Gesellschaft & Familie

Umsetzungsprobleme im barrierefreien Tourismus konsequent angehen Zur oeffentlichen Anhoerung zum barrierefreien Tourismus erklaert die stellvertretende tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm: Die Expertenanhoerung hat gezeigt: Wir haben ein Umsetzungsproblem zur Schaffung von barrierefreiem Tourismus. Alle Sachverstaendigen waren sich einig, dass mehr politische Unterstuetzung notwendig ist. Die ...

HSE spendet anstelle von Weihnachtsgeschenken - Im Landkreis Groß-Gerau profitieren vier Initiativen LANDKREIS GROSS-GERAU (ler) - Weihnachtsgeschenke sind eine schöne Sache. Darauf zu verzichten, kann allerdings noch besser sein. Die HSE führt eine gute Tradition fort und hat kein Geld für Weihnachtspräsente ausgegeben. Stattdessen spendet das Unternehmen am Jahresanfang für gemeinnützige Einrichtungen in den Landkreisen ...

DJV begrüßt Freispruch und vermisst Begründung Berlin, 9.02.2012 - Der Deutsche Journalisten-Verband das Urteil des Amtsgerichts Eschweiler vom heutigen Donnerstag, nach dem die beiden niederländischen Journalisten Jelle Visser und Jan Ponsen freigesprochen wurden, als zwiespältig bezeichnet. Das Gericht hatte die beiden Journalisten mit der Begründung des Verbotsirrtums vom Vorwurf der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ...

Problem des Komasaufens von Jugendlichen - GRÜNE: Gesetzentwurf prüfen – Ist Nachtverkaufverbot die Lösung? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kündigt an, den von der SPD vorgelegten Gesetzentwurf zum Verkaufverbot von Alkohol zwischen 22 und 5 Uhr genau zu prüfen. Es sei die Frage zu klären, ob ein Verbot des Nachtverkaufs tatsächlich ein wirksamer Schritt hin zum Gesundheitsschutz von Jugendlichen bedeuten ...

Bildungsstrategie macht Bildung zur Ware statt zum Menschenrecht "Die neue Bildungsstrategie der deutschen Entwicklungspolitik aus dem Hause Niebel zeigt die ideologische Verbohrtheit eines weiterhin durch und durch neoliberalen Entwicklungsministers. Entgegen aller negativen Erfahrungen mit der Privatisierung der Bildungssysteme in den Entwicklungsländern setzt die Bundesregierung mit diesem Konzept vor allem auf eine verstärkte ...

Dirk Niebel stellt BMZ-Bildungs­strategie vor Der Bundesminister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, hat heute in Berlin die neue BMZ-Bildungs­strategie "Zehn Ziele für mehr Bildung" vorgestellt. Dirk Niebel: "Ohne Bildung keine Entwicklung. Bildung ist nicht nur ein hohes Gut an sich, sondern auch ein entscheidender Hebel für selbstbestimmtes Handeln und damit für Entwicklung insgesamt. ...

Analphabetismus muss alle interessieren Bund handelt bereits, Länder müssen nachziehen Bei der Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am vergangenen Mittwoch gaben die Sachverständigen einen Überblick über den aktuellen Stand und die weiteren Herausforderungen bei der Alphabetisierung. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der ...

Hände weg vom Elterngeld Die positive Entwicklung nicht zurück drehen Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat sich zu einem Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion getroffen. Dazu erklärt die Vorsitzende Rita Pawelski: "Hände weg vom Elterngeld! Es darf auf keinen Fall zur Finanzgrundlage des Betreuungsgeldes werden, wie es in den Medienberichten der ...

Sigmar Gabriel gratuliert Frank Bsirske Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Frank Bsirske zu seinem 60. Geburtstag am morgigen 10. Februar mit folgendem Schreiben: Zu Deinem 60. Geburtstag gratuliere ich Dir ganz herzlich – auch im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Seit über zehn Jahren füllst Du eine der schwierigsten Aufgaben aus, die es in der ...

Außenminister Westerwelle zur Entwicklung in Syrien Erscheinungsdatum 09.02.2012 Zur aktuellen Entwicklung in Syrien äußerte sich Außenminister Guido Westerwelle heute wie folgt vor Journalisten: "Die Lage in Syrien ist unverändert dramatisch. Die Berichte über das Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte und das Leiden der Menschen in Homs sind erschütternd und bestürzend. Wir müssen deshalb die internationalen Bemühungen zur ...

Meilenstein für die soziale Absicherung in der Landwirtschaft Eigenständigkeit des landwirtschaftlichen Bereichs gewährleistet Der Bundestag hat am Donnerstag die Organisationsreform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann: "Die Neuordnung der ...

Bundestag beschließt Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung Staatssekretär Bleser: "Das Gesetz ist die richtige Antwort auf den Strukturwandel und sorgt für Stabilität bei der sozialen Absicherung". Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschlossen. Damit bringt die Regierungskoalition einen wichtigen ...

Bundeslandwirtschaftsministerium fördert Export-Seminare für kleine und mittelständische Unternehmen der Ernährungswirtschaft Die Exportorganisation "Food - Made in Germany" (FMIG) bietet mit Förderung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) ab 1. März 2012 die Seminarreihe "Das ABC des Food-Exports" für kleine und mittelständische Unternehmen der Ernährungswirtschaft zur Erschließung ...

Spruchgruppe des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken gegen seine ordnungsgemäße Besetzung Der 2. Strafsenat hat in einer Strafsache, in der er am 11. Januar 2012 die Hauptverhandlung wegen Bedenken an der Ordnungsgemäßheit seiner Besetzung ausgesetzt hatte, am 8. Februar 2012 erneut verhandelt. Er hat nunmehr in der Sache entschieden und die von der Staatsanwaltschaft eingelegte ...

EU-Kommission muss bei betrieblicher Altersversorgung den Worten Taten folgen zu lassen Künftig genaue und strikte Vorgaben für Unternehmen Im Weißbuch zur Rente, das in der kommenden Woche von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden soll, wird auch eine Neufassung der sogenannten Pensionsfondsrichtlinie angekündigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß: "Die Pläne der Kommission, die ...

Versteigerungsplattform "Justiz-Auktion" schafft den Sprung in die Bundesliga - allein im Jahr 2011 2,5 Millionen Euro Jahresumsatz 09.02.2012 Mit jährlich rund 11.000 Versteigerungen der 2.000 Justizeinrichtungen bundesweit sowie der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher bei rund 40.000 registrierten Bieterinnen und Bietern rückt die Versteigerungsplattform "Justiz-Auktion" in die Bundesliga der online-Plattformen ...

Ausweisung von vier Mitarbeitern der syrischen Botschaft Auf Veranlassung von Außenminister Westerwelle wurde der syrischen Botschaft in Berlin die Ausweisung von vier Mitarbeitern der syrischen Botschaft notifiziert. Außenminister Westerwelle erklärte dazu heute in Berlin (09.02.): "Nach der Festnahme von zwei der Spionage für Syrien verdächtigen Personen habe ich veranlasst, dass vier Angehörige der syrischen Botschaft in Berlin ...

6,5 Prozent ver.di-Forderung: Jetzt durchsetzen! "Ver.di geht gemeinsam mit der IG Metall in die Tarifrunde: Beide Gewerkschaften fordern 6,5 Prozent, jetzt muss dies auch durchgesetzt werden," erklärt Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE. Schlecht weiter: Genau wie in der Metallbranche besteht ein deutlicher Nachholbedarf bei den Löhnen. Deshalb hätte die Forderung auch durchaus höher sein ...

MEIERHOFER: Kompromiss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz ist erster Schritt zu mehr Wettbewerb und besserem Recycling (09.02.2012) BERLIN. Zur gestrigen Einigung im Vermittlungsausschuss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz erklärt der stellvertretende Vorsitzende im Umweltausschuss und zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Die FDP war beim Kreislaufwirtschaftsgesetz die treibende Kraft für verbesserten ...

SPD-Fraktion wird auch 2012 Tourismuspolitik engagiert vorantreiben Zum traditionellen Jahresauftaktgespraech der Arbeitsgruppe Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker. Die Tourismuswirtschaft hat nicht nur fuer Deutschland sondern auch fuer Europa grosse volkswirtschaftliche Bedeutung. Die ueberwiegend mittelstaendisch gepraegte Tourismuswirtschaft in ...