Gesellschaft & Familie

Ausschüsse für Unionsangelegenheiten debattieren über Fortentwicklung der EUStaatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), nimmt an der 48. Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) teil. Die Konferenz findet vom 14. bis 16. Oktober 2012 in Nicosia statt. Erwartet werden unter anderem Reden des Präsidenten der Republik Zypern, Demetris Christofias, und des Vizepräsidenten der ...

Außenminister Westerwelle gratuliert dem Literaturnobelpreisträger Mo Yan11.10.2012Außenminister Westerwelle erklärte heute (11.10.) in Peking zur Verleihung des Literaturnobelpreises an den chinesischen Schriftsteller Mo Yan:Ich freue mich über die Nachricht aus Stockholm und gratuliere dem chinesischen Schriftsteller Mo Yan zur Verleihung des Literaturnobelpreises von Herzen. Das ist ein abermaliger Beleg für China als einer großen ...

Über 700 Manager aus der Ukraine haben das BMWi-Managerfortbildungsprogramm erfolgreich absolviertDas Managerfortbildungsprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist ein gelungenes Instrument zur Förderung der Außenwirtschaft. Fast 7500 Unternehmensmanager aus 14 Ländern, darunter Russland, Ukraine, Kasachstan, China und Indien, haben seit Beginn des Programms im Jahr 1998 Praktika im Rahmen des ...

"Jahr des Glaubens" startet mit Kursen für EinsteigerErzbistum Freiburg optimiert Onlineportal: Glaube als SchwerpunktFreiburg (pef). Klarere Strukturen und mehr Platz für Fotos und Videos rund um den Glauben: Mit einem optimierten Internetportal startet das Erzbistum Freiburg (http://www.erzbistum-freiburg.de) in das weltweite "Jahr des Glaubens", das Papst Benedikt XVI. am Donnerstag (11.10.) in Rom offiziell eröffnet hat. Das Erzbistum ...

RÖSLER-Interview für die "Nordwest Zeitung"Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab der "Nordwest Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview.Die Fragen stellte GUNARS REICHENBACHS:Frage: Herr Rösler, entscheidet die Landtagswahl in Niedersachsen auch über den Verbleib des Bundesvorsitzenden Rösler an der Spitze der Partei?RÖSLER: Die Landtagswahl entscheidet über die Zukunft ...

Kampagne soll NSU-Untersuchungsausschuss diskreditierenBundesinnenminister Friedrich (CSU) warnt vor der Enttarnung von V-Leuten, nachdem das Land Thüringen dem Bundestags-Untersuchungsausschuss Akten zur NSU-Mordserie übermittelt hat. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:"Seit Tagen läuft eine Kampagne. Sie soll vom Versagen der Sicherheitsbehörden ablenken und zugleich den ...

HOMBURGER-Interview für die "Stuttgarter Zeitung"Berlin. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende BIRGIT HOMBURGER gab der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten JOACHIM DORFS, RAINER PÖRTNER und REINER RUF:Frage: Frau Homburger, die von Kanzlerin Angela Merkel groß angekündigte Energiewende gerät ins Stocken. Verhebt sich die schwarz-gelbe Regierung an dieser Mammutaufgabe?HOMBURGER: Nein. ...

Konsequent und glaubwürdig gegen illegale Waffenlieferungen vorgehenZu den Spannungen zwischen der Türkei und Syrien erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die aktuellen Spannungen zwischen der Türkei und Syrien sind ein Alarmsignal. Der Bürgerkrieg in Syrien droht zu einem internationalen Konflikt zu werden. Dass die Türkei ein syrisches Passagierflugzeug mit Militärjets abfängt und es zur Landung zwingt, ...

Mehr erneuerbare Energien zu geringeren KostenVorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-GesetzesAm heutigen Donnerstag stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Vorschlag für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Anlass dafür sind die Belastungen infolge der jüngst gestiegenen EEG-Umlage. Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, der ...

Mehr Einsatz für Mädchen- und FrauenrechteZum heutigen Weltmädchentag erklärt Astrid Rothe-Beinlich, frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Der erste Weltmädchentag ist ein internationaler Erfolg, der auch mit einer fraktionsübergreifenden Initiative im Bundestag unterstützt wurde.Es geht um ein starkes Signal, dass Mädchenrechte überall auf der Welt umgesetzt werden. Vor allem Mädchen ...

Erbschaftsteuer: Fortsetzung der FDP-KlientelpolitikZur Forderung der FDP, die Erbschaft- und Schenkungsteuer abzuschaffen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling:Die FDP lässt wieder einmal ihre Maske fallen. Ihre Forderung, die Erbschaft- und Schenkungsteuer abzuschaffen, reiht sich in eine lange Reihe purer Klientelpolitik ein. Erneut geht es allein darum, die Vermögenden auf Kosten der ...

Praxisgebühr ohne Existenzberechtigung"Wer jetzt noch behauptet, für die Abschaffung der Praxisgebühr sei kein Geld da, der lügt. Mit weiteren drei Milliarden unerwarteten Mehreinnahmen und einem Gesamtüberschuss im Gesundheitsfonds von zwölf Milliarden Euro wären die etwa 1,2 Milliarden Mindereinnahmen, die aus der Abschaffung der Praxisgebühr resultieren würden, locker zu bezahlen", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE ...

Merkels Kürzungsdiktate sind ein Bumerang"Merkels Kürzungsdiktate sind ein Bumerang, der jetzt auf die deutsche Wirtschaft zurückschlägt. Dies zeigt die aktuelle Konjunkturprognose ebenso wie die Abstufung der spanischen Kreditwürdigkeit, die mit Rekordarbeitslosigkeit und wachsenden sozialen Spannungen begründet wurde", kommentiert Sahra Wagenknecht die deutliche Senkung der Wachstumserwartungen im Herbstgutachten der führenden ...

Altmaier will Energiewende ausbremsen und erklärt EEG zum SündenbockZu den von Peter Altmaier angekündigten Plänen zur Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:Peter Altmaier entlarvt sich mit seinen Plänen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu begrenzen, als Umweltminister, der es mit der Energiewende nicht so ernst zu meinen scheint. ...

Altmaiers EEG-Vorschläge sind rückwärtsgewandt"Peter Altmaiers Vorschläge sind ein Eingeständnis des Scheiterns der bisherigen Energiewende-Politik der Bundesregierung. Der Umweltminister beklagt mangelnde Abstimmung und Koordinierung bei der Energiewende und stellt damit sich selbst und der Bundesregierung ein desaströses Zeugnis aus", kommentiert Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende ...

Herbstgutachten: Bundesregierung konzeptlos für die ZukunftZum Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee:Die Aussichten für die deutsche Konjunktur trüben sich weiter ein. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Wachstumserwartungen deutlich gesenkt: Für 2012 steht mit lediglich 0,8 Prozent Wachstum eine Null vor dem Komma. Deutschland ...

Rösler zum Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute: Wachstumsfördernde Reformen vorantreiben, Vertrauen stärken, Eurokrise überwindenDie an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute haben heute in Berlin das 125. Gutachten im Rahmen dieses traditionsreichen, vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vergebenen Beratungsauftrags vorgestellt. Laut Prognose der Institute wird das ...

Staatssekretär Lutz Stroppe eröffnet Tagung zu "Elternchance ist Kinderchance"Bundesfamilienministerium finanziert die Weiterqualifizierung von 4.000 Fachkräften der Familienbildung zu ElternbegleiternEltern prägen maßgeblich das Lernverhalten und die Neugier von Kindern. Sie setzen vor und neben Institutionen wie Kitas und Schulen den Rahmen für die Bildung ihrer Kinder. Wie gute Bildung in der Familie gelingen kann, darüber diskutieren ...

Außenminister Westerwelle fordert Aufklärung des FlugzeugvorfallsAußenminister Westerwelle erklärte heute in Peking zu der erzwungenen Landung eines syrischen Passagierflugzeugs in der Türkei und zu Meldungen über für Syrien bestimmte Waffenteile:Die Sache muss gründlich aufgeklärt werden. Niemand sollte jetzt Öl ins Feuer gießen und die Spannungen zusätzlich anheizen.Vor allem die syrische Seite sollte nicht durch Rhetorik, sondern ...

Drohnen-Einsatz in Hessen GRÜNE schalten Datenschutzbeauftragten einDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch in einem Brief um eine Einschätzung gebeten, wie er grundsätzlich den Einsatz sogenannter Überwachungsdrohnen aus datenschutzrechtlicher Sicht bewertet. "Nach unserer Kenntnis gibt es nach dem hessischen Polizeigesetz keine Ermächtigungsgrundlage für ...