Gesellschaft & Familie

Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Warschau Vom 27. bis 29. April wird eine Delegation des Petitionsausschusses Warschau besuchen. Die Reise war bereits für das vergangene Jahr geplant, wurde jedoch auf Grund des tragischen Flugzeugabsturzes bei Smolensk, bei dem viele Parlaments- und Regierungsmitglieder ums Leben kamen, verschoben. Der Delegation unter Leitung von Klaus Hagemann (SPD) gehören die Abgeordneten Dr. ...

KURTH / DEUTSCHMANN: Neuer Stasifall bekräftigt Vorwürfe gegen Verwaltung der Stasi-Unterlagen-Behörde BERLIN. Zur weiteren Enttarnung eines ehemaligen Stasi-Mitarbeiters bei der Stasi-Unterlagen-Behörde erklären der Berichterstatter für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH und der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Der jetzt bekannt gewordene neuen ...

Bildungspaket: Kinder brauchen unbuerokratische und schnelle Hilfe Zum Runden Tisch zur Umsetzung des Bildungspaketes erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Die Mittel muessen dahin wo die Kinder sind, schnell, unkompliziert und ohne grosse Huerden. Der eilig einberufene Runde Tisch ist ein Eingestaendnis des Unvermoegens der Bundesregierung, Hilfe schnell und unkompliziert dahin zu ...

Offener Dialog nützt China und Deutschland China-Reise des Fraktionsvorsitzenden Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei denen er vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister und vom Mitglied des Fraktionsvorstands, Max Straubinger, begleitet wurde. Dazu erklärt ...

Problem der verwaisten und vergriffenen Werke muss endlich geloest werden Anlaesslich des Welttags des Buches und des Urheberrechts am 23. April erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Lesen und Buecher ermoeglichen es Menschen aller Altersgruppen und sozialen Schichten, sich Bildung und Wissen anzueignen. Gleichzeitig unterstreicht der Welttag des Buches die Bedeutung von ...

LINDNER: Keine Profilbildung auf Kosten der Bürgerrechte Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zu Medienberichten über die Pläne des Bundesinnenministers zur Entfristung der sogenannten Anti-Terror-Gesetze und der Erweiterung der Befugnisse der Nachrichtendienste erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Eine pauschale Verlängerung der so genannten Anti-Terror-Gesetze und oder gar deren ...

UNESCO-Welttag des Buches Leseland Deutschland mit dabei Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Idee zu einem Welttag des Buches, denn dieser unterstreicht die hohe Bedeutung von Bildung und Lesekompetenz. Beides ist Voraussetzung für kulturelle Teilhabe. ...

PILTZ: Kein Hau-Ruck-Verfahren bei Antiterrorgesetzen BERLIN. Zur Forderung des Bundesinnenministers, Dr. Hans-Peter Friedrich, die Befugnisse des Terrorismusbekämpfungsergänzungs-gesetzes unbefristet zu verlängern, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Der Bundesinnenminister weiß, dass er für eine Entfristung der Maßnahmen die Mehrheit der schwarz-gelben ...

Datenschutzaufsicht Ministerrat beschließt weitere Stärkung der Datenschutzaufsicht in Bayern Joachim Herrmann: "Unabhängigkeit des Landesamtes für Datenschutzaufsicht in Ansbach wird festgeschrieben" Der Ministerrat hat am 20. April 2011 im Umlaufverfahren eine Änderung des Bayerischen Datenschutzrechts beschlossen, mit der die Unabhängigkeit des Landesamtes für Datenschutzaufsicht zum 1. Mai 2011 festgeschrieben wird. ...

Bund und Freistaat Sachsen kooperieren beim Aufbau der Nationalen Prozessbibliothek Der Bund und der Freistaat Sachsen wollen beim Aufbau einer Nationalen Prozessbibliothek eng miteinander kooperieren. Zu diesem Zweck haben die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, und Sachsens Beauftragter für Informationstechnologie, Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt, eine entsprechende ...

Patient des Maßregelvollzugs missbrauchte Lockerungsstufe Ein Patient des Maßregelvollzugs in Bernburg hat am Mittwochnachmittag einen Parkausgang missbraucht und ist entwichen. Der 27-Jährige war mit weiteren Patienten ohne Begleitung von Pflegepersonal in dem für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Parkgelände unterwegs. Er entfernte sich ohne Vorwarnung von der Gruppe. Die Polizei wurde umgehend informiert und leitete ...

Kinderbücher und ihr pädagogischer NutzenKinderbücher entführen den Nachwuchs in fremde Welten. Die Kinder erleben Abenteuer, finden Schätze, jagen Diebe oder fliegen mit ihren Einhörnern durch sternenklare Nächte. Kinderbücher laden zum Träumen und Entspannen ein, nicht umsonst ist die allabendliche Gutenacht-Geschichte bei Kindern so beliebt. Zudem bietet diese Vorleserunde auch die Möglichkeit für eine extra Kuschelstunde mit den ...

Begegnung mit Benedikt XVI. erhöht Vorfreude auf den Papst-Besuch im September Höhepunkt der Vatikan-Reise des Kardinal-Höffner-Kreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eine Delegation des Kardinal-Höffner-Kreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist während ihres Aufenthalts in der Karwoche in Rom mit Papst Benedikt XVI. zusammengetroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der ...

REINEMUND: Grün-Rot kann nur Steuererhöhungen (20.04.2011) BERLIN. Zur Ankündigung des designierten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, die Grunderwerbssteuer zu erhöhen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin Birgit REINEMUND: Es kommt, wie es zu erwarten war: Grün-Rot dreht in Baden-Württemberg unverfroren an der Steuerschraube und geht schon jetzt als die Koalition der Steuererhöher in die ...

Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im weltweiten kollektiven Gedächtnis Die Türkei muss zu einem opferorientierten Umgang mit den dunklen Seiten der eigenen nationalen Geschichte finden Am Ostersonntag gedenken die Armenier ihrer Völkermordopfer in der Frankfurter Paulskirche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die ...

Die Geldsumme haben sich die HHLler beim Stadtwerke Leipzig Marathon am vergangenen Sonntag (17. April) erlaufen. Für jeden absolvierten Kilometer wurde ein Euro durch die internationale Unternehmensberatung Hostettler, Kramarsch & Partner Holding (hkp///) gesponsert. Die so generierte Summe von 300 Euro hat hkp/// auf insgesamt 500 Euro aufgerundet. Das Geld dieser von HHL-Studenten initiierten und umgesetzten Idee kommt der "Aktion ...

Rekordbeteiligung bei "NRW kann schwimmen!" Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Das Projekt "NRW kann schwimmen!" wird in diesen Osterferien mit der Rekordzahl von 134 Schwimmkursen durchgeführt. Insgesamt haben damit seit der Premiere im Jahr 2008 über 600 Kurse stattgefunden, an denen bereits mehr als 6.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben. "NRW kann schwimmen!" richtet sich an Schülerinnen und ...

Minister Schneider: "EU-Freizügigkeit zu fairen Regeln – Equal Pay bei der Zeit- und Leiharbeit muss kommen" Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai 2011 Düsseldorf, 20.04.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister fordert mit Blick auf die Freizügigkeit von acht EU-Staaten zum 1. Mai 2011 die Bundesregierung auf, endlich per ...

Verbrauch ist 2010 weiter gestiegen – Trend zur Bodenhaltung Ostern und Eier – diese Verbindung hat eine lange Tradition. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantwortet vor dem Osterfest die wichtigsten Fragen rund ums Ei. Eierkonsum Der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch von Eiern ist in Deutschland im Jahr 2010 um 1,5 Prozent auf 214 Eier angestiegen. Damit lag der Jahresverbrauch bei ...

HAPPACH-KASAN: Nur Schwellenwerte und einheitliche Analysemethoden bringen Rechtssicherheit für Saatgut (20.04.2011) BERLIN. Zu den Berichten der deutschen Saatgutzüchter über die Untersuchungsergebnisse der behördlichen Saatgutkontrollen bei Mais erklärt die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Die Reinheit des Saatguts ist ein sehr hohes Gut. Mindestens genauso wichtig sind das ...