Gesellschaft & Familie

Schulz: Gewalt in Ägypten muss sofort aufhören Zu den aktuellen Ereignissen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der SD-Fraktion im Europäischen Parlament, der Beauftragte für Außen- und Europapolitik im SPD-Parteivorstand, Martin Schulz: Ich bin erschüttert von den Berichten über die Toten und Verletzten in Ägypten. Die Gewalt muss sofort aufhören, wenn der ägyptische Militärrat nicht jegliche Glaubwürdigkeit verlieren will. ...

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechung einer Einkommensteuererstattung auf Arbeitslosengeld II Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Anrechnung einer Einkommensteuerstattung auf das Arbeitslosengeld II. Ihre hiergegen erhobene Klage blieb vor den Sozialgerichten ohne Erfolg, weil eine nach Antragstellung auf Grundsicherung zugeflossene Einkommensteuererstattung nicht Vermögen, sondern Einkommen darstelle und daher ...

Stärkung der bayerischen Feuerwehrschulen Bayerische Feuerwehrschulen werden weiter gestärkt - Joachim Herrmann: "25 weitere neue Stellen beim Lehrpersonal – Investition in Bayerns Sicherheit" Die Personal- und Ausbildungssituation an den bayerischen Feuerwehrschulen in Geretsried, Regensburg und Würzburg wird ein weiteres Mal verbessert. Joachim Herrmann: "In den Ministerratsberatungen zur Aufstellung des Nachtragshaushalts 2012 ...

Die Hochzeit gilt als einer der schönsten und erlebnisreichsten Tage im Leben. Da dieser Anlass für das Brautpaar mit umfangreichen Vorplanungen und Aufgaben besetzt ist, kommt es leider nicht selten vor, dass die Hochzeitsfotos zur Nebensache mutieren und die Reportage von Onkel Fritz enttäuscht.Das Engagement von einem professionellen Hochzeitsfotograf Bern oder Hochzeitsfotograf Luzern erweist sich hier als gute Wahl. Dieser besitzt eine ...

Das Elterngeld ist ein beliebter Baustein der Familienförderung Das Elterngeld erreicht fast alle Familien: Für mehr als 98 Prozent der zwischen April und Juni 2010 geborenen Kinder erhalten die Familien das Elterngeld. "Das Elterngeld ist damit aus der Familienplanung vieler junger Eltern nicht mehr wegzudenken", sagt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder. Auch der Anteil der Väter, die ...

Bundestag beschließt Haushalt des BMELV Der Bundestag hat heute den Etat des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) beschlossen. Der Etat des BMELV umfasst Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 5,28 Milliarden Euro (Einzelplan 10). Die soziale Absicherung der Landwirtinnen und Landwirte ist nach wie vor der größte Posten im BMELV-Haushalt. Mit 3,7 Milliarden Euro macht die landwirtschaftliche ...

Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus Zu den Äußerungen der Bundesministerin Kristina Schröder zu den Mitteln gegen Rechtsextremismus erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Bundesministerin Schröder beklagt scheinheilig, dass die Mittel nicht abgerufen werden. Dabei ist niemand anderes als sie dafür verantwortlich. Sie selbst hat eine hohe Kofinanzierung von 50 Prozent eingeführt. Das ...

Menschenrechtsinstitut: Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderungen verhindern Berlin - Zur heute vom Bundesfamilienministerium veröffentlichten Studie "Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in Deutschland" erklärt Prof. Dr. Beate Rudolf, Deutsches Institut für Menschenrechte: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die aktuelle Studie des Bundesfamilienministeriums. Sie ...

In Zeiten der Euro- und Finanzkrise investieren immer mehr Deutsche Ihr Geld in eine neue und hochwertige Küche. Kein Wunder, denn die meisten Einbauküchen werden zum Teil 15 Jahre und länger genutzt. Die Angst vor Inflation und anderen Auswirkungen der erneuten Krise ist gut für entsprechend langfristige Investitionsgüter wie eben eine Küche.Auch der Küchenhersteller Relax aus Hessen kann von dem Boom profitieren. Das Unternehmen mit ...

Wechsel der Amtschefs: Dr. Christian Barth neuer Amtschef - Huber dankt scheidenden Amtschef Lazik für erfolgreiche Arbeit Dr. Christian Barth ist seit 21. November 2011 neuer Amtschef im Bayerischen Umwelt- und Gesundheitsministerium. Der 51-jährige Jurist tritt die Nachfolge von Wolfganz Lazik an, der als stellvertretender Amtschef in das Finanzministerium wechselt. Staatsminister Dr. Marcel Huber dankte dem scheidenden Amtschef Lazik ...

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema Kampf gegen den Rechtsextremismus erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder: "Ich freue mich, dass die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen mit ihrem Beschluss heute praktisch dasselbe Bekenntnis zu unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserer Werteordnung abgelegt haben, das wir bei der Vergabe von Geldern für ...

Rede von Staatsminister Werner Hoyer beim Aachener Forum für Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, 19.11.2011 22.11.2011 -- Es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrte Damen und Herren, wer die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union als zahnlos und verstrickt im Dschungel eigener Institutionen bezeichnet, täte ihr ebenso Unrecht wie der, der sie als ungetrübte ...

Fluglärm: CDU setzt Arbeitsgruppe ein - GRÜNE: Vorschläge zur Lärmreduzierung liegen auf dem Tisch und müssen umgesetzt werden Auch eine weitere Arbeitsgruppe, dieses Mal gegründet durch die CDU-Landtagsfraktion, wird nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den von Fluglärm belasteten Bürgerinnen und Bürgern nicht die dringend notwendige Entlastung bringen. "Entweder ist die Einsetzung dieser ...

Europäischer Datenschutz Joachim Herrmann zu europäischem Datenschutz in Brüssel: "Hohes Datenschutzniveau gegenüber globalen Internetanbietern notwendig – föderale Struktur des Datenschutzes muss erhalten bleiben" Ganz im Zeichen des europäischen Datenschutzes stand der heutige Besuch von Innenminister Joachim Herrmann in Brüssel. Dabei machte er bei einem gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen ...

HAPPACH-KASAN: Länder-Leistungsvergleiche für besseren Verbraucherschutz einführen (22.11.2011) BERLIN. Zum Gutachten des Präsidenten des Bundesrechnungshofs "Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Schwerpunkt Lebensmittel)" erklärt die ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel HAPPACH-KASAN: Der Bundesrechnungshof stellt gravierende Defizite bei der Organisation des gesundheitlichen ...

Spitzenstellung der deutschen Agrarwirtschaft in Europa ausbauen Für eine Land- und Ernährungswirtschaft mit Perspektive Heute wurde der Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr 2012 abschließend im Deutschen Bundestag beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp: "Die Agrar-, Forst- und ...

Rot-Rot weiter auf dem Irrweg Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, AXEL VOGEL, hat die heute von den Regierungsfraktionen angekündigten Änderungen am Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 als Ablenkungsmanöver bezeichnet. "Am Irrweg von Rot-Rot in der Haushaltspolitik ändert sich dadurch nichts Wesentliches. Es sollen weiter neue Kredite aufgenommen, unnötig Zinsen bezahlt und gleichzeitig ...

Wenn Katalinchen die heile Welt von Tante Nudel, Onkel Ruhe und Herrn Schlau durcheinanderwirbelt Düsseldorf, den 22.11.11 Ein Buch alleine schien nicht zu reichen. "Noch ein Buch.....noch ein Buch", forderten die etwa 25 kleinen Zuhörerinnen und Zuhörer im Chor - und Norbert Walter-Borjans tat ihnen den Gefallen gerne. Zum diesjährigen bundesweiten Vorlesetag, den die Stiftung Lesen und Die Zeit veranstaltete, hat der ...

Online-Beteiligungsverfahren zur Studierendenzufriedenheit beendet Wissenschaftsministerin Schulze: Fast 20.000 Studierende nahmen an der Umfrage teil Gestern endete das deutschlandweit erste Online-Beteiligungsverfahren zur Studierendenzufriedenheit (www.besser-studieren.nrw.de). Die Studierenden in NRW hatten drei Wochen lang Zeit, online ihre Erfahrungen und Meinungen zu ihrem Studium mitzuteilen und zu diskutieren. Nach drei Wochen ...

Jetzt erst recht: keine Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung Zur Haushaltsdebatte und den geplanten Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung erklaert die stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale fuer politische Bildung (BpB) Daniela Kolbe: Im Angesicht der aufgedeckten rechtsextremen Terrorserie, aber auch in Hinblick auf die Wahlerfolge der verfassungsfeindlichen NPD sowie die ...