Gesellschaft & Familie

Tanja Gönner ungeeignet für Leitung der GIZ "Intransparenz und autoritäres Vorgehen charakterisierten die Regierungsführung von Tanja Gönner als ehemalige Umwelt- und Verkehrsministerin Baden-Württembergs. Partizipative Ansätze sind bei Frau Gönner Fehlanzeige. Das zeigte sie eindrücklich bei ihrem Umgang mit dem Großprojekt Stuttgart 21 und der von ihr forcierten AKW-Laufzeitverlängerung gegen die gesellschaftliche Mehrheit. Das ...

Förderung des Wassertourismus hat Erfolg Wesentliche Beteiligte des Wassertourismus an einem Tisch Die von der Bundesregierung geförderte "Marketingoffensive Wassertourismus" zeigt Wirkung. Zu dem hierzu entwickelten Praxisleitfaden "Wassertourismus in Deutschland" erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, und der zuständige Berichterstatter, Ingbert Liebing: "Die ...

Suchtmittelkonsum bei Jugendlichen rückläufig Neue Studienergebnisse der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Alkohol-, Tabak- und Cannabiskonsum Jugendlicher und junger Erwachsener Berlin, Köln, 10. Februar 2012. Die aktuelle Repräsentativerhebung "Die Drogenaffinität Jugendlicher in der Bundesrepublik Deutschland 2011" der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zeigt, dass der Konsum von Alkohol, ...

Unendliche Geschichte Lkw-Maut Zur erneuten Verschiebung der Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstrassen erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Die Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstrassen wird zur unendlichen Geschichte. Erneut verzoegert sich die Einfuehrung um mindestens ein halbes Jahr. Das Durcheinander bei der Maut wird zur Posse und zum Desaster fuer die Verkehrspolitik in ...

Mandatswechsel in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE danken Margaretha Hölldobler-Heumüller und Sarah Sorge und freuen sich auf neue Landtagsabgeordnete Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer Fraktionsklausur in dieser Woche die Nachrücker Martina Feldmayer und Daniel Mack in der Fraktion begrüßt. Feldmayer folgt auf Margaretha Hölldobler-Heumüller, die zum 10. Februar 2012 ihr Mandat abgibt. Daniel ...

Rot-schwarze Tauschgeschäfte - Vorboten einer Großen Koalition? "SPD und CDU bereiten mit ihrer Steuertauschdebatte offenbar den Weg in die Große Koalition vor", so Dietmar Bartsch zu den aktuellen Verhandlungen über das Gesetz zum Teilabbau der kalten Progression in der heutigen Bundesratssitzung. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Auf die markigen Ankündigungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, das ...

Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn im Bundesrat: Bloße Symbolik hilft den Opfern des rechtsextremen Terrors nicht Im Bundesrat sprach sich der Hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn gegen einen extra Straftatbestand "Hasskriminalität" aus. Die Mordserie der rechtsextremistischen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" habe in erschreckender Weise gezeigt, wie fremdenfeindliche Täter über Jahre hinweg Menschen allein wegen ...

Schröder und Hundt gemeinsam für familienbewusste Arbeitszeiten Bundesfamilienministerin und Arbeitgeberpräsident betonen Vorteile für Beschäftigte und Unternehmen Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, und der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Prof. Dr. Dieter Hundt, unterstreichen die Notwendigkeit familienfreundlicher Arbeitszeitregelungen. Damit ...

Außenminister Westerwelle: Botschafter Koch wird neuer Afghanistan-Beauftragter Ein Sprecher des Auswärtigen Amts teilt mit: "Außenminister Westerwelle hat entschieden, dass Botschafter Michael Koch neuer Beauftragter für Afghanistan und Pakistan wird. Botschafter Koch ist derzeit deutscher Botschafter in Islamabad und war zuvor Leiter des Afghanistan-Stabes im Auswärtigen Amt. Außenminister Westerwelle dankt Botschafter ...

Konsequenzen aus Stilllegung AKW Biblis - GRÜNE: Offene Fragen müssen geklärt werden Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Umweltministerin Puttrich (CDU) in einem Berichtsantrag dazu auf im nächsten Umweltausschuss am 16. Februar 2012, ungeklärte Fragen zum Rückbau des Atomkraftwerks Biblis zu beantworten. "Durch den Ausstieg aus der Atompolitik und die Stilllegung von Biblis ergeben sich zahlreiche, bisher ...

Mangelnde Bewegung steigert Unsicherheit von Grundschülern im Straßenverkehr Elternbrief weist auf die Probleme durch motorische Mängel hin Kultusministerin Dorothea Henzler, Innenminister Boris Rhein und die Vorsitzende des Landeselternbeirats Kerstin Geis, brachten heute mit ihren Unterschriften den gemeinsamen Elternbrief "Verkehrserziehung und Mobilität" auf den Weg. Kultusministerin Dorothea Henzler und Innenminister Boris ...

'Damit die Glut nicht erlischt' Gottesdienste zum Valentinstag - mehr als 3.400 goldene Hochzeitsjubiläen Freiburg (pef). Für die meisten Deutschen hat der Valentinstag einen kommerziellen Hintergrund: Laut einer aktuellen Emnid-Umfrage sehen nur 39 Prozent der Deutschen im Valentinstag einen "netten Brauch", dem Partner einen Liebesbeweis zukommen zu lassen. Dagegen halten 60 Prozent das Feiern des 14. Februars für "kommerziellen ...

Außenminister Westerwelle fordert von neuer Führung auf Malediven Rechtsstaatlichkeit und Demokratie Erscheinungsdatum 10.02.2012 Zur Lage auf den Malediven erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes: "Außenminister Westerwelle ist anhaltend besorgt über die jüngsten Entwicklungen auf den Malediven, insbesondere über gewalttätige Übergriffe gegen Mandatsträger und Unterstützer der Maldivian Democratic Party (MDP). Es liegt ...

Immer mehr Rechtsanwälte schätzen die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Detektiven Die repräsentative Erhebung des Bundesverbandes Deutscher Detektive bei seinen Mitgliedern zum Wirtschaftsjahr 2011 hat ergeben, dass Rechtsanwälte bei ihrer anwaltlichen Tätigkeit zunehmend mit fach- und sachkundigen Detektiven vertrauensvoll zusammenarbeiten. War dies im Jahr 2010 noch zu 12 Prozent aller Detektivaufträge der Fall, so stieg diese ...

Der Einsatz von Kindersoldaten ist eine Menschenrechtsverletzung Anlässlich der heutigen Debatte über den Einsatz von Kindern im Krieg und des internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgrupe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPDBundestagsfraktion Karin Roth: Die Zahl der Kindersoldaten wird weltweit auf 250.000 geschätzt. ...

UNICEF zum Welttag gegen Kindersoldaten am 12.2. Trotz Verbot: Kinder weiter weltweit als Soldaten missbraucht Zehnter Jahrestag des Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention zum Verbot des Einsatzes von Kindern als Soldaten Köln, den 10.2.2012. UNICEF fordert verstärkte Anstrengungen zur Demobilisierung und Wiedereingliederung von Kindersoldaten. Zehn Jahre nach dem Verbot des Einsatzes von Minderjährigen in Kampfeinsätzen ...

Über 40 % der Erwerbstätigen im Gastgewerbe arbeiteten 2010 in Teilzeit WIESBADEN - Im Jahr 2010 arbeiteten in Deutschland 1,49 Millionen Personen in ihrer Haupttätigkeit im Gastgewerbe. Davon gingen 41,4 % einer Teilzeittätigkeit nach. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der am 11. Februar in Stuttgart beginnenden Internationalen Fachmesse für das Gastgewerbe INTERGASTRA auf Basis von Ergebnissen des ...

Demonstrieren gegen Nazis ist Grundrecht und kein Fall für die Gerichte Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die heute vom Immunitätsausschuss des Bundestags beschlossene Nichtherstellung der Immunität der Bundestagsabgeordneten und Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay sowie des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert gegen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden wegen der Teilnahme an den ...

Außenminister Westerwelle zum Bundestagsbeschluss zur Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Ägypten Zum heutigen Bundestagsbeschluss zur Arbeit der politischen Stiftungen in Ägypten äußerte sich Außenminister Guido Westerwelle wie folgt: "Ich begrüße, dass der Deutsche Bundestag ein so klares Signal der Solidarität und der Unterstützung für die Arbeit unserer politischen Stiftungen gegeben hat. Die Stiftungen sind ein ...

Finanzverwaltung stellt sich der Bewertung der Bürgerinnen und Bürger Düsseldorf, den 09.02.12 Wie zufrieden sind die Steuerbürgerinnen und Steuerbürger mit der Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrem Finanzamt? Gab es Probleme mit der telefonischen Erreichbarkeit? Reichen die Öffnungszeiten aus? Dies sind nur einige Themen der landesweiten Bürgerbefragung 2012, die in diesen Tagen beginnt. "Ich erwarte dass die ...