Gesellschaft & Familie

Bundesregierung muss beim Kita-Ausbau endlich handeln Zum aktuell von der SPD verabschiedeten Aktionsplan "Kitaausbau voran treiben - Rechtsanspruch sichern!" erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die Zeit draengt: Noch 15 Monate bleiben bis zum Inkrafttreten eines Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz fuer Kinder ab dem 1. Geburtstag. Es wird hoechste Zeit, dass die zustaendige ...

Außenminister Westerwelle verurteilt Terroranschlag in Jemen Erscheinungsdatum 22.05.2012 Zu dem Selbstmordanschlag auf Mitglieder der jemenitischen Streitkräfte in Sanaa (Jemen), erklärte Außenminister Westerwelle heute (21.05.) in Chicago: Ich verurteile den Terroranschlag in Jemen auf das Schärfste. Unser Mitgefühl ist mit den Familien, die jetzt so viele Opfer zu beklagen haben. Wir werden nicht zulassen, dass der Terror ...

Die Landesgartenschau 2018 findet in Bad Schwalbach statt Die Landesgartenschau 2018 wird in Bad Schwalbach stattfinden. Das hat gestern Abend das Hessische Kabinett beschlossen. "Die Stadt Bad Schwalbach hat unter dem Leitthema ‚…im Zauber des Kurparks‘ ein attraktives Konzept zur Durchführung der Landesgartenschau für das Jahr 2018 vorgelegt", begründete der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier die Entscheidung und ...

Die internationale Entwicklungsorganisation "Das Hunger Projekt e.V." trägt im Rahmen ihrer Entwicklungsprogramme zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen in Afrika bei. Der Afrikatag erinnert an die Gründung der Organisation für Afrikanische Einheit am 25. Mai 1963. Sie gilt als Vorgängerorganisation der 2001 gegründeten Afrikanischen Union. An diesem Tag wurde in Addis Abeba (Äthiopien) die Charta von 30 afrikanischen Staaten ...

Auszeichnung für vorbildliche Klima- und Kulturforschung Wissenschaftsministerin Schulze zeichnet Kulturwissenschaftliches Institut Essen als "Ort des Fortschritts" aus Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat heute das Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI) als "Ort des Fortschritts" ausgezeichnet. Bei der Preisverleihung lobte die Ministerin das Institut vor allem für seine besondere Forschungsleistung im Schwerpunkt ...

Blockupy: Strategie von Stadt Frankfurt, Hessischem Innenministerium und Polizei ist gescheitert * Nicht gelungen, Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik zu diskreditieren Zu den Äußerungen von Hessens Innenminister Boris Rhein, der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, des Frankfurter Vize-Polizeipräsidenten Bereswill sowie des Polizeieinsatzleiter Schneider bei einer Pressekonferenz am heutigen Montag erklärt das ...

MÜLLER-SÖNKSEN: Wort gehalten! Stiftung zur Entschädigung der Radarstrahlenopfer nimmt Arbeit auf (21.05.2012) BERLIN. Zur morgigen Unterzeichnung des Treuhandvertrages zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Soldatenhilfswerk zur Gründung einer Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA, erklärt der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt ...

Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen Zum Start des Pilotbetriebs der elektronischen Hochschulzulassung und dem Schweigen der Bundesbildungsministerin erklaert der Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Schmalkalden, Eberswalde und Nordhausen - wenigstens diese drei Fachhochschulen beteiligen sich an der elektronischen Hochschulzulassung. Insgesamt sind bislang lediglich 18 ...

SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor Aus Anlass des heutigen Internationalen Tags der kulturellen Vielfalt der UNESCO stellt die SPD-Bundestagsfraktion "Zwoelf Thesen fuer ein faires und zeitgemaesses Urheberrecht" vor. Dazu erklaeren der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka, der Sprecher der AG Kultur und Medien Siegmund Ehrmann, die stellvertretende Sprecherin der ...

Nationalist gewinnt Praesidentschaftswahlen in Serbien Zur Praesidentschaftswahl in Serbien erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: Die Praesidentschaftswahlen in Serbien haben einen Ueberraschungssieger: Tomislav Nikolic. Mit diesem Ergebnis wird der Weg Serbiens in die EU nicht leichter. Der Nationalist Nikolic hat zwar in juengster Zeit seine Liebe zum EU-Beitritt bekundet - ...

Rösler: Besseres Recht und weniger Bürokratie für mehr Wachstum in Europa Datum: 21.5.2012 Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute zur Konferenz "Bürokratie abbauen, Wachstum fördern - Bessere Rechtsetzung in der EU" nach Berlin eingeladen. Rund 150 Gäste diskutierten mit hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über Stand und Zukunft der Besseren Rechtsetzung in ...

Die zehn wichtigsten Punkte einer Urheberrechtsreform Anlässlich der anhaltenden Debatten rund um das Urheberrecht möchte die Piratenpartei Deutschland zehn konkrete Forderungen zu einer Reform des Urheberrechts, anhand des beschlossenen Programms auflisten. Durch diese Änderungen soll das Urheberrecht erneuert und an die Anforderungen der Informationsgesellschaft angepasst werden. Bei dieser Reform sollen Chancen des Internets ...

Piratenpartei lädt zu basisdemokratischer Debatte über das Urheberrecht ein Die Piratenpartei Deutschland ruft alle Kulturschaffenden, Rechteinhaber und Nutzer dazu auf, sich an einem Austausch über das Urheberrecht zu beteiligen. Thematisch orientieren sich die zu schaffenden Diskussionsrunden an den Schwerpunkten GEMA, Rock- und Popkultur, klassische Musik, Autoren/Journalisten, Filmschaffende, Software und Bildung/Schule. Nach ...

Angola: Vergewaltigung und Misshandlung kongolesischer Migranten stoppen Regierung muss Sicherheitskräfte kontrollieren (Johannesburg) – Angolanische Sicherheitskräfte misshandeln regelmäßig irreguläre Migranten, die aus Angola abgeschoben werden, durch sexuelle Gewalt sowie anderen erniedrigende und unmenschliche Behandlung. Der heute erschienene 50-seitige Bericht "‘If You Come back We Will Kill You‘: Sexual Violence and ...

Neuer Wettbewerb "Kultur- und Kreativpiloten!" startet Bis zum 15. Juli 2012 können sich Künstler und Kulturschaffende um die Auszeichnung "Kultur- und Kreativpiloten" Deutschlands bewerben. Gesucht sind einfallsreiche Köpfe, die mit innovativen Geschäftsideen überzeugen. "Die Kultur- und Kreativwirtschaft gehört heute zu den wichtigsten Wirtschaftsbranchen und ist ein Zukunftsmotor für unser Land. Die Auszeichnung soll helfen, ...

KURTH / GÜNTHER: Sportentscheidungen nicht zum Spielball der Politik machen (21.05.2012) BERLIN. Zur bevorstehenden Fußball-EM in Polen und der Ukraine sowie zur Ablehnung von Boykottandrohungen durch die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko erklären der Berichterstatter für die Ukraine der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH sowie der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER: Politiker ...

SPD-Aktionsplan: Kitaausbau vorantreiben – Rechtsanspruch sichern! Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat heute in Berlin folgenden Aktionsplan zum Kitaausbau vorgestellt: In knapp 15 Monaten ist es soweit: Der Rechtsanspruch auf einen Platz in der KiTa oder Tagespflege ab dem ersten Geburtstag tritt in Kraft. Ab dem 1. August 2013 ...

STINNER: Serbien: Wahl ist keine Abwendung von Europa (21.05.2012) BERLIN. Zur Wahl des neuen serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer STINNER: Zum ersten Mal seit langen Jahren hat Serbien in einer Wahl nicht über eine europäische Richtungsentscheidung abgestimmt. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes standen innenpolitische Themen. Beide Kandidaten haben erklärt, ...

Sarrazin schafft sich ab - endgültig "Die Thesen seines neuen Buches sind so krude, dass nur eine Schlussfolgerung bleibt: Sarrazin schafft sich ab - endgültig", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch. "Das ist nichts als ein plumper Versuch, mit gezielten Provokationen den Verkauf des Buches anzukurbeln und seinen persönlichen Reibach zu machen." Bartsch weiter: "Man sollte diese Mischung ...

Huber:Umweltbildung ist Schlüssel zu mehr Artenschutz - Neues Projekt im Botanischen Garten zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt gestartet / Schmetterlingspavillon spielerisch entdecken Der Botanische Garten in München ist eine Schatzkammer der Biodiversität. "Kinder sollen intensiv die heimischen Tier- und Pflanzenarten erleben können. Nur wenn sie die Natur vor ihrer Haustür kennen, achten sie auch auf sie", betonte Dr. ...