Gesellschaft & Familie

Ansprache von Außenminister Westerwelle anlässlich der Übergabe des Abschlussberichts der Deutsch-Italienischen Historikerkommission in Rom-- es gilt das gesprochene Wort --Sehr geehrter Herr Minister, lieber Giulio,sehr geehrter Herr Prof. Gabriele,sehr geehrter Herr Prof. Schieder,sehr geehrte Damen und Herren der Historikerkommission,verehrte Gäste,Der große italienische Schriftsteller und Holocaust-Überlebende Primo Levi schrieb ein ...

"Wir handeln: Sicherheit und Zukunft für Hessen" / Ministerpräsident Bouffier und Staatsminister Hahn stellen Zukunftsmonitor vorBouffier und Hahn: "Genau 96 Prozent der Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in Hessen wohl: Wichtiges Signal für die Menschen in unserem Land""Genau 96 Prozent der Bürgerinnen und Bürger fühlen sich bei uns in Hessen wohl und leben gerne hier; 83 Prozent sehen für sich und ihre Familien eine positive ...

GRÜNE: Weihnachtsmarktaktion für sicheres SpielzeugDie Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN informiert heute über die Sicherheit von Kinderspielzeug und klärt Eltern und Großeltern über Gefahren von giftigen Weichmachern und Schadstoffen auf. Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer, gibt am Eingang des Wiesbadener Weihnachtsmarktes Hinweise, was man tun kann, um Kinder vor Gift im Spielzeug zu ...

"Junge Europäer finden eine Perspektive in Deutschland"Kabinett verabschiedet Sonderprogramm für europäische Jugendliche, die einen Ausbildungsplatz oder eine qualifizierte Stelle in Deutschland suchenDas Bundeskabinett hat den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit zur Durchführung des Sonderprogramms zur "Förderung der beruflichen Mobilität von ausbildungsinteressierten ...

Bundesregierung beschließt Familienpflegezeit für BundesbeamteDie Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes beschlossen. Die Familienpflegezeit fördert die häusliche Pflege naher Angehöriger, indem bis zu zwei Jahre lang ein rückzahlbarer Vorschuss auf die Besoldung gewährt wird. ...

Honoraranlageberatungsgesetz der Bundesregierung- eine einzige EnttäuschungAnlässlich der heutigen Verabschiedung des Honoraranlageberatungsgesetzes durch das Bundeskabinett erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling:Das vollmundig angekündigte und von der Bundesregierung heute beschlossene Gesetz zur Honorarberatung ist eine einzige Enttäuschung. Wird dieser Entwurf ...

Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten auf dem WegZu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:Es ist gut, dass die EU Mindeststandards für die Rechte von Beschuldigten setzt. Deutschland hat sich sehr dafür eingesetzt, dass für das Recht auf Dolmetscherleistungen und ...

Gigaliner auf GeisterfahrtZum Jahrestag der "Gigaliner"-Verordnung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:"Stell dir vor, es gibt einen "Feldversuch Lang-LKW" und keiner nimmt teil." Dieser "Feldversuch" hat sich als Geisterfahrt erwiesen. Vor einem Jahr, am 19. Dezember 2011, wurde die Ausnahme-Verordnung im Elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit können bis zu 25,25 Meter lange und 40 ...

Verbraucherrechte verbessern - Unternehmen entlastenZu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf zur Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten beim Erwerb von Waren oder Dienstleistungen europaweit einheitliche Rechte. Insbesondere der ...

Altersgrenze für kommunale Wahlbeamte Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs: "Gleichbehandlung für kommunale Wahlbeamte wie für andere Staatsdiener auch - Vorwurf der Altersdiskriminierung vom Tisch" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Altersgrenze für kommunale Wahlbeamte begrüßt: "Das Gericht hat die Auffassung bestätigt, dass ...

Minister Remmel: "Bundesregierung muss stärker gegen schädliche Weichmacher vorgehen" NRW, Bayern und Berlin legen Untersuchungsergebnisse zu Kindertagesstätten vor: Keine Hinweise auf wesentliche Zusatzbelastung durch Kitas - Aber weiterhin bei einzelnen Kindern erhöhte Aufnahme einzelner Weichmacher festgestellt Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung und der EU-Kommission ...

Gauck auf Guttenbergs Spuren"Statt in Afghanistan für eine sofortige Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen zu werben, propagiert Bundespräsident Gauck eine Fortsetzung des Krieges", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Abschluss des Weihnachtsbesuchs von Bundespräsident Gauck in Afghanistan. Gehrcke weiter: "Zum Kriegsgetöse gehörte zu allen Zeiten, dass Präsidenten und Oberbefehlshaber den ...

Frieden braucht Frauen - Kabinett verabschiedet Aktionsplan zur Umsetzung von Resolution 1325 des VN-SicherheitsratsAm 19. Dezember 2012 hat das Bundeskabinett einen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verabschiedet. Deutschland gehörte von Beginn an zu den engagierten Förderern der Ziele dieser Resolution, die dazu aufruft, Frauen verstärkt in die Krisenprävention, Konfliktbewältigung ...

Staatssekretär Otto: Im Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika dürfen wir nicht nachlassenIn der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem ein neues Zulassungsverfahren für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen eingeführt wird. Die Bundesregierung will damit den Schutz der deutschen Handelsflotte verbessern und den zum Teil bereits heute praktizierten Einsatz privater Sicherheitsunternehmen ...

GRÜNE: Stundenkürzung an der Ernst-Reuter-Schule II ist weiterer Beweis für schwarz-gelbe Verhinderung von InklusionAls weiteren Beweis dafür, dass Schwarz-Gelb Inklusion in den hessischen Schulen nicht will, sieht die GRÜNE Landtagsfraktion die erzwungene Kürzung der Förderlehrerstunden an der Ernst-Reuter-Schule II in Frankfurt. Die Abgeordneten Martina Feldmayer, Marcus Bocklet und Mathias Wagner haben zu den Kürzungsplänen eine ...

2012 war ein gutes Jahr für die KommunenFinanzsituation konnte in fast allen Kommunen verbessert werdenDie christlich-liberale Koalition hat 2012 viele kommunalpolitische Erfolgen aufzuweisen. 2013 will sie daran anknüpfen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:"Fast alle Kommunen konnten im Jahr 2012 ihre Finanzsituation verbessern. Bundesweit kann mit einem Haushaltsüberschuss der Städte, ...

Bestens vorbereitet auf das WeihnachtsfestDas Weihnachtsfest naht mit grossen Schritten. Da ist es höchste Zeit, Vorkehrungen zu treffen, denn vieles muss vorbereitet werden. In erster Linie geht es natürlich um kleine Aufmerksamkeiten für die Liebsten. Dass darunter auch Hund, Katze und Co. fallen, ist für jeden Tierhalter selbstverständlich. Natürlich sollen auch die vierbeinigen oder gefiederten Freunde etwas Besonderes zum Fest ...

Die Zubereitung einer traditionellen Weihnachtsgans ist mit einigem Zeitaufwand verbunden. Fertig-Gerichte aus dem Supermarkt sind dagegen praktischer, lassen aber oftmals geschmacklich zu wünschen übrig. Aufgrund des großen Interesses seiner Gäste bietet Brauhaus-Chef Janjko Protuder in diesem Jahr einen neuen Weihnachtsgansservice. Hierbei wird eine Gans nach alter Brauhaus-Tradition und servierfertig zum Mitnehmen vorbereitet. Auf Wunsch ...

Kinder bekommen muss wieder selbstverständlicher werdenRahmenbedingungen für Familien sollen verbessert werdenDas Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat eine Studie über die Geburtenentwicklung in Deutschland vorgelegt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:"Dass Paare sich heute gegen Kinder entscheiden, weil sie befürchten, dem Erwartungsdruck der Gesellschaft nicht ...

UNICEF-Foto des Jahres: Alessio Romenzi gewinnt internationalen Wettbewerb mit Aufnahme aus SyrienIm Angesicht der WaffenUNICEF-Botschafterin Sabine Christiansen prämiert Alessio Romenzi für Aufnahme aus SyrienBerlin, den 18. Dezember 2012. Der italienische Fotograf Alessio Romenzi gewinnt 2012 den internationalen Wettbewerb "UNICEF-Foto des Jahres". Das Siegerbild zeigt ein Mädchen im Warteraum eines Krankenhauses im syrischen Aleppo. Die ...