Gesellschaft & Familie

Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus Zu den Äußerungen der Bundesministerin Kristina Schröder zu den Mitteln gegen Rechtsextremismus erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Bundesministerin Schröder beklagt scheinheilig, dass die Mittel nicht abgerufen werden. Dabei ist niemand anderes als sie dafür verantwortlich. Sie selbst hat eine hohe Kofinanzierung von 50 Prozent eingeführt. Das ...

Menschenrechtsinstitut: Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderungen verhindern Berlin - Zur heute vom Bundesfamilienministerium veröffentlichten Studie "Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in Deutschland" erklärt Prof. Dr. Beate Rudolf, Deutsches Institut für Menschenrechte: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die aktuelle Studie des Bundesfamilienministeriums. Sie ...

In Zeiten der Euro- und Finanzkrise investieren immer mehr Deutsche Ihr Geld in eine neue und hochwertige Küche. Kein Wunder, denn die meisten Einbauküchen werden zum Teil 15 Jahre und länger genutzt. Die Angst vor Inflation und anderen Auswirkungen der erneuten Krise ist gut für entsprechend langfristige Investitionsgüter wie eben eine Küche.Auch der Küchenhersteller Relax aus Hessen kann von dem Boom profitieren. Das Unternehmen mit ...

Wechsel der Amtschefs: Dr. Christian Barth neuer Amtschef - Huber dankt scheidenden Amtschef Lazik für erfolgreiche Arbeit Dr. Christian Barth ist seit 21. November 2011 neuer Amtschef im Bayerischen Umwelt- und Gesundheitsministerium. Der 51-jährige Jurist tritt die Nachfolge von Wolfganz Lazik an, der als stellvertretender Amtschef in das Finanzministerium wechselt. Staatsminister Dr. Marcel Huber dankte dem scheidenden Amtschef Lazik ...

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema Kampf gegen den Rechtsextremismus erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder: "Ich freue mich, dass die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen mit ihrem Beschluss heute praktisch dasselbe Bekenntnis zu unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserer Werteordnung abgelegt haben, das wir bei der Vergabe von Geldern für ...

Rede von Staatsminister Werner Hoyer beim Aachener Forum für Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, 19.11.2011 22.11.2011 -- Es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrte Damen und Herren, wer die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union als zahnlos und verstrickt im Dschungel eigener Institutionen bezeichnet, täte ihr ebenso Unrecht wie der, der sie als ungetrübte ...

Fluglärm: CDU setzt Arbeitsgruppe ein - GRÜNE: Vorschläge zur Lärmreduzierung liegen auf dem Tisch und müssen umgesetzt werden Auch eine weitere Arbeitsgruppe, dieses Mal gegründet durch die CDU-Landtagsfraktion, wird nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den von Fluglärm belasteten Bürgerinnen und Bürgern nicht die dringend notwendige Entlastung bringen. "Entweder ist die Einsetzung dieser ...

Europäischer Datenschutz Joachim Herrmann zu europäischem Datenschutz in Brüssel: "Hohes Datenschutzniveau gegenüber globalen Internetanbietern notwendig – föderale Struktur des Datenschutzes muss erhalten bleiben" Ganz im Zeichen des europäischen Datenschutzes stand der heutige Besuch von Innenminister Joachim Herrmann in Brüssel. Dabei machte er bei einem gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen ...

HAPPACH-KASAN: Länder-Leistungsvergleiche für besseren Verbraucherschutz einführen (22.11.2011) BERLIN. Zum Gutachten des Präsidenten des Bundesrechnungshofs "Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Schwerpunkt Lebensmittel)" erklärt die ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel HAPPACH-KASAN: Der Bundesrechnungshof stellt gravierende Defizite bei der Organisation des gesundheitlichen ...

Spitzenstellung der deutschen Agrarwirtschaft in Europa ausbauen Für eine Land- und Ernährungswirtschaft mit Perspektive Heute wurde der Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr 2012 abschließend im Deutschen Bundestag beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp: "Die Agrar-, Forst- und ...

Rot-Rot weiter auf dem Irrweg Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, AXEL VOGEL, hat die heute von den Regierungsfraktionen angekündigten Änderungen am Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 als Ablenkungsmanöver bezeichnet. "Am Irrweg von Rot-Rot in der Haushaltspolitik ändert sich dadurch nichts Wesentliches. Es sollen weiter neue Kredite aufgenommen, unnötig Zinsen bezahlt und gleichzeitig ...

Wenn Katalinchen die heile Welt von Tante Nudel, Onkel Ruhe und Herrn Schlau durcheinanderwirbelt Düsseldorf, den 22.11.11 Ein Buch alleine schien nicht zu reichen. "Noch ein Buch.....noch ein Buch", forderten die etwa 25 kleinen Zuhörerinnen und Zuhörer im Chor - und Norbert Walter-Borjans tat ihnen den Gefallen gerne. Zum diesjährigen bundesweiten Vorlesetag, den die Stiftung Lesen und Die Zeit veranstaltete, hat der ...

Online-Beteiligungsverfahren zur Studierendenzufriedenheit beendet Wissenschaftsministerin Schulze: Fast 20.000 Studierende nahmen an der Umfrage teil Gestern endete das deutschlandweit erste Online-Beteiligungsverfahren zur Studierendenzufriedenheit (www.besser-studieren.nrw.de). Die Studierenden in NRW hatten drei Wochen lang Zeit, online ihre Erfahrungen und Meinungen zu ihrem Studium mitzuteilen und zu diskutieren. Nach drei Wochen ...

Jetzt erst recht: keine Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung Zur Haushaltsdebatte und den geplanten Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung erklaert die stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale fuer politische Bildung (BpB) Daniela Kolbe: Im Angesicht der aufgedeckten rechtsextremen Terrorserie, aber auch in Hinblick auf die Wahlerfolge der verfassungsfeindlichen NPD sowie die ...

Banknotenhunde bei der Bayerischen Polizei Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Einsatz von Banknotenhunden bei der Bayerischen Polizei ist bereits erfolgreich" Innenstaatssekretär Gerhard Eck präsentierte heute im Bayerischen Innenministerium die drei speziell ausgebildeten Banknotenhunde der Bayerischen Polizei: "Ihre besondere Fähigkeit liegt darin, Banknoten zu riechen, echte genauso wie Fälschungen. Sie stehen damit für ...

Iran: Sanktionsspirale stoppen "Mit dem Kopf durch die Wand - das ist die Strategie der so genannten westlichen Wertegemeinschaft im Atomstreit mit dem Iran. Und wenn die Wand nicht nachgibt und die Kopfschmerzen zu groß werden, folgt der Krieg", so Niema Movassat, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, anlässlich der Pläne der EU, die Sanktionen gegen den Iran deutlich zu verschärfen. Movassat weiter: "Das ...

Deutschland steigert seine Ent­wick­lungs­leistungen 2010 auf 0,39 Pro­zent des Brutto­national­ein­kommens und geht mit einem Rekord­haushalt ins Jahr 2012 Der Entwicklungs­ausschuss der Orga­ni­sa­tion für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (OECD) hat die end­gül­tigen Aus­gaben für öffent­liche Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit im Jahr 2010 be­kannt­ge­geben. Dem­nach hat Deutsch­land ...

Amnesty: Seit dem Sturz Mubaraks sind Menschenrechtsverletzungen teils schlimmer geworden Ägypten: Neue Machthaber regieren mit Mubaraks Methoden 22. November 2011 - "Der Oberste Militärrat glaubt, dass Freiheit, Gesetze, Gleichheit, Demokratie...die Grundlage für die Regierung sein muss, das Land in die Zukunft zu führen" - das versprach der Militärrat im Februar dieses Jahres in einer Grundsatzerklärung. Doch die Realität sieht ...

Ausbildungsstellen für Bayerische Polizei Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Kabinettsentscheidung – "Personelle Situation bei der Bayerischen Polizei weiter verbessert – 225 zusätzliche Ausbildungsstellen im kommenden Jahr" Mit dem Entwurf des Nachtragshaushaltes 2012 konnten wieder Weichen für die Bayerische Polizei gestellt werden. "Neben den bereits beschlossen 115 neuen Stellen erhält die Polizei im kommenden Jahr 225 ...

Kristina Schröder: "Demokratieverständnis von Kindern und Jugendlichen stärken" Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema "Islamismus: Perspektiven - Positionen - Prävention" "Politisch und religiös motivierter Extremismus richtet sich gegen die grundlegenden Werte unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. In der Jugendpolitik geht es deshalb um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor extremistischem ...