Gesellschaft & Familie

Seit jeher ist der Schmölderpark ein beliebtes Ausflugsziel für Familien, Paare und Naturfreunde. Auch Anwohner schätzen die hohe Lebensqualität und besondere Atmosphäre, die durch die teils 180 Jahre alten Buchen, weiten Wiesen und liebevoll bepflanzten Beete geschaffen wird. Viele Mönchengladbacher engagieren sich persönlich dafür, dass der Schmölderpark auch weiterhin so attraktiv für Besucher und Einwohner bleibt.Trotz der ...

Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs der nordischen Länder in HelsinkiDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am Dienstag, 29. Januar 2013, an der Jahrestagung der SAMAK, der gemeinsamen Organisation der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs und der Vorsitzenden der Gewerkschaftsdachverbände der nordischen Staaten, in Helsinki teil. An der SAMAK-Jahrestagung nehmen u.a. der Vorsitzende ...

Außenminister Westerwelle empfängt australischen Außenminister Carr - Unterzeichnung der "Berlin-Canberra-Erklärung"Bundesaußenminister Guido Westerwelle trifft am Montag, den 28. Januar, den australischen Außenminister Bob Carr zu dessen Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt.Neben Fragen des weiteren Ausbaus der bilateralen Beziehungen stehen vor allem aktuelle regional- und sicherheitspolitische Themen auf der Agenda.Im Anschluss an das ...

Es geht um gleiche Rechte und gleichen RespektZur Debatte über Sexismus in der Politik erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die Debatte, die der Stern und zuvor der Spiegel mit ihren Berichten über Sexismus in der Politik begonnen haben, ist wichtig und längst überfällig. Sie zeigt immer noch existierende Strukturen ...

Außenminister Westerwelle trifft indischen Außenminister KurshidAußenminister Guido Westerwelle empfängt am Montag, 28.01., seinen indischen Amtskollegen Salman Kurshid zu dessen Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt in Berlin.Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Indien einschließlich der Vorbereitung der deutsch-indischen Regierungskonsultationen im April. Weitere ...

Russland verabschiedet sich immer weiter von Demokratie und Menschenrechten"Putins Pläne, nun auch die öffentliche Rede über Homosexualität in ganz Russland unter Strafe zu stellen, behindern im größten Land der Welt den Kampf gegen Aids in unerträglicher Weise und sind auf das Schärfste zu verurteilen", so Stefan Liebich, Europapolitiker der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Abstimmung über das Verbot von 'Homosexuellen-Propaganda' in ...

Mit einer guten Ausbildungsqualität Abbrüche verhindern"Ich warne davor, die Schuld für die hohe Zahl an Ausbildungsabbrüchen einseitig den jungen Menschen in die Schuhe zu schieben. Oftmals bleibt ihnen keine andere Wahl. Sie wählen lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende", so Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE, zur Auswertung des Bundesinstituts für berufliche Bildung ...

Erinnern an die Opfer des NationalsozialismusZum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert an das unendliche Leid, das ein mörderisches NS-Regime über Millionen von Opfern brachte. Die fast vollständige Vernichtung der europäischen Juden, hunderttausendfacher ...

Bedrohte afghanische Bundeswehrmitarbeiter beantragen Aufnahme in Deutschland Die ersten Ortskräfte der Bundeswehr in Afghanistan haben die Aufnahme in Deutschland beantragt. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte dem Radiosender NDR Info, es lägen bisher drei Anträge von Mitarbeitern vor, "die nach deren eigener Einschätzung eine besondere individuelle Bedrohung anzeigten". Durch den Abzug deutscher Soldaten befürchten viele ...

Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. JanuarMinisterin Löhrmann begleitet Schülerinnen und Schüler nach AuschwitzDas Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 68. Mal. Schulministerin Sylvia Löhrmann reist heute für drei Tage nach Polen und wird Schülerinnen und Schüler aus drei nordrhein-westfälischen Schulen ...

Untätigkeit des Bundesrats bei der Reform des Wettbewerbsrechts geht zulasten der Verbraucher und stärkt MonopolinteressenPreissteigerung bei Benzin und Strom drohtDas Vermittlungsverfahren zur Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verzögert sich weiter. Damit können wichtige Vorschriften zum Schutze der Verbraucher vor allem bei den Energiepreisen nicht in Kraft treten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende ...

ÖDP-Forderung nach Verbot von Parteispenden als Gesetzinitiative im Bundestag eingereichtJobst: "Unabhängigkeit der Abgeordneten stärken"Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt den Gesetzesentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Begrenzung von Parteispenden und Sponsoring. Dazu Karl Heinz Jobst, stellvertretender Bundesvorsitzender der ÖDP: "Ein Verbot von Parteispenden durch Firmen und Großorganisationen ist eine der ...

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den ägyptischen Staatspräsidenten MursiDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den ägyptischen Staatspräsidenten Mohammed Mursi am Mittwoch, den 30. Januar 2013, um 13:30 Uhr mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.In ihrem Gespräch wird es vor allem um die innenpolitische Lage in Ägypten und die bilateralen Beziehungen gehen. Weitere ...

Bundeskanzlerin Merkel empfängt US-Vizepräsidenten Joe BidenDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 1. Februar 2013 um 15:00 Uhr den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, im Bundeskanzleramt.Bei einem Meinungsaustausch werden unter anderem aktuelle internationale Fragen sowie die bilateralen Beziehungen im Mittelpunkt stehen.Presse- und Informationsamt ...

Keine Drohnen-Strategie ohne Zivilgesellschaft"Ab 2016 will die Bundeswehr mittelgroße Drohnen beschaffen, die mit Spionagetechnik bestückt werden sollen. Nun heißt es, dass vor einer Entscheidung über den Kauf von Systemen aus Israel oder den USA die ,Möglichkeit späterer Bewaffnung' beachtet werden soll. Der nachträgliche Umbau verspräche einen Sicherheitsgewinn durch ,glaubhafte Abschreckung'. Dieser Drohnen-Strategie trete ich ...

Mit Hilfe früher Berufsorientierung Ausbildungsabbruch vermeidenAusbildungsbegleitung und Hilfen zur Unterstützung von jungen MenschenDas Bundesinstitut für Berufsbildung hat neue Zahlen zum Thema Ausbildungsabbruch vorgelegt. Danach ist die Abbrecherquote auf 24,4 Prozent gestiegen - der höchste Wert seit der Wiedervereinigung. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, ...

Wasserversorgung darf nicht zum Spekulationsobjekt werdenKlare Regelungen zur Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen GüternDer EU-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat am Donnerstagabend einen Entwurf für eine Richtlinie zur Konzessionsvergabe angenommen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und die Beauftragte für Verbraucherschutz, Mechthild Heil:"In den ...

DJV: Kritik am Gesetzentwurf zum LeistungsschutzrechtBerlin, 25.01.2013 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat erneut den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht kritisiert. Der Gesetzentwurf müsse zugunsten der Urheber nachgebessert werden, fordert der DJV jetzt in einer Stellungnahme. Es gelte in der derzeitigen wirtschaftlichen Situation das Vertragsrecht zu stärken und über ein Leistungsschutzrecht nachzudenken, das die Rechte der ...

Jetzt reichts, eine Sondersitzung des Kulturausschusses muss her!"Ein Bundeskulturprojekt nach dem anderen bleibt buchstäblich im Berliner Schlamm stecken. Sei es die Staatsoper, das Pergamon-Museum oder die James-Simon-Galerie, überall explodieren in diesen Tagen die Kosten, werden mehrjährige Bau-Verzögerungen bekannt. Was wir jetzt brauchen, ist eine Sondersitzung des Kulturausschusses im Bundestag," fordert Luc Jochimsen, ...

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen versammlungsrechtliche AuflageDie 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für den Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen bekräftigt. Bereits im Eilverfahren müssen die Verwaltungsgerichte eine vollständige - und nicht nur summarische - Überprüfung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht durchführen. Sofern dies im ...