Gesellschaft & Familie

Zusammenarbeit mit Südafrika ausbauen Deutsch-Südafrikanisches Jahr der Wissenschaft: Schavan trifft Partner aus Forschung, Politik und Wirtschaft in Johannesburg, Pretoria und KapstadtBundesforschungsministerin Annette Schavan reist heute nach Südafrika. Dort wird sie mit Vertretern aus Wissenschaft, Forschung, Politik und Wirtschaft zusammentreffen und über den weiteren Ausbau der Kooperation sprechen. "Im Rahmen des ...

DJIR-SARAI: Hoffnungsschimmer im Iran-Dialog Zum Gesprächsangebot zwischen den USA und dem Iran erklärt der Vorsitzende der AG-Außen der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:Die FDP-Bundestagsfraktion lobt die Gesprächsbereitschaft zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran. Es bleibt abzuwarten, wie das Angebot der US-Administration vom religiösen Führer des Irans bewertet wird. Dennoch machen die Äußerungen des ...

Ramsauer: Deutschland ist wichtiger Wirtschaftspartner für den IrakDer Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, reist mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in den Irak.Vor seiner Abreise sagte Ramsauer in München:"Jetzt nehme ich die Gelegenheit wahr, den Besuch meines Amtskollegen, des irakischen Transportministers Hadi Farhan al-Amiri vom letzten Jahr zu erwidern und Kontakte im Verkehrs- und ...

"Pille danach" rezeptfrei machen"Wer sich aus ideologischen Gründen, wie bisher die katholische Kirche, gegen eine rezeptfreie Abgabe der 'Pille danach' wendet, nimmt bereitwillig in Kauf, dass Frauen ungewollt schwanger werden. Denn die Einnahme der Wirkstoffe muss schnellstmöglich erfolgen, um überhaupt zu sein. Deshalb müssen die bisherigen Hürden für Mädchen und Frauen, um an ein Notfallpräparat wie die 'Pille danach' zu kommen, ...

Der Frühling und vor allem der Sommer stehen schon vor der Tür, da wird es höchste Zeit den eigenen Garten auf Vordermann zu bringen. Dies hört sich einfach an, ist aber in den meisten Fällen nicht für jeden so einfach zu realisieren. Gilt es doch ein harmonisches Gesamtbild zu konstruieren, wobei dieses mit der Auswahl und Zusammenstellung von Blumen und Pflanzen erst beginnt. Darüber hinaus sind noch viele andere Dinge notwendig um eine ...

Ehe- und Familienförderung auf den Prüfstand stellenZu der aktuellen Berichterstattung über die Evaluierung familienpolitischer Leistungen erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks:Es ist längst überfällig, die Ehe- und Familienförderung auf den Prüfstand zu stellen und entsprechende Gutachten endlich zu veröffentlichen. Die aktuelle Kritik ...

Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte AuswertungFamilienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte AuswertungGesamtzusammenhänge herstellenDerzeit wird der Nutzen der familienpolitischen Leistungen diskutiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach:"Erstmals werden die ehe- und familienbezogenen Leistungen evaluiert. Es ist gänzlich verfehlt, ...

WESTERWELLE-Interview für das "Handelsblatt" Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab dem "Handelsblatt" (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Till Hoppe und Markus Fasse: Frage: Herr Minister, die Supermacht USA findet Asien inzwischen interessanter als den alten Verbündeten Europa, was nicht verwundert: Europa wächst 2013 voraussichtlich um 0,4 Prozent, Asien um 6,5 Prozent. Verlieren ...

Niebel-Interview für "Die Welt" Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit DIRK NIEBEL, gab der "Welt" (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Claudia Ehrenstein und Karten Kammholz: Frage: Herr Minister, vor zwei Jahren waren Sie mit Außenminister Westerwelle auf dem Tahrirplatz von Kairo und wurden bejubelt. Was ist von der Euphorie geblieben? NIEBEL: Geblieben ist ein ...

Niebel-Interview für die "Pforzheimer Zeitung" Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit DIRK NIEBEL, gab der "Pforzheimer Zeitung" (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Alexander Huberth und Magnus Schlecht: Frage: Herr Niebel, hat die FDP ein Frauenproblem? NIEBEL: Nein. In Pforzheim zum Beispiel haben wir mit Caro May und Monika Rieger zwei junge Frauen an der Spitze, die sich ...

ÖDP-Chef Frankenberger auf Platz 3 der bayerischen Landesliste zur BundestagswahlFrankenberger: "Bei uns stehen Frauen an vorderster Front"Die bayerischen Delegierten des Landesparteitages der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wählten den ÖDP-Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger auf Platz 3 der Landesliste zur Bundestagswahl. Auf Platz 1 und 2 kandidieren Claudia Wiest (Oberpfalz) und Gabriele Schimmer-Göresz (Schwaben). In ...

Folgenschwere Versäumnisse bei der Übernahme von Volkspolizisten und Stasi-Mitarbeitern in den Polizeidienst(Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Brandenburger Landtag)Zu der heutigen Anhörung in der Enquetekommission Aufarbeitung zur Übernahmepraxis belasteter Polizisten erklären die Enquetemitglieder AXEL VOGEL (FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und LINDA TEUTEBERG (FDP-FRAKTION):Die Anhörung hat ...

Rede von Staatsminister Michael Georg Link vor dem Deutschen Bundestag bei der 1. Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 9. Dezember 2011 über den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union, 1. Februar 2013-- es gilt das gesprochene Wort --Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ende 2011 haben die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU sowie der Republik Kroatien den Vertrag über den Beitritt Kroatiens zur EU ...

Bundesrat billigt 17 GesetzeDer Bundesrat hat heute den Weg für zahlreiche Gesetze frei gemacht. Sie können nun dem Bundespräsidenten zur Verkündung zugeleitet werden. Die Länder akzeptierten unter anderem Verbesserungen der Patientenrechte, die Finanzierung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen, das neue Tierschutzgesetz und umfangreiche Änderungen im Mietrecht.Zugestimmt hat der Bundesrat auch der Anhebung des steuerlichen ...

Neues Tierschutzrecht kann in Kraft tretenDie Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das Dritte Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes gebilligt. Es dient der Umsetzung der Europäischen Versuchstierrichtlinie in nationales Recht. Zudem ändert und ergänzt es das geltende Tierschutzrecht. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet.Impressum: Bundesrat | Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, ...

Außenminister Westerwelle trifft spanischen Amtskollegen García-MargalloAußenminister Westerwelle trifft am Montag (04.02.) seinen spanischen Amtskollegen José Manuel García-Margallo zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden aktuelle Themen der internationalen Politik sowie europapolitische Fragen stehen.Das Zusammentreffen der beiden Außenminister ist Teil der deutsch-spanischen Regierungskonsultationen, ...

Länder wollen Waffenrecht verschärfenDer Bundesrat möchte verhindern, dass Extremisten legal an Waffen kommen. Aus diesem Grund hat er in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Waffengesetzes beschlossen. In Zukunft sollen die Genehmigungsbehörden bei der regelmäßigen Zuverlässigkeitsprüfung auch Auskünfte von Verfassungsschutzbehörden abfragen. Dies sei insbesondere dann sinnvoll, wenn der Waffenbesitzer bisher ...

Besseres Tierschutzgesetz erst nach der BundestagswahlAnlässlich der Entscheidung des Bundesrats, beim Tierschutzgesetz den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen, erklärt der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:Heute blieb die letzte Chance ungenutzt, das Tierschutzgesetz der schwarz-gelben Koalition doch noch zu verbessern. Das ist höchst bedauerlich. Das schwarz-gelbe Tierschutzgesetz ist ein verheerender ...

Mehr Geld für Kinder-BetreuungsplätzeDer Bundesrat hat heute einem Gesetz zugestimmt, das die finanzielle Grundlage für 30.000 neue öffentlich geförderte Kinder-Betreuungsplätze bildet. Es setzt eine Vereinbarung von Bund und Ländern um, die hierfür erforderlichen Investitions- und Betriebskosten gemeinsam zu finanzieren. Für den Betreuungsausbau stellt das Gesetz daher rund 580 Millionen Euro zur Verfügung. An den Betriebskosten wird ...

Staatsministerin Pieper fordert freie und faire Wahlen in TogoStaatsministerin Cornelia Pieper traf heute (01.02.) mit dem Premierminister der Republik Togo, Kwesi Séléagodji Ahoomey-Zunu, zu einem Gespräch zusammen. Darin forderte Staatsministerin Pieper zur Einhaltung der Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie zur Achtung der Menschenrechte auf. Nach dem Treffen sagte sie:"Die innenpolitische Situation in Togo macht uns ...