Gesellschaft & Familie

Unter Spielgeräte Schule versteht man zum Beispiel Seilspielgeräte oder aber auch ein Kletternetz, welche den Kleinsten immer sehr gut gefällt. Auch ein Trampolin oder die Kriechröhre sind immer wieder schön zum Spielen für die Kinder. Vor allem auf dem Schulhof können die Kleinen neue Kräfte sammeln und die Pausen durch die Spielplatzgeräte genießen. Das Seilspielgerät zum Spielen auf dem SchulhofDas Seilspielgerät in seinen ...

Minister Schneider: Bildungspaket ist in NRW auf gutem Weg – Bund muss aber nachbessern Ministerin Löhrmann fordert Abschaffung des Kooperationsverbotes Düsseldorf, 30.03.2012 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilen mit: Ein Jahr nach Einführung des Teilhabe- und Bildungspakets durch den Bund zieht Nordrhein-Westfalen eine ...

Niebel erhält "Polarstern-Orden" der Mongolei Für seine Verdienste als Initiator der Roh­stoff­part­ner­schaft mit der Mon­go­lei er­hielt Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel am Don­ners­tag den höch­sten an Aus­län­der ver­ge­be­nen Or­den der Mongolei, den "Polarstern-Orden", aus den Händen des mon­go­li­schen Präsidenten Tsakhia Elbegdorj. Dazu erklärt Dirk Niebel: "Es ist mir eine große Ehre ...

Bundesrat billigt 12 Gesetze In der heutigen Plenarsitzung hat der Bundesrat das parlamentarische Verfahren zu 12 Gesetzesbeschlüssen aus dem Deutschen Bundestag beendet. Sie werden nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet. Wie geplant in Kraft treten können somit neue Vorschriften zum Schutz vor Abo-Fallen im Internet durch die "Button-Lösung", bessere Verbraucherinformationen zu Energieeffizienzklassen, verschiedene ...

Kommunale Zusammenschlüsse nicht unnötig erschweren Die Länder möchten Zusammenschlüsse von Gemeinden erleichtern. Mit ihrem heute beschlossenen Gesetzentwurf schlagen sie daher eine Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes vor. Zur Begründung führen sie aus, dass in zahlreichen Landesteilen Deutschlands kommunale Zusammenschlüsse notwendig sind, um bei zurückgehender Bevölkerung die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu ...

Subsidiaritätsrüge zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung Der Bundesrat hat heute eine Subsidiaritätsrüge gegen den Verordnungsvorschlag erhoben, mit dem die europäische Kommission einen neuen Rechtsrahmen zum Schutz personenbezogener Daten schaffen möchte. Der Vorschlag lege nicht ausreichend dar, warum eine verbindliche Vollregelung des Datenschutzes auf europäischer Ebene erforderlich sein soll. Zudem führe er mit ...

Vollharmonisierter echter Daten- und Verbraucherschutz auf EU-Ebene dringend notwendig Anlaesslich der aktuellen Debatte im Deutschen Bundestag ueber die EU-Datenschutzreform sowie Daten- und Verbraucherschutz in den sozialen Netzwerken erklaeren die zustaendigen Berichterstatter Gerold Reichenbach und Kerstin Tack: In den letzten Jahren praegen Datenschutzskandale, Verstoesse von Unternehmen gegen den Daten- und Verbraucherschutz immer ...

Am Grundgesetz schraubt man nicht im Hinterzimmer – Piratenpartei fordert Veröffentlichung von Gesetzesentwurf 30.03.2012 Auf der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung des Bundestags wurde der Tagesordnungspunkt 33 mit den Unterpunkten a) "Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen” und b) "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 93)” gestrichen. Der Gesetzentwurf wurde von allen Fraktionen mit Ausnahme ...

Datenschutz bei Strafverfolgung ist nicht Sache der EU Der Bundesrat hat heute gegen den Vorschlag der europäischen Kommission zu einheitlichen Datenschutzstandards bei der Strafverfolgung eine Subsidiaritätsrüge erhoben. Er ist der Ansicht, dass die beabsichtigte Richtlinie unter anderem durch die Einbeziehung des rein innerstaatlichen Informationsaustauschs der Polizei den der EU zugewiesenen Kompetenzbereich verlässt. Sie ...

Justizkosten dürfen Länderhaushalte nicht zusätzlich belasten Der Bundesrat hat in einer heute gefassten Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, in dem geplanten Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts für eine deutliche Verbesserung des Kostendeckungsgrades in der Justiz zu sorgen. Zwar begrüßt er die Absicht, noch in der laufenden Legislaturperiode die Modernisierung des Justizkostenrechts weiterzuführen, betrachtet ...

Mehr Schutz vor Piratenangriffen Der Bundesrat will die Sicherheit unter deutscher Flagge fahrender Schiffe verbessern. In einer heute gefassten Entschließung setzt er sich für ein Gesamtkonzept zum Schutz vor Piratenangriffen ein, das Gegenmaßnahmen der Reedereien, privaten Sicherheitswirtschaft, Bundespolizei und Marine sinnvoll miteinander verknüpft. Vor diesem Hintergrund begrüßt er das von der Bundesregierung angekündigte ...

Erbrecht nichtehelicher Kinder besser schützen Der Bundesrat will die erbrechtlichen Ansprüche nichtehelicher und einzeladoptierter Kinder schützen und hierzu eine bestehende Gesetzeslücke schließen. Mit einem heute beschlossenen Gesetzentwurf möchte er die sogenannten "weißen Karteikarten" - auf denen die Geburt dieser Kinder im Standesamt registriert ist - sukzessive in das zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer ...

Bildung und Teilhabe: Direkte Foerderung ist besser Zum ersten Jahrestag des In-Kraft-Tretens des Bildungs- und Teilhabepakets am 1. April erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Ein Jahr Erfahrung mit dem Bildungs- und Teilhabepaket zeigt, dass die Bildungshilfen fuer arme Kinder und Jugendliche viel zu buerokratisch sind. Insbesondere die Unterstuetzung fuer Nachhilfe kommt ...

Überwachung im ökologischen Landbau wird gestärkt Bundesrat stimmt einheitlich hohen Anforderungen für Öko-Kontrollstellen zu Der Bundesrat hat am Freitag der Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz zugestimmt. "Mit der Entscheidung des Bundesrates ist der Weg frei, um die Zulassung und Überwachung der privaten Kontrollstellen auf eine bundeseinheitliche rechtliche Grundlage zu stellen. Ein ...

Minister Voigtsberger: "Am Dortmunder Phoenix-See ist der Strukturwandel der Region konkret erfahrbar." Düsseldorf. Anlässlich der Eröffnung der Seefläche für die Freizeitnutzung besuchte Minister Harry K. Voigtsberger den Dortmunder Phoenix-See. "Durch die Entwicklung einer der größten innerstädtischen Industriebrachen in Nordrhein-Westfalen zu einem hochwertigen Wohn- und Dienstleistungsstandort sowie Naherholungsgebiet entstehen ...

Bundesverkehrsminister besucht Pirna Ramsauer: Verkehrswege sind wichtige Lebensadern 30.03.2012 Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer und sein Parlamentarischer Staatssekretär Jan Mücke trafen heute mit Politikern in Pirna zusammen. Im Zentrum der Reise in die Region Sächsische Schweiz-Osterzgebirge standen wichtige Verkehrsprojekte und Maßnahmen der Städtebauförderung. Während seines ...

OECD will "grünes Wachstum" in Industrie- und Schwellenländern unterstützen -- Heinen-Esser für Abbau umweltschädlicher Subventionen Für ein "grünes Wachstum" in Industrie- und Schwellenländern plädierten die Umweltminister der OECD-Mitgliedstaaten zum Abschluss eines zweitätigen Treffens in Paris. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser begrüßte, dass sich die OECD des Themas ...

Peinliche Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket "Die Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket fällt für die Bundesregierung peinlich aus: Der Antragsweg ist viel zu bürokratisch, bei den Betroffenen kommt kaum etwas an und von einer Ermöglichung sozialer Teilhabe kann keine Rede sein", erklärt Rosemarie Hein, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Bilanz nach einem Jahr Bildungs- und ...

Bundesrat beschließt amtliche Meldepflicht für das "Schmallenberg-Virus" Der Bundesrat hat heute eine Änderung der Verordnung über die meldepflichtigen Tierkrankheiten beschlossen und damit die amtliche Meldepflicht für das so genannte "Schmallenberg-Virus" eingeführt. Damit hat die Meldepraxis der Veterinärverwaltung ab sofort die entsprechende Rechtsgrundlage. Die nunmehr amtliche Meldepflicht verpflichtet insbesondere Leiter ...

Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg Echte Teilhabe in der Schule und der Gesellschaft Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die heute veröffentlichen Zahlen zeigen, dass das Bildungspaket ein voller Erfolg ist. Immer ...