Gesellschaft & Familie

Operation Abendsonne hat begonnen - Zusätzliche B6-Stelle beim Landtag [bild 1]Auf scharfe Kritik der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stoßen die Pläne, die Stelle eines in Altersteilzeit gegangenen Abteilungsleiters des Landtags unmittelbar wieder zu besetzen. Die interne Ausschreibung sei so verfasst, dass sich faktisch nur eine Person darauf bewerben könne."In der Konsequenz müsste der Steuerzahler dann im nächsten Jahr ...

Das Bundeskabinett beschließt neue Regeln für den Derivatemarkt (EMIR-Ausführungsgesetz)Die Bundesregierung hat heute einen weiteren wichtigen Baustein des Ordnungsrahmens für die Finanzmärkte beschlossen. Die Finanzkrise hat gezeigt: Intransparente, frei abgeschlossene Derivategeschäfte haben zu großem Misstrauen zwischen den Banken geführt und die Funktionsfähigkeit der Märkte beeinträchtigt. Das Gesetz flankiert die EU-Regulierung ...

Riexingers Kritiker haben Europa nicht verstandenZu den Äußerungen von Politikern der Regierungskoalition anlässlich des Besuchs des Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, in Griechenland erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:Wer davon ausgeht, dass man als deutscher Politiker nur in Deutschland europäische Politik kritisieren darf, der hat Europa nicht verstanden. Wirkliche Europäische Integration ist ...

UNICEF-Aktion zum ersten Weltmädchentag mit Sabine Christiansen und Eva PadbergKinderheiraten beenden!UNICEF: Weltweit wurden 23 Millionen Mädchen noch vor ihrem 15. Geburtstag verheiratetKöln/ Berlin, den 10.10.2012. Anlässlich des ersten Internationalen Weltmädchentags am 11. Oktober schlägt UNICEF Alarm und ruft zu verstärktem Einsatz gegen die anhaltende Diskriminierung von Mädchen in weiten Teilen der Welt auf. Insbesondere die ...

11. Oktober 2012 - Erster WeltmädchentagHandlungsbedarf auch in Sachsen-AnhaltMAGDEBURG/UM - "Sicherlich kann sich ein Mädchen glücklich schätzen in diesem Teil der Welt geboren zu werden, hier in Sachsen-Anhalt zu leben. Ihre Rechte werden im großen Umfang beachtet. Aber dennoch gibt es Ungleichheit und Rechtsbrüche. Hier müssen wir politisch aktiv werden", kommentiert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion von ...

Innenminister Joachim Herrmann schlägt 16. März 2014 als Termin für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen vor Innenminister Joachim Herrmann hat Sonntag, den 16. März 2014 als Wahltag für die nächsten allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen vorgeschlagen. "Der 16. März 2014 ist aus meiner Sicht am besten geeignet. Er liegt nach den Faschingsferien und mit Blick auf erforderliche Stichwahlen auch weit genug vor den Osterferien", so ...

Beschneidung bleibt künftig möglichZu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes" erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Das Bundeskabinett hat heute eine Regelung verabschiedet, die die unterschiedlichen Interessen in einen angemessenen Ausgleich bringt. Der ausgewogene Gesetzentwurf des ...

Gregor Gysi besucht die Asse11. Oktober 2012, ab 11 Uhr, Infostelle 38319 Remlingen, Am Walde 1 Pressekonferenz 14.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren,der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, wird sich gemeinsam mit den niedersächsischen MdB Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin, und Diether Dehm, europapolitischer Sprecher, am Donnerstag ein Bild von der Situation im Atommülllager Asse machen. Gregor Gysi wird gegen 11 ...

Au-pair-Vermittlung ins Ausland soll sicherer werdenStaatssekretär Lutz Stroppe verleiht RAL Gütezeichen "Au-pair Outgoing" an 20 VermittlungsagenturenDas Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verbessert Qualität und Transparenz bei der Vermittlung deutscher Au-pairs ins Ausland.Staatssekretär Lutz Stroppe zeichnet heute (Mittwoch) 20 geprüfte Au-pair Agenturen mit dem RAL Gütezeichen "Au-pair Outgoing" der ...

Drohneneinsatz - Innenminister verweigert Informationen zu fragwürdigen Drohneneinsätzen der Polizei[bild 1]Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übt heftige Kritik daran, dass Innenminister Boris Rhein (CDU) sich weigert, mitzuteilen, wann und zu welchem Zweck die hessische Polizei das "Unbemannte Aufklärungssystem UAS", die so genannte "Überwachungs-Drohne" einsetzt. Aus einer Antwort des Innenministers auf eine Anfrage hat der ...

Babyphone 3G ist eine Applikation, die Eltern dabei hilft, mit nur zwei iOS Geräten (iPhone, iPad oder iPod Touch) ihre Babies zu sitten. Die Eltern können nun hören, was im Kinderzimmer passiert, sie können mit den Babies sprechen und auch Videos von dort sehen. Vorbei ist die Zeit der sperrigen und teuren Babyphones, die nur eingeschränkte Reichweiten haben. Das Babyphone 3G kann von überall genutzt werden; mit Geräten, die die Eltern ...

1. Dach dicht?Dächer sollten vor dem Winter auf Dichtigkeit inspiziert werden. Denn hierdurch können kostengünstig Folgeschäden durch eindringendes Wasser und damit verbundene Reparaturen und Instandsetzungen verhindert werden. Weiterhin sollten die Dachrinnen, Abläufe und Fallrohre gesäubert werden. 2. Wasser abgestellt?Denken Sie daran, die Wasserzufuhr in Ihren Außenwasserleitungen frühzeitig abzustellen. Denn gefriert das Wasser bei ...

Gudrun Kopp zum ersten Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen: "Mädchenrechte sind Menschenrechte"Berlin - Am 11. Oktober 2012 findet der erste Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen statt. Dieser Tag soll auf die vielfältigen Benachteiligungen, aber auch Potenziale von Mädchen aufmerksam machen.Dazu erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gudrun Kopp: "In ...

Ministerin Kühne-Hörmann: 2012 2013 fließen gut 380 Millionen Euro für zusätzliche Studienplätze aus Hochschulpakt 2020 an Hessens Hochschulen"Wir bleiben verlässliche Partner für die Hochschulen"Im Rahmen des Hochschulpakts 2020 von Bund und Ländern sind im Landeshaushalt 2012 rund 142,6 Millionen Euro zur Finanzierung zusätzlicher Studienplätze vorgesehen. "Erstmals werden in diesem Rahmen Mittel nicht nur für die Lehre selbst, ...

Krankenkassen betreiben Erpressung"Wenn tatsächlich Krankenkassen ihren Versicherten mit dem Entzug der Leistungen gedroht haben, weil sie keine Auskunft über ihr persönliches Verhältnis zum Vorgesetzten oder ihre Urlaubsplanungen gegeben haben, ist dies schlichtweg Erpressung und muss harte Konsequenzen nach sich ziehen", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:"Die Krankenkassen haben offenbar die ...

EXPO REAL 2012 in München Innenminister Joachim Herrmann setzt sich für mehr bezahlbaren Wohnraum ein: "Wohnraumförderung weiter auf hohem Niveau und bessere steuerliche Rahmenbedingungen - keine Erhöhung der Grunderwerbssteuer" Der bayerische Immobilienmarkt ist weiterhin sehr attraktiv. Wohnimmobilien werden in bayerischen Ballungsgebieten immer mehr zum knappen Gut. Dementsprechend steigen Mieten und Kaufpreise und eilen vielerorts von ...

GRÜNE: Ausbaupläne für Hochschulen decken den Bedarf nicht - Hochschulen brauchen langfristige Perspektive [bild 1]Als "nicht ausreichend" bewerten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die Pläne für den Ausbau der hessischen Hochschulen, die heute von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vorgestellt wurden. Der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May, betont: "Die Hochschulen in Hessen sind bereits heute ...

Konsequent gegen TodesstrafeZum zehnten Internationalen Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die internationale Gemeinschaft muss sich endlich glaubwürdig und konsequent für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen. Die Vollstreckung von Todesurteilen muss sofort und auf Dauer gestoppt werden. Die Todesstrafe verstößt gegen die Menschenrechte und steht keinem Staat ...

Minister Schneider: In Mülheim werden Jugendliche gezielt auf den Beruf vorbereitetDas Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat seine Herbsttour durch Städte und Kreise fortgesetzt, in denen schon heute Jugendliche bereits in der Schule besser auf den Übergang in Ausbildung oder Studium vorbereitet werden. "Wir wollen die ...

Rösler: Freie Berufe sind Wachstumsmotor in der modernen DienstleistungsgesellschaftDie Zahl der selbstständigen Freiberufler ist zwischen 2002 und 2011 um 62 Prozent gestiegen und hat mit 1,14 Millionen in 2011 einen neuen Höchststand erreicht. Dies ist eines der Ergebnisse der Studie zur Lage der Freien Berufe in Deutschland, die das Institut für Freie Berufe (IFB), Nürnberg, im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und ...