Gesellschaft & Familie

Berufungsverhandlung gegen Pussy Riot-MitgliederAmnesty: Chance verpasst, Unrechtsurteil zu revidieren10. Oktober 2012 - "Mit der heutigen Entscheidung zwei der drei Mitglieder der Punk-Band Pussy Riot ins Straflager zu schicken, hat die russische Justiz die Chance verpasst, ein Unrechtsurteil zu revidieren", sagt Peter Franck, Russlandexperte von Amnesty International. "Die Musikerinnen wurden zu Unrecht wegen ‚Rowdytums' zu einer ...

Keine Meinungsfreiheit unter Putin"Erneut hat sich bestätigt, dass es in Russland keine unabhängige Justiz gibt. Der Demokratie und dem Ansehen Russlands hat das gesamte Verfahren massiv geschadet", erklärt Stefan Liebich, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Ablehnung der Berufung gegen das Pussy-Riot-Urteil für Nadeschda Tolokonnikowa und Marina Alechina, während die Strafe gegen Jekaterina ...

Warnung der BevölkerungProbealarm der Sirenenanlagen in weiten Teilen Bayerns am 17. Oktober 2012 ab 11.00 Uhr Mit einem Heulton von einer Minute Dauer wird am Mittwoch, den 17. Oktober 2012 ab 11.00 Uhr wieder in weiten Teilen Bayerns die Auslösung des Sirenenwarnsystems geprobt.Der Heulton soll die Bevölkerung bei schwerwiegenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit veranlassen, ihre Rundfunkgeräte einzuschalten und auf Durchsagen zu ...

Todesstrafe muss weltweit abgeschafft werdenAnlässlich des heutigen internationalen Tages gegen die Todesstrafe erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: Es ist erfreulich, dass die Todesstrafe weltweitimmer seltener verhängt wird. Dennoch müssen sich Deutschland und Europa weiter ihrer Verantwortung bewusst sein und für die völlige ...

Beschneidung ist im Rahmen des elterlichen Sorgerechts unter Voraussetzungen möglichGesundheit des Kindes wird durch Bindung an Regeln der ärztlichen Kunst und die davon umfasste effektive Schmerzbehandlung geschütztAm heutigen Mittwoch wurde im Bundeskabinett der Gesetzesentwurf zur Regelung der Beschneidung von Jungen beschlossen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:"Die vom ...

"Stärkere Berufsorientierung der Gemeinschaftsschulen"Statements der bildungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, zu den Vorschlägen der Regierungskoalition für die Gemeinschaftsschulen:"Die Vorschläge der Regierungskoalition zur Einführung der Gemeinschaftsschule enthalten keine Substanz. Nach wie vor ist das Profil dieser Schulform absolut nebulös. CDU und SPD gehen mit ihren ...

Schlechte Zeiten für Familien"Jahr für Jahr die gleiche Diagnose: Die Bedingungen für Familien sind in Deutschland miserabel", so Diana Golze mit Blick auf das "Statistische Jahrbuch 2012: Deutschland altert - Leben von Alt und Jung im Wandel" des Statistischen Bundesamtes. "Viele können sich Kinder nicht leisten, da es an einem gesicherten und ausreichenden Einkommen für Erwerbstätige sowie an öffentlicher Infrastruktur für Kinder ...

Beitrittsverhandlungen sind keine EinbahnstraßeZur Veröffentlichung des Jahresberichts der EU-Kommission zur Türkei erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die EU-Kommission kritisiert zu Recht die Lage der Grund- und Menschenrechte in der Türkei. Die Regierung Erdogan muss dringend zurückfinden zu ihrem vor den Beitrittsverhandlungen angekündigten Weg der Reformen und der Modernisierung. Es ...

Putin lässt Punk wegsperrenZum Urteil des Moskauer Berufungsgerichtes gegen die Mitglieder der Polit-Punk-Bank Pussy Riot erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Mit dem heutigen Urteil im Berufungsverfahren gegen ,Pussy Riot geht ein politischer Schauprozess zu Ende, der an Absurdität und Anti-Rechtsstaatlichkeit kaum zu überbieten ist. Putin meint es offenbar ernst, wenn er gegen alle gesellschaftlichen ...

Gesetzentwurf zur Beschneidung: Schnellschuss auf Kosten der Kinderrechte verstößt gegen Grundgesetz und Völkerrecht"Der heute im Kabinett beschlossene Gesetzentwurf ist ein parlamentarischer Schnellschuss auf Kosten der Kinderrechte. Er verstößt gegen das Grundgesetz und ist mit dem Völkerrecht nicht vereinbar. Der Gesetzgeber versucht, die öffentliche Aufregung um ein Verbot der religiösen Beschneidung zu besänftigen und geht dabei ...

In den USA sind die kleinen Cupcakes längst Kult. Seit Carrie Bradshaw in der Fernsehserie "Sex and the City" vor der New Yorker Magnolia Bakery in einen Cupcake mit rosa Cremehaube biss, erobern die Mini-Törtchen auch Deutschland. Ob zum stilvollen Kaffeeklatsch mit der besten Freundin, als Krönung des Kuchenbüfetts oder als genussvolle Auszeit für zwischendurch - Cupcakes sind unwiderstehliche Leckereien für jede Gelegenheit. Wer zu ...

Staatssekretär Beerfeltz eröffnet regionale Berufsbildungskonferenz in VietnamHanoi - Der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Hans-Jürgen Beerfeltz, ist im Rahmen seiner Reise nach Kambodscha und Vietnam am gestrigen Abend in Hanoi eingetroffen. Bei seiner Ankunft sagte er: "Die Zusammenarbeit mit Vietnam basiert auf langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. ...

"Weil ich ein Mädchen bin" - Erster Welt-Mädchentag für mehr GleichberechtigungWeltweit werden Mädchen aufgrund ihres Geschlechts und ihres Alters benachteiligtAm morgigen Donnerstag findet erstmalig der Weltmädchentag der Vereinten Nationen statt. Dazu erklärt die familien- und frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:"Mädchen sind stark. Damit sie ihre Potenziale voll entwickeln können, brauchen sie ...

Erster Hessischer Verbrauchertag - GRÜNE: Konkrete Taten statt warmer Worte [bild 1]Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Ministerin Puttrich (CDU) anlässlich des ersten hessischen Verbrauchertags am 11. Oktober dazu auf, endlich mehr konkreten Verbraucherschutz in Hessen umzusetzen. Dazu gehören nach Auffassung der GRÜNEN ein verbindliches Hygienesiegel, eine bessere Ausstattung der Lebensmittelkontrollen und eine ...

Welt-Mädchentag im Auswärtigen Amt am 11.10.12Mädchen haben die gleichen Rechte wie Jungen. Leider werden ihre Rechte trotzdem vielerorts und oft systematisch verletzt. Mädchen dürfen die Schule nicht besuchen, sie werden zum Arbeiten gezwungen, oder sie werden missachtet, missbraucht und verkauft. Der "Welt-Mädchentag" wurde von der VN-Generalversammlung geschaffen, um auf diese Missstände aufmerksam zu machen und die Rechte von Mädchen ...

Normenkontrollrat sorgt für mehr Transparenz und bessere Gesetzgebung - Aufbewahrungsfristen auf fünf Jahre verkürzenMit Gesetzentwürfen der Bundesregierung einhergehenden Kosten können nachvollziehbar dargestellt werdenDer Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat am heutigen Mittwoch seinen Jahresbericht an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben. Darin beschreibt der NKR eine Tendenz zu steigenden Kosten für Unternehmen und Verwaltung ...

Endlager: Merkels Vorfestlegung und Altmaiers AttentismusZur Diskussion über die Endlagerfrage erklärt die Obfrau im 1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt: Das ganze Verfahren zur Endlagersuche geht bislang am Deutschen Bundestag, dem eigentlichen Gesetzgeber, komplett vorbei.Der jahrzehntelange Streit um Gorleben zeigt jedoch, dass Vertrauen die wichtigste Währung bei der Endlagersuche ist. Dieses Kapital ...

1. UN-Weltmädchentag: wichtiger Tag für die Rechte aller MädchenAnlässlich des 1. Weltmädchentags der Vereinten Nationen am 11. Oktober erklärt die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Der 11. Oktober ist ein besonderer Tag für die Mädchen dieser Welt. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion, mehr politische Initiativen, um die Situation ...

Dittmar: Wir brauchen ein diskriminierungsfreies UmfeldZum morgigen Internationalen Coming-out Tag, der sich zum 25. Mal jährt, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:Für jeden homosexuellen Menschen ist das Coming-out schwierig - die Entscheidung, sich selbst zu akzeptieren, wie man ist, wie man denkt und fühlt, sowie die Angst um die Akzeptanz durch das Umfeld. ...

Qualitätsmöbel von über 50 deutschen Herstellern!Das Konzept von möbel.com ist denkbar einfach: Interessierte Kunden können sich auf der Webseite ihre Wunschmöbel aus den Bereichen Polstermöbel, Wohn- und Esszimmer, Schlafzimmer, Kinderzimmer, Büro und Diele aussuchen und selbst konfigurieren. Durch den Verzicht auf große Ausstellungsflächen, wie sie in einem Möbelhaus üblich sind, werden immens Kosten eingespart und der Preis für ...