Gesellschaft & Familie

NEUMANN: Bologna wirkt: Hochschulstandort Deutschland wird internationaler BERLIN. Zu dem heute vom Deutschen Akademischen Austauschdienst und dem HIS-Institut für Hochschulforschung veröffentlichten Datenreport "Wissenschaft weltoffen 2011" erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Der vor mehr als zehn Jahren eingeleitete Bologna-Prozess zur Reform des europäischen Hochschulraums ...

Nahles: Gute Konjunktur endlich nutzen Zu den heute veröffentlichten aktuellen Daten vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Insgesamt setzt sich der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt fort, die massiven Kürzungen der Bundesregierung bei der aktiven Arbeitsförderung machen sich jedoch bemerkbar. Gegenüber dem Vorjahr werden 21 Prozent weniger Menschen gefördert. Die Bundesarbeitsministerin ...

Aufschwung gegen die Mehrheit funktioniert nicht Die Parteivorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, zur negativen Entwicklung des Deutschen Aktienindex (DAX): Die EU-weite Politik des Lohndumpings und Sozialabbaus sowie die ungebremste Spekulation mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln treffen früher oder später auch die reale Wirtschaft. Es gibt keinen nachhaltigen Aufschwung gegen die Mehrheit der Bevölkerung. DIE LINKE will ...

Rösler: Beschäftigungsaufschwung setzt sich im Frühsommer fort Zu den heute vom Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt sind weiterhin erfreulich positiv. Die saisonbereinigte Betrachtung zeigt, dass die Beschäftigung mit bemerkenswerter Beharrlichkeit weiter ...

Arbeitsminister Bischoff: Kräfte bündeln, um mehr Menschen aus Hartz-IV herauszuführen Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. "Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit ...

WISSING: FDP lehnt Steuererhöhungspläne der CDU ab BERLIN. Zu der Forderung des haushaltspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Steuererhöhungen für Gutverdiener, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die Forderung von Norbert Barthle nach Steuererhöhungen für "Gutverdiener" ist wirtschafts- und finanzpolitisch falsch. Herr Barthle ...

Sicherheit in Fußballstadien Innenminister Joachim Herrmann: "Sicherheit in Bayerns Fußballstadien – Polizei und Bayerischer Fußball-Verband arbeiten eng zusammen" "In Bayern haben wir große Anstrengungen unternommen, damit jeder Fußballinteressierte ohne Angst vor Krawall – auch mit seinen Kindern – ins Stadion gehen und ein Fußballspiel in friedlicher Atmosphäre genießen kann." Mit diesem Worten warb Innenminister Joachim ...

Kluge Köpfe sind der Rohstoff unseres Landes Künftig verstärkt auf Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte setzen In Deutschland wird derzeit darüber diskutiert, wie der absehbare Fachkräftemangel durch Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte aufgefangen werden kann. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Der deutsche Arbeitsmarkt braucht mehr Fachkräfte. Aufgrund der ...

Hunger am Horn von Afrika bekämpfen, die Bundesregierung handelt Hilfen aus Deutschland und der Europäischen Union deutlich gesteigert Zur Hungerkatastrophe am Horn von Afrika erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die substanzielle Aufstockung der ...

Weitere Eskalation des Kosovo-Konflikts muss verhindert werden "Was als zollrechtliche Auseinandersetzung erscheint, ist tatsächlich eine Auseinandersetzung um den völkerrechtlichen Status des Kosovo", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der anhaltenden gewaltsamen Ausschreitungen im Norden des Kosovo. Gehrcke weiter: "Von allen beteiligten Seiten ist kategorisch zu fordern, den Konflikt nicht ...

Beauftragter fuer die Belange von Lesben und Schwulen Zehn Jahre Lebenspartnerschaftsgesetz - ein Meilenstein auf dem Weg zu Gleichstellung Zum 10-jaehrigen Bestehen des Lebenspartnerschaftsgesetz am 1. August 2011 erklaert der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs: Unter der rot-gruenen Regierung von Kanzler Gerhard Schroeder trat am 1. August 2001 dieser Meilenstein der ...

VOGEL: Juli kann Bild von prächtiger Arbeitsmarktentwicklung nicht trüben BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: Der deutsche Arbeitsmarkt entwickelt sich auch im Juli prächtig. Dieses Bild kann der leichte Anstieg der Arbeitslosenzahl um 46.000 nicht trüben. Denn: Viele Faktoren führen im Sommer zu einer saisonalen Zunahme der ...

TÖREN: Forderungen nach einer Verschärfung des Waffenrechts nicht zielführend BERLIN. Zu den Forderungen nach einer Verschärfung des Waffenrechts nach den schrecklichen Attentaten in Norwegen, erklärt der Waffenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Die reflexartige Reaktion eine Verschärfung des Waffenrechts zu fordern, macht Deutschland kein bisschen sicherer. Ein Bombenanschlag wie in Oslo wäre durch ein ...

Arbeitsminister Bischoff: Kräfte bündeln, um mehr Menschen aus Hartz-IV herauszuführen Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. "Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit ...

Aufschwung geht an Langzeitarbeitslosen, Älteren und Schwerbehinderten vorbei "Ausgerechnet an den Arbeitslosen mit den größten Problemen geht die konjunkturelle Belebung komplett vorbei. Trotz des so genannten Aufschwungs am Arbeitsmarkt haben Langzeitarbeitslose, Ältere und Schwerbehinderte kaum Aussichten, einen neuen Job zu finden. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen hat sich um ein Prozent auf nun 34 Prozent erhöht. Die ...

S 21-Stresstest wurde zum Manipulationstest "Der 'Stresstest' wurde zum Manipulationstest. Ein halbes Jahr hat die Bahn im stillen Kämmerlein vor sich hin gerechnet und so lange manipuliert bis das gewünschte Resultat herauskam", so Michael Schlecht, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der morgigen, offiziellen Präsentation des Stresstests zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Schlecht ...

Staatsminister Axel Wintermeyer kündigt Jahreskongress "… nicht ohne mich! Engagement braucht alle" am 7. September 2011 in Hanau an "In Hessen setzen sich rund zwei Millionen Menschen freiwillig und ehrenamtlich für das Gemeinwohl ein und sagen damit sehr deutlich: ?Nicht ohne mich!?", sagte der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer und kündigte damit den öffentlichen Dialogkongress "… nicht ohne mich! ...

(Schönebeck) Temperaturen knapp über 10°C, Dauerregen und grauer Himmel. Der Sommer in Deutschland hat seinen Namen bislang noch nicht verdient. Das schlechte Wetter vermindert die Gelegenheiten, in der Freizeit in Cafés oder im Park zu flirten. Unabhängig vom Wetter können Partnersuchende bei der Singlebörse flirt-fever (http://www.flirt-fever-diaries.de) flirten. Dort erwarten die User über vier Millionen Flirtwillige.Selten war ein ...

Statistisches Landes in Fürth - Einladung Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentiert Kaufvertrag für das ehemalige Quelle-Hauptgebäude - Neue Heimat des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung Einladung an die Presse Das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung erhält endgültig eine neue Heimat. Der Freistaat Bayern erwirbt jetzt das ehemalige Quelle-Hauptgebäude als künftige Unterkunft für rund 530 ...

Bundesinnenminister behindert NPD-Verbot "Friedrichs Warnung vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren ist zynisch. Denn der Bundesinnenminister selbst schafft mit seiner Weigerung, die V-Leute des Verfassungsschutzes abzuziehen, das Haupthindernis für ein erfolgreiches NPD-Verbot", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Sie fährt fort: "Diese V-Leute haben bislang nicht zur Aufklärung über die ...