Gesellschaft & Familie

Kulturstaatsminister Bernd Neumann würdigt zehn Jahre Konferenz Nationaler KultureinrichtungenKulturstaatsminister Bernd Neumann hat der Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen (KNK) zu ihrem zehnjährigen Jubiläum gratuliert und betonte in seiner Rede bei der heutigen Mitgliederversammlung:"Die KNK ist Interessenvertretung, Ideengeber und Motor kulturpolitischer Themen in den ostdeutschen Bundesländern. Die gebündelte Expertise ihrer ...

Hans-Jürgen Beerfeltz: "BMZ-Innovationsbeirat setzt wichtige Impulse"Berlin - Heute und morgen tagt der BMZ-Innovationsbeirat, dessen Mitglieder ein breites Spektrum aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Kultur und Medien abbilden. An der Sitzung nimmt mit Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel, der Parlamentarischen Staatssekretärin Gudrun Kopp und dem Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz die komplette Führungsspitze ...

Bundeslandwirtschaftsministerium fördert Innovationen in der Nutztierhaltung mit 62 Millionen EuroUm die hohen Tierschutzstandards in Deutschland weiterzuentwickeln, stellt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) über einen Zeitraum von drei Jahren insgesamt 62 Millionen Euro für Forschung und Innovationen sowie Modell- und Demonstrationsverfahren zur Verfügung. Im Vordergrund stehen dabei ...

Rente: Experten gegen BeitragssatzsenkungZu der heutigen Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zur Festsetzung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Rentenversicherung erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf:Wir fühlen uns von der Anhörung bestätigt. Die große Mehrheit der Experten hat sich gegen eine Beitragssenkung ausgesprochen. ...

Katholikentag fördert Jugendarbeit in Peru: Erzbischof Zollitsch übergibt Scheck - Treffen mit Erzbischof Piñeiro in Rom Freiburg / Mannheim / Lima / Rom (pef). Erzbischof Dr. Robert Zollitsch (Freiburg) hat Erzbischof Salvador Piñeiro Garcia-Calderón, dem Präsidenten der Bischofskonferenz von Peru, einen Scheck in Höhe von 25.966,78 Euro überreicht. Der Geldbetrag ist das Ergebnis einer Kollekte beim Katholikentag im Mai in Mannheim. ...

Gabriel macht viel Lärm um wenig"Sigmar Gabriel sollte sich bei seinen jüngsten Erkenntnissen, dass die steigenden Strompreise Armut und soziale Spaltung provozieren, zuerst an die eigene Nase fassen. Immerhin rührt die unsoziale Gesetzeslage mit milliardenschweren Ausnahmetatbeständen für die energieintensive Industrie bei der EEG-Umlage noch aus Gabriels Zeit als Bundesumweltminister her. Hier spielt sich ein ehemaliger Bock als Gärtner ...

Bayerischer Verfassungsgerichtshof lässt Volksbegehren zu Studienbeiträgen zu - Innenministerium leitet umgehend weitere Verfahrensschritte ein Volksbegehren 'Studienbeiträge' Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat in seiner heute verkündeten Entscheidung das beantragte Volksbegehren "Grundrecht auf Bildung ernst nehmen - Studienbeiträge abschaffen!" zugelassen. Das Gericht sieht Artikel 73 der Bayerischen Verfassung nicht berührt, ...

Besser nicht privatversichert"Die private Krankenversicherung wird immer mehr zum Armutsrisiko für Ältere. Eine deutliche Mehrheit der Ruheständler will sie deshalb abschaffen und stattdessen in der gesetzlichen Krankenversicherung solidarisch versichert sein. Genau das fordert DIE LINKE in einem neuen Antrag, der bald im Bundestag debattiert wird", so Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, mit Blick auf die Meldungen zu ...

BMU knickt bei Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz vor Lobbyinteressen einAnlässlich der heutigen Anhörung zum Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch:In der Öffentlichkeit redet Schwarz-Gelb von Beteiligung und Transparenz bei Planungsvorhaben, intern schreiben Lobbyverbände wie der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) beim Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz kräftig mit und ...

Reise von Abgeordneten in den Iran ist unverantwortlichStrategie im Umgang mit dem Iran würde beschädigtEine Delegation von Mitgliedern des Europäischen Parlaments will Ende Oktober in den Iran reisen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Vor dem Hintergrund der sich stetig zuspitzenden Auseinandersetzungen zwischen der internationalen Staatengemeinschaft und dem iranischen Regime ist ...

Außenminister Westerwelle trifft mongolischen Außenminister BoldAußenminister Guido Westerwelle empfängt morgen, Dienstag, 23.10.2012, den Außenminister der Mongolei, Luvsanvandan Bold, zu dessen Antrittsbesuch als Außenminister im Auswärtigen Amt. Außenminister Bold hat in Deutschland studiert und engagiert sich seit Langem für den weiteren Ausbau der deutsch-mongolischen Beziehungen.Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen der Vertiefung ...

Kristina Schröder: "Moderne Gleichstellungspolitik richtet sich an Frauen UND Männer"Bundesfamilienministerin eröffnet mit österreichischem Kollegen erste internationale Veranstaltung zur "Männerpolitik""Männerpolitik - Männerpolitische Beiträge zu einer geschlechtergerechten Gesellschaft" - so lautet der Titel der ersten internationalen Konferenz zum Thema Männerpolitik in Berlin. Ausgerichtet wird sie vom Bundesministerium für ...

BRÜDERLE - Interview für die "Passauer Neue Presse" Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE gab der "Passauer Neuen Presse" (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Rasmus Buchsteiner: Frage: Praxisgebühr, Betreuungsgeld, Zuschussrente, Energiewende - die Liste der Streitthemen in der Koalition ist lang. Ist Schwarz-Gelb noch handlungsfähig? BRÜDERLE: Deutschland steht mit ...

Praxisgebühr: Eine Fehlentscheidung steht auf der Kippe!Wird nun endlich die unsinnige Praxisgebühr abgeschafft?Berlin/ Worms, 22.10.2012. Immer wieder und immer häufiger steht das Thema Praxisgebühr in der Berliner Koalition zur Debatte. Fest steht, dass die Praxisgebühr von Anfang an nicht sinnvoll war. Schon bei den ersten Diskussionen um die Einführung der Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal bei Inanspruchnahme eines Arztes hat die ...

K-EINBRUCH: Prävention durch AufklärungGemeinsame Pressemitteilung der Ständigen Konferenz der In-nenminister und -senatoren der Länder, des Bundesministeriums des Innern und der Projektleitung Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des BundesPolizei und Kooperationspartner aus der Wirtschaft starten bun-desweite Öffentlichkeitskampagne zum Einbruchschutz und rufen den "Tag des Einbruchschutzes" ins LebenNach jahrelangem Rückgang ...

Schwarz verliert in Großstädten"Die LINKE freut sich, dass die CDU in einer weiteren Landeshauptstadt das Oberbürgermeisteramt abgeben musste", so Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Bartsch weiter: "Mit dem Erfolg von Fritz Kuhn folgen die Grünen der LINKEN nach, die bereits im Jahre 2009 mit Angelika Gramkow die Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns erobert hat. Leider hat es Angelika Gramkow damals ...

Eltern müssen sich zukünftig nicht mehr um schlechte Noten ihrer Sprösslinge sorgen. Ein deutschlandweit tätiges Nachhilfeinstitut verspricht schnelle Abhilfe und das erstmals mit Notengarantie.Werbefachleute sind manchmal sehr erfinderisch. Es ist ein Versprechen, wenn es im Werbeprospekt heißt: "Entweder runter von der "5" oder Du lernst gratis!"Damit wird den Ängsten von Eltern Rechnung getragen, Geld in Nachhilfe zu investieren ohne ...

Mehr Steuereinnahmen bedeuten nicht mehr Verteilungsgerechtigkeit"Dass die Steuereinnahmen steigen, ist kein Ruhekissen für die Bundesregierung. Denn höhere Steuereinnahmen bringen ohne Steuergerechtigkeit höchstens ein bisschen Luft für den Bundesfinanzminister, ändern aber nichts an der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich", erklärt Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Anstieg der Steuereinnahmen im ...

BRUNKHORST: Artenschutz-Weltkonferenz verdoppelt HilfenBERLIN. Anlässlich des Abschlusses der UNO-Biodiversitätskonferenz in Indien erklärt die Sprecherin für Naturschutz der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die UN-Artenschutzkonferenz (CBD) im indischen Hyderabad weitere Verbesserungen für den Artenschutz erzielte. Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Konferenzteilnehmer, die ...

Schwesig: Jedes Kind in Armut ist eines zu vielEine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat festgestellt, dass bundesweit weniger Kinder von Armut betroffen sind. Dazu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:Weniger Kinder müssen in Deutschland in Armut leben. Das ist erfreulich. Aber jedes Kind in Armut ist eines zu viel. Noch immer ist Kinderarmut ein drängendes Problem, noch immer leben 18,2 Prozent der Kinder in Armut. ...