieht die ...

Staatssekretär Bleser: Einheitliche internationale Lebensmittel-Standards für die Bekämpfung von Unterernährung bei Kindern Codex-Komitee für Ernährung und diätetische Lebensmittel berät über weltweite Richtlinien für Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder Bei der 33. Sitzung des Codex-Komitees für Ernährung und diätetische Lebensmittel (CCNFSDU) haben bis zum heutigen Freitag in Bad Soden am Taunus Experten aus der ...

GRUSS: Schwarz-Gelb hat Kinderrechte deutlich gestärkt BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Die schwarz-gelbe Regierung hat sich von Anfang an vorgenommen, die Kinderrechte zu stärken. Nach zwei Jahren kann sich die Bilanz sehen lassen: Aufgrund einer Initiative der FDP-Bundestagsfraktion wurde nach 20 Jahren ...

Eck empfängt Generalkonsule Innenstaatssekretär Gerhard Eck empfängt Generalkonsule der Türkei und Griechenlands: "Ausländische Mitbürger sind in Deutschland willkommen – Null-Toleranz gegenüber Rechtsextremisten" Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute die Generalkonsule der Türkischen Republik, Kadir Hidayet Eris, Ece Öztürk Çil sowie die Generalkonsulin der Griechischen Republik, Sofia Grammata, im Innenministerium ...

Schwesig: Familienpolitische Rolle rückwärts statt Fachkräfteoffensive Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Schröder im Hinblick auf das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Selbst in der Bundesregierung weiß offenbar inzwischen niemand mehr, was eigentlich Sinn und Zweck des geplanten ...

Kampf gegen Rechts kann nur demokratisch gewonnen werden "Wer mit neuen Datenbanken und der Aufweichung des Trennungsgebots von Polizei und Geheimdiensten Grundrechtsabbau betreibt, erweist der Demokratie einen Bärendienst. Der Kampf gegen Rechts kann nur demokratisch gewonnen werden. Grundlage hierfür muss ein massiver Ausbau der Mittel für demokratische Initiativen und Projekte gegen Rechts sein", erklärt Jan Korte, Mitglied im ...

DJIR-SARAI: ASEAN-Vorsitz erhöht Reformdruck auf Myanmar BERLIN. Zum ASEAN-Vorsitz 2014 für Myanmar erklärt der Asien-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Die Übergabe des ASEAN-Vorsitzes an Myanmar ist eine klare Würdigung der Demokratisierungsprozesse vor Ort. Wir wissen, dass Veränderungen nicht von heute auf morgen erreicht werden können. Deshalb ist es wichtig, die deutlichen Schritte des Landes schon heute ...

Bildungsproteste ueberfaellig - Politik muss endlich liefern Anlaesslich der anhaltenden Bildungsproteste von Schuelerinnen und Schuelern erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Die Bildungspolitik sollte sich jede goennerhafte Pose hinsichtlich der protestierenden jungen Menschen sparen. Denn deren anhaltenden Proteste sind nicht nur nachvollziehbar, sondern ...

Krisenwahnsinn mit Methode "Merkelismus heißt Dauerkrise. Die Europäische Zentralbank soll nach den Plänen der Bundesregierung gerade so viele Anleihen der Krisenstaaten kaufen, dass die Eurozone nicht zusammenbricht. Sie will aber nicht die Finanzierung der öffentlichen Haushalte direkt sichern, so dass die Krise beendet und die Staaten von der Erpressung der Finanzmärkte befreit wären", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuelle ...

Bei Kinderrechten nicht laenger auf der Bremse stehen Anlaesslich des Internationalen Tages der Kinderrechte erklaeren die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die familien- und jugenpolitische Sprecherin Caren Marks: Kinderrechte muessen weiter gestaerkt und bekannter gemacht werden. Die Umsetzung von Kinderrechten muss ueberall in Deutschland selbstverstaendlich sein. Ein staerkeres Engagement der ...

Waldschadensbericht - GRÜNE: Kein Konzept gegen Waldsterben in Südhessen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den heute vorgestellten Waldschadensbericht als Beleg für die Konzeptlosigkeit der Landesregierung in der Forstpolitik. "Der Waldschadensbericht zeigt, dass die hessischen Wälder nach wie vor stark geschädigt sind und in Teilen des Landes ein neues Waldsterben droht. Hauptprobleme sind niedrige ...

Empfehlung der Beratenden Kommission für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, Dr. Hans Otto Bräutigam neues Kommissionsmitglied Die Beratende Kommission für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz, hat am 17.11.2011 in Berlin eine weitere Empfehlung gegeben. Im Rahmen ihrer Sitzung in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt empfahl die Kommission unter ...

Castor-Transport: Camp Dumstorf soll verboten werden "Der Landkreis Lüneburg will das Castor-Protestcamp in Dumstorf verbieten und verlangt von mir als Anmelderin, mich quasi als Hilfspolizistin zu betätigen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke. In einem Schreiben von gestern Nachmittag behauptet die Behörde, ihre "Gefahrenprognose" begründe "zurzeit die Untersagung der von Ihnen angemeldeten ...

Lebens- und Rentenversicherungsvertraege: Abbrueche vermeiden, Folgen mildern Zur Studie der Verbraucherzentrale Hamburg ueber die Abbruchquote bei Lebens- und Rentenversicherungen erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack: Wir fordern eine klare, einfache und verstaendliche Angabe der Kosten und Risiken von Finanzprodukten. Verbraucher muessen vor Vertragsschluss wissen, wie hoch ihre Verluste ...