Gesellschaft & Familie

WESTERWELLE: Entscheidung für das erfolgreichste Friedensprojekt der Geschichte Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE erklärte heute in Shenyang während seines China-Besuchs zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union:"Das ist eine großartige Entscheidung, die mich stolz und glücklich macht. Die europäische Integration ist das erfolgreichste Friedensprojekt der Geschichte.Aus ...

Flüchtlinge nicht schikanierenZur morgigen Demonstration anlässlich des Abschlusses des "Flüchtlingsmarsches" sowie zur Bundesratsinitiative, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Barbara Lochbihler, Europaabgeordnete und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments:"Ob es um die Abschaffung der Residenzpflicht und des Arbeitsverbotes ...

EHRENBERG: Den Reformwillen der Türkei durch positive Signale unbedingt unterstützen BERLIN. Nach politischen Gesprächen mit dem türkischen Europaminister in Ankara und zur Veröffentlichung des EU-Fortschrittsberichtes erklärt der Experte für die Türkei der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Werner EHRENBERG:In der Türkei ist man über den jüngst veröffentlichten Fortschrittsbericht bei den EU-Beitrittsverhandlungen schwer enttäuscht. Der ...

Verleihung des Friedensnobelpreises an die EUZu der heutigen Entscheidung des Nobelpreis-Komitees erklärt Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble: "Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union erinnert uns daran, dass die EU unendlich viel mehr ist als Spreads und Rettungsschirme. Das gemeinsame europäische Projekt war unsere aller Antwort auf die unzähligen Kriege und Konflikte, die den europäischen Kontinent über ...

Drohneneinsatz - GRÜNE: Hessen-FDP überlässt das Thema Bürgerrechte ihrem JugendverbandDie in der heutigen Frankfurter Rundschau nachzulesende Empörung der Jungen Liberalen (JuLis) über die verfehlte Informationspolitik von Innenminister Boris Rhein (CDU) ist aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN absolut nachvollziehbar. Damit wiedersprechen die JuLis zugleich auch den Anschuldigungen, die der Fraktionsvorsitzende der ...

Gabriel: Friedensnobelpreis an die EU ist ein starkes Signal in schwieriger ZeitZur heutigen Entscheidung des Nobel-Komitees, den Friedensnobelpreis an die Europäische Union zu verleihen, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Die Entscheidung des Nobel-Komitees den Friedensnobelpreis an die Europäische Union zu verleihen, ist ein starkes Signal in einer schwierigen Zeit. Die Europäische Union ...

Nun geht es um die Selbstbehauptung EuropasFriedensnobelpreises für die Europäische UnionHeute hat das Nobelpreis-Komitee die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Schockenhoff:"Der Nobelpreis für das Friedenswerk der Europäischen Union erinnert gerade uns Deutsche mit Dankbarkeit daran, was wir dem europäischen ...

Friedensnobelpreis für die EU: "Europa lebt in uns allen"Statements des Sprechers für Europaangelegenheiten der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sören Herbst, zur Auszeichnung der Europäischen Union mit dem Friedensnobelpreis:"Der Friedensnobelpreis an die Europäische Union ist ein wichtiges Zeichen. Er ist eine Auszeichnung aller Bürgerinnen und Bürger Europas. Dies gilt auch für alle Menschen, die auf ...

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - Aufklärungsdefizite in Unternehmen: Opfer wissen oftmals nicht über ihre Rechte BescheidHamburg, 12. Oktober 2012 - Eine anrüchige Bemerkung, ein Klaps auf den Po oder die Vorlage von Fotos mit sexuellen Inhalten - jede dieser Handlungen fällt unter die Begrifflichkeit der sexuellen Belästigung. Viele Frauen haben eine derartige Situation schon im Beruf erlebt. Das Problem: Die Opfer wissen oftmals ...

Weiter 2 Milliarden Dispozinsen zu viel"Nicht einmal die windelweiche rot-grüne Forderung nach einer Prüfung der Deckelung der Dispozinsen fand im Bundesrat eine Mehrheit. Insbesondere die von Union und FDP regierten Länder lassen die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter im Regen stehen. Die Zinsen bei Kontoüberziehung müssen dringend nach oben begrenzt werden", erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ...

Brandschutz-Desaster bei Stuttgart 21 muss Konsequenzen haben"Das vernichtende Urteil über das Brandschutzkonzept der DB-AG für den geplanten Tunnelbahnhof Stuttgart 21 kann nicht wirklich überraschen. Kritik wegen gravierender Sicherheitsmängel wurde von Ingenieuren und Bahnexperten immer wieder fundiert vorgetragen", so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des von der Bahn in Auftrag gegebenen ...

Friedensnobelpreis würdigt ausdrücklich EU- ErweiterungsprozessZur Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler.Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die EU ist Balsam für die Seele der Union, die derzeit durch die Eurokrise gebeutelt wird. Gerade jetzt daran zu erinnern, dass die EU auf Dauer die Spaltung des Kontinents überwunden und Krieg als ...

Innenminister Herrmann: Konsequentes Vorgehen gegen illegale Migration durchSchleierfahndung und enge Zusammenarbeit mit der Bundespolizei - Dramatischen Anstieg der Asylbewerber durch Aussetzung der EU-Visafreiheit und beschleunigte Verfahren bremsen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Nürnberg gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Bundespolizeidirektion München, Dr. Karl-Heinz Blümel, die Maßnahmen zur Eindämmung ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning: Katastrophenvorsorge gewinnt an BedeutungAnlässlich des Internationalen Tages der Katastrophenvorsorge am 13.10. erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (12.10.): Immer mehr Menschen sind weltweit von immer häufiger auftretenden Naturkatastrophen betroffen. Dazu gehören Überschwemmungen, Dürren oder Erdbeben ...

BREIL: Gutes Klima aus China BERLIN. Zur chinesisch-deutschen Erklärung anlässlich des 40-jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:Die deutsch-chinesische Erklärung zu einer zukunftsgerichteten strategischen Partnerschaft gibt Anlass zum Optimismus. Als Ergebnis einer Delegationsreise nach China unter Führung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle ...

Dittmar: Rehabilitierung ist dringend notwendig!Zur heutigen Entschließung des Bundesrates für Maßnahmen zur Rehabilitierung und Unterstützung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (SCHWUSOS), Ansgar Dittmar:Die heutige Entschließung des Bundesrates für Maßnahmen zur Rehabilitierung ...

Steuergeschenke an Reiche beleben die Binnennachfrage nicht"Angela Merkels Einsicht, dass angesichts der sich verschlechternden Konjunkturaussichten eine Stärjung der Binnennachfrage notwendig ist, kommt einem Eingeständnis des Scheiterns ihrer Krisenpolitik gleich. Auf Exporte als Wachstumsmotor zu setzen, während man gleichzeitig die eigenen Handelspartner mit Kürzungsdiktaten in die Krise zu stürzt, kann nicht funktionieren. Was wir ...

WIR sind NobelpreisZur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Herzlichen Glückwunsch an die 502 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Europäische Union. Mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU sendet das Komitee ein deutliches Signal der Anerkennung und zugleich Mahnung, die Früchte der Europäischen Integration nicht ...

Rösler besucht Meyer Werft in PapenburgDer Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute die Meyer Werft in Papenburg besucht. Bei einem Rundgang informierte sich Rösler über moderne Schiffbautechnologie in Deutschland. Die Meyer Werft konzentriert sich auf das anspruchsvolle Marktsegment der Luxuskreuzfahrtschiffe. Sie setzt als Weltmarktführerin auf modernste Produktionsverfahren sowie ...

In Zusammenarbeit mit der JAS Forwarding GmbH führte der Europäische Tier- und Naturschutz e.V. (ETN) in dieser Woche einen Hilfstransport nach Rumänien durch. Am Samstag, den 06.10.2012, startete die Fahrerin Tamara Raab mit einem mit Sachspenden beladenen LKW der Firma JAS von der ETN-Hauptgeschäftsstelle in Much nach Bukarest. An Bord befanden sich Sachspenden der Firma Trixie wie beispielsweise Geschirre, Leinen und Mäntel für Hunde. ...