Gesellschaft & Familie

"Haus der kleinen Elbspatzen" erhält neues Zuhause / Sozialminister Bischoff bringt Geld für Kita in Elster Der Modernisierung des "Hauses der kleinen Elbspatzen" in Elster im Landkreis Wittenberg steht nichts mehr im Wege. Sozialminister Norbert Bischoff übergab der Kindertageseinrichtung am Mittwoch einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Mit dem Geld wird ein Ersatzneubau errichtet. Das Geld stammt aus ...

Online-Vergabe Innenminister Joachim Herrmann - Online-Vergabe der Bayerischen Staatsbauverwaltung hat sich bewährt und ist weiter auf Vormarsch "Im März ist das 45.000. elektronische Angebot auf der Vergabeplattform der Bayerischen Staatsbauverwaltung eingegangen", teilt Innenminister Joachim Herrmann mit. Die Staatsbauverwaltung führt seit sieben Jahren die Vergabe von Bauleistungen über das Internet durch. Im Jahr 2010 wurden von ...

Ausgaben für öffentliche Schulen 2008: 5 100 Euro je Schülerin und Schüler WIESBADEN - Die Ausgaben für öffentliche Schulen für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers lagen im Jahr 2008 durchschnittlich bei 5 100 Euro (2007: 5 000 Euro). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden für Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen im Jahr 2008 rund 5 600 Euro pro Kopf aufgewendet, an ...

SKUDELNY: Lärm trennt – FDP setzt sich für einen Dialog ein (26.04.2011) BERLIN. Anlässlich des morgigen 14. Tages gegen Lärm, der unter dem Motto "Lärm trennt" steht, erklärt die zuständige Berichterstatterin für Lärmschutz der FDP-Bundestagsfraktion Judith SKUDELNY: Es gibt immer zwei Seiten: Diejenigen, die Lärm verursachen und diejenigen, die davon betroffen sind. Damit führt Lärm in vielen Fällen zu einer Trennung und ...

Polizeiliche Zusammenarbeit Bayern und Québec Bayern und Québec intensivieren polizeiliche Zusammenarbeit - Gemeinsamer Kampf gegen Rockerkriminalität und Terrorismus - Innenminister Herrmann unterzeichnet Kooperationsvertrag mit der Partnerregion Der Freistaat Bayern und die kanadische Provinz Québec wollen die polizeiliche Zusammenarbeit weiter ausbauen. Die Innenminister der Partnerregionen, der Minister für Öffentliche ...

LINDNER: KRETSCHMANN droht mit Kommandowirtschaft (26.04.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zu aktuellen Äußerungen des designierten Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, WINFRIED KRETSCHMANN, erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die Beschäftigten der exportstarken Automobilindustrie erwirtschaften den Wohlstand, den Grüne doch verteilen wollen. Herr KRETSCHMANN sollte diese Branche deshalb erst ...

Delegationsreise der Deutsch-Ungarischen Parlamentariergruppe Vom 2. Mai bis 6. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ungarischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Abgeordneten Jens Ackermann (FDP), in Ungarn aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Katharina Landgraf (CDU/CSU) Dr. Matthias Middelberg (CDU/CSU) Wolfgang Gunkel (SPD) Heinz-Joachim ...

Außenminister Westerwelle: VN und EU müssen klare Antwort auf Gewalt in Syrien geben Erscheinungsdatum 26.04.2011 Zur andauernden Gewalt von Seiten syrischer Sicherheitskräfte gegenüber Demonstranten erklärte Bundesaußenminister Westerwelle heute: "Die brutalen Übergriffe auf friedliche Demonstranten und Trauernde, die an Beerdigungen teilgenommen haben, sind zutiefst schockierend. Die Verantwortlichen müssen umgehend zur ...

Verurteilung wegen "Hausverlosung" im Internet rechtskräftig Das Landgericht München I hat den Angeklagten mit Urteil vom 29. März 2010 wegen unerlaubter Ausspielung in Tateinheit mit Betrug in 18.294 tateinheitlichen Fällen u.a. zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt; die Vollstreckung der Strafe hat es zur Bewährung ausgesetzt. Nach den Feststellungen des Landgerichts veranstaltete der Angeklagte in der Zeit von ...

Verteidigungsminister de Maizière auf Antrittsbesuch in den USA Berlin, 26.04.2011. Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière startet am 26. April 2011 zu einer viertägigen Reise in die Vereinigten Staaten von Amerika. Im Rahmen des morgen beginnenden Programms sind in New York und Washington unter anderem Treffen mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon sowie dem amerikanischen Verteidigungsminister Robert ...

Verheerenden Boom von Minijobs stoppen Anlässlich der von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Zahlen von ausufernden Dumpinglöhnen in Deutschland kritisiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, die Politik der Hartz-IV-Parteien: Der Trend war abzusehen und ist hausgemacht. Sowohl Rot-Grün als auch Schwarz-Gelb priesen Minijobs als Erfolgsmodell der Agenda 2010. Diese Politik hat Deutschland europaweit ...

Rassismus ist in der SPD nun salonfähig "Angesichts des weit verbreiteten Rassismus in der bundesdeutschen Gesellschaft kapituliert die SPD vor Sozialrassisten in den eigenen Reihen. Durch das gescheiterte Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator und Bundesbanker hat die SPD die sozialdarwinistischen Thesen Thilo Sarrazins faktisch anerkannt. Die Sozialdemokraten haben ihre gesellschaftspolitische Aufgabe ...

Abriss des türkischen "Denkmals der Menschlichkeit" Versöhnung mit den Armeniern wieder in weiter Ferne Auf Anweisung des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogans wird das "Denkmal der Menschlichkeit", das an die armenischen Völkermordopfer erinnert, abgerissen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Abriss des "Denkmals der ...

Sanktionen gegen Syrien Zum brutalen Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte und der Armee gegen die friedlichen Demonstranten erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir stehen klar und unmissverständlich auf der Seite der syrischen Bürgerinnen und Bürger, die mit friedlichen Mitteln und Protestkundgebungen ihre selbstverständlichen Bürger- und Menschenrechte einfordern. Eine besondere Rolle spielen ...

Beirat der Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung beschließt Förderung von 17 Projekten Der Beirat der Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung beim Institut für Museumsforschung der Staatlichen Museen zu Berlin Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat zum sechsten Mal über Anträge zur Förderung langfristiger Projekte zur Provenienzforschung beraten und für siebzehn Projekte eine Bewilligungsempfehlung ...

Internationales Außenministertreffen für Abrüstung und Nichtverbreitung Erscheinungsdatum 26.04.2011 Am Samstag, 30. April, tagt die internationale Gruppe der "Freunde des Nichtverbreitungsvertrags" in Berlin. An der Konferenz nehmen die zehn Mitglieder der Freundesgruppe teil: Japan, Australien, Chile, Kanada, Mexiko, Niederlande, Polen, Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Deutschland. Die Gruppe war im September 2010 ...

Staatsminister Hoyer begrüßt bevorstehende Aufhebung der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für neue EU-Mitgliedsstaaten Erscheinungsdatum 26.04.2011 Zum Wegfall der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen EU-Mitgliedstaaten zum 1. Mai 2011 erklärte Staatsminister Werner Hoyer heute (26.04.): "Sieben Jahre nach dem Beitritt der zehn sogenannten neuen EU-Mitgliedstaaten war es allerhöchste Zeit, ...

Debatte um NPD-Verbot ist scheinheilig "Die Innenminister in Bund und Ländern müssen jetzt Farbe bekennen und klar angeben, ob sie die Voraussetzungen für ein neues NPD-Verbotsverfahren wirklich schaffen wollen. Dazu gehört in erster Linie die Abschaltung der Spitzel des Verfassungsschutzes", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke fährt fort: "Ein Verbot dieser faschistischen Partei ist schon ...

Minijob-Boom ist Ergebnis falscher Politik "Der Boom der Minijobs in Deutschland ist das Ergebnis falscher Politik. Er dokumentiert auf dramatische Weise das arbeitsmarktpolitische Versagen der Regierungen Schröder und Merkel. Was von regierungsoffizieller Seite als Jobwunder gefeiert wird, entpuppt sich mehr und mehr als Katastrophe für die Sozialversicherungen und als Niedriglohnfalle für die Beschäftigten", kommentiert Jutta ...

Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik: Die Gewalt, mit der in Syrien gegen Demonstranten vorgegangen wird, beunruhigt und erschüttert mich zutiefst. Ich bin schockiert über die Berichte von Toten und Verletzten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad muss ...