Gesellschaft & Familie

Barthel: Bochum muss Produktionsstandort für Opel bleibenZu den Ankündigungen von General Motors, den Opel-Produktionsstandort Bochum 2016 zu schließen, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Klaus Barthel:General Motors hat seit Jahren keine Strategie für die Zukunft Opels in Europa. Das Bochumer Werk, in dem 2016 die Auto-Produktion auslaufen soll, ist jetzt das nächste Opfer dieser ...

Benachteiligung beseitigen - Kinder besser stellen - GRÜNE fordern Gleichstellung homosexueller PaareDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die steuerliche Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnerschaften beseitigt und gleichzeitig bei der Besteuerung von Familien die Existenz von Kindern besser berücksichtigt. "Wir haben diesen Antrag [1] ...

Minister Bischoff: Neues KiföG ist gut für Kinder, Eltern und ErzieherSozialminister Norbert Bischoff hat das vom Landtag verabschiedete neue Kinderförderungsgesetz als "gut für Kinder, Eltern und Erzieher" bezeichnet. Mit der Änderung werde ein zentrales Element der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD umgesetzt, sagte Bischoff am Donnerstag in Magdeburg. "Wir haben Wort gehalten. Das neue Gesetz ist in jeder Hinsicht vorzeigbar", ...

Flexibilitätsstudie: Deutschland muss flexibel sein. Und will es auch!Die Lebenswelten der Deutschen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten gravierend verändert. Berufs- und Privatleben fordern ein hohes Maß an Flexibilität. Dass die Mehrheit der Bundesbürger das durchaus positiv sieht, zeigt nun eine Flexibilitätsstudie von forsa und CosmosDirekt.Saarbrücken, 13. Dezember 2012 - Vom Meeting-Marathon zum Yoga, dann zum Kaffeetrinken ...

"Ich will zur Bundestagswahl 2013 erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren, um mein 2009 gewonnenes Direktmandat zu verteidigen. Diesmal jedoch als unabhängiger Kandidat und nicht als Kandidat der Partei DIE LINKE", erklärt Wolfgang Neškovic.Neškovic weiter: "Diese Kandidatur als Unabhängiger ist unvereinbar mit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Ich habe daher heute dem Fraktionsvorsitzenden ...

Finanzausgleichsgesetz: "Als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet"Statements des kommunalpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich, im Rahmen der Debatte über das Finanzausgleichsgesetz:"In der Diskussion im September habe ich hervorgehoben, dass der Gesetzentwurf zum Finanzausgleichgesetz ein Schritt in die richtige Richtung darstellt. Aber letztlich ist es nur ein sehr kleiner Schritt ...

BRÜDERLE-Interview für den "Deutschlandfunk" Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE gab dem "Deutschlandfunk" heute ein Interview, das wir hier in wesentlichen Ausschnitten wiedergeben. Die Fragen stellte CHRISTOPH HEINEMANN: Frage: Die EU-Finanzminister haben bei der Bankenaufsicht einen Kompromiss erzielt. Wolfgang Schäuble ist zufrieden, Sie auch? BRÜDERLE: Gut, es ist ein wichtiger ...

Keine Geschenke für die TiereAnlässlich der heutigen Beratung zur Novellierung des Tierschutzgesetzes erklärt der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:Das heute von Schwarz-Gelb zu nachtschlafender Zeit vorgelegte Tierschutzgesetz ist ein rückwärtsgewandtes Weihnachtsgeschenk für die Agrarlobby. Es bringt kaum Verbesserungen für den Schutz der Tiere. Damit können weder der einzelne Verbraucher, noch die Fachwelt, ...

Staatssekretärin Huml: MP3-Player belasten das Gehör von JugendlichenDie Bayerische Staatsregierung setzt sich für die Prävention von Hörschäden ein. Bei der Vorstellung der Studie "Ohrkan" zur Hörfähigkeit unter Jugendlichen betonte die Bayerische Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml: "Bayern setzt bei der Prävention von Hörschäden auf Forschung, Bewusstseinsbildung und Freiwilligkeit. Musik ist ein Schlüsselfaktor im Leben ...

Bedauerlicher SchrittZum Austritt von Wolfgang Neskovic aus der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag erklärt der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi:"Ich bedaure den Schritt von Wolfgang Neskovic außerordentlich.Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossinnen und Genossen im Landesverband unserer Partei in Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen. ...

Offensive in der Altenpflege startetDeutschland braucht gut ausgebildete und motivierte FachkräfteDie Bundesregierung, Länder und Kommunen, Wohlfahrtsverbände, Fach- und Berufsverbände der Altenpflege, Bundesagentur für Arbeit, Kostenträger und Gewerkschaften haben am heutigen Donnerstag die gemeinsame "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" unterzeichnet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...

Rot-Grün handelt energiepolitisch verantwortungslosDas Vermittlungsverfahren zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist am gestrigen Mittwochabend am Widerstand der rot-grün regierten Länder gescheitert. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs und Christian Ruck:"Mit der endgültigen Blockade der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung zeigen ...

Infrastrukturbeschleunigungsgesetz - GRÜNE: Schwarz-Gelb hat nur Geld für die Straße und keins für die Schiene übrigDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch das jüngst verabschiedete Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II der Bundesregierung und die von Minister Rentsch (FDP) für Hessen vorgestellten Zahlen bestätigt: Verkehrspolitik unter Schwarz-Gelb beschränkt sich einfach immer mehr darauf, neue Straßen zu ...

Rot/Grün schafft sich selbst abEntlastung für Arbeitnehmer verweigert, Steuersünder davonkommen lassen, umweltpolitische Maßnahmen blockiertRot/Grün und die von ihnen geführten Bundesländer haben am gestrigen Mittwoch im Vermittlungsausschuss wichtige steuerliche Gesetzesvorhaben scheitern lassen, einige davon ganz (Steuerabkommen Schweiz, steuerliche Förderung der Gebäudesanierung), andere zumindest teilweise (Abbau der kalten ...

Entgleisung von Wissenschaftsministerin gegenüber Rechnungshof - SPD und GRÜNE fordern Zurücknahme der Vorwürfe und EntschuldigungDie Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwarten von Ministerin Kühne-Hörmann (CDU), unverzüglich ihre heute im Landtag vorgebrachten Vorwürfe gegenüber dem Hessischen Rechnungshof zurückzunehmen und sich für ihre Entgleisung zu entschuldigen. Dazu haben SPD und GRÜNE einen Dringlichen ...

Start der "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege"Rund 30 starke Partner aus Bund, Ländern und Verbänden machen den Weg frei zum ersten, bundesweiten Ausbildungspakt für den Bereich der AltenpflegeMit der heutigen Unterzeichnung des Vereinbarungstextes in dem für die Altenpflegeausbildung zuständigen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist der Startschuss für die Umsetzung der "Ausbildungs- und ...

Eigenständige Jugendpolitik: "Aus dem Jugendprogramm müssen die Impulse kommen"MAGDEBURG/UM - "Junge Menschen brauchen eine eigenständige Jugendpolitik", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann. Aus diesem Grund fordert ihre Fraktion heute bei der Sitzung des Landtags die Landesregierung mit Antrag dazu auf, das jugendpolitische Programm aus dem Jahr 2000 ...

Mieter haben bei Merkel keine LobbyZum heute vom Bundestag zu verabschiedenden Mietrechtsänderungsgesetz erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:Die Bundesregierung und die Koalition machen sich einmal mehr zur Vollstreckerin von Lobbyisten. Waren es zu Beginn der schwarz-gelben Regierung die Hoteliers, die steuerlich begünstigt wurden, ist es heute die Immobilienlobby. Trotz aller Warnungen von Wissenschaftlern und ...

Mensa-Essen bleibt günstigZur Entscheidung des Vermittlungsausschusses, die geplante Umsatzbesteuerung von Mensa-Essen zu streichen, erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:Die Bundesregierung ist mit Ihrem Vorhaben gescheitert, Mensen und Cafeterias der Studentenwerke einer Besteuerung zu unterziehen. Der Vermittlungsausschuss hat sich gestern auf die Änderung des von CDU/CSU und FDP im ...

Schrumpfende Mittelschicht ist Ergebnis der Agenda-Politik"Die schrumpfende Mittelschicht ist das Ergebnis der von Gerhard Schröder begonnenen und unter Angela Merkel fortgesetzten Agenda-Politik. Leiharbeit, Minijobs und Hartz IV sind ein Angriff auf Facharbeiterjobs und gesicherte Arbeitsverhältnisse. Dadurch wird das allgemeine Lohnniveau unter Druck gesetzt. Die Angst vor dem sozialen Absturz reicht bis weit in die Mittelschicht hinein", ...