Gesellschaft & Familie

Afrika unter dem HammerAktion und Onlinespiel zu den Folgen von Land Grabbing"12.000 Hektar Land in Liberia. Relativ friedliche Gegend. 22 Rinder und 38 Ziegen für einen geringen Aufpreis dazu..!" Bei einer gespielten Landauktion hat die Welthungerhilfe am Montag in Berlin zahlreiche Grundstücke aus Entwicklungsländern meistbietend unter den Hammer gebracht. Ein Auktionator der "Firstworld Grund Boden" überreichte den Höchstbietenden ...

Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht - EU-Kommission setzt PIRATEN-Abgeordneten UltimatumDer Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein, Dr. Patrick Breyer, hat die EU-Kommission im April dieses Jahres auf Herausgabe von Dokumenten über die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verklagt . Jetzt hat die EU-Kommission Breyer aufgefordert, binnen drei Tagen ihre Klageerwiderung und seine eigene Klageschrift ...

Offenbacher sollen weiter für Rodgauer zahlenESO plant, subventioniert durch die Gebühren der Offenbacher Bürger, sich Wettbewerbsvorteile im Umland zu verschaffenWenn es nach den Plänen der Geschäftsführung der ESO Dienstleistungsgesellschaft mbH geht soll in Zukunft verhindert werden, dass die städtischen Leistungen für Entsorgung, Straßenreinigung, Entwässerung, Grünwesen und Friedhöfe in Offenbach ausgeschrieben werden. Das den ...

Interparlamentarische Union tagt in QuebecAnlässlich der hundertjährigen Mitgliedschaft Kanadas in der Interparlamentarischen Union (IPU) haben die Präsidenten des kanadischen House of Commons, Andrew Scheer, und des kanadischen Senats, Noël Kinsella, die 127. Versammlung der IPU vom 21. bis 26. Oktober 2012 nach Quebec eingeladen. Unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert nehmen die Abgeordneten Thomas Silberhorn (CDU/CSU), ...

Bundesministerin Aigner: "Das Recht auf Nahrung muss ein fester Bestandteil der regionalen Investitionspolitik sein"Bundesregierung startet neues Projekt mit der Welternährungsorganisation FAO zur Umsetzung des Rechts auf NahrungDas Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz finanziert ein neues Projekt "Hunger-Free Westafrica" zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung. Bei der Unterzeichnung der Projektvereinbarung mit ...

Nach der bewährten Leistungsgarantie hat der Bergheimer Makler Hans Rolfes eine weitere Garantie in seinem Unternehmen etabliert. Durch die sogenannte Verkaufsgarantie verpflichtet sich der Immobilien-Experte gegenüber dem Eigentümer, seine Immobilie zu einem vorher vereinbarten Mindestpreis zu verkaufen. Für diese Garantie ist ein schriftlicher Maklerauftrag notwendig und eine separate Vereinbarung. Bei Nichterfüllung dieser Vereinbarung ...

Rösler im Gespräch mit Unternehmerinnen Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute im Bundeswirtschaftsministerium die Veranstaltung "Frauen, die Wachstum schaffen - Unternehmerinnen im Gespräch mit Politikern" eröffnet. Unternehmerinnen, Vertreter aus nationaler und europäischer Politik sowie aus Kammern, Verbänden und Netzwerken beschäftigten sich mit der Frage, wie die Wachstumspotenziale ...

Die aktuelle Immobilie ist ein freistehendes Einfamilienhaus im Mönchengladbacher Stadtteil Holt. Idyllisch liegt sie an einer Straße ohne Durchgangsverkehr und bietet somit ein hohes Maß an Privatsphäre. Das Objekt selbst wurde von den Eigentümern liebevoll gepflegt und wird derzeit als Zweigenerationenhaus genutzt. Ohne großen Aufwand kann die Nutzung als Einfamilienhaus wieder hergestellt werden. Im Erdgeschoss befinden sich derzeit ...

Gleichstellungspolitik braucht NeuanfangAnlässlich der heutigen Anhörung zum Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung erklären die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks sowie die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:Einmal mehr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung für ihren gleichstellungspolitischen Kurs abgestraft worden. Die Mehrheit der Sachverständigen hat heute bekräftigt: Deutschland braucht ...

Außenminister Westerwelle trifft Thorbjørn Jagland und eröffnet EuroparatsaustellungAußenminister Westerwelle eröffnet morgen, Dienstag (16.10.), gemeinsam mit dem Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland die aktuelle Ausstellung des Europarats "Verführung Freiheit" im Deutschen Historischen Museum in Berlin. Die Eröffnungsveranstaltung mit den Grußworten des Ministers und des Generalsekretärs ist presseöffentlich.Zuvor ...

Höhere EEG-Umlage ist Folge ungerechter Verteilungspolitik"Die Mehrbelastung durch die EEG-Umlage hat wenig mit den tatsächlichen Kosten der erneuerbaren Energien und viel mit der ungerechten Verteilungspolitik der Bundesregierung im Rahmen der Energiewende zu tun. Wer jetzt Alarm schlägt und verkündet, erneuerbare Energien seien zu teuer, verkennt die soziale Schieflage der Energiewende und verschließt die Augen vor den wahren Kosten der ...

Deeskalation statt weiterer Kriege"Schärfere Sanktionen gegen Syrien und den Iran sowie eine EU-Militärausbildungsmission in Mali heizen die Eskalationsspirale in den Krisengebieten nur noch weiter an. Militärberatern folgen Soldaten und Sanktionen führen in den Krieg. Beides haben wir leider schon erlebt", so Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion, anlässlich der Beschlüsse der EU-Außenminister auf ihrem Treffen in ...

Gesamtabschluss des Landes: Schwarz-Gelb ruiniert Hessens Finanzen Als Ausweis der schlechten Finanzlage Hessens hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Vorstellung des Gesamtabschlusses des Landes durch Finanzminister Schäfer gewertet. "Der Fehlbetrag hat sich von einem Jahr auf das andere auf fast vier Milliarden Euro faktisch verdoppelt. Und das obwohl die Steuereinnahmen in 2011 deutlich gestiegen sind und andere Länder ...

Rösler: Bewährtes Programm zur Refinanzierung von Exportkrediten bleibt bestehenDie Bundesregierung führt ihr bewährtes Programm zur Refinanzierung von Exportkrediten bis Ende 2015 fort. Das Programm wird auch künftig von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) durchgeführt werden. Die KfW refinanziert über das Programm Kredite von Geschäftsbanken, die der Finanzierung von deutschen Exporten dienen und mit einer Exportkreditgarantie ...

Schavan scheitert bei Umsetzung ihres PrestigeprojektesZur BMBF-Schätzung, dass auch 2012 fast die Hälfte der Mittel des Deutschland Stipendiums nicht verausgabt werden, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss KlausHagemann:Rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2013 lässt Ministerin Schavan die Katze aus dem Sack: Auch 2012 werden nach einer BMBF-Prognose erneut über ...

Hunger durch bessere Entwicklungszusammenarbeit bekämpfenZum Welternährungstag am 16. Oktober erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:Noch immer hungern weltweit 870 Millionen Menschen. Der jüngst veröffentlichte Welthungerbericht zeigt, dass die Ernährungssituation insbesondere in vielen Ländern Afrikas nach wie vor dramatisch ist. Besonders tragisch: Oft sind es die Kleinsten, die betroffen ...

Arztpraxen sind keine Supermärkte"Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) müssen viel strenger reguliert werden. Es kann nicht angehen, dass Ärzte und sogar das Praxispersonal als Marktschreier auf einem IGeL-Basar Gesundheitsleistungen ohne erwiesenen Nutzen an Patientinnen und Patienten verhökern", sagt Martina Bunge zur Studie der Verbraucherzentrale zu IGeL. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:"Die ...

"Erneuerbare Energien sind keine Strompreistreiber"EEG-UmlageDie heutige Bekanntgabe der Erneuerbare Energien Umlage (EEG-Umlage) für das Jahr 2013 und die aktuelle Diskussion um steigende Strompreise beurteilt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dorothea Frederking:"Strom muss auch in Zukunft bezahlbar bleiben. Dazu brauchen wir eine sinnvolle und faire Verteilung der Kosten. ...

Welternährungstag (16. Oktober): "Regionale Lebensmittelproduktion fördern"Statements der ernährungspolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dorotheas Frederking, zum Welternährungstag (Dienstag, 16. Oktober 2012):"Elf Millionen Tonnen Lebensmittel entsorgen Industrie, Handel, Großverbraucher und Privathaushalte in Deutschland jedes Jahr als Abfall. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden! ...

Jahrestag der Inbetriebnahme der Nordwestbahn - GRÜNE: Wirksamer Schutz vor Fluglärm überfällig Inbetriebnahme der umstrittenen Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen aus. DIE GRÜNEN fordern die schwarz-gelbe Landesregierung dringend auf, endlich konkrete Maßnahmen zur Fluglärmreduzierung umzusetzen."Gerade die Belastungen durch Fluglärm sind für die Region sehr viel größer als viele sich vorstellen konnten. Selbst die ...