Gesellschaft & Familie

Dirk Niebel: "Deutsch­land erfüllt G8-Ver­pflich­tungen von L’Aquila zur Ernährungs­sicherung" Berlin – Zur aktuellen Debatte über die Um­setzung der G8-Ver­pflich­tungen von L’Aquila zur Er­näh­rungs­siche­rung er­klärte Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel: "Deutsch­land erfüllt seine Zu­sagen, im Zeit­raum von 2010 bis 2012 ins­ge­samt 2,1 Milliarden Euro für länd­liche Ent­wick­lung und ...

Aigner: Alle Kräfte im Kampf gegen Hunger aktivieren Bundeslandwirtschaftsministerin zum Treffen der G8-Staaten in Camp David Mit Blick auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten am 18. und 19. Mai 2012 im amerikanischen Camp David erklärt Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner: "Die internationale Gemeinschaft darf beim Kampf gegen den Hunger in der Welt nicht nachlassen. Wir müssen gemeinsam noch ...

Unternehmen mit besonderem Engagement für Menschen mit Behinderungen gesucht / 2. Runde für Wettbewerb "Pro Engagement" In Sachsen-Anhalt wird zum zweiten Mal ein Ehrenpreis für Unternehmen vergeben, die sich in besonderer Weise für Menschen mit Behinderung engagieren. Der Behindertenbeirat des Landes ruft Unternehmen aus der Privatwirtschaft sowie der öffentlichen Hand auf, sich mit Projekten für Barrierefreiheit zu bewerben. Die ...

Menschenrechtsausschuss: Abgeordnete übernehmen Patenschaften für ausländische Kolleginnen und Kollegen, deren Rechte bedroht sind Die Abgeordneten Erika Steinbach und Viola von Cramon-Taubadel haben im Rahmen des Programms des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für die ehemalige ukrainische Premierministerin und Oppositionsführerin Julija Timoschenko und den ...

Wer heute guten Lagerraum für einen Kindergarten braucht und ein Angebot vom Fertiggaragen-Hersteller www.MC-Garagen.de einholt, hat hierfür gute Gründe. Und der Kostenverantwortliche, der Planer und der Bauherr werden weitere gute Gründe erfahren, sobald sie zu einem regional zuständigen Fachberater von MC-Garagen aus Mannheim Kontakt aufnehmen. Der Raumbedarf mag sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte ändern. Es ist gut zu wissen, ...

Elektronische Fußfessel – von Privaten Firmen angelegt und überwacht? Elektronische Fußfessel ist keine Privatsache "Das Anlegen der elektronischen Fußfessel gehört nicht in die Hände privater Firmen", sagt Daniel May, Obmann der GRÜNEN im Unterausschuss Justizvollzug im Hessischen Landtag. "Bei so einem sensiblen Thema wie der Überwachung von Menschen muss der Staat die Kontrolle behalten", meint der GRÜNEN Abgeordnete. Die ...

Außenminister Westerwelle: Partnerschaftsabkommen zeigt, dass wir Afghanistan nicht vergessen werden Außenminister Westerwelle erklärte heute (16.05.) nach einem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Karzai gegenüber Medienvertretern: Ich freue mich darüber, dass die Bemühungen zur Ausarbeitung des deutsch-afghanischen Partnerschaftsabkommens zum Erfolg geführt haben. Das Abkommen ist wichtig für die künftige ...

Dirk Niebel: "Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und af­gha­nische Re­for­men gehen Hand in Hand" Berlin – Heute traf Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel den Prä­si­den­ten der Is­la­mischen Re­pu­blik Af­gha­nistan, Hamid Karsai, zu einem Gespräch über die deutsch-afghanische Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit. Dabei ging es neben den Rah­men­be­din­gun­gen für die ...

Trauer um Arno Lustiger Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, würdigt die Verdienste des Historiker und Publizisten Arno Lustiger, dessen Tod heute bekannt wurde. "Arno Lustiger überlebte sechs Konzentrationslager und zwei Todesmärsche. Nach Kriegsende profilierte sich der Frankfurter Bürger als Forscher über den jüdischen Widerstand während der NS-Zeit. Er war maßgeblich am ...

Bundestagspräsident Lammert würdigt Arno Lustiger: "Zeichen der Hoffnung in schwieriger Zeit" Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Lebenswerk des verstorbenen Historikers und Publizisten Arno Lustiger gewürdigt. In einem Kondolenzschreiben an dessen Lebensgefährtin schreibt Lammert: "‘Die Wege der Erinnerung sind schwierig, aber solange wir leben, sollten wir sie alle in unserem Gedächtnis behalten‘, hat Arno Lustiger am ...

Bartsch sollte einem erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2013 nicht im Wege stehen "Mit Dietmar Bartsch als Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 dürfte der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag zur "Mission Impossible" werden. Daher sollte Bartsch die Mehrheitsverhältnisse in der Partei akzeptieren und einem erfolgreichen Bundestagswahlkampf nicht im Wege stehen," erklärt Wolfgang Neškovic, Justiziar der ...

GRÜNE: Keine befriedigende Antwort - Warum hat Hessen die Ermittlungen durch das BKA abgelehnt? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass von der Landesregierung auch in der Sitzung des Innenausschusses keine befriedigende Antwort auf die Frage gegeben wurde, warum Hessen in der Innenministerkonferenz die Ermittlungen durch das BKA abgelehnt hat. "Welche Gründe gegen die Zentralisierung der Ermittlungen der ...

Rechtsextremismus - SPD und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Bekämpfung des Rechtsextremismus ist eigenständige gesamtgesellschaftliche Aufgabe Die Abgeordneten von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Lisa Gnadl und Jürgen Frömmrich haben sich im Anschluss an die Beratungen ihres gemeinsamen Antrags zum konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus in der heutigen Sitzung des Innenausschusses enttäuscht darüber gezeigt, dass sich die Fraktionen ...

Terminhinweis in Sachen 1 StR 103/12 für den 22. Mai 2012 Verhandlungstermin: 22. Mai 2012 1 StR 103/12 Landgericht Hamburg – Urteil vom 1. November 2011 - 630 KLs 2/11 Der Angeklagte J wurde im November 2010, rechtskräftig seit Juli 2011 – wegen Steuerhinterziehung in 16 Fällen zu einer zur Bewährung ausgesetzten Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Nach den Urteilsfeststellungen hatte J als Geschäftsführer ...

Dirk Niebel begrüßt sin­ken­de Mütter­sterb­lich­keit Laut neuesten Zahlen der Vereinten Nationen ist die Mütter­sterb­lich­keit seit 1990 um fast die Hälfte gesunken. Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel begrüßte diese Ent­wick­lung: "Die Hal­bie­rung der Mütter­sterb­lich­keit inner­halb von zwan­zig Jahren ist ein großer Erfolg und ein sehr er­mu­ti­gendes Signal. Sie zeigt aber auch, dass ...

Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet: Deutschland übernimmt die Vorreiterrolle in Europa Das neue Gesetz gegen Kostenfallen im Internet tritt zum 1. August 2012 in Kraft, Quelle: BMELV, Walkscreen Als "Meilenstein im Kampf gegen Abzocke im Internet" sieht Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner das neue Gesetz gegen Kostenfallen im Internet: "Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt zum besseren Schutz der Verbraucherinnen ...

Fracking in Nordhessen - GRÜNE: Risiken noch nicht vorhersehbar "Keine Klarheit" hat nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Präsentation der BNK Deutschland GmbH im Umweltausschuss gebracht. BNK will in Nordhessen unkonventionelle Erdgaslagerstätten erkunden (Fracking). "Wir haben heute von BNK viele Sprechblasen gehört, die nicht zur Klärung unserer Fragen geführt haben. Im Gegenteil, wir sind eher noch ...

Wir trauern um Arno Lustiger Zum Tod von Arno Lustiger erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "In tiefer Betroffenheit erfahren wir vom Tod Arno Lustigers. Als Überlebender des Holocausts war er einer der wichtigsten Zeitzeugen zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Arno Lustiger dokumentierte die Spuren der Menschlichkeit und der Hoffnung im Kampf gegen die Nazi-Barbarei. Er gab der historischen Forschung ...

Verhör abgelehnter Asylbewerber durch chinesische Sicherheitsbeamte $uuGRÜNE: Rechtsbeschneidungen nicht hinnehmbar Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Ablehnung ihres Antrages zum Verhör von abgelehnten chinesischen Asylbewerbern durch die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP. In ihrem Antrag fordern DIE GRÜNEN, dass abgelehnte Asylbewerber zur Identitätsfeststellung nicht durch Bedienstete von Staaten ...

"Schneller, höher, weiter" in der Forschungspolitik "Das Forschungsministerium feiert Publikationsrekorde der Forschung und steigende Exportquoten der Unternehmen, während in der Wissenschaft längst Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit und Entschleunigung neu debattiert werden. Die Tonnenideologie feiert fröhliche Urständ", kommentiert Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgestellten Bericht ...