Gesellschaft & Familie

Eishockey-WM darf nicht in Weißrussland stattfinden Zum Austragungsort der Eishockeyweltmeisterschaft 2014 in Weißrussland erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD, Manfred Schaub: Der internationale Eishockeyverband IIHF muss Weißrussland die Eishockeyweltmeisterschaft 2014 entziehen. Dem Diktator Lukaschenko darf nicht der Anschein von öffentlicher Legitimation verschafft werden. Weißrussland unterdrückt brutal ...

Abgeordnete fuer drei Tage: 140 Jugendliche beim "Planspiel Zukunftsdialog" Zum "Planspiel Zukunftsdialog", zu dem die SPD-Bundestagsfraktion vom 6. bis 8. Mai 2012 rund 140 Jugendliche und junge Erwachsene aus ganz Deutschland erwartet, erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger: Die SPD-Bundestagsfraktion fuehrt als erste Fraktion ein eigenes Politik-Planspiel fuer Jugendliche und ...

Landesregierung fordert mehr Eiweißpflanzen auf Thüringer und deutschen Äckern Die Thüringer Landesregierung setzt sich für mehr Eiweißpflanzen auf heimischen Feldern ein. "Vor allem das Leitbild einer Regionalwirtschaft verlangt mehr Leguminosen aus Deutschland. Zur Fütterung unserer Tiere sollten wir uns nicht allein von Soja-Importen abhängig machen, für die oft sogar noch Regenwald gerodet wurde", sagte Thüringens ...

DÖRING begrüßt Bewegung bei den Grünen FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu aktuellen Äußerungen aus der Grünen-Spitze: "Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Parteivorsitzende CLAUDIA ROTH und Ministerpräsident WINFRIED KRETSCHMANN jetzt die rot-grüne Blockadefront bei dem Gerechtigkeitsthema Kalte ...

Merkel hält an Fortsetzung des Afghanistan-Krieges fest "Es ist völlig unverständlich, warum die Kanzlerin noch immer daran festhält, den Krieg in Afghanistan mit Beteiligung deutscher Soldaten zu verlängern. Gezielte Tötungen, nächtliche Überfälle und immer wieder tote Zivilisten durch NATO-Angriffe. Die Menschen in Afghanistan haben längst genug davon. Und auch die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland will den umgehenden ...

Proteste lassen sich nicht verbieten "In einer Demokratie lassen sich Proteste nicht verbieten. Für DIE LINKE ist die geplante Einschränkung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit nicht akzeptabel und wir rufen die Stadt Frankfurt auf, Demonstrationsfreiheit für alle Tage zu gewährleisten und Zeltcamps zu ermöglichen. Sollte dies nicht geschehen, behalten wir uns rechtliche Schritte vor", kommentiert Sahra Wagenknecht die ...

Steinmeier und die Stasi in Brandenburg an der Havel Unterstützung für einen ehemaligen IM Morgen lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Vorstellung des Buches "Erinnerungen an eine rote Hochburg" nach Brandenburg an der Havel ein. Vortragen wird ein ehemaliger Stasi-IM, der einer der Herausgeber und Autoren des Buches ist. Das Grußwort zur Veranstaltung wird der örtliche Wahlkreisabgeordnete und Vorsitzende der ...

Umweltminister Reinholz weist Vorwürfe des BUND zurück Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat die heute vom Vorsitzenden des BUND Thüringen, Ron Hoffmann, vorgebrachten Pauschalvorwürfe scharf zurückgewiesen. "Ich betreibe keine Lobbyarbeit für große oder kleine Mastviehhaltung, sondern wir möchten über Zusammenhänge der Tierhaltung und der Landwirtschaft aufklären", sagte der Minister. Dies ist ein klarer Auftrag aus ...

GRÜNE Landtagsfraktionen legen Konzept für Reform des Länderfinanzausgleichs vor Im Rahmen der Fachtagung "Vom Geben und Nehmen" im Bayerischen Landtag beraten Abgeordnete mehrerer Grüner Landtagsfraktionen eine Neukonzeption der Finanzbeziehungen von Bund und Länder. Die Diskussionen basieren auf einem finanzwissenschaftlichen Gutachten von Professor Dr. Nathalie Behnke, Universität Konstanz, das von den Landtagsfraktionen der ...

Blockupy-Bündnis fordert Stadt auf, Gespräche am Montag fortzusetzen * "Die Demonstranten müssen wissen, wo sie ihre Zelte aufschlagen können" / Konsens, dass von Blockupy-Aktionen keine Eskalation ausgeht Das Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt aufgefordert, zu einem konstruktiven Umgang mit den europäischen Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai zu finden und für Montag einen Gesprächstermin mit den Anmeldern zu vereinbaren. ...

Merkozy perdu Anlaesslich der Stichwahl um die Franzoesische Praesidentschaft am Sonntag erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Ab Sonntag, dem 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr gibt es das Duo Angela Merkel / Nikolas Sarkozy nicht mehr. Die Dominanz der Konservativen in allen grossen europaeischen Laendern ist damit gebrochen. Der sozialistische Praesident Francois Hollande wird deutliche Zeichen fuer ...

Manila, Philippinen: Gudrun Kopp stellt Kampagne zur Kan­di­da­tur Deutsch­lands für den Sitz des Green Climate Funds (GCF) vor Am Rande der Jahres­tagung der Asiatischen Ent­wick­lungs­bank (ADB) in Manila, Philippinen, hat die Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ) Gudrun Kopp die Kampagne zur An­sied­lung des Green ...

"Lex Jahn" bleibt ohne Wirkung Die Stasi-Unterlagen-Novelle hält dem Recht nicht stand. Auch vier Monate nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes arbeiten nach wie vor 44 Ex-Stasi-Mitarbeiter in der Behörde. Dazu erklärt Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: "Die Novellierung des Gesetzes war und ist offensichtlich verfassungswidrig, das haben wir von Anfang an gesagt. Niemanden kann es ernsthaft erstaunen, dass ...

Kordula Schulz-Asche Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses - GRÜNE gratulieren zur Wahl Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Kordula Schulz-Asche zur Wahl zur Vorsitzenden des Sozialpolitischen Ausschusses des Hessischen Landtags. "Die Fraktion freut sich sehr für Kordula Schulz-Asche. Sie wird als Vorsitzende des Ausschusses dafür sorgen, dass die sachliche Fachdiskussion in kollegialem Klima weiter ...

BMZ-Film "Mein Name ist Zukunft" in Wien ausgezeichnet Wien, Berlin – Der Kurzfilm "Mein Name ist Zukunft" wurde gestern Abend bei den Wiener Inter­nationalen Wirt­schafts­film­tagen mit der Silbernen Victoria (Ka­te­go­rie: Student) aus­ge­zeichnet. Die Wirt­schafts­film­tage sind der größte Wett­be­werb für deutsch­sprachige au­dio­visuelle Medien aus allen Bereichen der Wirtschaft und bestehen seit 50 Jahren. Bei ...

MOLITOR: Barrierefreiheit betrifft alle (04.05.2012) BERLIN. Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR: Jetzt und in Zukunft ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger die gleiche Chancen auf freie Entfaltung erhalten. Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte ...

Mindestlohn im Gastgewerbe ist noetiger denn je Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zu den Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Hotel- und Gaststaettengewerbe (Bundestags-Drucksache 17/9320) erklaert die stellvertretende tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm: Die Antwort der Bundesregierung zeigt: Der Tourismusboom in Deutschland geht an den ...

Sitzungswoche des Landtags 8. – 10. Mai - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum [1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im ...

ÖDP: Klare Trennung zwischen Fraktion und Partei Frankenberger: FDP fehlt es offenbar an Unrechtsbewusstsein Anlässlich der dubiosen FDP-Briefaktion fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung. Der Hintergrund: FDP-Fraktionsvorsitzender Brüderle ließ vor zwei Wochen einen Brief an tausende Haushalte verschicken, in dem er für die schwarz-gelbe Politik warb. Zwar darf eine ...

Staatsministerin Cornelia Pieper anlässlich der internationalen Konferenz "Building A Baltic Sea Tourism Region" 03.05.2012 -- es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der deutschen Ostseeratspräsidentschaft möchte ich Sie ganz herzlich willkommen heißen hier im Ostseebad Warnemünde der Hansestadt Rostock. Die gemeinsame Einladung des Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern und mir als ...