Gesellschaft & Familie

Lammert gratuliert Gerhard Richter Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert dem Maler Prof. Gerhard Richter zu dessen 80. Geburtstag am 9. Februar: "Über die Malerei zu reden, ist ja nicht nur sehr schwierig, sondern vielleicht sogar sinnlos, weil man immer nur das in Worte fassen kann, was mit der Sprache möglich ist – und damit hat ja eigentlich Malerei nichts zu tun." So sehr Sie mit diesem Satz auch Recht haben mögen und ...

WOLFF: Rechtsextremismus - Rückhaltlose Aufklärung geht vor BERLIN. Anlässlich der Einsetzung der Bund-Länder-Kommission zur Aufklärung rechtsextremistischer Gewalttaten erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Innen- und Rechtspolitik und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im betreffenden Untersuchungsausschuss Hartfrid WOLFF: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Einsetzung der Kommission. Wir erhoffen uns davon ...

Bürgerwille stärkt die Kultur vor Ort Öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen Heute findet im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien ...

DEUTSCHMANN: Länder und Kommunen müssen bei der Kulturfinanzierung endlich neue Wege gehen BERLIN. Anlässlich des heute im Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages stattfindenden öffentlichen Fachgesprächs zur Kulturfinanzierung in den Kommunen erklärt der Kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Länder und Kommunen müssen durch eigene Anstrengungen und Reformen für mehr finanziellen ...

Menschenrechtsbeauftragter besorgt über Anti-Homosexualitäts-Gesetz in Uganda Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, sagte heute (08.02.) angesichts der erneuten Befassung des ugandischen Parlaments mit einem Anti-Homosexualitäts-Gesetz: "Ich bin sehr besorgt darüber, dass der Entwurf für ein Anti-Homosexualitäts-Gesetz, das auch die Todesstrafe androht, erneut ins Parlament eingebracht ...

Vatikan setzt erneut Zeichen gegen sexuellen Missbrauch Missbrauch von Kindern und Jugendlichen findet in allen Bereichen unserer Gesellschaft Im Vatikan findet derzeit ein internationaler Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Die Tagung an der päpstlichen Universität Gregoriana zum sexuellen Missbrauch ist ...

Eurostat-Statistik: Anstieg der Armut Folge anti-sozialer Krisenpolitik EU sozialpolitisch blind / Europaweit soziale Mindeststandards und Vermögenssteuer nötig Wie aus der heute veröffentlichten Eurostat-Statistik hervorgeht, waren im Jahr 2010 23,4 Prozent der EU-Bürgerinnen und -Bürger von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Zudem haben die Ungleichgewichte sowohl zwischen den Ländern als auch innerhalb der Länder ...

Dirk Niebel: Sieben Mil­li­ar­den Men­schen sind große He­raus­for­de­rung, aber auch Chance für die Welt­ge­mein­schaft Der Bundesminister für wirtschaftliche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, stellt heute beim Kongress der CDU/CSU-Bun­des­tags­frak­tion vor rund 300 Ex­per­ten aus Politik, Zivil­ge­sell­schaft und Wis­sen­schaft die Po­si­tio­nen des BMZ zum Thema ...

Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN reist zu Gesprächen nach Thailand, Myanmar und Singapur Vom 12. bis 22. Februar 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thailand, Myanmar und Singapur bereisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Holger Ortel (SPD), (Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Caren ...

Schwesig: Schröder muss Kürzungen beim Elterngeld verhindern Zu den aktuellen Meldungen über mögliche Kürzungen beim Elterngeld, um das Betreuungsgeld zu finanzieren, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig: Die neu entfachte Finanzierungsdebatte zeigt, dass das familienpolitisch völlig irrsinnige Betreuungsgeld ...

NEUMANN: Ministerin Bauer soll vor ihrer eigenen Haustür kehren - Bund unterstützt die Länder bei Hochschulfinanzierung großzügig BERLIN. Zu den Äußerungen der Baden-Württembergischen Wissenschaftsministerin Bauer, wonach bei der bundesweiten Hochschulfinanzierung ein Milliardenloch klaffe, da die Zahl der Studienanfänger unterschätzt worden sei, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin ...

SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Neuer Ausschuss: Dauerhaftes Zuhause für Netzpolitik im Bundestag BERLIN. Zu den Äußerungen der CDU/CSU-Fraktion zum Ausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" erklären die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ, Sebastian BLUMENTHAL sowie Manuel HÖFERLIN: Der Internetexperte und Obmann der FDP in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft, Jimmy SCHULZ: Ich freue ...

Arbeit der Internet-Enquete ist noch nicht beendet Zur Erklärung der Unionsfraktion zur Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Einrichtung eines Ausschusses Netzpolitik und digitale Gesellschaft ist richtig. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht Netzpolitik als einen grundlegenden und umfassenden Ansatz, der sich in den ...

Betreuungsgeld ist eine einzige Farce "Die von der Bundesregierung geplante Einführung des Betreuungsgeldes wird mehr und mehr zur Farce. Nicht nur, dass sich die Koalition mit stetiger Regelmäßigkeit um die Ausgestaltung des Betreuungsgeldes öffentlich streitet. Jetzt ist es auch noch amtlich, dass die Bundesregierung nicht weiß, wo die zwei Milliarden Euro für das Betreuungsgeld herkommen sollen", kommentiert Diana Golze, kinder- ...

Kabinenluft: Schwarz-Gelb schiebt Aufklärung auf die lange Bank Zur Ablehnung des SPD-Antrags "Flugzeugbesatzungen und Reisende vor kontaminierter Kabinenluft schützen" durch die Koalitionsfraktionen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der zuständige Berichterstatter SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Die schwarz-gelbe Koalition verweigert eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem seit Jahren ...

CANEL / KAMP: Herausforderung Alphabetisierung nur gemeinsam zu meistern BERLIN. Zur Forderung nach der Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich durch den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. im Rahmen des Öffentlichen Fachgesprächs zum Thema Alphabetisierung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, erklären die Berichterstatterin für schulische Bildung, Sylvia CANEL, und der ...

Außenminister Westerwelle: Demokratischer Wandel in Tunesien auf gutem Weg Außenminister Westerwelle ist heute mit dem Präsidenten der verfassunggebenden Versammlung Tunesiens, Mustafa Ben Jafaar, in Berlin zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der demokratische Wandel in Tunesien und die deutsche Unterstützung im Rahmen der Transformationspartnerschaft. Außenminister Westerwelle würdigte die seit dem Sturz ...

Gesprächskreis Netzpolitik: Nutzer nicht unter Generalverdacht stellen Zum Ratifizierungsprozess des Internationalen Handelsabkommens ACTA erklären die Sprecher des Gesprächskreises Netzpolitik und digitale Gesellschaft des SPD-Parteivorstandes Björn Böhning und Lars Klingbeil: Die Notwendigkeit, Produktpiraterie zu bekämpfen und Urheberrechte zu schützen, ist unbestritten. Allerdings dürfen entsprechende Regelungen nicht dazu ...

BFD: Quantität ist nicht gleich Qualität Zu dem Einstellungsstopp im Bundesfreiwilligendienst aufgrund der ausgeschöpften Mittel erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion Sönke Rix: Wir freuen uns über die hohe Bereitschaft, sich im Rahmen eines geregelten Freiwilligendienstes zu engagieren. Die aktuellen Meldungen über einen Einstellungsstopp beim Bundesfreiwilligendienst sollten uns jedoch nicht dazu ...

Aigners Agrarstrategie: ohne eigene Mehrheit Zur Diskussion um die Charta für Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier: Die SPD fordert Bundesministerin Ilse Aigner auf, in der Diskussion um die Ausrichtung der europäischen Agrarpolitik endlich das umzusetzen, was sie selber als notwendig ...