Gesellschaft & Familie

"Kulturwandel" in der Deutschen Bank lediglich PR-GagZu Berichten, die Deutsche Bank handele wieder verstärkt mit Hochrisikopapieren, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:Die Deutsche Bank als eines der systemrelevantesten Kreditinstitute weltweit hat die ganz klare Verantwortung, in besonderer Weise für Finanzmarktstabilität zu sorgen. Berichte, die Deutsche Bank würde wieder verstärkt mit ...

NDR Kultur "Foyerkonzert on tour": "Timeless" - Barockgitarre statt Badehose bei Klassik im PoolLive-Stream des Konzerts: Sonnabend, 26. Januar, 18.00 Uhr, NDR.de/ndrkultur Sendung: Dienstag, 29.1, 21.00 Uhr (Wiederholung: 31.1., 23 Uhr ), NDR KulturKlassik im Konzertsaal - kann jeder. Klassik im Pool - das ist eher etwas für Spezialisten. Die Lautten Compagney Berlin, eines der renommiertesten deutschen Barockensembles, gibt am 26. Januar ein ...

Letzte Sitzung der Internet-EnqueteZeit: Montag, 28. Januar 2013, 13 UhrOrt: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E. 400Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft kommt am 28. Januar 2013 ab 13 Uhr zu ihrer letzten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Verabschiedung dreier weiterer Zwischenberichte und des Schlussberichtes. Damit wird die Kommission ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abschließen.In der letzten ...

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorDer u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt.Die Beklagte bietet im Internet Glücksspiele und Sportwetten an. Die Klägerin, die staatliche Lottogesellschaft von Nordrhein-Westfalen, hält dieses Angebot für ...

"Chancen für Kinder!" UNICEF und Deutsches Kinderhilfswerk geben Motto zum Weltkindertag 2013 bekannt"Chancen für Kinder!" - so lautet das diesjährige Motto von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk zum Weltkindertag am 20. September. Damit möchten die Kinderrechtsorganisationen das Recht der Kinder auf gleiche Chancen im Bildungssystem in den Mittelpunkt stellen."Das deutsche Bildungssystem hat in puncto Chancengleichheit ...

Über die Köpfe der Beteiligten hinwegDie wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag MARIE LUISE VON HALEM hat den heute mit rot-roter Landtagsmehrheit gefassten Beschluss, die BTU Cottbus und die Hochschule Lausitz zu einer 'Universität Lausitz' zusammen zu führen, scharf kritisiert. "Die Fusion wird gegen den Willen derer erzwungen, die für ihre Umsetzung verantwortlich sind. Das ...

Bayerischer Kabarettpreis 20132013 wird der "Bayerische Kabarettpreis" zum 15. Mal vom Bayerischen Rundfunk gemeinsam mit dem Münchner Lustspielhaus verliehen. Die Aufzeichnung der Preisverleihung im Münchner Lustspielhaus findet am Montag, 15. Juli 2013, statt und wird am Freitag, 19. Juli 2013, um 22.00 Uhr im Bayerischen Fernsehen ausgestrahlt. Claus von Wagner führt als Gastgeber und Moderator durch den Abend. Bayerischer Rundfunk - ...

Das Flaggschiff der Filmgeschichte wird 50Deutsche Kinemathek ist Filmmuseum, Archiv, Verleih und vieles mehrDie Deutsche Kinemathek feiert am morgigen Donnerstag ihren 50. Geburtstag. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert der Deutschen Kinemathek zu ihrem 50. ...

David Cameron beim Wort nehmenRede verschafft mehr Klarheit über die britische PositionDer britische Premierminister David Cameron hat in seiner heutigen Grundsatzrede zur Europapolitik dringende Reformen der Europäischen Union angemahnt und bis 2017 ein Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU angekündigt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, Michael ...

Peer Steinbrück auf der Internationalen Grünen Woche in BerlinPeer Steinbrück besucht am Freitag, dem 25. Januar 2013, gemeinsam mit dem Landwirtschaftsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, die Internationale Grüne Woche.Der Rundgang findet stattam Freitag, 25. Januar 2013, um 11:00 Uhr,Startpunkt: Bühne Mecklenburg-Vorpommern-Halle (5.2b)Im Anschluss an den Rundgang findet ab 13:00 Uhr eine gemeinsame ...

Vive l'utopie - Vive Dany le RougeZur Verleihung des 48. Theodor Heuss Preises an Dany Cohn-Benditerklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN:"Herzlichen Glückwunsch Dany Cohn-Bendit zum Theodor Heuss Preis! AlsVisionär, Vorkämpfer und Streiter für ein geeintes Europa, eine offeneGesellschaft und soziale Gerechtigkeit kämpft er bereits sein ganzespolitisches Leben lang. Damit ist Dany Cohn-Bendit ...

Plagiatsverfahren gegen Schavan: Autonomie der Hochschule Düsseldorf achtenAnlässlich der Entscheidung des Rates der Philosophischen Fakultät der Uni Düsseldorf, das Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan einzuleiten, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:Die Universität Düsseldorf hat unabhängig von ...

Herkes empfängt georgischen Infrastrukturminister NarmaniaDie Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Anne Ruth Herkes, wird heute in Berlin den georgischen Minister für Infrastruktur und regionale Entwicklung, David Narmania, zu einem Gespräch über den Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen treffen. Bei dem Treffen handelt es sich um das erste Treffen der Bundesregierung mit einem Vertreter der ...

Haftung des Erben für Forderungen aus dem MietverhältnisDer Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit dem Umfang der Haftung des Erben für Forderungen aus dem - mit dem Tod des Mieters auf den Erben übergegangenen - Mietverhältnis beschäftigt.Der Vater der Beklagten war Mieter einer Wohnung in Nürnberg. Er starb am 8. Oktober 2008. Der Kläger macht aus abgetretenem Recht der Vermieterin gegen die Beklagte als Erbin ihres ...

"Montagsauto"Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, wann ein Fahrzeug als sogenanntes "Montagsauto" einzustufen ist und daher ein weiteres Nacherfüllungsverlangen für den Käufer unzumutbar ist.Der Kläger kaufte am 14. Juni 2008 zum Preis von 133.743 € brutto von der Beklagten ein neues Wohnmobil, das ihm Ende April 2009 gegen Zahlung des Kaufpreises ausgeliefert wurde.Im Zeitraum von Mai 2009 bis ...

Nach den Wahlen steht Israel vor großen außenpolitischen HerausforderungenRegierungsbildung könnte sich schwierig gestaltenGestern fanden in Israel vorgezogene Parlamentswahlen statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Das Wahlbündnis des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wird trotz Verlusten die stärkste Kraft in der neuen Knesset. Die Regierungsbildung könnte ...

Netanjahu wird starre Haltung zu Nahost-Gesprächen nicht länger durchhalten können"Israels Ministerpräsident Netanjahu ist durch die Knesset-Wahlen geschwächt. Ein von vielen Beobachtern befürchteter weiterer Rechtsruck ist ausgeblieben. Die Umverteilung der Stimmen im rechten Lager ist für die israelische Regierungspolitik nicht so gravierend. Gravierend und damit auch interessanter für die deutsche Politik ist, dass die unbewegliche ...

Schäfer-Gümbel: Hessen braucht den WechselDie hessische Landesregierung hat ihre Pläne für den Termin der Landtagswahl in Hessen bekannt gegeben. Im Interview mit dem Online-Portal spd.de spricht der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel über den bevorstehenden Wahlkampf: spd.de: Herr Schäfer-Gümbel, Rot-Grün hat in Niedersachsen nach einer spannenden Wahlnacht gewonnen. Inwiefern gibt das Ergebnis aus Niedersachsen ...

Ansprache von Staatsministerin Cornelia Pieper beim Neujahrsempfang des Ost- und Mitteleuropavereins-- es gilt das gesprochene Wort --Sehr geehrter Herr Minister Narmania,Exzellenzen, Mitglieder des Deutschen Bundestags, sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter Herr Dr. Lenga,ich freue mich sehr, Sie heute anlässlich des Neujahresempfangs des Ost- und Mitteleuropa Vereins hier im Auswärtigen Amt begrüßen zu können. Auch wenn das neue ...

Cameron-Rede: "Halb zog es ihn - halb sank er hin""Die EU lediglich auf einen gemeinsamen Binnenmarkt ohne soziale Bindungen und bar jeder Regulierung der Finanzmärkte zu reduzieren, dürfte durchaus der Überzeugung Camerons entsprechen. Europa aber sollte sich keinesfalls auf eine weitere erpresserische Runde im Rosinenpicken durch einen hilflosen britischen Regierungschef einlassen, sondern darauf dringen, dass die britischen Sonderrechte ...